Das Lehrbuch bietet ein didaktisches Drei-Stufen-Modell, um urheberrechtliche Kenntnisse zu erwerben bzw. zu vertiefen. Zunächst werden auf der Grundlage theoretischer und praktischer Fragestellungen Probleme aufgezeigt. Danach erfolgt eine rechtspolitische und dogmatische Bewertung der im Lehrbuch dargestellten Fälle. Schließlich werden Lösungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Auffassungen in der Rechtsprechung und in der Literatur angeboten. Die Neuauflage berücksichtigt die Reform des Urheberrechts (Korb III) und die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Die Digitalisierung und das Internet bilden im Lehrbuch einen wesentlichen Schwerpunkt. Neben den Problemen der gebrauchten Software und den unbekannten Nutzungsarten spielt das Urhebervertragsrecht eine wichtige Rolle. Dabei werden die Entscheidungen des BVerfG und des EuGH einbezogen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Verletzungsfall kann der Rechtsinhaber den Verletzergewinn nur insoweit als Schadensersatz verlangen, wie der Gewinn kausal auf der Schutzrechtsverletzung beruht. Für andere Umstände, welche für die Gewinnerzielung mitursächlich waren, ist ein sogenannter Kausalitätsabschlag vorzunehmen.
Doch welche Umstände begründen einen solchen Kausalitätsabschlag? Optische Abweichungen der Nachahmung vom Original? Der Verkauf des Verletzerprodukts zu einem günstigeren Preis? Besondere Vertriebsbemühungen des Verletzers? Oder dessen geringes Verschulden? Nach den jüngsten BGH-Entscheidungen erscheinen die genauen Parameter zur Bestimmung des „Verletzungsgewinns“ unklar.
Zur Beantwortung der Frage, welcher Anteil vom Verletzergewinn dem Rechtsinhaber gebührt, hat der Autor mehr als 120 Entscheidungen deutscher Gerichte zum Schadensersatzanspruch im Immaterialgüterrecht ausgewertet und sämtliche Gründe, welche die Rechtsprechung für einen Kausalitätsabschlag anführt, kritisch untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Es wirkt alltäglich: Hersteller vertreiben Waren, die ein Markenrecht verletzen, über Zwischen- und Einzelhändler. Haftungsrechtlich aber bergen diese Konstellationen Zündstoff. Das weite Spektrum an Problemstellungen entzog sich bislang weitgehend der Diskussion. Vor allem fehlte eine übergreifende Auseinandersetzung, die auch die wechselseitige Abhängigkeit der Einzelprobleme berücksichtigt. Andreas Lohbeck untersucht solche Konstellationen, beleuchtet sie aus verschiedenen Perspektiven und leitet systematisierende Lösungen für die Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz ab. Ihm geht es darum, die dogmatischen Grundlagen aufzuzeigen und so das bürgerliche Recht mit den Besonderheiten des geistigen Eigentums zusammenzuführen. Die am Beispiel des Markenrechts gefundenen Lösungen lassen sich dabei auf viele andere Rechtsgebiete übertragen - zum Beispiel das Wettbewerbs-, das Patent-, das Urheber- und das Kartellschadensersatzrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der "Gemeinkostenanteil"-Entscheidung des BGH -- Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz; Schadensersatz; Verletzergewinn; Patentrecht; Markenrecht; Urheberrecht; Geschmacksmusterrecht; Wettbewerbsrecht; Deutschland; Immaterialgut; Gewerblicher Rechtsschutz; Urheberrecht; Rechtsverletzung; Gewinn; Herausgabeanspruch
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Lehrbuch bietet ein didaktisches Drei-Stufen-Modell, um urheberrechtliche Kenntnisse zu erwerben bzw. zu vertiefen. Zunächst werden auf der Grundlage theoretischer und praktischer Fragestellungen Probleme aufgezeigt. Danach erfolgt eine rechtspolitische und dogmatische Bewertung der im Lehrbuch dargestellten Fälle. Schließlich werden Lösungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Auffassungen in der Rechtsprechung und in der Literatur angeboten. Die Neuauflage berücksichtigt die Reform des Urheberrechts (Korb III) und die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Die Digitalisierung und das Internet bilden im Lehrbuch einen wesentlichen Schwerpunkt. Neben den Problemen der gebrauchten Software und den unbekannten Nutzungsarten spielt das Urhebervertragsrecht eine wichtige Rolle. Dabei werden die Entscheidungen des BVerfG und des EuGH einbezogen.
Aktualisiert: 2023-03-27
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In dieser Arbeit wird im Rahmen eines Strukturvergleichs mit anderen gewinnbezogenen Ansprüchen eine Analyse der Besonderheiten des § 10 UWG vorgenommen. Anschließend wird untersucht, inwieweit sich dessen spezifische Anwendungsprobleme de lege ferenda beheben ließen oder wo umgekehrt ein Gewinnabschöpfungsanspruch im UWG von vorneherein nur ganz begrenzte Präventionswirkung entfalten kann, so dass insoweit über alternative Präventionsinstrumentarien nachgedacht werden sollte.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Gegenstand der Darstellung ist die Gewährung von Schadensersatz bei Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Mit dem «Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums» wurde erstmals das Institut der dreifachen Schadensberechnung in Deutschland umfassend kodifiziert. Die Untersuchung zeichnet den Weg der Entstehung des Gesetzes über den Erlass der insoweit maßgeblichen Enforcement-Richtlinie bis hin zum Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat nach, um sodann ausführlich die sich nunmehr ergebenden praktischen Probleme bei der Gewährung des Schadensersatzes nach den drei Berechnungsarten darzustellen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf eine mögliche Erhöhung der fiktiven Lizenzgebühr auf der Grundlage des Präventionsgedankens gelegt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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