Die Arbeit befasst sich eingehend mit dem postmortalen Persönlichkeitsrecht, insbesondere mit den vermögenswerten Bestandteilen. Außerdem bemüht sich der Autor um die Beantwortung wichtiger Fragen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht. Anhand einer vergleichenden Untersuchung mit dem deutschen Persönlichkeitsrecht und den Erkenntnissen der Rechtsökonomie werden die Defizite der chinesischen Gesetzgebung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht aufgezeigt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit befasst sich eingehend mit dem postmortalen Persönlichkeitsrecht, insbesondere mit den vermögenswerten Bestandteilen. Außerdem bemüht sich der Autor um die Beantwortung wichtiger Fragen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht. Anhand einer vergleichenden Untersuchung mit dem deutschen Persönlichkeitsrecht und den Erkenntnissen der Rechtsökonomie werden die Defizite der chinesischen Gesetzgebung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht aufgezeigt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Angesichts des andauernden kriminalpolitischen Diskurses sowohl um die Legitimität des Straftatbestandes des Sportwettbetruges (§ 265c StGB) als auch um den – möglicherweise rein symbolischen – Aktionismus des Strafgesetzgebers allgemein setzt sich die Autorin kritisch mit dem Straftatbestand des Sportwettbetruges auseinander. Sie untersucht, ob er ein legitimes strafgesetzgeberisches Tätigwerden darstellt oder ob er schließlich – wie von Kritiker:innen behauptet – als Ausfluss eines rein symbolischen Strafrechts einzuordnen ist. Als Maßstab dient die Begründung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung und damit die gesetzgeberischen Zielvorstellungen. Der Gesetzgeber wird an seinen selbst gesteckten Zielen gemessen.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Die Arbeit befasst sich eingehend mit dem postmortalen Persönlichkeitsrecht, insbesondere mit den vermögenswerten Bestandteilen. Außerdem bemüht sich der Autor um die Beantwortung wichtiger Fragen zum postmortalen Persönlichkeitsrecht. Anhand einer vergleichenden Untersuchung mit dem deutschen Persönlichkeitsrecht und den Erkenntnissen der Rechtsökonomie werden die Defizite der chinesischen Gesetzgebung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht aufgezeigt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Angesichts des andauernden kriminalpolitischen Diskurses sowohl um die Legitimität des Straftatbestandes des Sportwettbetruges (§ 265c StGB) als auch um den – möglicherweise rein symbolischen – Aktionismus des Strafgesetzgebers allgemein setzt sich die Autorin kritisch mit dem Straftatbestand des Sportwettbetruges auseinander. Sie untersucht, ob er ein legitimes strafgesetzgeberisches Tätigwerden darstellt oder ob er schließlich – wie von Kritiker:innen behauptet – als Ausfluss eines rein symbolischen Strafrechts einzuordnen ist. Als Maßstab dient die Begründung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung und damit die gesetzgeberischen Zielvorstellungen. Der Gesetzgeber wird an seinen selbst gesteckten Zielen gemessen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Rechtsinstitut des besonderen Vertreters, wie es heute in der Vorschrift des § 147 AktG niedergelegt ist, existiert seit bereits über 130 Jahren im deutschen Aktienrecht. Dennoch fristete der besondere Vertreter über Jahrzehnte ein Schattendasein im Recht der Aktiengesellschaften. Erst in den vergangenen etwa 15 Jahren kam es zu einer Belebung des Rechtsinstituts. Zu denken ist dabei insbesondere an die viel diskutierten Fälle der Bestellung besonderer Vertreter bei der Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG, der Strabag AG oder der Gelita AG. In den meisten Fällen beschloss aufgrund bestehender Stimmverbote eine Mehrheit einer geringen Minderheit der Hauptversammlung über die Bestellung des besonderen Vertreters, der jedoch nicht in der Lage war, die behaupteten Ersatzansprüche erfolgreich durchzusetzen. Dieses Phänomen trägt erhebliche Rechtsmissbrauchsgefahren in sich.
Rechtsprechung und Literatur ist es in der Folge, trotz langjähriger intensiver Debatte, nicht gelungen, eine einheitliche Linie zur Vermeidung rechtsmissbräuchlicher Bestrebungen mit Blick auf die Anforderungen an die Geltendmachung von Ersatzansprüchen gemäß § 147 Abs. 1 AktG sowie die Befugnisse des besonderen Vertreters nach § 147 Abs. 2 AktG herauszubilden. Dies führt bis heute zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit.
