Fragen des Irrtums gehören seit jeher zu den zentralen Problemen der Rechtswissenschaft. Eine besondere Bedeutung kommt hier dem Irrtum über Eigenschaften des Vertragspartners zu, der in der europäischen Rechtsgeschichte zunächst als Irrtum über Eigenschaften des Ehepartners eine große Rolle gespielt und vom Eherecht aus seinen Weg in das allgemeine Zivilrecht gefunden hat.
Im geltenden Recht stellt sich die wichtige Frage, wie sich ein Fehlgehen der Erwartungen einer Vertragspartei über die andere Vertragspartei auswirkt. Diese Frage ist in § 119 II BGB ausdrücklich thematisiert. Bei ihrer Lösung muss darüber hinaus jedoch das gesamte Schuldrecht, etwa das Leistungsstörungsrecht, Kündigungsrecht oder Recht der Geschäftsgrundlagenstörung, berücksichtigt werden.
Die Untersuchung verbindet einen rechtshistorischen Ansatz mit einer breiten rechtsdogmatischen Analyse des geltenden Zivilrechts nach der Schuldrechtsmodernisierung und liefert damit erstmals eine umfassende Betrachtung des „Irrtums über Eigenschaften des Vertragspartners“. Auf gelungene Weise wird so die geschichtliche Problementwicklung der Interpretation, Kritik und Fortentwicklung geltenden Rechts fruchtbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Fragen des Irrtums gehören seit jeher zu den zentralen Problemen der Rechtswissenschaft. Eine besondere Bedeutung kommt hier dem Irrtum über Eigenschaften des Vertragspartners zu, der in der europäischen Rechtsgeschichte zunächst als Irrtum über Eigenschaften des Ehepartners eine große Rolle gespielt und vom Eherecht aus seinen Weg in das allgemeine Zivilrecht gefunden hat.
Im geltenden Recht stellt sich die wichtige Frage, wie sich ein Fehlgehen der Erwartungen einer Vertragspartei über die andere Vertragspartei auswirkt. Diese Frage ist in § 119 II BGB ausdrücklich thematisiert. Bei ihrer Lösung muss darüber hinaus jedoch das gesamte Schuldrecht, etwa das Leistungsstörungsrecht, Kündigungsrecht oder Recht der Geschäftsgrundlagenstörung, berücksichtigt werden.
Die Untersuchung verbindet einen rechtshistorischen Ansatz mit einer breiten rechtsdogmatischen Analyse des geltenden Zivilrechts nach der Schuldrechtsmodernisierung und liefert damit erstmals eine umfassende Betrachtung des „Irrtums über Eigenschaften des Vertragspartners“. Auf gelungene Weise wird so die geschichtliche Problementwicklung der Interpretation, Kritik und Fortentwicklung geltenden Rechts fruchtbar gemacht.
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Fragen des Irrtums gehören seit jeher zu den zentralen Problemen der Rechtswissenschaft. Eine besondere Bedeutung kommt hier dem Irrtum über Eigenschaften des Vertragspartners zu, der in der europäischen Rechtsgeschichte zunächst als Irrtum über Eigenschaften des Ehepartners eine große Rolle gespielt und vom Eherecht aus seinen Weg in das allgemeine Zivilrecht gefunden hat.
Im geltenden Recht stellt sich die wichtige Frage, wie sich ein Fehlgehen der Erwartungen einer Vertragspartei über die andere Vertragspartei auswirkt. Diese Frage ist in § 119 II BGB ausdrücklich thematisiert. Bei ihrer Lösung muss darüber hinaus jedoch das gesamte Schuldrecht, etwa das Leistungsstörungsrecht, Kündigungsrecht oder Recht der Geschäftsgrundlagenstörung, berücksichtigt werden.
