Der Durchgriff im Schiedsvertrag.

Der Durchgriff im Schiedsvertrag. von Frank,  Christian
Mit zunehmender Globalisierung des Handels und knapperen Mitteln für staatliche Gerichte ist ein steigender Trend zur Schiedsgerichtsbarkeit festzustellen. Dieser wird sich nur fortsetzen, wenn sie auch "schwierige" Fälle lösen kann, wie etwa Fragen des Durchgriffs bei der juristischen Person. Im Mittelpunkt der hierzu geführten Diskussionen haben bislang materiell-rechtliche Fragen des Durchgriffs gestanden. Die Probleme des Durchgriffs haben jedoch das Schiedsrecht eingeholt: Die tatsächliche Komplexität der Konzerne mit ihrer Aufsplitterung in einzelne juristische Personen kollidiert auch im Schiedsvertragsrecht mit dem Prinzip der Relativität vertraglicher Beziehungen. Rechtssubjekte, die nicht Partei eines Schiedsvertrages sind, welcher aber von einer anderen Einheit desselben Konzerns geschlossen wurde, drängen in Schiedsverfahren, um eigene Ansprüche gegen die Schiedsvertragspartei auf der anderen Seite durchzusetzen. In umgedrehten Konstellationen versucht eine Partei des Schiedsvertrages, ein Schiedsverfahren auf solche Subjekte auszudehnen, die - ohne selbst Schiedsvertragspartei zu sein - etwa auf Grund konzernrechtlicher Verbindungen hinter der eigentlichen Schiedsvertragspartei stehen. Ob und in welchen Fällen dies rechtlich möglich sein sollte, ist eine Frage des Durchgriffs im Schiedsvertrag. In die vorliegende Arbeit wurden rechtsvergleichend mit Frankreich und den USA zwei der wichtigsten Rechtsordnungen für das Schiedsrecht einbezogen, in welchen der Durchgriff im Schiedsvertrag bereits Gegenstand zahlreicher Entscheidungen gewesen ist. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bilden die Grundlage der Lösungsvorschläge des Autors im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Durchgriff im Schiedsvertrag.

Der Durchgriff im Schiedsvertrag. von Frank,  Christian
Mit zunehmender Globalisierung des Handels und knapperen Mitteln für staatliche Gerichte ist ein steigender Trend zur Schiedsgerichtsbarkeit festzustellen. Dieser wird sich nur fortsetzen, wenn sie auch "schwierige" Fälle lösen kann, wie etwa Fragen des Durchgriffs bei der juristischen Person. Im Mittelpunkt der hierzu geführten Diskussionen haben bislang materiell-rechtliche Fragen des Durchgriffs gestanden. Die Probleme des Durchgriffs haben jedoch das Schiedsrecht eingeholt: Die tatsächliche Komplexität der Konzerne mit ihrer Aufsplitterung in einzelne juristische Personen kollidiert auch im Schiedsvertragsrecht mit dem Prinzip der Relativität vertraglicher Beziehungen. Rechtssubjekte, die nicht Partei eines Schiedsvertrages sind, welcher aber von einer anderen Einheit desselben Konzerns geschlossen wurde, drängen in Schiedsverfahren, um eigene Ansprüche gegen die Schiedsvertragspartei auf der anderen Seite durchzusetzen. In umgedrehten Konstellationen versucht eine Partei des Schiedsvertrages, ein Schiedsverfahren auf solche Subjekte auszudehnen, die - ohne selbst Schiedsvertragspartei zu sein - etwa auf Grund konzernrechtlicher Verbindungen hinter der eigentlichen Schiedsvertragspartei stehen. Ob und in welchen Fällen dies rechtlich möglich sein sollte, ist eine Frage des Durchgriffs im Schiedsvertrag. In die vorliegende Arbeit wurden rechtsvergleichend mit Frankreich und den USA zwei der wichtigsten Rechtsordnungen für das Schiedsrecht einbezogen, in welchen der Durchgriff im Schiedsvertrag bereits Gegenstand zahlreicher Entscheidungen gewesen ist. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bilden die Grundlage der Lösungsvorschläge des Autors im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Urheberrecht

