Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-06-16
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
In ihrer Untersuchung analysiert Corinna Durinke ein wichtiges Instrument der Lissabon-Strategie. Dabei werden drei zentrale Fragen in den Vordergrund gestellt: Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen findet Forschungsförderung in Deutschland statt? Welche Rechtsnatur hat ein Gemeinschaftsrahmen? Und wie konkretisiert der F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen die Vorgaben des Art. 87 EG?
Der erste Teil dient vor allem der Erarbeitung der Einflussmöglichkeiten des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens auf die nationale Förderungstätigkeit, die überwiegend ohne eine rechtliche Verpflichtung erfolgt. Das zweite Kapitel betrachtet den Gemeinschaftsrahmen im dogmatischen Gefüge der europäischen Handlungsformenlehre. Der Gemeinschaftsrahmen wird aufgrund seiner Struktur, Funktion und Bindungswirkung als Verwaltungsvorschrift des Europarechts und damit als unbenannte Handlungsform des Art. 249 EG qualifiziert. Als Vergleichsmoment dienen neben dem deutschen Recht auch Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten. Das dritte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit der Bedeutung des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens im Gefüge des Art. 87 EG. Er greift die Entscheidungsspielräume der Kommission auf und gestaltet diese detailliert aus, indem er Prüfprogramme vorgibt und Entscheidungslinien vorzeichnet. Abschließend werden Kommissionsentscheidungen zur Bewertung der Kommissionspraxis im Umgang mit dem neuen F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-06-07
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
Zum Werk
Band 7 des Münchener Prozessformularbuchs bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt er dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite. Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:
- Grundformen der Rechtsbehelfe
- Öffentliches Baurecht
- Umweltrecht
- Wirtschaftsverwaltungsrecht
- Kommunales Abgabenrecht
- Öffentliches Dienstrecht
- Staatshaftungsrecht
- Ausbildungs- und Prüfungsrecht
- Ausländer- und Asylrecht
- Sonstiges besonderes Verwaltungsrecht (z.B. Datenschutzrecht, Wohngeldrecht, Straßen- und Wegerecht, Polizei- und Ordnungsrecht)
Das Werk enthält einen Downloadlink auf alle Muster (ohne Anmerkungen), die enthalten sind. Dies bringt Zeitersparnis für den Nutzer, da sich das jeweilige Formular mühelos bearbeiten lässt.
Vorteile auf einen Blick
- 33 Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft
- 44 Rechtsgebiete
- zahlreiche Reformen
- Buch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage enthält die neueste Rechtsprechung und alle gesetzlichen Änderungen, die Einfluss auf die zahlreichen Teilrechtsgebiete des Werks haben. An gesetzlichen Neuerungen sind insbesondere die neue Datenschutzgrundverordnung, das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das Integrationsgesetz und die umfassende Reformierung des EU-Beihilfenrechts zu nennen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Werner Budach,
Markus Deutsch,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Klaus-Dieter Haase,
Frederik von Harbou,
Roland Hartmannsberger,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Gerhard Hornmann,
Berthold Huber,
Heribert Johlen,
Reinhard Karasek,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Roland Schmidt-Bleker,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Stefan Stelzer,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Siegfried de Witt,
Holger Zuck
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
In ihrer Untersuchung analysiert Corinna Durinke ein wichtiges Instrument der Lissabon-Strategie. Dabei werden drei zentrale Fragen in den Vordergrund gestellt: Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen findet Forschungsförderung in Deutschland statt? Welche Rechtsnatur hat ein Gemeinschaftsrahmen? Und wie konkretisiert der F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen die Vorgaben des Art. 87 EG?
