Aktualisiert: 2023-06-29
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Formularhandbuch Datenschutzrecht
Autor: Stefan Hanloser
Formularhandbuch Datenschutzrecht
Formularhandbuch Datenschutzrecht
Stellvertretung und Botenschaft
Einen Erklärungsbeteiligten auf das Prokrustesbett des Vertreters oder auf das des Boten zu binden, heißt zuweilen, ihn auf die Größe eines Vertreters zu strecken oder auf die des Boten zurecht zu stutzen. Wer sich mit der Stellvertretung und der Botenschaft näher befasst, wird die Unterscheidung dieser beiden Rechtsinstitute deshalb früher oder später in Frage stellen, ganz zu schweigen von den Abgrenzungskriterien, die eine saubere Grenzziehung bei der praktischen Fallbearbeitung erlauben sollen. Der Vertreter-Boten-Dualismus könnte eine überflüssige, mitunter gar schädliche Distinktion um ihrer selbst willen sein. Oder konstruktiv gefragt: Kann die Trennung zwischen Vertretern und Boten nicht zu Gunsten des Oberbegriffs «Erklärungsmittler» aufgegeben werden? Und könnte, wer sich durch den Begriff «Vertreter» in den §§ 164 ff. BGB gebunden sieht, nicht zumindest den Boten als Unterfall des Vertreters verstehen?
Aktualisiert: 2023-06-23
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Formularhandbuch Datenschutzrecht
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Zum Werk
Die Einhaltung des Datenschutzrechts wurde mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) noch mehr als früher ein Teil der Compliance und betrifft jedes Unternehmen, vom Großkonzern bis hin zu Start-Ups, aber auch Vereine und KMU (kleinere und mittlere Unternehmen). Die Aufsichtsbehörden verschärfen ihre Bußgeldpraxis zusehends und werden vor allem bei Organisationsmängeln kritisch. Zudem drohen Klagen, Abmahnungen und Reputationsschäden durch öffentliche Berichterstattung.
Neben der Neuaufstellung der Datenschutzorganisation tritt weiterhin die Umsetzung des neuen EU-Rechts in geschäftlichen Prozessen und Reputationsrisiken in den Vordergrund. Das Buch gibt in bewährter Tiefe praxisbezogene Antworten auf die Herausforderungen.
Das vorliegende Buch unterstützt Unternehmen, die Geschäftsleitung und Datenschutzbeauftragte bei der systematischen Umsetzung der DS-GVO durch Formulare, Klausel- und Vertragsmuster sowie Checklisten. Es gibt den mit der Datenschutzberatung befassten Juristen und Technikern eine praktische Anleitung an die Hand, wie die rechtlichen Anforderungen umgesetzt werden können. Dies betrifft den Schutz von Kunden- und Arbeitnehmerdaten und ebenso wie die technische Datensicherheit und den organisatorischen Aufbau.
InhaltAufbau der Datenschutzorganisation und Tätigkeiten des DatenschutzbeauftragtenCode of Conduct und ComplianceMuster zur AuftragsverarbeitungFormulare zu Betroffenenrechten und KundendatenschutzMuster diverser DatenschutzerklärungenDatenschutz und PersonenbildnisseBeschäftigtendatenschutz, Betriebsratstätigkeiten und ArbeitsrechtVertraulichkeitsverpflichtungen und Berücksichtigung des GeschGehGRichtlinien zur Nutzung von Internet, E-Mail und Social MediaRichtlinien für Home-Office-Arbeit und BYOD (Bring your own device)Behördliche und verwaltungsgerichtliche VerfahrenFormulare zur risikobasierten Prüfung der technischen und organisatorischen MaßnahmenDatenschutz-FolgenabschätzungOutsourcing, Kooperationen und gemeinsame VerantwortlichkeitFokus auf Spezialgebiete wie Gesundheitsdatenschutz/eHealth, Vereine/Stiftungen, KMU und AnwaltskanzleienUmgang mit der Staatsanwaltschaft und Bußgeldern
Vorteile auf einen BlickUnterstützung bei der Umsetzung der DS-GVOMuster, Formulare und Checklisten zur Umsetzung in der PraxisBerücksichtigung betrieblicher Erfordernisse und technischer Belangespeziell auf Unternehmen, Vereine und Anwaltskanzleien abgestimmte Muster
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die Erfahrungen mit der Datenschutz-Grundverordnung seit ihrer Anwendbarkeit 2018. In der Neuauflage werden alle bisherigen Muster aktualisiert und neue Entscheidungen von Aufsichtsbehörden und Gerichten berücksichtigt. Die neue Auflage enthält darüber hinaus diverse neue Kapitel, z.B. zum Medizinrecht, anwaltlichem Berufsrecht und Fotorecht. Die Unterstützung von KMU und Vereinen wurde zudem durch spezielle Muster vertieft. Der internationale Kontext wird durch die Sicht auf Österreich abgerundet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, interne und externe Datenschutz- und Datensicherheitsbeauftragte, Rechtsabteilungen, Unternehmensberatungen.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Formularhandbuch Datenschutzrecht
Zum Werk
Die Einhaltung des Datenschutzrechts wurde mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) noch mehr als früher ein Teil der Compliance und betrifft jedes Unternehmen, vom Großkonzern bis hin zu Start-Ups, aber auch Vereine und KMU (kleinere und mittlere Unternehmen). Die Aufsichtsbehörden verschärfen ihre Bußgeldpraxis zusehends und werden vor allem bei Organisationsmängeln kritisch. Zudem drohen Klagen, Abmahnungen und Reputationsschäden durch öffentliche Berichterstattung.