Die Untersuchung verbindet einen rechtshistorischen Ansatz mit einer breiten rechtsdogmatischen Analyse des geltenden Zivilrechts nach der Schuldrechtsmodernisierung und liefert damit erstmals eine umfassende Betrachtung des „Irrtums über Eigenschaften des Vertragspartners“. Auf gelungene Weise wird so die geschichtliche Problementwicklung der Interpretation, Kritik und Fortentwicklung geltenden Rechts fruchtbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Fragen des Irrtums gehören seit jeher zu den zentralen Problemen der Rechtswissenschaft. Eine besondere Bedeutung kommt hier dem Irrtum über Eigenschaften des Vertragspartners zu, der in der europäischen Rechtsgeschichte zunächst als Irrtum über Eigenschaften des Ehepartners eine große Rolle gespielt und vom Eherecht aus seinen Weg in das allgemeine Zivilrecht gefunden hat.
Im geltenden Recht stellt sich die wichtige Frage, wie sich ein Fehlgehen der Erwartungen einer Vertragspartei über die andere Vertragspartei auswirkt. Diese Frage ist in § 119 II BGB ausdrücklich thematisiert. Bei ihrer Lösung muss darüber hinaus jedoch das gesamte Schuldrecht, etwa das Leistungsstörungsrecht, Kündigungsrecht oder Recht der Geschäftsgrundlagenstörung, berücksichtigt werden.
Die Untersuchung verbindet einen rechtshistorischen Ansatz mit einer breiten rechtsdogmatischen Analyse des geltenden Zivilrechts nach der Schuldrechtsmodernisierung und liefert damit erstmals eine umfassende Betrachtung des „Irrtums über Eigenschaften des Vertragspartners“. Auf gelungene Weise wird so die geschichtliche Problementwicklung der Interpretation, Kritik und Fortentwicklung geltenden Rechts fruchtbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der E-Commerce zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Vertragsparteien nicht direkt gegenüberstehen. Aufgrund der virtuellen Distanz besteht für Konsumentinnen und Konsumenten die Gefahr, den gegenüberstehenden Vertragspartner nicht sicher und eindeutig identifizieren zu können. Das vermehrte Aufkommen von elektronischen Agenten im Onlinehandel verschärft diese Problematik der fehlenden Identitätstransparenz. Abhilfe können dabei unter anderem gesetzliche Informationspflichten schaffen. Das vorliegende Werk untersucht das schweizerische und das europäische Recht umfassend auf die Statuierung von Informationspflichten hinsichtlich der Offenlegung der Anbieteridentität und der Verwendung von elektronischen Agenten und widmet sich der Frage, ob die bestehenden Regulierungen tatsächlich geeignet sind, Transparenz im E-Commerce herzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Der E-Commerce zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Vertragsparteien nicht direkt gegenüberstehen. Aufgrund der virtuellen Distanz besteht für Konsumentinnen und Konsumenten die Gefahr, den gegenüberstehenden Vertragspartner nicht sicher und eindeutig identifizieren zu können. Das vermehrte Aufkommen von elektronischen Agenten im Onlinehandel verschärft diese Problematik der fehlenden Identitätstransparenz. Abhilfe können dabei unter anderem gesetzliche Informationspflichten schaffen. Das vorliegende Werk untersucht das schweizerische und das europäische Recht umfassend auf die Statuierung von Informationspflichten hinsichtlich der Offenlegung der Anbieteridentität und der Verwendung von elektronischen Agenten und widmet sich der Frage, ob die bestehenden Regulierungen tatsächlich geeignet sind, Transparenz im E-Commerce herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der E-Commerce zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Vertragsparteien nicht direkt gegenüberstehen. Aufgrund der virtuellen Distanz besteht für Konsumentinnen und Konsumenten die Gefahr, den gegenüberstehenden Vertragspartner nicht sicher und eindeutig identifizieren zu können. Das vermehrte Aufkommen von elektronischen Agenten im Onlinehandel verschärft diese Problematik der fehlenden Identitätstransparenz. Abhilfe können dabei unter anderem gesetzliche Informationspflichten schaffen. Das vorliegende Werk untersucht das schweizerische und das europäische Recht umfassend auf die Statuierung von Informationspflichten hinsichtlich der Offenlegung der Anbieteridentität und der Verwendung von elektronischen Agenten und widmet sich der Frage, ob die bestehenden Regulierungen tatsächlich geeignet sind, Transparenz im E-Commerce herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der E-Commerce zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Vertragsparteien nicht direkt gegenüberstehen. Aufgrund der virtuellen Distanz besteht für Konsumentinnen und Konsumenten die Gefahr, den gegenüberstehenden Vertragspartner nicht sicher und eindeutig identifizieren zu können. Das vermehrte Aufkommen von