Der erste Teil dient vor allem der Erarbeitung der Einflussmöglichkeiten des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens auf die nationale Förderungstätigkeit, die überwiegend ohne eine rechtliche Verpflichtung erfolgt. Das zweite Kapitel betrachtet den Gemeinschaftsrahmen im dogmatischen Gefüge der europäischen Handlungsformenlehre. Der Gemeinschaftsrahmen wird aufgrund seiner Struktur, Funktion und Bindungswirkung als Verwaltungsvorschrift des Europarechts und damit als unbenannte Handlungsform des Art. 249 EG qualifiziert. Als Vergleichsmoment dienen neben dem deutschen Recht auch Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten. Das dritte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit der Bedeutung des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens im Gefüge des Art. 87 EG. Er greift die Entscheidungsspielräume der Kommission auf und gestaltet diese detailliert aus, indem er Prüfprogramme vorgibt und Entscheidungslinien vorzeichnet. Abschließend werden Kommissionsentscheidungen zur Bewertung der Kommissionspraxis im Umgang mit dem neuen F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen dargestellt.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Zum Werk
Das erfolgreiche Handbuch verbindet die Darstellung von materiellem und prozessualem Recht mit Fragen des Berufsrechts und der Kanzleiorganisation. Es bietet in einem Bandeine praxisgerechte Auswahl von 71 wichtigen Themen für Anwälteeine kompakte und an der Praxis orientierte Darstellung mit über 150 Checklisten bzw. To-Do-Listenwichtige Hinweise und Tipps zu den wesentlichen Fragen der anwaltlichen Berufsausübung von erfahrenen Praktikern.
Inhalt
Teil A: Prozesse und Verfahren:Zivilprozess: Zivilprozess I. Instanz - Rechtsmittel - Auskunfts- und Rechenschaftslegungsprozess - Einstweiliger Rechtsschutz - Zwangsvollstreckung - Fälle mit Auslandsbezug - Wahl des geeigneten VerfahrensWeitere Verfahren: Kündigungsschutzprozess - Sozialrechtliche Verfahren - Verwaltungsrechtliche Verfahren - Strafrechtliche Verfahren - Finanzgerichtsprozess - Verfassungsbeschwerde und Menschenrechtsbeschwerde - Verfahren mit europarechtlichen Bezügen - Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, BeratungshilfeTeil B: Beratungsfelder:Zivilrecht: Kaufrecht - Verbraucherverträge - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Mietrecht - Leasing - Nachbarrecht - Wohnungseigentumsrecht - Privates Baurecht - Maklerrecht - Reiserecht - Deliktsrecht - Produkthaftung - Arzthaftung - Straßenverkehrsrecht - Familienrecht - Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft - Betreuungsrecht - Erbrecht/Testamentsvollstreckung - Anlegerschutz - Versicherungsvertrag - Wettbewerbsrecht - Urheberrecht - Schutz von Namen, Domains usw. - Äußerungs-/Medienrecht - IT-Recht - Internet-Recht - Handelsvertreter- und Vertragshändler - Franchising - Gesellschafts- und Unternehmensrecht - StiftungsrechtWeitere Beratungsfelder: Insolvenzrecht - Steuerrecht - Außergerichtliche Streitbeilegung - Mediation - Compliance - Datenschutzrecht - SportrechtTeil C: Kanzlei:Mandatsverhältnis: Annahme des Mandats - Anwaltsvertrag - Haftung gegenüber dem Mandanten - Strafrechtliche Risiken des Anwaltsberufs - RechtschutzVersicherung und Prozessfinanzierung - Anwaltliches Gebührenrecht (RVG)Berufsrecht: Zulassungsrecht - Berufs- und Berufsordnungsrecht - Europäisches und internationales Anwaltsrecht - Fachanwaltschaften - Zusammenarbeit von Rechtsanwälten - Erwerb und Übertragung von Kanzleien - Legal Tech und RDGKanzleiorganisation: Organisation des Anwaltsbüros - Organisation von Fristen und Terminen - Anwaltliches Marketing - Steuern und Buchhaltung - Elektronischer Geschäftsverkehr - Risikovorsorge und Versicherungen - Geldwäsche
Vorteile auf einen Blickalle wichtigen Rechtsgebiete kompakt dargestelltmit zahlreichen Checklisten für die MandatsbearbeitungSchwerpunkt Zivilrecht und Zivilprozessrecht
