Der Autor verbindet Praxisnähe und rechtstechnische Genauigkeit mit dem Sinn für übergreifende wirtschaftliche und rechtspolitische Perspektiven und Gerechtigkeitsfragen. Schwerpunkte: Vertragsrecht, AGB, Bürgschaft, Handels- und Unternehmensrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, dazu jeweils die internationale Dimension bis hin zum Eurowährungsrecht. Anregend für Juristen dieser Gebiete, mit Ausblicken auf die Konstanten der juristischen Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Autor verbindet Praxisnähe und rechtstechnische Genauigkeit mit dem Sinn für übergreifende wirtschaftliche und rechtspolitische Perspektiven und Gerechtigkeitsfragen. Schwerpunkte: Vertragsrecht, AGB, Bürgschaft, Handels- und Unternehmensrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, dazu jeweils die internationale Dimension bis hin zum Eurowährungsrecht. Anregend für Juristen dieser Gebiete, mit Ausblicken auf die Konstanten der juristischen Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Buch liefert eine handbuchartige, rechtsvergleichende Darstellung der in einem internationalen Wirtschaftsschiedsverfahren auftretenden Rechtsprobleme, mit denen sich der Praktiker im Hinblick auf die ständige Zunahme derartiger Verfahren immer wieder konfrontiert sieht. Der Autor legt dabei besonderes Gewicht auf die Verknüpfung verfahrens- und materiellrechtlicher Aspekte.Der Verfasser untersucht neben den in der Schweiz und in den Niederlanden erlassenen Schiedsgesetzen auch das UNCITRAL-Modellgesetz für die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Neben diesen Gesetzen werden die UNCITRAL-Schiedsordnung sowie die Schiedsordnungen der Zürcher Handelskammer und des Niederländischen Schiedsgerichtsinstituts analysiert.Im Interesse der Benutzerfreundlichkeit für den Praktiker sind die besprochenen Gesetze und Schiedsordnungen sowie die entsprechenden Musterschiedsklauseln und die New Yorker Konvention über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Mit dieser Festschrift wird ein Rechtswissenschaftler ersten Ranges geehrt. Er zeichnet sich durch die enorme Bandbreite seiner wissenschaftlichen Interessen und Aktivitäten ebenso aus wie durch seine Mittlerrolle zwischen rechtswissenschaftlicher Theorie und juristischer Praxis. Die in dieser Festschrift veröffentlichten Beiträge spiegeln die außergewöhnliche Bandbreite des Wirkens und des Werkes von Norbert Horn wider. Die Themen reichen vom allgemeinen Vertrags- und Bankprivatrecht über das Gesellschafts- und Unternehmensrecht bis hin zum Wirtschaftsverfassungsrecht und den geschichtlichen und theoretischen Zusammenhängen des Rechts.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Autor verbindet Praxisnähe und rechtstechnische Genauigkeit mit dem Sinn für übergreifende wirtschaftliche und rechtspolitische Perspektiven und Gerechtigkeitsfragen. Schwerpunkte: Vertragsrecht, AGB, Bürgschaft, Handels- und Unternehmensrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, dazu jeweils die internationale Dimension bis hin zum Eurowährungsrecht. Anregend für Juristen dieser Gebiete, mit Ausblicken auf die Konstanten der juristischen Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Buch liefert eine handbuchartige, rechtsvergleichende Darstellung der in einem internationalen Wirtschaftsschiedsverfahren auftretenden Rechtsprobleme, mit denen sich der Praktiker im Hinblick auf die ständige Zunahme derartiger Verfahren immer wieder konfrontiert sieht. Der Autor legt dabei besonderes Gewicht auf die Verknüpfung verfahrens- und materiellrechtlicher Aspekte.Der Verfasser untersucht neben den in der Schweiz und in den Niederlanden erlassenen Schiedsgesetzen auch das UNCITRAL-Modellgesetz für die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Neben diesen Gesetzen werden die UNCITRAL-Schiedsordnung sowie die Schiedsordnungen der Zürcher Handelskammer und des Niederländischen Schiedsgerichtsinstituts analysiert.Im Interesse der Benutzerfreundlichkeit für den Praktiker sind die besprochenen Gesetze und Schiedsordnungen sowie die entsprechenden Musterschiedsklauseln und die New Yorker Konvention über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Mit dieser Festschrift wird ein Rechtswissenschaftler ersten Ranges geehrt. Er zeichnet sich durch die enorme Bandbreite seiner wissenschaftlichen Interessen und Aktivitäten ebenso aus wie durch seine Mittlerrolle zwischen rechtswissenschaftlicher Theorie und juristischer Praxis. Die in dieser Festschrift veröffentlichten Beiträge spiegeln die außergewöhnliche Bandbreite des Wirkens und des Werkes von Norbert Horn wider. Die Themen reichen vom allgemeinen Vertrags- und Bankprivatrecht über das Gesellschafts- und Unternehmensrecht bis hin zum Wirtschaftsverfassungsrecht und den geschichtlichen und theoretischen Zusammenhängen des Rechts.