Deutschland spielt als beliebtestes Zielland für chinesische Auslandsinvestitionen in Europa weiterhin eine herausragende Rolle. Es sind immer mehr Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland zu verzeichnen. Über diese wird verstärkt auch in der Alltagspresse berichtet. Hierbei handelt es sich nicht um einen kurzfristigen Trend, sondern um eine nachhaltige Entwicklung, welche auch in den kommenden Jahren weiter an Intensität und Vielfalt zunehmen wird. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die staatliche Förderung chinesischer Unternehmen bei Auslandsinvestitionen eine beschlossene und langfristige Politik der chinesischen Regierung ist. In jüngster Zeit häufen sich die Vorbehalte gegenüber diesen Investitionen in Deutschland, die sich wiederum in vermehrten Hürden wiederspiegeln. Nichtsdestotrotz bleibt Deutschland weiter attraktives Ziel chinesischer Investitionen, weshalb von herausragendem Interesse ist, wie entsprechende Transaktionen optimal gestaltet, strukturiert und auch finanziert werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In der heutigen Zeit ist die Kodifikation des gesamten Zivilrechts eine Seltenheit. Nichtsdestotrotz hat sich der chinesische Gesetzgeber dieses Vorhabens angenommen und entschieden, das erste Bürgerliche Gesetzbuch in der Geschichte der Volksrepublik nach dem Vorbild des Pandektensystems innerhalb eines ambitionierten Zeitrahmens zu kodifizieren. Der Allgemeine Teil wurde als einzelnes Gesetz bereits am 15. März 2017 verabschiedet. Bis zum Jahre 2020 sollen die anderen Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuches, namentlich das Sachenrecht, das Persönlichkeitsrecht, das Schuldrecht, das Ehe- und Familienrecht sowie das Erbrecht, kodifiziert werden. Ein erster Entwurf dieser fünf Bücher wurde im September 2018 vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verkündet, ein zweiter Entwurf wurde Anfang 2019 veröffentlicht. Der vorliegende Sammelband nimmt Bezug auf diese beiden Entwürfe. Er setzt sich primär aus Beiträgen zusammen, welche im Rahmen der Alumnitagung des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft (CDIR) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vorgetragen wurden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der vorliegende Sammelband geht mehreren wesentlichen Systemfragen des Zivilrechts nach, die sich im Rahmen der Kodifikation gestellt haben. Zu den jüngsten Kodifikationsversuchen im Zivilrecht gehören das neue chinesische Zivilgesetzbuch und die Schuldrechtsreform Japans. Beide Gesetzbücher wurden während ihres Entstehungsprozesses von den europäischen Vorbildern, vor allem dem deutschen BGB, stark beeinflusst. Dem Aufbau der Zivilgesetzbücher wird in Ostasien ein hoher Stellenwert beigemessen, weshalb im Kodifikationsprozess nicht selten um die richtige systematische Verortung der Rechtsinstitute gerungen wurde. Die Suche nach einer optimalen Struktur führt auch zu kodifikatorischen Alternativentwürfen. In diesem Band diskutieren europäische und ostasiatische Zivilrechtler gemeinsam, inwiefern die Struktur der Zivilgesetzbücher für die Lehre und Praxis eine Rolle spielt und ob tradierte Gliederungsansätze wie die Trennung von Schuld- und Sachenrecht noch zeitgemäß sind.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Der vorliegende Sammelband geht mehreren wesentlichen Systemfragen des Zivilrechts nach, die sich im Rahmen der Kodifikation gestellt haben. Zu den jüngsten Kodifikationsversuchen im Zivilrecht gehören das neue chinesische Zivilgesetzbuch und die Schuldrechtsreform Japans. Beide Gesetzbücher wurden während ihres Entstehungsprozesses von den europäischen Vorbildern, vor allem dem deutschen BGB, stark beeinflusst. Dem Aufbau der Zivilgesetzbücher wird in Ostasien ein hoher Stellenwert beigemessen, weshalb im Kodifikationsprozess nicht selten um die richtige systematische Verortung der Rechtsinstitute gerungen wurde. Die Suche nach einer optimalen Struktur führt auch zu kodifikatorischen Alternativentwürfen. In diesem Band diskutieren europäische und ostasiatische Zivilrechtler gemeinsam, inwiefern die Struktur der Zivilgesetzbücher für die Lehre und Praxis eine Rolle spielt und ob tradierte Gliederungsansätze wie die Trennung von Schuld- und Sachenrecht noch zeitgemäß sind.