Der Autor erarbeitet daher in einem ersten Schritt durch sachgerechte Auslegung der lex lata und unter Beachtung wesentlicher Wertungsgesichtspunkte Lösungsansätze zu den Anforderungen an die Geltendmachung von Ersatzansprüchen sowie die Reichweite von Befugnissen des besonderen Vertreters. Aufgrund der äußerst spärlichen gesetzlichen Regelung schlägt der Autor in einem zweiten Schritt die Reformierung wesentlicher Vorschriften mit Bezug zum besonderen Vertreter vor, um ein einheitliches Konzept innerhalb des Siebenten Unterabschnitts zum Abschnitt über die Hauptversammlung des AktG zu etablieren.
Aktualisiert: 2021-09-16
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Die Möglichkeit, durch den Einsatz von Finanzinstrumenten Stimmrechte aus Aktien ohne das Vermögensinteresse an der Beteiligung zu erwerben, stellt das Recht der börsennotierten Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Wie die Fälle Deutsche Börse/LSE und Schaeffler/Continental zeigen, werden Finanzinstrumente auch hierzulande zunehmend im Rahmen von Beteiligungsstrategien verwendet. Der strategische Einsatz von Finanzinstrumenten ermöglicht die Ausübung des Stimmrechts ohne das Beteiligungsinteresse sowie den verdeckten Aufbau einer Beteiligung, vorzugsweise an einem späteren Übernahmeziel. Derartige Vorgehensweisen sind mit erheblichen Gefahren für die Corporate Governance börsennotierter Gesellschaften und die Integrität des Kapitalmarkts verbunden und bedürfen daher der Regulierung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit stellt die wissenschaftliche Diskussion um die GmbH-rechtliche Untreue und die Beachtlichkeit der Zustimmung der Gesellschafter in neuem Lichte dar. Einer der Schwerpunkte der Arbeit liegt in der Analyse des Merkmals des „Vermögensinteresses“ als Tatbestandsmerkmal des § 266 StGB und seiner Bedeutung für die – anerkanntermaßen – nicht willensbildungsfähige juristische Person und beschäftigt sich in diesem Zusammenhang ausführlich mit der Berechtigung der Annahme sogenannter Eigeninteressen der GmbH. Im Zuge der Ausarbeitung eines in Teilen vollkommen neuartigen Lösungsvorschlages für die Einordnung, Relevanz und Grenzen der Beachtlichkeit der Zustimmung der GmbH-Gesellschafter geht die Arbeit zudem umfangreich auch auf den gesellschaftsrechtlichen Ordnungsrahmen, die Kompetenzverteilung und die zivil- bzw. gesellschafts-rechtlichen Haftungsvorschriften ein, was für das Verständnis der GmbH-rechtlichen Untreue von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist. GmbH
Aktualisiert: 2020-01-08
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Die Möglichkeit, durch den Einsatz von Finanzinstrumenten Stimmrechte aus Aktien ohne das Vermögensinteresse an der Beteiligung zu erwerben, stellt das Recht der börsennotierten Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Wie die Fälle Deutsche Börse/LSE und Schaeffler/Continental zeigen, werden Finanzinstrumente auch hierzulande zunehmend im Rahmen von Beteiligungsstrategien verwendet. Der strategische Einsatz von Finanzinstrumenten ermöglicht die Ausübung des Stimmrechts ohne das Beteiligungsinteresse sowie den verdeckten Aufbau einer Beteiligung, vorzugsweise an einem späteren Übernahmeziel. Derartige Vorgehensweisen sind mit erheblichen Gefahren für die Corporate Governance börsennotierter Gesellschaften und die Integrität des Kapitalmarkts verbunden und bedürfen daher der Regulierung.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Tatbestand der Untreue gehört zu den Risiken der Personen, die Leitungsmacht in Kapitalgesellschaften ausüben. Die BGH-Entscheidungen im Fall «Bremer Vulkan» haben den Blick auf eine potentielle Untreuerelevanz von konzernweiten Cash-Pooling-Systemen gelenkt. Ausgangspunkt sind die gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Abzug von Liquidität aus dem Vermögen einer Kapitalgesellschaft. Auf dieser Grundlage erfolgt eine nach Konzernart und Rechtsform differenzierende Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Leitungsorgane des herrschenden Unternehmens gegenüber den Tochtergesellschaften den Tatbestand der Untreue verwirklichen können. Schwerpunktmäßig werden Bestand und Umfang einer Vermögensbetreuungspflicht der Leitungsorgane des herrschenden Unternehmens im Besonderen und des Gesellschafters im Allgemeinen behandelt. In diesem Kontext werden die Vermögensinteressen einer Kapitalgesellschaft neu definiert und den Grenzen der Dispositionsbefugnis der Gesellschafter über das Gesellschaftsvermögen gegenübergestellt. Das Ergebnis der Untersuchung ermöglicht eine klare Abgrenzung zu strafrechtlich irrelevanten rein gesellschaftsrechtlichen Pflichtverletzungen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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