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Vorteile auf einen Blickhoher Praxisnutzenwissenschaftliche Reputationverlässliche Zitatquelle
Zur Neuauflage von Band 4/2
Die Kommentierung berücksichtigt neue Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Die Besonderheiten aufgrund der Pandemie-Gesetzgebung, insbesondere durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, sind eingearbeitet.
Im Darlehensrecht wurde das neue Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG) eingearbeitet.
Neu ist ferner das Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts an die Rechtsprechung des EuGH. Bei vorzeitiger Tilgung sämtliche, auch laufzeitunabhängige Kosten anteilig ermäßigt werden. Ferner hat der EuGH die sog. Kaskadenverweisung in der Muster-Widerrufsinformation für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge als unionsrechtswidrig beanstandet.
Im Abschnitt zum Finanzierungsleasing wurden Ausführungen zu Kilometerleasingverträgen, zum Operatingleasing und zum Null-Leasing ergänzt, ferner wird näher auf Verjährungsfragen, Regress bei Beschädigung im Kfz-Leasing eingegangen.
In der Kommentierung zum Schenkungsrecht wurden unter anderem die Bezüge zu Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II auf den aktuellen Stand gebracht.
Inzident berücksichtigt sind aktuelle Querverbindungen, die aus der Umsetzung der Warenkauf-RL, der Digitale-Inhalte-RL und der RL (EU) 2019/2161 zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften resultieren.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariate, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vorteile auf einen Blickelementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösunghoher Praxisnutzenwissenschaftliche Reputationverlässliche Zitatquelle
Zur Neuauflage von Band 5
Erstmals kommentiert ist in dieser Auflage das WBVG mit Regelungen zu den Heimverträgen und Pflegeverträgen. Das betreute Wohnen ist umfassend dargestellt, indem allgemein die rechtlichen Besonderheiten zum altersgerechten Wohnen herausgearbeitet wurden. Die Verbraucher, die in den Anwendungsbereich des WBVG fallen, sind in der Regel besonders schutzbedürftig.
Im Mietrecht wurde das Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts eingearbeitet. Besonders bei den qualifizierten Mietspiegeln fehlten bisher verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen. Die Konkretisierung soll durch eine Mietspiegelverordnung erfolgen.
Ferner sind enthalten die jüngsten Entscheidungen des BGH zum Mietrecht, insbesondere zur Miethöhe, zur Kündigung und zu Betriebskostenabrechnungen.
Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert. Berücksichtigt sind ferner die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und das Entgelttransparenzgesetz.
Auf die gesonderte Kommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) ist besonders hinzuweisen.
Auf die rechtlichen Besonderheiten der Pandemie-Gesetzgebung (COVID-19) wurde durchgängig an den jeweils einschlägigen Passagen hingewiesen.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariate, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Markus Artz,
Klaus Peter Berger,
Hans-Jürgen Bieber,
Reinhard Engshuber,
Jan Dirk Harke,
Martin Häublein,
Martin Henssler,
Curt Wolfgang Hergenröder,
Wolfgang Krueger,
Rudi Müller-Glöge,
Günter Spinner,
Gerhard Wagner,
Kai Zehelein
Der Klassiker der Kommentarliteratur ist wieder rundum auf dem neuesten Stand und bietet in gewohnter Qualität sorgfältige Kommentierungen zum BGB, AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG, WEG, zu zentralen Teilen des EGBGB und ausgewählten Regelwerken des IPR.
