Aktualisiert: 2023-07-02
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Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
Autor: Hermann-Josef Bunte
Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
Frankfurter Kommentar zum Kartellrecht
Zuletzt erschien Lieferung 105 (Mai 2023 / 174,- € zzgl. 19,- € für die Datenbank).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Frankfurter Kommentar zum Kartellrecht
Zuletzt erschien Lieferung 105 (Mai 2023 / 174,- € zzgl. 19,- € für die Datenbank).
Aktualisiert: 2023-06-06
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Leitfaden Versicherungskartellrecht
Das Kartellrecht hat für die Versicherungsbranche in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Getrieben wurde diese Entwicklung durch ein zunehmendes Problembewusstsein der Marktbeteiligten und zunehmende Aktivitäten der Kartellbehörden in Deutschland und im übrigen Europa.
Wichtige kartellrechtliche Rahmenbedingungen für die Versicherungswirtschaft wurden
2010 modifiziert. Hervorzuheben sind dabei die neue Gruppenfreistellungsverordnung für die Versicherungswirtschaft sowie die Leitlinien der Europäischen Kommission für Kooperationen zwischen Wettbewerbern.
Die jetzt vorliegende 3. Auflage des Leitfadens wurde umfassend überarbeitet und aktualisiert. Sie berücksichtigt insbesondere:
- die bedeutenden jüngeren Gesetzesänderungen sowie
- die aktuelle Entscheidungspraxis von Behörden und Gerichten
Das Buch zeigt, wann und unter welchen Voraussetzungen typische Tätigkeiten des Versicherungsgeschäfts kartellrechtlich unbedenklich sind. Ziel des Nachschlagewerkes ist es, dem Leser konkrete Ratschläge für die kartellrechtlich zulässige Handhabung geschäftlicher Situationen zu vermitteln.
Die Autoren geben ihre fundierten Erfahrungen zum Thema weiter und zeigen dabei auf, wie man Verstöße gegen das Kartellrecht vermeidet. Die praxisnahe und leicht verständliche Darstellung ermöglicht es, auch nicht kartellrechtlich vorgebildeten Mitarbeitern der Versicherungsbranche, sich und ihr Unternehmen vor Gefahren zu schützen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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AGB-Banken, AGB-Sparkassen, Sonderbedingungen
Zur Neuauflage
Knapp drei Jahre nach Erscheinen der 5. Auflage des Werks sind die darin kommentierten Regelwerke bereits mehrfach modifiziert worden. Treiber waren hier u. a. die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats zum AGB-Änderungsmechanismus der Banken (Postbank-Entscheidung) und zahlreiche technischen Neuheiten im Bereich des elektronischen Zahlungsverkehrs.
Als wichtige gesetzliche Änderung ist die PSD2-RTS zu nennen, in deren Folge neue Anforderungen an Kontozugangsschnittstellen und Sicherheitsverfahren im Internetzahlungsverkehr gelten.
Die 6. Auflage trägt all diesen Entwicklungen umfassend Rechnung, bleibt dabei aber gewohnt kompakt.
Vorteile auf einen Blickmit neuen Regelungen zum SEPA-Zahlungsverkehr undzum Zahlungsverkehr im InternetGrundlegende Überarbeitung der Bedingungen für den SparverkehrAusführliche Kommentierung des neuen AGB-ÄnderungsmodusZum Autorenteam
Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Richter am Hanseatischen OLG a.D. ist Rechtsanwalt in Bielefeld. Er gibt zusammen mit Jürgen Ellenberger das Bankrechts-Handbuch heraus und ist Verfasser wichtiger Werke unter anderem zum Kartellrecht.
Dr. Kai Zahrte ist gelernter Bankkaufmann und leitet heute als Ministerialrat das Haushaltsreferat in einer Obersten Bundesbehörde. Zuvor war er viele Jahre in verschiedenen Funktionen in der Sparkassen-Finanzgruppe tätig, zuletzt als Abteilungsdirektor Zahlungsverkehrsrecht beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband e. V. Er war an der Konzeption und Weiterentwicklung der im Werk kommentierten Sonderbedingungen sowie der SEPA-Regelwerke beteiligt.