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Neu sind Kapitel zu Datenschutzrecht, Legal Tech und RDG, zu Geldwäsche sowie zum Sportrecht. Exemplarisch genannt seien zudem folgende, aktuell in das Handbuch eingearbeitete Reformen bzw. Gesetzesänderungen: KostRÄG 2021, SanInsFoG, WEModG, Gesetz zur Verbesserung des
Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften sowie verschiedene Gesetzesänderungen anlässlich der COVID-19-Pandemie. Auch die Änderungen durch die "große" BRAO-Reform, das MoPEG und die Reform des Stiftungsrechts sind bereits berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger, Kanzleigründerinnen und Kanzleigründer sowie Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Martin Arendts,
Anne Baranowski,
Thomas W. Boddien,
Brigitte Borgmann,
Hans-Ulrich Büchting,
Sibille Bucka,
Guido Freiherr von Crailsheim,
Thomas A. Degen,
Karl Degenhard,
Ralf Dierck,
Corinna Durinke,
Horst-Reiner Enders,
Frank Grischa Feitsch,
Wolf-Dieter von Gronau,
Günther R. Hagen,
Christoph Hamm,
Yvonne Hamm-Düppe,
Robert Hänel,
Rüdiger Harms,
Stefan Haupt,
Benno Heussen,
Tobias Höfling,
Markus Junker,
Heinz-Willi Kamps,
Ulrich Karpenstein,
Grischa Kehr,
Nina Klotz-Hörlin,
Dagmar Knigge,
Klaus Korn,
Andreas Kraemer,
Ferdinand Kruis,
Christian Langgartner,
Michael W. Leistikow,
Tobias Lenz,
Kerstin Linder,
Ulrich Locher,
Heike Lörcher,
Elisabeth Macher,
Gisela Mähler,
Hans-Georg Mähler,
Reinhold Mauer,
Marcus Michels,
Heinrich Mühlbauer,
Markus Neumaier,
Burghard Piltz,
Gerhard Pischel,
Saskia Ratz,
Michael Reinhart,
Bernd Reinmüller,
Frank Remmertz,
Patrick Richter,
Imme Roxin,
Burkhard Rüscher,
Markus Saller,
Roya Sangi,
Wolfram Sauer,
Karin Schäffer,
Hartmut Scharmer,
Martin Schlüter,
Andreas Schmidt,
Reiner Schmidt,
Ronald Schmidt,
Michael Schmitt,
Tobias Schöll,
Harald Scholz,
Rolf Schwedhelm,
Franz Jörg Semler,
Oliver Spieker,
Jens Stenert,
Christiane Strahl,
Thomas Summerer,
Luzia Traut,
Ilka Turnau,
Julian Waiblinger,
Martin Weber,
Martin Wolfstetter,
Ole Ziegler,
Holger Zuck,
Susanne Zwickein-Forschner
In ihrer Untersuchung analysiert Corinna Durinke ein wichtiges Instrument der Lissabon-Strategie. Dabei werden drei zentrale Fragen in den Vordergrund gestellt: Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen findet Forschungsförderung in Deutschland statt? Welche Rechtsnatur hat ein Gemeinschaftsrahmen? Und wie konkretisiert der F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen die Vorgaben des Art. 87 EG?
Der erste Teil dient vor allem der Erarbeitung der Einflussmöglichkeiten des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens auf die nationale Förderungstätigkeit, die überwiegend ohne eine rechtliche Verpflichtung erfolgt. Das zweite Kapitel betrachtet den Gemeinschaftsrahmen im dogmatischen Gefüge der europäischen Handlungsformenlehre. Der Gemeinschaftsrahmen wird aufgrund seiner Struktur, Funktion und Bindungswirkung als Verwaltungsvorschrift des Europarechts und damit als unbenannte Handlungsform des Art. 249 EG qualifiziert. Als Vergleichsmoment dienen neben dem deutschen Recht auch Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten. Das dritte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit der Bedeutung des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens im Gefüge des Art. 87 EG. Er greift die Entscheidungsspielräume der Kommission auf und gestaltet diese detailliert aus, indem er Prüfprogramme vorgibt und Entscheidungslinien vorzeichnet. Abschließend werden Kommissionsentscheidungen zur Bewertung der Kommissionspraxis im Umgang mit dem neuen F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen dargestellt.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
Zum Werk
Das erfolgreiche Handbuch verbindet die Darstellung von materiellem und prozessualem Recht mit Fragen des Berufsrechts und der Kanzleiorganisation. Es bietet in einem Bandeine praxisgerechte Auswahl von 71 wichtigen Themen für Anwälteeine kompakte und an der Praxis orientierte Darstellung mit über 150 Checklisten bzw. To-Do-Listenwichtige Hinweise und Tipps zu den wesentlichen Fragen der anwaltlichen Berufsausübung von erfahrenen Praktikern.