Der Erman bietet eine punktgenaue Darstellung aller Rechtsfragen durch hochkompetente Autoren und höchsten Informationsgehalt für Juristen aus Wissenschaft und Praxis. Kompakt und lesefreundlich in zwei gleichzeitig aktualisierten Bänden.
Zahlreiche Änderungen des BGB und der Nebengesetze galt es in der Neuauflage zu berücksichtigen. Eingearbeitet wurden u.a.
-das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
-das Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
-das Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums bei der ortsüblichen Vergleichsmiete
-das Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten beim Kauf von Wohnungen und Einfamilienhäusern (Entwurf)
-das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die VO (EU) 2016/679
-das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien
-das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung
-das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) auf der Grundlage des Regierungsentwurfs.
Auch die neueste höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet und sorgfältig in die Kommentierungen eingearbeitet.
Aktualisiert: 2022-11-22
Autor:
Lutz Aderhold,
Christian Armbrüster,
Arnd Arnold,
Markus Artz,
Walter Bayer,
Klaus Peter Berger,
Daniel Blankenburg,
Lars Böttcher,
Petra Buck-Heeb,
Christine Budzikiewicz,
Marc Manuel Dickersbach,
Andreas Dieckmann,
Yves Döll,
Tim W. Dornis,
Frank Ebbing,
Ina Ebert,
Stefan Edenfeld,
Oliver Elzer,
Thomas Finkenauer,
Detlev Fischer,
Susanne Gescher,
Barbara Grunewald,
Herbert Grziwotz,
Johannes Hager,
Susanne Hähnchen,
Eckart Hammermann,
Jörn Heinemann,
Adrian Hemler,
Claus-Henrik Horn,
Dagmar Kaiser,
Susanne Kappler,
Tobias Kappler,
Nadine Klass,
Raphael Koch,
Kathrin Kroll-Ludwigs,
Jan Lieder,
Dirk Looschelders,
Klaus Lützenkirchen,
Winfried Maier,
Georg Maier-Reimer,
Sebastian Martens,
Thomas Mayen,
Axel Metzger,
Hans-Friedrich Mueller,
Michael Nietsch,
Steffi Nobis,
Johannes Norpoth,
Henry Posselt,
Mareike Preisner,
Martin Rehborn,
Karl Riesenhuber,
Tobias Rodemann,
Stefanie Roloff,
Andreas Roth,
Anne Röthel,
Ingo Saenger,
Wilhelm Sasse,
Ronald Schmid,
Jessica Schmidt,
Michael Schmidt,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Kai Schulte-Bunert,
Hans Christian Schwenker,
Ulrich Simon,
Martin Strube,
Michael Stürner,
Stephan Teklote,
Daniel Ulber,
Eberhard Wagner,
Frank Wenzel,
Harm Peter Westermann,
Friedrich Graf von Westphalen,
Matthias Wiese,
Rüdiger Wilhelmi,
Dirk Zetzsche
Der Autor verbindet Praxisnähe und rechtstechnische Genauigkeit mit dem Sinn für übergreifende wirtschaftliche und rechtspolitische Perspektiven und Gerechtigkeitsfragen. Schwerpunkte: Vertragsrecht, AGB, Bürgschaft, Handels- und Unternehmensrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, dazu jeweils die internationale Dimension bis hin zum Eurowährungsrecht. Anregend für Juristen dieser Gebiete, mit Ausblicken auf die Konstanten der juristischen Arbeit.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Der Autor verbindet Praxisnähe und rechtstechnische Genauigkeit mit dem Sinn für übergreifende wirtschaftliche und rechtspolitische Perspektiven und Gerechtigkeitsfragen. Schwerpunkte: Vertragsrecht, AGB, Bürgschaft, Handels- und Unternehmensrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, dazu jeweils die internationale Dimension bis hin zum Eurowährungsrecht. Anregend für Juristen dieser Gebiete, mit Ausblicken auf die Konstanten der juristischen Arbeit.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Mit dieser Festschrift wird ein Rechtswissenschaftler ersten Ranges geehrt. Er zeichnet sich durch die enorme Bandbreite seiner wissenschaftlichen Interessen und Aktivitäten ebenso aus wie durch seine Mittlerrolle zwischen rechtswissenschaftlicher Theorie und juristischer Praxis. Die in dieser Festschrift veröffentlichten Beiträge spiegeln die außergewöhnliche Bandbreite des Wirkens und des Werkes von Norbert Horn wider. Die Themen reichen vom allgemeinen Vertrags- und Bankprivatrecht über das Gesellschafts- und Unternehmensrecht bis hin zum Wirtschaftsverfassungsrecht und den geschichtlichen und theoretischen Zusammenhängen des Rechts.