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Rechtsanwaltschaft, Zivilgerichte, Verbraucherschutzorganisationen, Bankkunden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kartellrecht
Zum Werk
Dieses bewährte Arbeitsbuch eignet sich für Einsteiger wie für erfahrenere Praktiker gleichermaßen. Es ist entsprechend der Hierarchie kartellrechtlicher Normen klar strukturiert. Auf den Allgemeinen Teil "Wettbewerb und Wettbewerbsschutz" folgt die Darstellung des EU-Kartellrechts und schließlich des deutschen Kartellrechts. Es enthält außerdem einen Überblick zum Vergaberecht, zum Beihilfenrecht sowie zu kartellrechtlichen Sonderbereichen. Zahlreiche Fallbeispiele und Wiederholungsfragen erleichtern die Einarbeitung in die komplexe Materie.
Das Werk trägt insbesondere den Anforderungen der Praxis aufgrund der erforderlichen kartellrechtlichen Selbsteinschätzung der Unternehmen und verstärkten Compliance-Anforderungen Rechnung.
Vorteile auf einen Blickdidaktisch einprägsamfür Praktiker und Einsteiger gleichermaßen geeignetAutoren sind in Wissenschaft und Praxis des Kartellrechts versiert
Zur Neuauflage
Die neu bearbeitete 4. Auflage erschließt die Entwicklungen der Rechtsprechung und die erheblichen Rechtsänderungen bis Herbst 2021. Sie berücksichtigt vor allem das GWB-DigitalisierungsG (10. GWB-Novelle). Es schafft erweiterte Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden, verschärfte Sanktionen für Kartellrechtsverstöße sowie Regelungen zum Kronzeugenprogramm für Kartellrechtsverstöße und zur Amtshilfe für andere Kartellbehörden. Auch wird der Ordnungsrahmen des GWB auf die Anforderungen der Digitalisierung in der Wirtschaft abgestimmt. Die Darstellung berücksichtigt außerdem u.a.bei der privaten Kartellrechtsdurchsetzung die Umsetzung der EU-Schadensersatzrichtlinie,die Einführung der Konzernhaftung im deutschen Kartellstraf- und Bußgeldrecht (Schließung der sogenannten "Wurstlücke")das Dumpingverbot,die Neuregelung der Ministererlaubnis im Fusionskontrollrecht.
Zielgruppe
Für Studierende, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtsabteilungen, Kartellbehörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hermann Stenner und seine Lehrer
Der ostwestfälische Künstler Hermann Stenner (1891 - 1914) hinterließ trotz kurzer Studien- und Schaffenszeit ein beeindruckendes Werk, in der er sich vom späten Impressionismus über einen stark-farbigen Expressionismus bis zu einem abstrahierten Bildaufbau entwickelte.
Neben zahlreichen Stenner-Werken zeigt das Museum in der Zeit vom 5. September 201 – 27. Februar 2022 auch ausgewählte Arbeiten seiner Lehrer Hans von Hayek, Ludwig Dill, Christian Landenberger und Adolf Hölzel, die ihren Einfluss auf den jungen Künstler verdeutlichen.
Diese Publikation erscheint begleitend zur Ausstellung im Haus Opherdicke, Kreis Unna.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Bankrechts-Handbuch
Zum Werk
Das Bankrechts-Handbuch hat Maßstäbe gesetzt. Das Arbeitsbuch für die Praxis stellt das weitgehend nicht kodifizierte Bankrecht systematisch dar und ist dank hervorragender Herausgeber und Autoren richtungsweisend.
Das Handbuch:behandelt die rechtlichen Grundlagen der einzelnen Bankgeschäfteführt in bankrechtliche Spezialgebiete einerläutert und klärt zahlreiche einzelne Rechtsfragendient jedem Praktiker zu einer effizienten Informationsbeschaffungist praxisnah mit Musterverträgen samt Erläuterungen
Vorteile auf einen BlickStandardwerk im Bankrechtspiegelt die dynamische Entwicklung des Bankrechts wideraktualisiert und erweitert
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage wurde in allen Bereichen umfassend überarbeitet, neu strukturiert und berücksichtigt alle neuen Entwicklungen zum Bankprivatrecht wie zum Bankaufsichtsrecht, insbesondere die umfangreichen Regulierungsaktivitäten, veranlasst durch die EU und umgesetzt durch den deutschen Gesetzgeber.