Inhalt
Teil A: Prozesse und Verfahren:Zivilprozess: Zivilprozess I. Instanz - Rechtsmittel - Auskunfts- und Rechenschaftslegungsprozess - Einstweiliger Rechtsschutz - Zwangsvollstreckung - Fälle mit Auslandsbezug - Wahl des geeigneten VerfahrensWeitere Verfahren: Kündigungsschutzprozess - Sozialrechtliche Verfahren - Verwaltungsrechtliche Verfahren - Strafrechtliche Verfahren - Finanzgerichtsprozess - Verfassungsbeschwerde und Menschenrechtsbeschwerde - Verfahren mit europarechtlichen Bezügen - Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, BeratungshilfeTeil B: Beratungsfelder:Zivilrecht: Kaufrecht - Verbraucherverträge - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Mietrecht - Leasing - Nachbarrecht - Wohnungseigentumsrecht - Privates Baurecht - Maklerrecht - Reiserecht - Deliktsrecht - Produkthaftung - Arzthaftung - Straßenverkehrsrecht - Familienrecht - Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft - Betreuungsrecht - Erbrecht/Testamentsvollstreckung - Anlegerschutz - Versicherungsvertrag - Wettbewerbsrecht - Urheberrecht - Schutz von Namen, Domains usw. - Äußerungs-/Medienrecht - IT-Recht - Internet-Recht - Handelsvertreter- und Vertragshändler - Franchising - Gesellschafts- und Unternehmensrecht - StiftungsrechtWeitere Beratungsfelder: Insolvenzrecht - Steuerrecht - Außergerichtliche Streitbeilegung - Mediation - Compliance - Datenschutzrecht - SportrechtTeil C: Kanzlei:Mandatsverhältnis: Annahme des Mandats - Anwaltsvertrag - Haftung gegenüber dem Mandanten - Strafrechtliche Risiken des Anwaltsberufs - RechtschutzVersicherung und Prozessfinanzierung - Anwaltliches Gebührenrecht (RVG)Berufsrecht: Zulassungsrecht - Berufs- und Berufsordnungsrecht - Europäisches und internationales Anwaltsrecht - Fachanwaltschaften - Zusammenarbeit von Rechtsanwälten - Erwerb und Übertragung von Kanzleien - Legal Tech und RDGKanzleiorganisation: Organisation des Anwaltsbüros - Organisation von Fristen und Terminen - Anwaltliches Marketing - Steuern und Buchhaltung - Elektronischer Geschäftsverkehr - Risikovorsorge und Versicherungen - Geldwäsche
Vorteile auf einen Blickalle wichtigen Rechtsgebiete kompakt dargestelltmit zahlreichen Checklisten für die MandatsbearbeitungSchwerpunkt Zivilrecht und Zivilprozessrecht
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Neu sind Kapitel zu Datenschutzrecht, Legal Tech und RDG, zu Geldwäsche sowie zum Sportrecht. Exemplarisch genannt seien zudem folgende, aktuell in das Handbuch eingearbeitete Reformen bzw. Gesetzesänderungen: KostRÄG 2021, SanInsFoG, WEModG, Gesetz zur Verbesserung des
Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften sowie verschiedene Gesetzesänderungen anlässlich der COVID-19-Pandemie. Auch die Änderungen durch die "große" BRAO-Reform, das MoPEG und die Reform des Stiftungsrechts sind bereits berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger, Kanzleigründerinnen und Kanzleigründer sowie Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Martin Arendts,
Anne Baranowski,
Thomas W. Boddien,
Brigitte Borgmann,
Hans-Ulrich Büchting,
Sibille Bucka,
Guido Freiherr von Crailsheim,
Thomas A. Degen,
Karl Degenhard,
Ralf Dierck,
Corinna Durinke,
Horst-Reiner Enders,
Frank Grischa Feitsch,
Wolf-Dieter von Gronau,
Günther R. Hagen,
Christoph Hamm,
Yvonne Hamm-Düppe,
Robert Hänel,
Rüdiger Harms,
Stefan Haupt,
Benno Heussen,
Tobias Höfling,
Markus Junker,