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Das Buch liefert eine handbuchartige, rechtsvergleichende Darstellung der in einem internationalen Wirtschaftsschiedsverfahren auftretenden Rechtsprobleme, mit denen sich der Praktiker im Hinblick auf die ständige Zunahme derartiger Verfahren immer wieder konfrontiert sieht. Der Autor legt dabei besonderes Gewicht auf die Verknüpfung verfahrens- und materiellrechtlicher Aspekte.Der Verfasser untersucht neben den in der Schweiz und in den Niederlanden erlassenen Schiedsgesetzen auch das UNCITRAL-Modellgesetz für die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Neben diesen Gesetzen werden die UNCITRAL-Schiedsordnung sowie die Schiedsordnungen der Zürcher Handelskammer und des Niederländischen Schiedsgerichtsinstituts analysiert.Im Interesse der Benutzerfreundlichkeit für den Praktiker sind die besprochenen Gesetze und Schiedsordnungen sowie die entsprechenden Musterschiedsklauseln und die New Yorker Konvention über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Vorteile auf einen Blick
- hoher Praxisnutzen
- wissenschaftliche Reputation
- verlässliche Zitatquelle
Zur Neuauflage von Band 4
Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur.
Im Kaufrecht wurden die als so genannte "Abgas-Affaire" bekannten Sachverhalte (Verwendung manipulierter Abgassoftware) kommentiert und aus rechtlicher Sicht bewertet. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führt zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Zur Verbesserung der Rechtssituation von Unternehmern, die mangelhaftes Baumaterial gekauft und im Rahmen eines Werkvertrags verbaut haben, sollen diese Regelungen darüber hinaus auch für Verträge zwischen Unternehmern gelten.
Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in der letzten Auflage grundlegend umgestaltet. Zu diesem neuen Komplex wurden nunmehr erste Rechtsprechung und Literatur ausgewertet.
Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. BGB zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert und um erste Rechtsprechung ergänzt.
Die §§ 491 ff. BGB wurden ebenfalls in der letzten Auflage (Band 3a) grundlegend vom Gesetzgeber infolge der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie umgestaltet, was zu einer erheblichen Erweiterung der Sonderregeln für Immobilienfinanzierungen führte. Weiterhin finden sich in §§ 505a ff. detaillierte zivilrechtliche Vorgaben zur Kreditwürdigkeitsprüfung sowie eine Beratungspflicht bei der dauerhaften und erheblichen Inanspruchnahme von Überziehungskrediten.
Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz führte zu erneuten Änderungen der §§ 491 ff. BGB: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht kann bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist, etwa im Falle einer Überhitzung des Immobilienmarkts.
Eingeführt wurde der Begriff des Immobilienverzehrkreditvertrags, der weder Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag noch Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag ist.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2022-10-27
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Vorteile auf einen Blick
- elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung
- hoher Praxisnutzen
- wissenschaftliche Reputation
- verlässliche Zitatquelle
Zur Neuauflage von Band 5
Das Mietrechtsanpassungsgesetz 2018/2019 sowie das Gesetz zur Einführung einer Brückenteilzeit werden berücksichtigt.
Ferner sind enthalten die jüngsten Entscheidungen des BGH zu Angehörigenmietverträgen, zu Annahmefristen für Mietverträge, zur Zwischenvermietung, zu Aufrechnungsverboten, zum Vertragseintritt des Mieters, zum Vorkaufsrecht des Mieters und zur Fristenberechnung.