Neu eingefügt wurden z.B. folgende Kapitel:Datenschutz bei BankgeschäftenFinTech/PayTechCum-Ex- und Cum-Cum-GeschäfteKapMUG/MFKG
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Bank- und Kapitalmarktrecht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung, Anlageverwaltung, Finanzmaklerinnen und Finanzmakler, Verbände, Volkswirtinnen und Volkswirte, Bankbetriebswirtinnen und Bankbetriebswirte, sowie Rechts-, Steuer- und Finanzabteilungen in allen Kreditinstituten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kartellrecht
Seit Inkrafttreten des GWB 1958 begleitet der Kommentar – zunächst als »Langen«, seit der 7. Auflage als »Langen/
Bunte« – Wissenschaft und Praxis des Kartellrechts und ist als unentbehrliches Hilfsmittel für alle auf diesem Gebiet
Tätigen, national wie im EU-Rechtsraum, etabliert. Seine heutige Stellung als führender Kartellrechtskommentar ist
eng mit der Prägung durch Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte verbunden, der das Werk seit nunmehr acht Auflagen herausgibt.
Deshalb erscheint der Kommentar in 14. Auflage unter dem Titel »Bunte, Kartellrecht«.
Das Autorenteam aus verschiedensten Bereichen der kartellrechtlichen Praxis – Bundeskartellamt, BGH, BMWi,
EU-Kommission, Rechtsanwaltschaft – steht für Erfahrung, Kompetenz, Präzision der Erläuterungen sowie höchsten
Praxisbezug.
Wie schon die Vorauflage erscheint die 14. Auflage wieder zeitnah zu einer umfassenden Reform des Kartellrechts:
Die 10. GWB-Novelle unter dem Titel »GWB-Digitalisierungsgesetz « bringt weitreichende Änderungen bei Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle und erweitert die Handlungsmöglichkeiten des Bundeskartellamts.
Sie wird voraussichtlich im Februar 2021 in Kraft treten.
NEU in der 14. Auflage:
Vollständige Berücksichtigung der 10. GWB-Novelle mit folgenden wesentlichen Elementen:
• Verschärfung der Missbrauchsaufsicht über marktmächtige Digitalunternehmen
• Eingriffsmöglichkeiten der Kartellbehörden gegenüber großen digitalen Plattformen (z.B. Verhinderung der Erschwerung des Zugangs zu wettbewerbsrelevanten Daten; Maßnahmen gegen »self-preferencing«)
• Beschleunigung von Kartellverfahren
• Erleichterungen für Unternehmen im Bereich der Fusionskontrolle (z.B. durch Anhebung von Umsatz-Schwellenwerten)
• Aufforderung zur Anmeldung künftiger Zusammenschlüsse gemäß § 39a GWB
• Sonderregelung zur Fusionskontrolle im Krankenhausbereich
• Reform des Kartellschadensersatzrechts (erleichterte Durchsetzung von Ansprüchen)
• Zudem: Einarbeitung der neuesten, umfangreichen BGH-Rechtsprechung zum Kartellschadensersatzrecht
(insb. Schienenkartell-Entscheidungen)
Aktualisiert: 2021-12-31
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Leitfaden Versicherungskartellrecht
Das Kartellrecht hat für die Versicherungsbranche in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Getrieben wurde diese Entwicklung durch ein zunehmendes Problembewusstsein der Marktbeteiligten und zunehmende Aktivitäten der Kartellbehörden in Deutschland und im übrigen Europa.
Wichtige kartellrechtliche Rahmenbedingungen für die Versicherungswirtschaft wurden
2010 modifiziert. Hervorzuheben sind dabei die neue Gruppenfreistellungsverordnung für die Versicherungswirtschaft sowie die Leitlinien der Europäischen Kommission für Kooperationen zwischen Wettbewerbern.
Die jetzt vorliegende 3. Auflage des Leitfadens wurde umfassend überarbeitet und aktualisiert. Sie berücksichtigt insbesondere:
- die bedeutenden jüngeren Gesetzesänderungen sowie
- die aktuelle Entscheidungspraxis von Behörden und Gerichten
Das Buch zeigt, wann und unter welchen Voraussetzungen typische Tätigkeiten des Versicherungsgeschäfts kartellrechtlich unbedenklich sind. Ziel des Nachschlagewerkes ist es, dem Leser konkrete Ratschläge für die kartellrechtlich zulässige Handhabung geschäftlicher Situationen zu vermitteln.