elektronischen Agenten im Onlinehandel verschärft diese Problematik der fehlenden Identitätstransparenz. Abhilfe können dabei unter anderem gesetzliche Informationspflichten schaffen. Das vorliegende Werk untersucht das schweizerische und das europäische Recht umfassend auf die Statuierung von Informationspflichten hinsichtlich der Offenlegung der Anbieteridentität und der Verwendung von elektronischen Agenten und widmet sich der Frage, ob die bestehenden Regulierungen tatsächlich geeignet sind, Transparenz im E-Commerce herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der E-Commerce zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Vertragsparteien nicht direkt gegenüberstehen. Aufgrund der virtuellen Distanz besteht für Konsumentinnen und Konsumenten die Gefahr, den gegenüberstehenden Vertragspartner nicht sicher und eindeutig identifizieren zu können. Das vermehrte Aufkommen von elektronischen Agenten im Onlinehandel verschärft diese Problematik der fehlenden Identitätstransparenz. Abhilfe können dabei unter anderem gesetzliche Informationspflichten schaffen. Das vorliegende Werk untersucht das schweizerische und das europäische Recht umfassend auf die Statuierung von Informationspflichten hinsichtlich der Offenlegung der Anbieteridentität und der Verwendung von elektronischen Agenten und widmet sich der Frage, ob die bestehenden Regulierungen tatsächlich geeignet sind, Transparenz im E-Commerce herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit greift das weitgehend ungelöste Problem auf, wie mit Belastungen der Vertragspartner des Insolvenzschuldners umzugehen ist, die beim Warten auf die Entscheidung nach § 103 InsO entstehen. Es wird geprüft, ob das Insolvenzvertragsrecht um neue Ausgleichsinstitute ergänzt werden sollte. Dabei schöpft die Verfasserin aus allen Quellen, die rechtswissenschaftlicher Arbeit zur Verfügung stehen: Rechtsgeschichte, systematische Überlegungen, Vergleiche innerhalb der Rechtsordnung und zu anderen Rechtssystemen. Ein Rückblick zeigt, dass sich die verfahrensbedingten Belastungen in den letzten Jahrzehnten intensiviert haben. Die Verfasserin erkennt das Reformbedürfnis und stellt einen Gesetzesentwurf zur Ergänzung des § 103 InsO vor.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-03-08
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Die Arbeit greift das weitgehend ungelöste Problem auf, wie mit Belastungen der Vertragspartner des Insolvenzschuldners umzugehen ist, die beim Warten auf die Entscheidung nach § 103 InsO entstehen. Es wird geprüft, ob das Insolvenzvertragsrecht um neue Ausgleichsinstitute ergänzt werden sollte. Dabei schöpft die Verfasserin aus allen Quellen, die rechtswissenschaftlicher Arbeit zur Verfügung stehen: Rechtsgeschichte, systematische Überlegungen, Vergleiche innerhalb der Rechtsordnung und zu anderen Rechtssystemen. Ein Rückblick zeigt, dass sich die verfahrensbedingten Belastungen in den letzten Jahrzehnten intensiviert haben. Die Verfasserin erkennt das Reformbedürfnis und stellt einen Gesetzesentwurf zur Ergänzung des § 103 InsO vor.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen der Privatautonomie sind schwer zu fassen, gesetzliche Regelungen sind mitunter spärlich und unbestimmt. Konkretisierungen durch die Rechtsprechung erscheinen manchmal willkürlich und bisweilen inkohärent. Der Band lotet Inhalt und Grenzen der Privatautonomie im Wege der vergleichenden Gegenüberstellung aus. Zu diesem Zweck werden die Ausgestaltungen der Privatautonomie in verschiedenen Bereichen des deutschen und italienischen Zivilrechts und angrenzender Rechtsgebiete aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesucht wird in dieser Dissertation eine Antwort auf die Frage, was die «vertragliche Rechtsfolge» – also die Wirkung auf den Vertrag – ist, wenn Parteien einen Vertrag schliessen, der allgemeine Geschäftsbedingungen enthält, die nach Art. 8 UWG unzulässig – eben «missbräuchlich» (so die Sachüberschrift zu Art. 8 UWG) – sind. Die vertragliche Rechtsfolge hat wiederum mehrere Aspekte, wobei die Arbeit zwei davon behandelt. In einem ersten, kürzeren Teil wird untersucht, ob Verträge, die unter Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, nur anfechtbar sind oder ob sie «von Amtes wegen», «eo ipso», «ex lege» unwirksam sind. In einem zweiten Teil wird untersucht, ob zwischen den Parteien eines solchen Vertrages das gilt, was sie gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen (also eine «geltungserhaltende Reduktion» der unzulässigen Vereinbarung stattfindet), oder ob die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien für den «AGB-Verwender» schlechter ist als die, die die Parteien gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen.