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Das „Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China“ (ZGB) wurde am 28.5.2020 verabschiedet, ist am 1.1.2021 in Kraft getreten und bildet die erste zusammenhängende Zivilrechtskodifikation in der Geschichte der Volksrepublik China. Damit wird das Regelwerk als ein wegweisender Schritt zur Beseitigung des zuvor bestehenden Flickenteppichs aus Einzelgesetzen gesehen und ist nicht nur Gegenstand akademischer Diskussionen, sondern erfreut sich auch in der Alltagspresse einer großen Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund ist zum einen die strukturelle Gesamtbewertung dieser gewichtigen Gesetzesänderung von Interesse, zum anderen stellt sich die Frage nach praktisch besonders relevanten Einzelfragen der Zivilrechtskodifikation.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Yuanshi Bu, Ass.-Prof. Dr. Ying Chi, Anne Sophie Ortmanns, Prof. Dr. Yeong-chin Su, Ass.-Prof. Dr. Yiyue Wu, Ass.-Prof. Dr. Jin Zhao und Prof. Dr. Qingyu Zhu.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Chinesische Investitionen in Deutschland lassen sich in den letzten Jahren als sehr dynamisches Phänomen beobachten. Bei der Durchführung sehen sich chinesische Investoren neben der offensichtlichen sprachlichen Hürde jedoch immer wieder auch mit rechtlichen Problemen konfrontiert. Diese erwachsen sowohl aus chinesischen als auch aus deutschen rechtlichen Vorgaben. Der Sammelband liefert eine umfassende Darstellung des Ablaufs chinesischer Investitionen in Deutschland sowie der rechtlichen Herausforderungen derartiger Projekte. Dabei werden auch gängige Lösungsmöglichkeiten diskutiert und Handlungsempfehlungen für die Praxis gegeben. Die Darstellung enthält schließlich auch drei Fallstudien, in denen große chinesische Investitionsprojekte in Deutschland von direkten Beteiligten der jeweiligen Transaktion umfassend beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In der heutigen Zeit ist die Kodifikation des gesamten Zivilrechts eine Seltenheit. Nichtsdestotrotz hat sich der chinesische Gesetzgeber dieses Vorhabens angenommen und entschieden, das erste Bürgerliche Gesetzbuch in der Geschichte der Volksrepublik nach dem Vorbild des Pandektensystems innerhalb eines ambitionierten Zeitrahmens zu kodifizieren. Der Allgemeine Teil wurde als einzelnes Gesetz bereits am 15. März 2017 verabschiedet. Bis zum Jahre 2020 sollen die anderen Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuches, namentlich das Sachenrecht, das Persönlichkeitsrecht, das Schuldrecht, das Ehe- und Familienrecht sowie das Erbrecht, kodifiziert werden. Ein erster Entwurf dieser fünf Bücher wurde im September 2018 vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verkündet, ein zweiter Entwurf wurde Anfang 2019 veröffentlicht. Der vorliegende Sammelband nimmt Bezug auf diese beiden Entwürfe. Er setzt sich primär aus Beiträgen zusammen, welche im Rahmen der Alumnitagung des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft (CDIR) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vorgetragen wurden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Deutschland spielt als beliebtestes Zielland für chinesische Auslandsinvestitionen in Europa weiterhin eine herausragende Rolle. Es sind immer mehr Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland zu verzeichnen. Über diese wird verstärkt auch in der Alltagspresse berichtet. Hierbei handelt es sich nicht um einen kurzfristigen Trend, sondern um eine nachhaltige Entwicklung, welche auch in den kommenden Jahren weiter an Intensität und Vielfalt zunehmen wird. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die staatliche Förderung chinesischer Unternehmen bei Auslandsinvestitionen eine beschlossene und langfristige Politik der chinesischen Regierung ist. In jüngster Zeit häufen sich die Vorbehalte gegenüber diesen Investitionen in Deutschland, die sich wiederum in vermehrten Hürden wiederspiegeln. Nichtsdestotrotz bleibt Deutschland weiter attraktives Ziel chinesischer Investitionen, weshalb von herausragendem Interesse ist, wie entsprechende Transaktionen optimal gestaltet, strukturiert und auch finanziert werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Der vorliegenden Band bietet eine Darstellung des chinesischen Rechts, das trotz einer Jahrtausende alten Rechtskultur immer noch im Werden ist. Er stellt die Rechtsordnung der Volksrepublik China umfassend dar, gewährt Einblick in die Rechtsgeschichte und den Entwicklungsprozess des modernen chinesischen Rechts. Der Schwerpunkt des Bandes liegt im Zivil- und Wirtschaftsrecht.