Die Autoren geben ihre fundierten Erfahrungen zum Thema weiter und zeigen dabei auf, wie man Verstöße gegen das Kartellrecht vermeidet. Die praxisnahe und leicht verständliche Darstellung ermöglicht es, auch nicht kartellrechtlich vorgebildeten Mitarbeitern der Versicherungsbranche, sich und ihr Unternehmen vor Gefahren zu schützen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Leitfaden Versicherungskartellrecht
Es wird immer wichtiger: Das Versicherungskartellrecht hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen! Diese Entwicklung in der Versicherungsbranche wurde auch dadurch begünstigt, dass das Problembewusstsein der Marktbeteiligten stark zugenommen hat und dass die Kartellbehörden in Deutschland und im übrigen Europa stärker als zuvor in Erscheinung traten. Gerade in jüngster Zeit nehmen Kartellbehörden in verschiedenen Ländern wieder vermehrt Unternehmen und Verbände der Branche Visier, beispielsweise Versicherer und Versicherungsvermittler. Dazu kommt: Das Kartellrecht gewinnt auch unter aufsichtsrechtlichen Gründen im Rahmen der Compliance-Bemühungen immer mehr an Bedeutung.
Dieses Buch, das in der Branche nur „der Bunte/Stancke“ genannt wird, gilt als Klassiker des Versicherungskartellrechts. Der Leitfaden wurde für diese 4. Auflage vor umfassend überarbeitet und aktualisiert.
Heute berücksichtigt das Standardwerk insbesondere:
die Rechtslage nach Auslaufen der Versicherungs-Gruppenfreistellungsverordnung
neuere Entwicklungen der kartellbehördlichen Praxis in Deutschland und in anderen EU-Staaten
neue Kooperationsformen vor dem Hintergrund neuer versicherungsbetrieblicher Technologien und
Digitalisierung und Automatisierung
Das Buch zeigt, wann und unter welchen Voraussetzungen typische Tätigkeiten des Versicherungsgeschäfts kartellrechtlich unbedenklich sind. So gibt das unverzichtbare Nachschlagewerk konkrete Ratschläge für die kartellrechtlich zulässige Handhabung geschäftlicher Situationen. Auf die fundierten Erfahrungen des Autors zum Thema ist Verlass - er zeigt detailliert auf, wie man Verstöße gegen das Kartellrecht vermeidet. Die praxisnahe und leicht verständliche Darstellung ermöglicht es auch nicht kartellrechtlich vorgebildeten Mitarbeitern der Versicherungsbranche, sich und ihr Unternehmen vor Gefahren zu schützen.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
AGB-Banken, AGB-Sparkassen, Sonderbedingungen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage ist geprägt von zahlreichen Änderungen der AGB-Banken und AGB-Sparkassen 2016, 2017 und 2018. Die Änderungen tragen der Rechtsprechung des BGH und dem neuen Zahlungsdienstrecht (Änderungen zum 13.01.2018) Rechnung.
Alle Kundensonderbedingungen mit Zahlungsverkehrsrelevanz, insbes. für den Überweisungsverkehr, die Girocard und vor allem für das Online-Banking sind zum 13.01.2018 aufgrund der regulatorischen Vorgaben des neuen Zahlungsdienstrechts durch die 2. EU-Zahlungsdienstrichtlinie (PSD2) entscheidend geändert worden.
Die umfangreiche Kommentierung erfolgt nicht unkritisch; zum Teil wird kritisch Stellung genommen.
Bei den Wertpapierbedingungen sind die Änderungen aufgrund der Umsetzung der MiFID II zum 3.1.2018 berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- mit neuen Regelungen zum SEPA-Zahlungsverkehr und
- zum Online-Banking
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Rechtsanwälte, Zivilgerichte, Verbraucherschutzorganisationen, Bankkunden.
Aktualisiert: 2022-11-26
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Leitfaden Versicherungskartellrecht
Es wird immer wichtiger: Das Versicherungskartellrecht hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen! Diese Entwicklung in der Versicherungsbranche wurde auch dadurch begünstigt, dass das Problembewusstsein der Marktbeteiligten stark zugenommen hat und dass die Kartellbehörden in Deutschland und im übrigen Europa stärker als zuvor in Erscheinung traten. Gerade in jüngster Zeit nehmen Kartellbehörden in verschiedenen Ländern wieder vermehrt Unternehmen und Verbände der Branche Visier, beispielsweise Versicherer und Versicherungsvermittler. Dazu kommt: Das Kartellrecht gewinnt auch unter aufsichtsrechtlichen Gründen im Rahmen der Compliance-Bemühungen immer mehr an Bedeutung.