Urheberrecht von Frank,  Christian, Götting,  Horst-Peter, Grünberger,  Michael, Haedicke,  Maximilian, Katzenberger,  Paul, Kudlich,  Hans, Leistner,  Matthias, Loewenheim,  Ulrich, Melichar,  Ferdinand, Metzger,  Axel, Ohly,  Ansgar, Peifer,  Karl-Nikolaus, Peukert,  Alexander, Reber,  Nikolaus, Reinbothe,  Jörg, Rojahn,  Sabine, Schierholz,  Anke, Schricker,  Gerhard, Spindler,  Gerald, Stieper,  Malte, Ungern-Sternberg,  Joachim von, Vogel,  Martin, Wimmers,  Jörg
Zum Werk Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert. Vorteile auf einen Blick - Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten - höchster Praxisnutzen - maßgeblich zitiertes Werk Zur Neuauflage Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt - die Reform des UrhG durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung, - das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG), - das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) - das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung, - die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie - die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Verarbeitet ist ferner eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, des BVerfG und des BGH. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Der Durchgriff im Schiedsvertrag.

Der Durchgriff im Schiedsvertrag. von Frank,  Christian
Mit zunehmender Globalisierung des Handels und knapperen Mitteln für staatliche Gerichte ist ein steigender Trend zur Schiedsgerichtsbarkeit festzustellen. Dieser wird sich nur fortsetzen, wenn sie auch "schwierige" Fälle lösen kann, wie etwa Fragen des Durchgriffs bei der juristischen Person. Im Mittelpunkt der hierzu geführten Diskussionen haben bislang materiell-rechtliche Fragen des Durchgriffs gestanden. Die Probleme des Durchgriffs haben jedoch das Schiedsrecht eingeholt: Die tatsächliche Komplexität der Konzerne mit ihrer Aufsplitterung in einzelne juristische Personen kollidiert auch im Schiedsvertragsrecht mit dem Prinzip der Relativität vertraglicher Beziehungen. Rechtssubjekte, die nicht Partei eines Schiedsvertrages sind, welcher aber von einer anderen Einheit desselben Konzerns geschlossen wurde, drängen in Schiedsverfahren, um eigene Ansprüche gegen die Schiedsvertragspartei auf der anderen Seite durchzusetzen. In umgedrehten Konstellationen versucht eine Partei des Schiedsvertrages, ein Schiedsverfahren auf solche Subjekte auszudehnen, die - ohne selbst Schiedsvertragspartei zu sein - etwa auf Grund konzernrechtlicher Verbindungen hinter der eigentlichen Schiedsvertragspartei stehen. Ob und in welchen Fällen dies rechtlich möglich sein sollte, ist eine Frage des Durchgriffs im Schiedsvertrag. In die vorliegende Arbeit wurden rechtsvergleichend mit Frankreich und den USA zwei der wichtigsten Rechtsordnungen für das Schiedsrecht einbezogen, in welchen der Durchgriff im Schiedsvertrag bereits Gegenstand zahlreicher Entscheidungen gewesen ist. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bilden die Grundlage der Lösungsvorschläge des Autors im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Durchgriff im Schiedsvertrag.

