Datenschutzrechtliche Normen im Steuerrecht und im Steuerstatistikrecht
Sebastian Schwarz
Die Ausrichtung der Besteuerung an der individuellen Leistungsfähigkeit steht in einem Konflikt zum Datenschutz. Die Arbeit analysiert umfassend, wie Verfassung, Steuer-, Steuerstatistik- und allgemeines Datenschutzrecht den Umgang mit Steuerdaten begrenzen.
Der Dogmatik des BVerfG zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit Blick auf „originalism“ und „Versteinerungstheorie“ ein Ansatz gegenübergestellt, der den Fokus grundrechtlichen Datenschutzes weg von Art. 2 I GG, hin auf spezielle Verbürgungen lenkt.
Eingehend untersucht wird auch die Verteilung der Regelungskompetenzen für datenschutzrechtliche Normen im Steuerrecht.
Im Zentrum der Arbeit steht die Analyse steuer- und steuerstatistikrechtlicher Normen auf einen datenschutzrechtlichen Gehalt. Dabei zeigt sich, dass eine kaum zu überschauende Vielzahl von Regelungen mit unterschiedlicher Zielrichtung und Intensität Datenschutz im Steuerrecht bewirkt und auch dem allgemeinen Datenschutzrecht Bedeutung zukommt.