Inhalt
- Geschichte, Gegenwart und Zukunft des chinesischen Rechts
- Traditionelle Rechtskultur
- Öffentliches Recht, einschl. Verfassungs- und Verwaltungsrecht
- Allgemeines Zivilrecht
- Familien- und Erbrecht
- Vertrags-, Delikts-, Sachen- und Kollisionsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Investitionsrecht
- Kartell- und Arbeitsrecht
- Zivil- und Schiedsverfahrensrecht
Vorteile auf einen Blick
- umfassende Darstellung des Öffentlichen und des Zivilrechts
- Rechtsbegriffe werden in Deutsch und Chinesisch dargestellt
- auch für Nichtjuristen verständlich
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage fand eine Berücksichtigung der chinesischen Gesetzgebung und Literatur bis Juni 2016 statt. Sämtliche Gesetzesnovellen der letzten sieben Jahre, wie z.B. das neue Verwaltungszwangsgesetz, das Gesetzgebungsgesetz, das Widerspruchsgesetz, das Verwaltungsprozessgesetz, das Kollisionsrecht und die Totalrevision des Zivilprozessrechtes, wurden eingearbeitet. Eingang gefunden haben auch neue Kapitel zum Deliktsrecht und zum Konkursrecht.
Zielgruppe
Für Studierende, Referendare, Praktiker, Sinologen, Wirtschaftsunternehmen, Medien, Rechtsvergleicher.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Recht des geistigen Eigentums hat in der chinesischen Rechtsordnung eine Sonderstellung. Kein anderes Rechtsgebiet entsteht und entwickelt sich unter solch intensiver Beobachtung und solch ständigem Druck der ausländischen Akteure. Dabei konzentriert sich die Aufmerksamkeit vor allem auf die unbefriedigende Situation der Rechtsdurchsetzung. Hand in Hand mit der Klage über den unzureichenden Schutz für Rechte des geistigen Eigentums geht der Vorwurf, dass der Rechtsrahmen für den Technologietransfer in China darauf ausgerichtet sei, ausländischen Rechtsinhabern die Übertragung ihrer Technologie aufzuzwingen.
Das Buch erfasst die dynamischen Entwicklungen des chinesischen Patentrechts im Zeitraum von 2008 bis 2010 und vermittelt ein aktuelles Bild über das chinesische Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht und den Technologietransfer. Ausführlich behandelt wird auch die Rechtsdurchsetzung.
Der wesentliche Vorteil des Buches sind die deutschsprachigen Übersetzungen wichtiger patentrechtlicher Normen (einschließlich des Patentgesetzes).
