Kooperationsbeziehungen in der europäischen Finanzkontrolle und Perspektiven für ihre Intensivierung.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Finanzkontrolle im europäischen Mehrebenensystem
Schlüsselwort: Verwaltungsverbund
Der Europäische Verwaltungsverbund.
Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Europäische Datenschutzverbund.
Mit Erlass der EU-Datenschutzgrundverordnung wurde die Datenschutzaufsicht grundlegend neu strukturiert. Claudia Kawohl zeigt, dass nicht in den materiell-rechtlichen Regelungen, sondern gerade in diesen verwaltungsorganisationsrechtlichen Regelungen der eigentliche Innovationsgehalt der Verordnung liegt. Ausgehend vom allgemeinen Konzept des europäischen Verwaltungsverbundes unterzieht die Dissertation die neue Verwaltungsstruktur einer detaillierten Analyse und untersucht sie auf verbundstypische Gefährdungen für rechtsstaatliche Sicherungen und der demokratischen Legitimation.
Aktualisiert: 2023-06-15
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„Europäisches Ermessen“ in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.
Die Arbeit behandelt die verwaltungsrechtliche Ermessensdogmatik vor dem Hintergrund des europarechtlichen Einflusses im Telekommunikations- und Energierecht. Es wird untersucht, in welchen Konstellationen sich aus dem Unionsrecht ein Spielraum der Behörde ergibt und die gerichtliche Kontrolldichte eingeschränkt wird. Dabei spielt die konkrete Ausgestaltung des Verwaltungsverbundes eine zentrale Rolle. Zudem werden die Ergebnisse einer verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Finanzkontrolle im europäischen Mehrebenensystem
Kooperationsbeziehungen in der europäischen Finanzkontrolle und Perspektiven für ihre Intensivierung.
Aktualisiert: 2023-05-28
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„Europäisches Ermessen“ in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.
Die Arbeit behandelt die verwaltungsrechtliche Ermessensdogmatik vor dem Hintergrund des europarechtlichen Einflusses im Telekommunikations- und Energierecht. Es wird untersucht, in welchen Konstellationen sich aus dem Unionsrecht ein Spielraum der Behörde ergibt und die gerichtliche Kontrolldichte eingeschränkt wird. Dabei spielt die konkrete Ausgestaltung des Verwaltungsverbundes eine zentrale Rolle. Zudem werden die Ergebnisse einer verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Europäische Datenschutzverbund.
Mit Erlass der EU-Datenschutzgrundverordnung wurde die Datenschutzaufsicht grundlegend neu strukturiert. Claudia Kawohl zeigt, dass nicht in den materiell-rechtlichen Regelungen, sondern gerade in diesen verwaltungsorganisationsrechtlichen Regelungen der eigentliche Innovationsgehalt der Verordnung liegt. Ausgehend vom allgemeinen Konzept des europäischen Verwaltungsverbundes unterzieht die Dissertation die neue Verwaltungsstruktur einer detaillierten Analyse und untersucht sie auf verbundstypische Gefährdungen für rechtsstaatliche Sicherungen und der demokratischen Legitimation.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Europäische Verwaltungsverbund.
Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Europäische Verwaltungsverbund.
Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Europäische Verwaltungsverbund.
Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Grenzen und Entwicklungsmöglichkeiten des Souveränitätsprinzips in transnationalen Handelsbeziehungen
Im grenzüberschreitenden Handel mit Lebensmitteln sieht sich der einzelne Lebensmittelunternehmer in einem Drittstaat mit verbindlichen Vorgaben konfrontiert, die auf die Legislativorgane der Europäischen Union zurückzuführen sind. Demokratische und rechtsstaatliche Legitimationsmechanismen können dabei nicht mehr in dem Umfang verwirklicht werden, wie es die Verfassungen der ausgewählten Drittstaaten Argentinien und Chile vorsehen. Dies führt zu einer Perforation der staatlichen Souveränität und der Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Souveränitätsprinzips. In dem hier untersuchten Szenario kann der einzelne Staat seiner Verpflichtung zum Schutz des Einzelnen vor einer nicht legitimierten Ausübung von Hoheitsgewalt alleine nicht mehr nachkommen. Vielmehr eröffnet erst die kooperative Ausübung der Souveränität Möglichkeiten für eine Stärkung alternativer Legitimationsmechanismen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Europäische Datenschutzverbund.
Mit Erlass der EU-Datenschutzgrundverordnung wurde die Datenschutzaufsicht grundlegend neu strukturiert. Claudia Kawohl zeigt, dass nicht in den materiell-rechtlichen Regelungen, sondern gerade in diesen verwaltungsorganisationsrechtlichen Regelungen der eigentliche Innovationsgehalt der Verordnung liegt. Ausgehend vom allgemeinen Konzept des europäischen Verwaltungsverbundes unterzieht die Dissertation die neue Verwaltungsstruktur einer detaillierten Analyse und untersucht sie auf verbundstypische Gefährdungen für rechtsstaatliche Sicherungen und der demokratischen Legitimation.