Auch Leistungsstörungen und Fragen der Betriebskostenabrechnung (Gartenpflege, "Mülltourismus") beschäftigten die Gerichte, ferner die Zulässigkeit von Mieterhöhungen und das Vorliegen von Kündigungsgründen (vorgetäuschter Eigenbedarf).
Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert. Die Änderung des § 611a BGB mit der Definition des Arbeitsvertrages ist eingearbeitet. Berücksichtigt sind ferner die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und das neue Entgelttransparenzgesetz.
Auf die gesonderte Kommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) ist besonders hinzuweisen.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2022-10-27
Autor:
Markus Artz,
Klaus Peter Berger,
Hans-Jürgen Bieber,
Jan Dirk Harke,
Martin Häublein,
Martin Henssler,
Curt Wolfgang Hergenröder,
Dirk Hesse,
Wolfgang Krueger,
Rudi Müller-Glöge,
Günter Spinner,
Gerhard Wagner,
Kai Zehelein
Das renommierte Standardwerk zum BGB und seinen wichtigsten Nebengesetzen und praxisrelevanten Teilen des IPR. Wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisnah, verfasst von einem hochkompetenten Autorenteam. Rechtsstand vom 1.8.2017.
Aktualisiert: 2020-09-03
Autor:
Lutz Aderhold,
Christian Armbrüster,
Arnd Arnold,
Markus Artz,
Walter Bayer,
Klaus Peter Berger,
Klaus-Peter Blank,
Lars Böttcher,
Petra Buck-Heeb,
Christine Budzikiewicz,
Marc Manuel Dickersbach,
Yves Döll,
Tim W. Dornis,
Frank Ebbing,
Ina Ebert,
Stefan Edenfeld,
Detlev Fischer,
Susanne Gescher,
Barbara Grunewald,
Herbert Grziwotz,
Johannes Hager,
Susanne Hähnchen,
Eckart Hammermann,
Jörn Heinemann,
Gerhard Hohloch,
Claus-Henrik Horn,
Dagmar Kaiser,
Susanne Kappler,
Tobias Kappler,
Johann Kindl,
Nadine Klass,
Raphael Koch,
Kathrin Kroll-Ludwigs,
Jan Lieder,
Arndt Lorenz,
Klaus Lützenkirchen,
Winfried Maier,
Georg Maier-Reimer,
Thomas Mayen,
Hans-Friedrich Mueller,
Michael Nietsch,
Steffi Nobis,
Johannes Norpoth,
Henry Posselt,
Martin Rehborn,
Karl Riesenhuber,
Tobias Rodemann,
Stefanie Roloff,
Andreas Roth,
Anne Röthel,
Stefan Christian Saar,
Ingo Saenger,
Wilhelm Sasse,
Stefan Schaub,
Ronald Schmid,
Jessica Schmidt,
Michael Schmidt,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Kai Schulte-Bunert,
Hans Christian Schwenker,
Ulrich Simon,
Eberhard Wagner,
Frank Wenzel,
Harm Peter Westermann,
Friedrich Graf von Westphalen,
Matthias Wiese,
Rüdiger Wilhelmi,
Dirk Zetzsche
Mit dieser Festschrift wird ein Rechtswissenschaftler ersten Ranges geehrt. Er zeichnet sich durch die enorme Bandbreite seiner wissenschaftlichen Interessen und Aktivitäten ebenso aus wie durch seine Mittlerrolle zwischen rechtswissenschaftlicher Theorie und juristischer Praxis. Die in dieser Festschrift veröffentlichten Beiträge spiegeln die außergewöhnliche Bandbreite des Wirkens und des Werkes von Norbert Horn wider. Die Themen reichen vom allgemeinen Vertrags- und Bankprivatrecht über das Gesellschafts- und Unternehmensrecht bis hin zum Wirtschaftsverfassungsrecht und den geschichtlichen und theoretischen Zusammenhängen des Rechts.