Heinz-Willi Kamps,
Ulrich Karpenstein,
Grischa Kehr,
Nina Klotz-Hörlin,
Dagmar Knigge,
Klaus Korn,
Andreas Kraemer,
Ferdinand Kruis,
Christian Langgartner,
Michael W. Leistikow,
Tobias Lenz,
Kerstin Linder,
Ulrich Locher,
Heike Lörcher,
Elisabeth Macher,
Gisela Mähler,
Hans-Georg Mähler,
Reinhold Mauer,
Marcus Michels,
Heinrich Mühlbauer,
Markus Neumaier,
Burghard Piltz,
Gerhard Pischel,
Saskia Ratz,
Michael Reinhart,
Bernd Reinmüller,
Frank Remmertz,
Patrick Richter,
Imme Roxin,
Burkhard Rüscher,
Markus Saller,
Roya Sangi,
Wolfram Sauer,
Karin Schäffer,
Hartmut Scharmer,
Martin Schlüter,
Andreas Schmidt,
Reiner Schmidt,
Ronald Schmidt,
Michael Schmitt,
Tobias Schöll,
Harald Scholz,
Rolf Schwedhelm,
Franz Jörg Semler,
Oliver Spieker,
Jens Stenert,
Christiane Strahl,
Thomas Summerer,
Luzia Traut,
Ilka Turnau,
Julian Waiblinger,
Martin Weber,
Martin Wolfstetter,
Ole Ziegler,
Holger Zuck,
Susanne Zwickein-Forschner
Zum Werk
Band 7 des Münchener Prozessformularbuchs bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt er dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite. Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:
- Grundformen der Rechtsbehelfe
- Öffentliches Baurecht
- Umweltrecht
- Wirtschaftsverwaltungsrecht
- Kommunales Abgabenrecht
- Öffentliches Dienstrecht
- Staatshaftungsrecht
- Ausbildungs- und Prüfungsrecht
- Ausländer- und Asylrecht
- Sonstiges besonderes Verwaltungsrecht (z.B. Datenschutzrecht, Wohngeldrecht, Straßen- und Wegerecht, Polizei- und Ordnungsrecht)
Das Werk enthält einen Downloadlink auf alle Muster (ohne Anmerkungen), die enthalten sind. Dies bringt Zeitersparnis für den Nutzer, da sich das jeweilige Formular mühelos bearbeiten lässt.
Vorteile auf einen Blick
- 33 Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft
- 44 Rechtsgebiete
- zahlreiche Reformen
- Buch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage enthält die neueste Rechtsprechung und alle gesetzlichen Änderungen, die Einfluss auf die zahlreichen Teilrechtsgebiete des Werks haben. An gesetzlichen Neuerungen sind insbesondere die neue Datenschutzgrundverordnung, das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das Integrationsgesetz und die umfassende Reformierung des EU-Beihilfenrechts zu nennen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-26
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Werner Budach,
Markus Deutsch,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Klaus-Dieter Haase,
Frederik von Harbou,
Roland Hartmannsberger,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Gerhard Hornmann,
Berthold Huber,
Heribert Johlen,
Reinhard Karasek,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Roland Schmidt-Bleker,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Stefan Stelzer,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Siegfried de Witt,
Holger Zuck
Der Klassiker für die Handbibliothek des Rechtsanwalts
Zum Werk
Das erfolgreiche Handbuch verbindet die Darstellung von materiellem und prozessualem Recht mit Fragen des Berufsrechts und der Kanzleiorganisation. Es bietet in einem Band
- eine praxisgerechte Auswahl von 67 wichtigen Themen für Anwälte
- eine kompakte und an der Praxis orientierte Darstellung mit über 150 Checklisten bzw. To-Do-Listen
- wichtige Hinweise und Tipps zu den wesentlichen Fragen der anwaltlichen Berufsausübung von erfahrenen Praktikern.