Neben der Neuaufstellung der Datenschutzorganisation tritt weiterhin die Umsetzung des neuen EU-Rechts in geschäftlichen Prozessen und Reputationsrisiken in den Vordergrund. Das Buch gibt in bewährter Tiefe praxisbezogene Antworten auf die Herausforderungen.
Das vorliegende Buch unterstützt Unternehmen, die Geschäftsleitung und Datenschutzbeauftragte bei der systematischen Umsetzung der DS-GVO durch Formulare, Klausel- und Vertragsmuster sowie Checklisten. Es gibt den mit der Datenschutzberatung befassten Juristen und Technikern eine praktische Anleitung an die Hand, wie die rechtlichen Anforderungen umgesetzt werden können. Dies betrifft den Schutz von Kunden- und Arbeitnehmerdaten und ebenso wie die technische Datensicherheit und den organisatorischen Aufbau.
InhaltAufbau der Datenschutzorganisation und Tätigkeiten des DatenschutzbeauftragtenCode of Conduct und ComplianceMuster zur AuftragsverarbeitungFormulare zu Betroffenenrechten und KundendatenschutzMuster diverser DatenschutzerklärungenDatenschutz und PersonenbildnisseBeschäftigtendatenschutz, Betriebsratstätigkeiten und ArbeitsrechtVertraulichkeitsverpflichtungen und Berücksichtigung des GeschGehGRichtlinien zur Nutzung von Internet, E-Mail und Social MediaRichtlinien für Home-Office-Arbeit und BYOD (Bring your own device)Behördliche und verwaltungsgerichtliche VerfahrenFormulare zur risikobasierten Prüfung der technischen und organisatorischen MaßnahmenDatenschutz-FolgenabschätzungOutsourcing, Kooperationen und gemeinsame VerantwortlichkeitFokus auf Spezialgebiete wie Gesundheitsdatenschutz/eHealth, Vereine/Stiftungen, KMU und AnwaltskanzleienUmgang mit der Staatsanwaltschaft und Bußgeldern
Vorteile auf einen BlickUnterstützung bei der Umsetzung der DS-GVOMuster, Formulare und Checklisten zur Umsetzung in der PraxisBerücksichtigung betrieblicher Erfordernisse und technischer Belangespeziell auf Unternehmen, Vereine und Anwaltskanzleien abgestimmte Muster
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die Erfahrungen mit der Datenschutz-Grundverordnung seit ihrer Anwendbarkeit 2018. In der Neuauflage werden alle bisherigen Muster aktualisiert und neue Entscheidungen von Aufsichtsbehörden und Gerichten berücksichtigt. Die neue Auflage enthält darüber hinaus diverse neue Kapitel, z.B. zum Medizinrecht, anwaltlichem Berufsrecht und Fotorecht. Die Unterstützung von KMU und Vereinen wurde zudem durch spezielle Muster vertieft. Der internationale Kontext wird durch die Sicht auf Österreich abgerundet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, interne und externe Datenschutz- und Datensicherheitsbeauftragte, Rechtsabteilungen, Unternehmensberatungen.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Formularhandbuch Datenschutzrecht
Formularhandbuch Datenschutzrecht
Zum Werk
Die Einhaltung des Datenschutzrechts wurde mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) noch mehr als früher ein Teil der Compliance und betrifft jedes Unternehmen, vom Großkonzern bis hin zu Start-Ups, aber auch Vereine und KMU (kleinere und mittlere Unternehmen). Die Aufsichtsbehörden verschärfen ihre Bußgeldpraxis zusehends und werden vor allem bei Organisationsmängeln kritisch. Zudem drohen Klagen, Abmahnungen und Reputationsschäden durch öffentliche Berichterstattung.