Dieses Buch, das in der Branche nur „der Bunte/Stancke“ genannt wird, gilt als Klassiker des Versicherungskartellrechts. Der Leitfaden wurde für diese 4. Auflage vor umfassend überarbeitet und aktualisiert.
Heute berücksichtigt das Standardwerk insbesondere:
die Rechtslage nach Auslaufen der Versicherungs-Gruppenfreistellungsverordnung
neuere Entwicklungen der kartellbehördlichen Praxis in Deutschland und in anderen EU-Staaten
neue Kooperationsformen vor dem Hintergrund neuer versicherungsbetrieblicher Technologien und
Digitalisierung und Automatisierung
Das Buch zeigt, wann und unter welchen Voraussetzungen typische Tätigkeiten des Versicherungsgeschäfts kartellrechtlich unbedenklich sind. So gibt das unverzichtbare Nachschlagewerk konkrete Ratschläge für die kartellrechtlich zulässige Handhabung geschäftlicher Situationen. Auf die fundierten Erfahrungen des Autors zum Thema ist Verlass - er zeigt detailliert auf, wie man Verstöße gegen das Kartellrecht vermeidet. Die praxisnahe und leicht verständliche Darstellung ermöglicht es auch nicht kartellrechtlich vorgebildeten Mitarbeitern der Versicherungsbranche, sich und ihr Unternehmen vor Gefahren zu schützen.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Kartellrecht
Die Neuauflage des von Kartellbehörden und -gerichten anerkannten und viel zitierten Standardkommentars zum Kartellrecht garantiert höchsten Praxisbezug und die allseits anerkannte Qualität. In zwei Bänden wird das deutsche und europäische Kartellrecht unter Berücksichtigung der zahlreichen Änderungen im nationalen und EU-Kartellrecht, insbesondere durch die 9. GWB-Novelle und die Vergaberechtsnovelle von 2016 kommentiert.
Neu in der 13. Auflage:
Im nationalen Recht haben die jüngste 9. Kartellnovelle und die Vergaberechtsreform 2016 das GWB tiefgreifend verändert.
•Die 9. GWB-Novelle setzt vor allem die Schadensersatzrichtlinie der EU um und erleichtert den Schadensersatz für Kartellgeschädigte. Sie passt das GWB in vielfacher Hinsicht an die zunehmende Digitalisierung der Märkte an, z.B. hat ein kartellrechtlich relevanter Markt auch dann Vermögen, wenn kein Geld fließt, wie es bei vielen Internet-basierten Angeboten der Fall ist: bei Suchmaschinen, Vergleichsportalen und Informationsdiensten. Die Kooperationen von Presseverlagen in Verlagswirtschaft vor allem innerhalb der redaktionellen Ebene werden erleichtert.
•Die Vergaberechtsreform (Inkrafttreten am 18.4.2016) hat die Struktur des Vergaberechts komplett verändert. Insbesondere die Ausschreibungspflicht für Konzessionen modernisiert in diesem Bereich das öffentliche Auftragswesen. Gestärkt wird die Digitalisierung.
Im europäischen Kartellrecht liegen die Schwerpunkte auf den aktualisierten Darstellungen der Art. 101 und 102 AEUV, der FKVO sowie der Gruppenfreistellungsverordnungen. Selbstverständlich sind hier berücksichtigt die neuesten Entwicklungen der Kommissionspraxis und die Rechtsprechung der europäischen Gerichte sowie der neueste Stand der sekundarrechtlichen Vorschriften, Leitlinien und Bekanntmachungen zum Kartellrecht, z.B. die neue Bagatellbekanntmachung und die neue TT-GVO sowie die hierzu ergangenen Leitlinien.
Aktualisiert: 2022-01-04
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Informationsrechte in der GmBH und im GmBH-Konzern
Unter umfassender Darstellung der verschiedenen Regelungen der Informationsrechte im Gesellschaftsrecht sowie der Probleme der sogenannten faktischen Konzerne wird die im Regierungsentwurf eines GmbH-Gesetzes vorgesehene Regelung der Informationsrechte sowie der eingeschränkten Pflicht zur Aufstellung eines Abhängigkeitsberichtes bei tatsächlicher Beherrschung kritisch untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Bankrechts-Handbuch Gesamtwerk
Zum Werk
Das Bankrechts-Handbuch hat Maßstäbe gesetzt. Das Arbeitsbuch für die Praxis stellt das weitgehend nicht kodifizierte Bankrecht systematisch dar und ist dank hervorragender Herausgeber und Autoren richtungsweisend.