Inhalt
Teil A: Prozesse und Verfahren:
- Zivilprozess: Zivilprozess erster Instanz - Rechtsmittel - Auskunfts- und Rechenschaftslegungsprozess - Einstweiliger Rechtsschutz - Zwangsvollstreckung - Fälle mit Auslandsbezug - Wahl des geeigneten Verfahrens
- Weitere Verfahren: Kündigungsschutzprozess - Sozialrechtliche Verfahren - Verwaltungsrechtliche Verfahren - Strafrechtliche Verfahren - Finanzgerichtsprozess - Verfassungsbeschwerde und Menschenrechtsbeschwerde - Verfahren mit europarechtlichen Bezügen - Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe
Teil B: Beratungsfelder:
- Zivilrecht: Kaufrecht - Verbraucherverträge - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Anlegerschutz - Versicherungsvertrag - Mietrecht - Leasing - Nachbarrecht - Wohnungseigentumsrecht - Privates Baurecht - Maklerrecht - Reiserecht - Deliktische Haftung - Produkthaftung - Arzthaftung - Straßenverkehrsrecht - Familienrecht - Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft - Betreuungsrecht - Wettbewerbsrecht - Urheberrecht - EDV-Recht - Handelsvertreter- und Vertragshändlerrecht - Äußerungs- und Medienrecht - Franchising - Schutz von Namen, Marken und Domains - IT-Recht - Internetrecht - Handelsvertreter- und Vertragshändlerrecht - Franchising - Gesellschafts- und Unternehmensrecht - Stiftungsrecht
- Weitere Beratungsfelder: Insolvenzrecht - Steuerrecht - Außergerichtliche Streitbeilegung - Mediation - Compliance
Teil C: Kanzlei:
- Mandatsverhältnis: Annahme des Mandats - Anwaltsvertrag - Haftung gegenüber dem Mandanten - Strafrechtliche Risiken des Anwaltsberufs - Rechtschutzversicherung und Prozessfinanzierung - Anwaltliches Gebührenrecht (RVG)
- Berufsrecht: Zulassungsrecht - Berufs- und Berufsordnungsrecht - Europäisches und internationales Anwaltsrecht - Allgemeinanwalt - Fachanwaltschaften - Zusammenarbeit von Rechtsanwälten - Erwerb und Übertragung von Kanzleien
- Kanzleiorganisation: Organisation des Anwaltsbüros - Organisation von Fristen und Terminen - Anwaltliches Marketing - Steuern und Buchhaltung - Elektronischer Geschäftsverkehr - Risikovorsorge und Versicherungen
Vorteile auf einen Blick
- alle wichtigen Rechtsgebiete kompakt dargestellt
- mit zahlreichen Checklisten für die Mandatsbearbeitung
- Schwerpunkt Zivilrecht und Zivilprozessrecht
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Neu ist ein Kapitel zum Stiftungsrecht. Exemplarisch genannt seien zudem folgende, aktuell in das Handbuch eingearbeitete Reformen bzw. Gesetzesänderungen: Das 2. KostRMoG, die PKH-Reform 2013, die Anforderungen durch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA), das bereits am 29.9.2016 an den Start geht, die Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte sowie die Mietpreisbremse.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Berufsanfänger, Kanzleigründer sowie Referendare.
Aktualisiert: 2021-05-03
Autor:
Jan Andrejtschitsch,
Martin Arendts,
Brigitte Borgmann,
Guido Freiherr von Crailsheim,
Reinhard Dallmayr,
Siegfried de Witt,
Thomas A. Degen,
Ralf Dierck,
Corinna Durinke,
Horst-Reiner Enders,
Frank Grischa Feitsch,
Jan Patrick Giesler,
Wolf-Dieter von Gronau,
Günther R. Hagen,
Christoph Hamm,
Robert Hänel,
Rüdiger Harms,
Stefan Haupt,
Benno Heussen,
Udo Hintzen,
Raimund Hübinger,
Markus Junker,
Heinz-Willi Kamps,
Ulrich Karpenstein,
Fritz Keilbar,
Dagmar Knigge,
Klaus Korn,
Andreas Kraemer,
Richard Kreindler,
Ferdinand Kruis,
Christian Langgartner,
Michael W. Leistikow,
Kerstin Linder,
Ulrich Locher,
Heike Lörcher,
Michael Prinz zu Löwenstein,
Rüdiger Ludwig,
Alexandra Mack,
Gisela Mähler,
Hans-Georg Mähler,
Reinhold Mauer,
Raphaela Merk,
Marcus Michels,
Michael Molitoris,
Heinrich Mühlbauer,
Markus Neumaier,
Burghard Piltz,
Gerhard Pischel,
Hermann Plagemann,
Saskia Ratz,
Marcus Reidel,
Michael Reinhart,
Bernd Reinmüller,
Imme Roxin,
Burkhard Rüscher,
Mathis Rust,
Markus Saller,
Wolfram Sauer,
Karin Schäffer,
Hartmut Scharmer,
Martin Schlüter,
Reiner Schmidt,
Ronald Schmidt,
Michael Schmitt,
Tobias Schöll,
Harald Scholz,
Norbert Schönleber,
Rolf Schwedhelm,
Franz Jörg Semler,
Oliver Spieker,
Christiane Strahl,
Michael Streck,
Ilka Turnau,
Martin Weber,
Holger Zuck
Zum Grundwerk
Das Werk behandelt alle Themen zum öffentlichen Baurecht des Bundes wie der Länder. Zu jeder Phase des Bauvorhabens, von der Prüfung der Zulässigkeit bis hin zum eventuell erforderlichen Rechtsschutz, erhalten Sie aktuelle und präzise Auskunft.