Aktualisiert: 2023-03-27
> findR *
Das Buch liefert eine handbuchartige, rechtsvergleichende Darstellung der in einem internationalen Wirtschaftsschiedsverfahren auftretenden Rechtsprobleme, mit denen sich der Praktiker im Hinblick auf die ständige Zunahme derartiger Verfahren immer wieder konfrontiert sieht. Der Autor legt dabei besonderes Gewicht auf die Verknüpfung verfahrens- und materiellrechtlicher Aspekte.Der Verfasser untersucht neben den in der Schweiz und in den Niederlanden erlassenen Schiedsgesetzen auch das UNCITRAL-Modellgesetz für die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Neben diesen Gesetzen werden die UNCITRAL-Schiedsordnung sowie die Schiedsordnungen der Zürcher Handelskammer und des Niederländischen Schiedsgerichtsinstituts analysiert.Im Interesse der Benutzerfreundlichkeit für den Praktiker sind die besprochenen Gesetze und Schiedsordnungen sowie die entsprechenden Musterschiedsklauseln und die New Yorker Konvention über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Der Großkommentar zum BGB
Zur Neuauflage von Band 4
In die 7. Auflage wurde die als so genannte "Mietpreisbremse" bekannte Gesetzesreform eingearbeitet. Die wichtigsten Änderungen durch das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz) sind:
- Bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen darf die zulässige Miete höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich 10% steigen.
- In das Gesetz werden Indikatoren aufgenommen, die dafür sprechen, dass ein angespannter Wohnungsmarkt vorliegt.
- Wohnungen, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals vermietet werden, sind von der Mietpreisbegrenzung ausgenommen. Ebenfalls ausgenommen ist die erste Vermietung nach einer umfassenden Modernisierung.
- Eine zulässig vereinbarte Miete darf auch bei Wiedervermietung weiter verlangt werden.
- Modernisierungen vor Wiedervermietung erlauben eine erhöhte Miete nach den Regeln einer Modernisierung im bestehenden Mietverhältnis.
- Bei Staffelmietverträgen gelten die vorbezeichneten Regelungen für jede Mietstaffel, bei Indexmieten für die vereinbarte Ausgangsmiete.
- Beanstandungen der vereinbarten Miete muss der Mieter qualifiziert rügen, um Rückforderungsansprüche für künftig fällige Mieten zu erhalten.
- Der Mieter hat gegenüber dem Vermieter einen gesetzlichen Auskunftsanspruch zu den preisbildenden Tatsachen, soweit er diese nicht selbst ermitteln kann, z.B. mit Hilfe des örtlichen Mietspiegels.
- Wohnungsvermittlungsverträge müssen in Textform (z.B. E-Mail) geschlossen werden.
- Vereinbarungen zwischen Vermieter und Makler, um die Zahlungspflicht für die Maklervergütung auf den Mieter abzuwälzen, sind unwirksam.
Band 4 enthält das reformierte Mietrecht und berücksichtigt das als so genannte "Mietpreisbremse" bekannte Gesetz.
Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert.
Aus dem Bereich des Arbeitsrechts ist insbesondere auf die Neukommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) hinzuweisen.
Zu den Autoren von Band 4
Die Bearbeiter des vierten Bandes: Prof. Dr. Markus Artz, Prof. Dr. Klaus Peter Berger, Hans-Jürgen Bieber, Vors. Richter am KG a.D., Prof. Dr. Jan Dirk Harke, Richter am OLG; Prof. Dr. Martin Häublein; Prof. Dr. Martin Henssler; Prof. Dr. Curt Wolfgang Hergenröder, Dirk Hesse, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht, Dr. Rudi Müller-Glöge, Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, Dr. Michael J. Schmid, Richter am BayObLG a.D.; Dr. Kai Zehelein, Richter am Amtsgericht.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2019-10-08
Autor:
Markus Artz,
Klaus Peter Berger,
Hans-Jürgen Bieber,
Jan Dirk Harke,
Martin Häublein,
Martin Henssler,
Curt Wolfgang Hergenröder,
Dirk Hesse,
Wolfgang Krueger,
Rudi Müller-Glöge,
Michael J. Schmid,
Gerhard Wagner,
Kai Zehelein
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