Das Handbuch:
- behandelt die rechtlichen Grundlagen der einzelnen Bankgeschäfte
- führt in bankrechtliche Spezialgebiete ein
- erläutert und klärt zahlreiche einzelne Rechtsfragen
- dient jedem Praktiker zu einer effizienten Informationsbeschaffung
- ist praxisnah mit Musterverträgen samt Erläuterungen
Vorteile auf einen Blick
- Standardwerk im Bankrecht
- spiegelt die dynamische Entwicklung des Bankrechts wieder
- aktualisiert und erweitert
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und berücksichtigt alle neuen Entwicklungen zum Bankprivatrecht wie zum Bankaufsichtsrecht, insbesondere die umfangreichen Regulierungsaktivitäten, veranlasst durch die EU und umgesetzt durch den deutschen Gesetzgeber. Eingearbeitet wurden wichtige BGH-Entscheidungen zu AGB-rechtlichen Fragestellungen.
Von besonderer Bedeutung sind die EU-Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA), der sich auf den nationalen Überweisungs- und Lastschriftverkehr ausgewirkt hat, sowie die Maßnahmen zur Schaffung einer europäischen Bankenunion.
Zielgruppe
Richter, Rechtsanwälte, Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Anlageverwalter, Finanzmakler, Verbände, Volkswirte, Bankbetriebswirte, sowie Rechts-, Steuer- und Finanzabteilungen in allen Kreditinstituten.
Aktualisiert: 2021-07-08
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AGB-Banken AGB-Sparkassen Sonderbedingungen
Zum Werk
Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen der Banken und Sparkassen. Die Kreditinstitute verwenden fast alle die von den Spitzenverbänden ausgearbeiteten Bedingungswerke. Die AGB-Sparkassen weichen in einigen Punkten von den AGB-Banken ab. Die Bedingungen spielen deshalb eine wichtige Rolle, weil Details im Gesetz nicht geregelt sind, aber auch die technische Entwicklung immer wieder neue Regelungen verlangt.
Die AGB-Banken und AGB-Sparkassen regeln alle wichtigen Punkte des Bankvertrages:
- Leistungs- und Nebenpflichten der Bank
- Rechte und Pflichten der Bankkunden
- Bankgeheimnisse und Bankauskunft
- Entgelte und Vergütungen
- Haftung
- Beendigung durch Kündigung.
Die AGB-Banken und AGB-Sparkassen werden ergänzt durch die Sonderbedingungen für
- Scheckverkehr
- girocard
- Sparkonten
- Überweisungsverkehr
- Online-Banking
- Lastschrift
- Wertpapiergeschäft
- Vermietung von Schrankfächern/Annahme von Verwahrstücken
- Anderkonten
Das neue Recht des Überweisungsverkehrs wurde nach der Umsetzung der Zahlungsdienstrichtlinie bereits in der 3. Auflage neu eingearbeitet.
Zur Neuauflage
In der aktualisierten 4. Aufl. neu eingearbeitet sind vor allem der Lastschriftverkehr mit der SEPA-Lastschrift sowie die Neuerungen im Online-Banking (neue Verfahren, neue Regeln zur Risikoverteilung, neue juristische Probleme und Rechtsprechung, speziell zum Anscheinsbeweis).
Eingearbeitet ist auch die neue Rechtsprechung zu den AGB-Banken und AGB-Sparkassen, z.B. zur Erbscheinklausel, zur Auslagenersatzklausel, zur Kontokorrentverrechnung, zum AGB-Pfandrecht, zur Kündigungsklausel, aber auch zu den Sonderbedingungen.
Vorteile auf einen Blick
- mit neuen Regelungen zum SEPA-Zahlungsverkehr und
- zum Online-Banking
Zum Autor
Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Richter am Hanseatischen OLG a.D. ist Rechtsanwalt in Bielefeld. Er gibt zusammen mit Schimansky und Lwowski das Bankrechts-Handbuch heraus und ist Verfasser wichtiger Werke unter anderem zum Kartellrecht.
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Rechtsanwälte, Zivilgerichte, Verbraucherschutzorganisationen, Bankkunden.
Aktualisiert: 2019-06-27
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Bücher von Bunte, Hermann-Josef
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- Buntebarth, Günter
- Buntebarth, Günter
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