Themen von besonderer praktischer Relevanz werden in eigenen Spezialkapiteln zusätzlich in vertiefter Form erläutert. Alle Autoren sind Experten aus der Praxis.
Das Faszikelsystem (gelochte Broschuren) bietet neben der einfachen und schnellen Nachsortierung von Aktualisierungslieferungen auch im täglichen Gebrauch praktische Vorteile, denn jedes Kapitel kann einzeln entnommen werden und ist bei Terminen bequem zur Hand. Bei Rechtsänderungen werden die betroffenen Kapitel in einem Guss aktualisiert. Das Einordnen der Ergänzungen ist mit wenigen Handgriffen erledigt.
InhaltZulässigkeit von Vorhaben nach Bauplanungs- und BauordnungsrechtBauleitplanungSanierung und StadtentwicklungDenkmalschutz und ErhaltungNaturschutzErschließungs- und ErschließungsbeitragsrechtStraßenbaubeitragsrechtÖffentlich-rechtlicher/Privater NachbarschutzRechtsschutzPlanfeststellungsrechtStaatshaftung und BaurechtRaumordnungBodenordnungStädtebauliche VerträgeBestandsschutzSpezialbeiträge: Konversion, Biogasanlagen, Artenschutz, Wasserrahmen- und Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie, Windenergieanlagen, Mobilfunkanlagen, Photovoltaikanlagen, Energieleitungsnetzausbau, Vergnügungsstätten.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariate, Architektinnen und Architekten, Bauherrinnen und Bauherren, Planungs- und Vermessungsämter, Bauträger.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Martin Beckmann,
Jörg Berkemann,
Patrick Bruns,
Marc Dinkhoff,
Manfred Dippe,
Johannes Dreier,
Corinna Durinke,
Peter Durinke,
Till Elgeti,
Alice Fertig,
Arnd Fischer,
Stephan Gatz,
Jürgen Goldschmidt,
Roman Götze,
Klaus Grünewald,
Torsten Hartleb,
Klaus Hoffmann,
Michael Hoppenberg,
Gerhard Hornmann,
Rudolf Hurck,
Thomas Jacob,
Henning Jäde,
Heribert Johlen,
Nicolai Kaniess,
Harriet Kause,
Andreas Korbmacher,
Sven Kreuter,
Günter Krohn,
Christoph Landel,
Marcus Lau,
Claus Georg Meiners,
Carina Oestermann (vormals Pacher),
Lisa Paar,
Rüdiger Postier,
Christiane Rövekamp,
Stefan Rude,
Anja Schaefer,
Bernhard Stüer,
Hans-Ulrich Stühler,
Olaf Taubenek,
Holger Tobias Weiß,
Siegfried de Witt,
Robert Wolf,
Hansjörg Wurster
In ihrer Untersuchung analysiert Corinna Durinke ein wichtiges Instrument der Lissabon-Strategie. Dabei werden drei zentrale Fragen in den Vordergrund gestellt: Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen findet Forschungsförderung in Deutschland statt? Welche Rechtsnatur hat ein Gemeinschaftsrahmen? Und wie konkretisiert der F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen die Vorgaben des Art. 87 EG?
Der erste Teil dient vor allem der Erarbeitung der Einflussmöglichkeiten des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens auf die nationale Förderungstätigkeit, die überwiegend ohne eine rechtliche Verpflichtung erfolgt. Das zweite Kapitel betrachtet den Gemeinschaftsrahmen im dogmatischen Gefüge der europäischen Handlungsformenlehre. Der Gemeinschaftsrahmen wird aufgrund seiner Struktur, Funktion und Bindungswirkung als Verwaltungsvorschrift des Europarechts und damit als unbenannte Handlungsform des Art. 249 EG qualifiziert. Als Vergleichsmoment dienen neben dem deutschen Recht auch Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten. Das dritte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit der Bedeutung des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens im Gefüge des Art. 87 EG. Er greift die Entscheidungsspielräume der Kommission auf und gestaltet diese detailliert aus, indem er Prüfprogramme vorgibt und Entscheidungslinien vorzeichnet. Abschließend werden Kommissionsentscheidungen zur Bewertung der Kommissionspraxis im Umgang mit dem neuen F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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