Aktualisiert: 2023-04-15
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„Europäisches Ermessen“ in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.
Die Arbeit behandelt die verwaltungsrechtliche Ermessensdogmatik vor dem Hintergrund des europarechtlichen Einflusses im Telekommunikations- und Energierecht. Es wird untersucht, in welchen Konstellationen sich aus dem Unionsrecht ein Spielraum der Behörde ergibt und die gerichtliche Kontrolldichte eingeschränkt wird. Dabei spielt die konkrete Ausgestaltung des Verwaltungsverbundes eine zentrale Rolle. Zudem werden die Ergebnisse einer verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Datenschutzaufsicht im europäischen Verbund
Datenflüsse kennen keine territorialen Grenzen. Vor diesem Hintergrund setzt sich Cornelia Kibler mit den völker-, unions- und grundrechtlich garantierten Datenschutzaufsichtsbehörden und deren Einbindung in einen europäischen Aufsichtsverbund auseinander. Sie zeigt, dass unabhängige Aufsichtsbehörden Grundvoraussetzung für effektiven Datenschutz sind. Die Datenschutzaufsichtsbehörden können ihren Schutzauftrag jedoch nicht isoliert erfüllen, sondern sind auf eine enge Zusammenarbeit im Unionsraum angewiesen. Der Unionsgesetzgeber hat mit der Datenschutzreform 2016 die bereits bekannten Verwaltungsverbundstrukturen datenschutzspezifisch modifiziert und weiterentwickelt. Cornelia Kibler weist anhand einer Analyse der Akteure und Interaktionsformen nach, dass es sich bei dem Datenschutzaufsichtsverbund um eine neue Form des europäischen Verwaltungsverbunds handelt, in dessen Zentrum die unabhängigen und effektiven Aufsichtsbehörden stehen. Angesichts der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, welche sich auch im Verbund manifestiert, stellen Rechtsschutz und Legitimation große, doch lösbare Herausforderungen dar.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Datenschutzaufsicht im europäischen Verbund
Datenflüsse kennen keine territorialen Grenzen. Vor diesem Hintergrund setzt sich Cornelia Kibler mit den völker-, unions- und grundrechtlich garantierten Datenschutzaufsichtsbehörden und deren Einbindung in einen europäischen Aufsichtsverbund auseinander. Sie zeigt, dass unabhängige Aufsichtsbehörden Grundvoraussetzung für effektiven Datenschutz sind. Die Datenschutzaufsichtsbehörden können ihren Schutzauftrag jedoch nicht isoliert erfüllen, sondern sind auf eine enge Zusammenarbeit im Unionsraum angewiesen. Der Unionsgesetzgeber hat mit der Datenschutzreform 2016 die bereits bekannten Verwaltungsverbundstrukturen datenschutzspezifisch modifiziert und weiterentwickelt. Cornelia Kibler weist anhand einer Analyse der Akteure und Interaktionsformen nach, dass es sich bei dem Datenschutzaufsichtsverbund um eine neue Form des europäischen Verwaltungsverbunds handelt, in dessen Zentrum die unabhängigen und effektiven Aufsichtsbehörden stehen. Angesichts der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, welche sich auch im Verbund manifestiert, stellen Rechtsschutz und Legitimation große, doch lösbare Herausforderungen dar.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die europäische Energieverwaltung vor dem Hintergrund des Integrationsgefüges in der Europäischen Union
Die Herausforderungen im Energiesektor sind so umfangreich geworden, dass sie nicht mehr nur national zu bewältigen sind, sondern gemeinsame, europäische Lösungen erforderlich machen. Vor diesem Hintergrund haben sich komplexe Strukturen und Verfahrensweisen, bestehend aus vielfältigen Verwaltungseinheiten und Netzwerken, herausgebildet, durch welche die europäische Energieverwaltung auf den politischen Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozess der EU sowie auf die Phase der Rechtsdurchsetzung einwirkt.
