Zum Werk
Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt.
Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts.
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt.
Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts.
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt.
Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts.
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Zum Werk
Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.
Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden seit 2016 in dem neu erlassenen Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet.
Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie noch übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, kompakte Kommentierung
- Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis
- Auswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.
Aktualisiert: 2022-01-11
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Die Darstellung strebt kein geschlossenes dogmatisches Konzept der Eisenbahnregulierung de lege lata an. Sie will vielmehr die Grundstrukturen der Regulierungsvorgaben offen legen und so einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Transparenz des Normengefüges leisten - auch um die Grundlage für eine sachgerechte Beurteilung der zahlreichen Vorschläge zur Weiterentwicklung des geltenden Rechtsrahmens zu schaffen.
Für Juristen, Betrieb- und Volkswirte, insbesondere in Unternehmen der Netzwirtschaften, Unternehmensberater, Rechtsanwälte, Richter, Ministerien, Kartell- und Regulierungsbehörden
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher Regulierung ist dabei die Zugangsregulierung und mithin die Frage, welche Wettbewerber von welchem Unternehmen und in welchem Verfahren den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verlangen können. Ohne eine Entgeltregulierung, die Preismaßstäbe für den Infrastrukturzugang setzt, ist jegliche Zugangsregulierung zahnlos. In Zusammenhang mit der Revision des geltenden deutschen Eisenbahnregulierungsrechts stellt sich die Frage, inwiefern das deutsche Recht die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ausreichend umsetzt oder ob hier Nachbesserungsbedarf durch den Gesetzgeber besteht. Die Untersuchung beleuchtet daher umfassend die deutsche Zugangsregulierung und behandelt die grundsätzlichen Fragen der Entgeltregulierung. Kernpunkt der Studie ist dabei die Suche nach Umsetzungsdefiziten des deutschen Gesetzgebers im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben. Die Untersuchung beginnt jeweils mit der Auslegung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben, an die sich die Darstellung des geltenden deutschen Eisenbahnregulierungsrechts anschließt. Der Verfasser führt durch die wesentlichen Schritte des Zugangsverfahrens für Trassen, in dem er Zugangsberechtigte, Zugangsobjekt, Zugangsverpflichtete und das eigentliche Zugangsverfahren im Detail durchleuchtet. Wichtige Grundlagen werden zu Beginn kurz dargestellt. Damit eignet sich die Studie auch für den Leser, der mit der Regulierung in den anderen Netzwirtschaften vertr ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Zum Werk
Das neue Handbuch bietet praxisbezogene Darstellungen zum allgemeinen und besonderen Wirtschaftsverwaltungsrecht. Nach einer Erläuterung der Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft werden Rechtsfragen des Staates als Marktteilnehmer behandelt, insbesondere im Hinblick auf staatliche Beihilfen und öffentliche Unternehmen. Es folgen Darstellungen zu Einzelbereichen des besonderen Wirtschaftsverwaltungsrechts. Dabei wird ein moderner, über das traditionelle Gewerberecht hinausgehender Ansatz verfolgt. Eine wichtige Rolle spielen z.B. Rechtsfragen des Regulierungsrechts.
In den Beiträgen werden die jeweiligen gesetzlichen Regelungen vor allem aus Sicht der betroffenen Unternehmen und Bürger dargestellt. Neben wichtigen Anspruchsgrundlagen, auf die sich Betroffene berufen können, werden auch Ermächtigungsgrundlagen und Grenzen behördlicher Eingriffe aufgezeigt. Behördliche Verfahrensabläufe, z.B. zur Erlangung einer Zulassungsentscheidung, werden unter Berücksichtigung etwaiger Mitwirkungshandlungen der Antragsteller und, soweit vorhanden, alternativer Verfahrensgestaltungen erläutert.
Aus dem Inhalt
- Subventions- und Beihilfenrecht
- Öffentliche Unternehmen
- Gewerberecht
- Kammerrecht
- Datenschutzrecht
- Telekommunikationsrecht
- Postrecht
- Energiewirtschaftsrecht
- Besondere Netzinfrastrukturen
- Medienwirtschaftsrecht
- Glücksspielrecht
- Verkehrswirtschaftsrecht (Eisenbahnen und Luftverkehr)
- Umweltrecht (Abfall- und Wasserwirtschaft, Bodenschutz, Immissionsschutz)
Vorteile auf einen Blick
- allgemeines und besonderes Wirtschaftsverwaltungsrecht in einem Band
- Erläuterung klassischer, ordnungsrechtliche Themen und neuere, insbesondere regulierungsrechtlicher Themen
- wertvolle Anwendungsbeispiele und Praxistipps
Autoren
Neben den Herausgebern tragen zahlreiche namhafte Autoren aus Wissenschaft und Praxis zum Werk bei.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, insbes. Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Behördenreferenten, Unternehmensjustiziare sowie Verwaltungsrichter.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
David Apel,
Martin Beckmann,
Christoph Brüning,
Christoph Degenhart,
Alexander Ernert,
Thomas Fetzer,
Peter Franke,
Annegret Groebel,
Bert Herbrich,
Martin Hofmann,
Michael Kilian,
Joachim Kloos,
Winfried Kluth,
Marco Rietdorf,
Andreas Rosenfeld,
Rainer Schroeder,
Martin Schulte,
Erik Staebe,
Ralph Wagner,
Michael Winkelmüller
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