Aktualisiert: 2022-02-02
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Die Fluggastrechte-VO ist dank sogenannter Claims-Handler zum Dauergast an deutschen Gerichten und in den Medien geworden. Dennoch setzt nach wie vor nur ein vergleichsweise kleiner Teil anspruchsberechtigter Fluggäste ihren Anspruch auch tatsächlich durch. In der vorliegenden Arbeit bietet Kevin Stumme einen sowohl praktischen als auch wissenschaftlichen Ansprüchen gerecht werdenden Überblick über das System der Fluggastrechte und der verschiedenen Instrumente gerichtlicher und außergerichtlicher Rechtsdurchsetzung. Hierbei zeigt er auf, dass das durch die Fluggastrechte-VO angestrebte hohe Verbraucherschutzniveau durch ein rationales Desinteresse zahlreicher Fluggäste an der Rechtsdurchsetzung nicht im gewünschten Maße erreicht wird. Als Ursachen hierfür werden neben Unsicherheiten auf materieller Anspruchsebene in besonderem Maße Hindernisse in Bezug auf die den Fluggästen zur Verfügung stehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzungsinstrumente identifiziert. Abschließend erfolgt eine Einordnung der rechtspolitischen und rechtsökonomischen Ziele der Fluggastrechte-VO in das System des europäischen Verbraucherschutzes, anhand dessen die Schwächen des bestehenden Regelungsregimes identifiziert und Lösungsvorschläge aufgezeigt werden.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Durch die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB) verpflichten sich die Banken in der Schweiz zur Einhaltung von Standesregeln. Dazu gehören z.B. die Identifikation der Vertragspartner sowie die Feststellung der wirtschaftlichen Berechtigung an den deponierten Vermögenswerten sowie der Kontrollinhaber von operativ tätigen Gesellschaften. Im Tagesgeschäft der Banken ergeben sich - auch aufgrund des komplizierter gewordenen regulatorischen Umfelds - regelmässig Interpretationsfragen und damit Unsicherheiten bei der Anwendung der VSB. Die Autorinnen schöpfen für den Kommentar aus einem langjährigen Erfahrungsschatz und ergänzen ihn mit Entscheiden der Aufsichtskommission sowie anonymisierten Praxisbeispielen. Praktikern gibt das Werk Einblick und Übersicht über die wichtigsten VSB-relevanten Materialien.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Der Markt für IT-Dienstleistungen wächst, der Trend zur Verlagerung auf externe Anbieter setzt sich ebenfalls fort. Hersteller, Händler, Lieferanten und Dienstleister verwenden AGB, die häufig unwirksam sind und so große Risiken in sich bergen. Besonders für Nicht-Juristen bietet dieses Buch eine Grundlage zur Überprüfung, Verhandlung und Gestaltung von AGB-Klauseln im IT-Umfeld. Die 6. Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie deren Präzisierung durch Literatur und Praxis. Stellungnahmen zu vorhandenen Klauseln wurden angepasst und neue Klauseln aufgenommen. Zudem wurden der Text und das Sachregister an vielen Stellen überarbeitet und ergänzt.
Aktualisiert: 2023-04-01
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