Das Werk untersucht diese Strukturen, die ebenenübergreifende Zusammenarbeit und die Rolle der supranationalen und nationalen Energieakteure unter dem Gesichtspunkt und als Beispiel der europäischen Verwaltungsintegration. Es schafft ein umfassendes Gesamtbild der europäischen Energieverwaltung, im Rahmen dessen Effizienzdefizite hervorgehoben und mögliche Entwicklungsperspektiven aufgezeigt werden, damit die energiepolitischen Ziele der EU bestmöglich verwirklicht werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Rechtskontrolle der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise
Die Arbeit untersucht die unkonventionellen geldpolitischen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank während der Eurokrise hinsichtlich der durch die EZB gewählten Handlungsformen. Dies geschieht unter den Vorzeichen der besonderen Wirkungsweise der Geldpolitik und der Besonderheiten der administrativen Organisation des Europäischen Systems der Zentralbanken. Analytisch wird die Lehre vom Europäischen Verwaltungsverbund sowie der Verwaltungsrechtswissenschaft als Steuerungswissenschaft in Anspruch genommen. Ziel der Arbeit ist es, zu klären, inwiefern diese Handlungen einer Rechtskontrolle durch den EuGH oder andere europäische Gerichte zugänglich sind. Hierzu wird die Dogmatik der verschiedenen Klagearten und des Zusammenspiels mitgliedstaatlicher und europäischer Gerichte in den Blick genommen. Neue Rechtsprechung während der Eurokrise wird daraufhin untersucht, ob einerseits die vorhandenen Kontrollressourcen genutzt oder andererseits neue Kontrollmöglichkeiten geschaffen wurden. Die Ergebnisse werden im Kontext der sich verändernden Rolle der EZB in der Währungsunion auf ihre Bedeutung für die Zukunft behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die europäische Energieverwaltung vor dem Hintergrund des Integrationsgefüges in der Europäischen Union
Die Herausforderungen im Energiesektor sind so umfangreich geworden, dass sie nicht mehr nur national zu bewältigen sind, sondern gemeinsame, europäische Lösungen erforderlich machen. Vor diesem Hintergrund haben sich komplexe Strukturen und Verfahrensweisen, bestehend aus vielfältigen Verwaltungseinheiten und Netzwerken, herausgebildet, durch welche die europäische Energieverwaltung auf den politischen Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozess der EU sowie auf die Phase der Rechtsdurchsetzung einwirkt.
Das Werk untersucht diese Strukturen, die ebenenübergreifende Zusammenarbeit und die Rolle der supranationalen und nationalen Energieakteure unter dem Gesichtspunkt und als Beispiel der europäischen Verwaltungsintegration. Es schafft ein umfassendes Gesamtbild der europäischen Energieverwaltung, im Rahmen dessen Effizienzdefizite hervorgehoben und mögliche Entwicklungsperspektiven aufgezeigt werden, damit die energiepolitischen Ziele der EU bestmöglich verwirklicht werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund
In einer zunehmend komplexen Welt sind Wissen, Engagement, Handlungsressourcen und Problemlösungskompetenzen auf verschiedene Akteure mit vielfältigen Interessen verteilt. Gerade in Verbundsituationen mit der für sie typischen Vielfalt beteiligter Akteure verkompliziert dies auch die Findung administrativer Entscheidungen. Thorsten Siegel greift diese hochaktuelle Thematik mit ihren öffentlich-rechtlichen, aber auch verwaltungswissenschaftlichen Bezügen auf. Im Mittelpunkt steht eine juristische Systembildung der verschiedenen Formen der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund. Diese unterzieht der Autor in Anknüpfung an das Verständnis der Verwaltungsrechtswissenschaft als Steuerungswissenschaft jeweils einer steuerungsbezogenen Bewertung. Nach einer einführenden Darlegung der Grundlagen der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund behandelt der Autor zunächst die Entscheidungsfindung auf nationaler Ebene. Im Rahmen der horizontalen Entscheidungsvernetzung analysiert er die drei Grundmodelle der Separation, der Koordination sowie der Konzentration, im Rahmen der vertikalen Entscheidungsstufung die verschiedenen Arten echter, unechter und scheinbarer Entscheidungsstufen. Sodann beleuchtet er die zunehmend bedeutsamen Entscheidungsabschichtungen im Recht der Europäischen Union. Dabei werden Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zwischen der Entscheidungsfindung im nationalen Verwaltungsverbund und derjenigen im europäischen Verwaltungsverbund aufgezeigt. Abschließend führt der Autor eine zusammenfassende Systembildung der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverbund durch.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Governance im europäischen Forschungsförderverbund
Der europäische Verwaltungsverbund hat sich in der Rechtswissenschaft als Paradigma etabliert. Arne Pilniok zieht in dieser Perspektive erstmals die Forschungsförderung als Referenzgebiet heran. Er untersucht die Formen der horizontalen und vertikalen Interaktionen innerhalb der Union und zwischen den Mitgliedstaaten in der (öffentlichen) Forschungsförderung. Die Eigenarten des Sachbereichs Forschung, die Kompetenzverteilung zwischen den Ebenen, die administrativen Restriktionen und Wissensprobleme sowie das allgemeine europäische Verwaltungsrecht führen dabei zur Ausprägung einer sachbereichsadäquaten Verbundstruktur: dem europäischen Forschungsförderverbund. Dessen Governance-Strukturen analysiert der Autor eingehend und erörtert anschließend die Probleme, die diese ebenenübergreifenden Regelungsstrukturen im Hinblick auf die demokratische Legitimation und die rechtsstaatlichen Grundprinzipien aufwerfen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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