Literatur und Rechtsnormen sind bis 31. März 2010 berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- fundierte Behandlung aktueller Fragen
- einziges deutschsprachiges Buch zum Thema
- zahlreiche Normen in aktueller Fassung in deutscher Übersetzung
Inhalt
- Erfindungs- und Gebrauchsmusterpatent
- Durchsetzung von Patentrechten
- Geschmacksmuster
- Technologietransfer
Zur Autorin
Prof. Dr. Yuanshi Bu ist Inhaberin eines Lehrstuhls für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
Zielgruppe
Für Praxis, Wissenschaft und Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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"Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge", so lautet schon ein altes deutsches Sprichwort. Die Frage der prozessualen Durchsetzung privater Ansprüche im deutschen und chinesischen Recht, mithin die Frage nach dem Verhältnis von Recht und Rechtswirklichkeit zueinander, war auch Thema eines Symposiums im Juni 2010 an der Universität Freiburg. Materielles Recht muss sich in der verfahrensrechtlichen Umsetzung bewähren, sonst verfehlt es seine Regelungsziele. Um dies zu gewährleisten, sind sowohl in China als auch in Deutschland auf vielen verschiedenen Gebieten neue Gesetze verabschiedet bzw. alte reformiert worden. Zu nennen sind zum Beispiel das UMAG, das KapMuG und das Risikobegrenzungsgesetz in Deutschland oder der Tort Liability Act, das Antimonopolgesetz sowie die Einführung der Business Judgment Rule in China. Die Tagungsbeiträge stellen eine Bestandsaufnahme dar und vergleichen die Reformansätze in beiden Ländern gerade in Bezug auf die kritische Schnittstelle zwischen materiellem und prozessualem Recht. Vor allem der kollektive Rechtsschutz ist sowohl in China als auch in Deutschland ein aktuelles Thema, da ihm besonders im Produkthaftungs-, im Kapitalmarkt- und im Wettbewerbsrecht eine wichtige Rolle für die effektive Durchsetzung privater Ansprüche zukommt. Eine Sonderrolle nimmt dabei das Kollektive Arbeitsrecht ein, da hier die Rechtswirklichkeit von den Tarifparteien bestimmt wird und die richterliche Fortbildung des materiellen Rechts maßgeblich prägt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Chinesische Investitionen in Deutschland lassen sich in den letzten Jahren als sehr dynamisches Phänomen beobachten. Bei der Durchführung sehen sich chinesische Investoren neben der offensichtlichen sprachlichen Hürde jedoch immer wieder auch mit rechtlichen Problemen konfrontiert. Diese erwachsen sowohl aus chinesischen als auch aus deutschen rechtlichen Vorgaben. Der Sammelband liefert eine umfassende Darstellung des Ablaufs chinesischer Investitionen in Deutschland sowie der rechtlichen Herausforderungen derartiger Projekte. Dabei werden auch gängige Lösungsmöglichkeiten diskutiert und Handlungsempfehlungen für die Praxis gegeben. Die Darstellung enthält schließlich auch drei Fallstudien, in denen große chinesische Investitionsprojekte in Deutschland von direkten Beteiligten der jeweiligen Transaktion umfassend beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das chinesische Zivil- und Wirtschaftsrecht wurde in jüngster Zeit einer eingehenden Gesetzgebung unterworfen. Während das Sachenrecht nun erstmals einheitlich geregelt wurde, hat es etwa im Konkurs-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, im Wettbewerbsrecht und im Arbeitsrecht umfangreiche Änderungen gegeben, die sich auf die Praxis in der Volksrepublik auf vielfältige Weise auswirken werden. Von Bedeutung für das gesamte Zivilrecht war dabei insbesondere die Verabschiedung des Sachenrechtgesetzes, das den Schutz privaten Eigentums nun auf einfachgesetzlicher Ebene konkretisiert. Die Totalrevision des Konkursrechts hat das im Vergleich zum Insolvenzverfahren sozialverträglichere Reorganisationsverfahren eingeführt. Im Gesellschaftsrecht hat man die Unternehmensgründung allgemein erleichtert, ohne dabei den Gläubigerschutz zu vernachlässigen. Die