Der Durchgriff im Schiedsvertrag. von Frank,  Christian
Mit zunehmender Globalisierung des Handels und knapperen Mitteln für staatliche Gerichte ist ein steigender Trend zur Schiedsgerichtsbarkeit festzustellen. Dieser wird sich nur fortsetzen, wenn sie auch "schwierige" Fälle lösen kann, wie etwa Fragen des Durchgriffs bei der juristischen Person. Im Mittelpunkt der hierzu geführten Diskussionen haben bislang materiell-rechtliche Fragen des Durchgriffs gestanden. Die Probleme des Durchgriffs haben jedoch das Schiedsrecht eingeholt: Die tatsächliche Komplexität der Konzerne mit ihrer Aufsplitterung in einzelne juristische Personen kollidiert auch im Schiedsvertragsrecht mit dem Prinzip der Relativität vertraglicher Beziehungen. Rechtssubjekte, die nicht Partei eines Schiedsvertrages sind, welcher aber von einer anderen Einheit desselben Konzerns geschlossen wurde, drängen in Schiedsverfahren, um eigene Ansprüche gegen die Schiedsvertragspartei auf der anderen Seite durchzusetzen. In umgedrehten Konstellationen versucht eine Partei des Schiedsvertrages, ein Schiedsverfahren auf solche Subjekte auszudehnen, die - ohne selbst Schiedsvertragspartei zu sein - etwa auf Grund konzernrechtlicher Verbindungen hinter der eigentlichen Schiedsvertragspartei stehen. Ob und in welchen Fällen dies rechtlich möglich sein sollte, ist eine Frage des Durchgriffs im Schiedsvertrag. In die vorliegende Arbeit wurden rechtsvergleichend mit Frankreich und den USA zwei der wichtigsten Rechtsordnungen für das Schiedsrecht einbezogen, in welchen der Durchgriff im Schiedsvertrag bereits Gegenstand zahlreicher Entscheidungen gewesen ist. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bilden die Grundlage der Lösungsvorschläge des Autors im deutschen Recht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) von Ahrens,  Hans-Jürgen, Bruhn,  Dirk, Brüning,  Hermann, Dreyer,  Gunda, Frank,  Christian, Glöckner,  Jochen, Goldmann,  Michael, Harte-Bavendamm,  Henning, Henning-Bodewig,  Frauke, Jagow,  Carl von, Keller,  Erhard, Omsels,  Hermann-Josef, Picht,  Peter, Podszun,  Rupprecht, Retzer,  Konrad, Sack,  Rolf, Sambuc,  Thomas, Schöler,  Karolina, Schulz,  Andreas, Tolkmitt,  Jan, Weidert,  Stefan
Zum Werk Dieser fundierte Praktikerkommentar zum UWG berücksichtigt alle neueren Änderungen im deutschen und europäischen Recht des unlauteren Wettbewerbs, sämtliche UWG-Novellen seit Erscheinen der 4. Auflage 2016, das GeschäftsgeheimnisschutzG vom April 2019 sowie auch bereits das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs 2020. Auch wird die Richtlinie zum Geheimnisschutz (2016/943/EU) v. 15.6.2016 umfassend kommentiert. Im Rahmen einer umfassenden Einführung werden die internationalen und europäischen Bezüge und die Stellung des Wettbewerbsrechts im deutschen Rechtssystem dargestellt. Ein eigenes Kapitel gilt dabei den ausländischen europäischen Wettbewerbsordnungen, die aufgrund des Herkunftslandprinzips zunehmend an Bedeutung für den deutschen Rechtsanwender gewinnen werden. Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften folgt strikt dem Prinzip der Verwertbarkeit für die tägliche Arbeit des Praktikers unter gleichzeitigem wissenschaftlichem Anspruch. Der systematische Teil beinhaltet:Die Kernpunkte des Lauterkeitsrechts seit der UWG-Reform im Dezember 2015 einschl. Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs 2020Grundzüge des Internationalen und Europäischen LauterkeitsrechtsAusländische europäische RechtsordnungenEinführung in das Internationale PrivatrechtDas Internationale VerfahrensrechtVerhältnis des deutschen Wettbewerbsrechts zu angrenzenden RechtsgebietenMedien-, produkt- und berufsspezifische Besonderheiten Vorteile auf einen BlickRechtsprechung der unterschiedlichen Oberlandesgerichte in tabellarischer Darstellungdetaillierte Darstellung des unmittelbar geltenden Europäischen LauterkeitsrechtsLänderberichte zu allen EU-Mitgliedstaaten Zur Neuauflage Die 5. Auflage erläutert das UWG auf der Grundlage des UWG-ÄnderungsG 2015, des GeschGehG 2019 (Aufhebung der §§ 17-19) sowie der Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs 2020: Hier mit den Änderungen zum § 8 (Beseitigung und Unterlassung), den neuen §§ 8a (Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände) und 8b (Verbot der missbräuchlichen Geltendmachung von Ansprüchen, Haftung) und 13a (Vertragsstrafe), den neugefassten §§ 13 (Abmahnung, Unterlassungsverpflichtung, Haftung) und 14 (Zuständigkeit), dem neugefassten § 20 (Bußgeld). Damit wird der "Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig" auch weiterhin einer der maßgeblichen Kommentare mit Sicht auf die Berücksichtigung des harmonisierten Europäischen Rechts bleiben. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, alle mit dem Wettbewerbsrecht befassten Personen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags

Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags von Frank,  Christian
Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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