Novellierung des Arbeitsrechts hat unter anderem einen gesteigerten Beendigungsschutz für Beschäftigte sowie eine Stärkung der Gewerkschaften mit sich gebracht. Da das deutsche Recht die Rechtsentwicklung in China wesentlich beeinflusst hat, bietet sich in besonderem Maß die Chance für einen Dialog der beiden Rechtssysteme. Die hier gesammelten Aufsätze chinesischer Autoren, von denen manche an den Gesetzgebungsverfahren selbst beteiligt gewesen sind, werden in diesem Band dementsprechend um die Beiträge deutscher Verfasser ergänzt, die die aktuelle Reformgesetzgebung aus deutscher Sicht kommentieren oder aber zu solchen Aspekten des deutschen Rechts Stellung beziehen, deren Rezeption durch China derzeit diskutiert wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Recht des geistigen Eigentums hat in der chinesischen Rechtsordnung eine Sonderstellung. Kein anderes Rechtsgebiet entsteht und entwickelt sich unter solch intensiver Beobachtung und solch ständigem Druck der ausländischen Akteure. Dabei konzentriert sich die Aufmerksamkeit vor allem auf die unbefriedigende Situation der Rechtsdurchsetzung. Hand in Hand mit der Klage über den unzureichenden Schutz für Rechte des geistigen Eigentums geht der Vorwurf, dass der Rechtsrahmen für den Technologietransfer in China darauf ausgerichtet sei, ausländischen Rechtsinhabern die Übertragung ihrer Technologie aufzuzwingen. Das Buch erfasst die dynamischen Entwicklungen des chinesischen Patentrechts im Zeitraum von 2008 bis 2010 und vermittelt ein aktuelles Bild über das chinesische Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht und den Technologietransfer. Ausführlich behandelt wird auch die Rechtsdurchsetzung. Literatur und Rechtsnormen sind bis 31. März 2010 berücksichtigt. Inhalt fundierte Behandlung aktueller Fragen einziges deutschsprachiges Buch zum Thema deutschsprachigen Übersetzungen wichtiger patentrechtlicher Normen (einschliesslich des Patentgesetzes)
Aktualisiert: 2020-04-24
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Die Anzahl der Internetnutzer wächst weltweit kontinuierlich. Das Internet ist zunehmend zu einer wichtigen Informationsplattform geworden. Um die online verbreiteten Werke besser zu schützen und grössere Rechtssicherheit für Investitionen im Bereich der Werkverwertung im Internet zu schaffen, ist eine Ausdehnung der Urheberrechte auf das Internet unentbehrlich. Das Urheberrecht ist allerdings ein sozialgebundenes Recht. Nicht nur die Interessen des Urhebers, sondern auch die Interessen des Werknutzers und der Öffentlichkeit am ungehinderten Informationszugang sind hinreichend zu berücksichtigen. Am Beispiel der Volksrepublik China und der Schweiz untersucht die vorliegende Arbeit, wie die Schranken des Urheberrechts im digitalen Umfeld neu gestaltet werden sollen, um eine vernünftige Interessensbalance zwischen allen Beteiligten herzustellen.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Der vorliegende Sammelband liefert einen tiefgreifenden Einblick in die juristische Methodik und Methodenrezeption in Ostasien und insbesondere China. Ziel ist es, einen Beitrag zur juristischen Methodenvergleichung vor dem Hintergrund andersartiger politischer, gesellschaftlicher und kultureller Strukturen zu leisten. Zentral behandelt wird die Bedeutung juristischer Methodik in richterlicher Rechtsanwendung, universitärer Rechtsausbildung sowie Forschung. Zudem wird mittels Gerichtsentscheidungen sowie universitärer Klausuraufgaben die praktische Relevanz juristischer Methodik veranschaulicht, wodurch insbesondere auch der europäischen und globalen Methodenlehre neue Perspektiven eröffnet werden. Speziell dem deutschen Recht kommt in der aktuellen Diskussion um Methodenrezeption in Ostasien eine tragende Rolle zu. Demzufolge schließt das Werk mit einer Betrachtung der Methodenfrage aus deutscher Perspektive.
Aktualisiert: 2022-12-22
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