Neben der Neuaufstellung der Datenschutzorganisation tritt weiterhin die Umsetzung des neuen EU-Rechts in geschäftlichen Prozessen und Reputationsrisiken in den Vordergrund. Das Buch gibt in bewährter Tiefe praxisbezogene Antworten auf die Herausforderungen.
Das vorliegende Buch unterstützt Unternehmen, die Geschäftsleitung und Datenschutzbeauftragte bei der systematischen Umsetzung der DS-GVO durch Formulare, Klausel- und Vertragsmuster sowie Checklisten. Es gibt den mit der Datenschutzberatung befassten Juristen und Technikern eine praktische Anleitung an die Hand, wie die rechtlichen Anforderungen umgesetzt werden können. Dies betrifft den Schutz von Kunden- und Arbeitnehmerdaten und ebenso wie die technische Datensicherheit und den organisatorischen Aufbau.
InhaltAufbau der Datenschutzorganisation und Tätigkeiten des DatenschutzbeauftragtenCode of Conduct und ComplianceMuster zur AuftragsverarbeitungFormulare zu Betroffenenrechten und KundendatenschutzMuster diverser DatenschutzerklärungenDatenschutz und PersonenbildnisseBeschäftigtendatenschutz, Betriebsratstätigkeiten und ArbeitsrechtVertraulichkeitsverpflichtungen und Berücksichtigung des GeschGehGRichtlinien zur Nutzung von Internet, E-Mail und Social MediaRichtlinien für Home-Office-Arbeit und BYOD (Bring your own device)Behördliche und verwaltungsgerichtliche VerfahrenFormulare zur risikobasierten Prüfung der technischen und organisatorischen MaßnahmenDatenschutz-FolgenabschätzungOutsourcing, Kooperationen und gemeinsame VerantwortlichkeitFokus auf Spezialgebiete wie Gesundheitsdatenschutz/eHealth, Vereine/Stiftungen, KMU und AnwaltskanzleienUmgang mit der Staatsanwaltschaft und Bußgeldern
Vorteile auf einen BlickUnterstützung bei der Umsetzung der DS-GVOMuster, Formulare und Checklisten zur Umsetzung in der PraxisBerücksichtigung betrieblicher Erfordernisse und technischer Belangespeziell auf Unternehmen, Vereine und Anwaltskanzleien abgestimmte Muster
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die Erfahrungen mit der Datenschutz-Grundverordnung seit ihrer Anwendbarkeit 2018. In der Neuauflage werden alle bisherigen Muster aktualisiert und neue Entscheidungen von Aufsichtsbehörden und Gerichten berücksichtigt. Die neue Auflage enthält darüber hinaus diverse neue Kapitel, z.B. zum Medizinrecht, anwaltlichem Berufsrecht und Fotorecht. Die Unterstützung von KMU und Vereinen wurde zudem durch spezielle Muster vertieft. Der internationale Kontext wird durch die Sicht auf Österreich abgerundet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, interne und externe Datenschutz- und Datensicherheitsbeauftragte, Rechtsabteilungen, Unternehmensberatungen.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Datenschutzrecht
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-02
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TTDSG – Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-05-10
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TTDSG – Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-02-27
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Datenschutzrecht
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz
Zum Werk
Am 1. Dezember 2021 tritt das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft. Mit dem TTDSG werden die bisher im TKG und TMG enthaltenen Bestimmungen zum Datenschutzrecht sowie die Umsetzung der Regelung zum Schutz der Privatsphäre in Endeinrichtungen in ein neues Gesetz zusammengeführt. Das TTDSG soll für mehr Rechtssicherheit und Rechtsklarheit zum Schutz der Privatsphäre im digitalen Bereich sorgen. Der Gesetzgeber greift hier aktuelle BGH-Rechtsprechung zum Einwilligungserfordernis bei Cookies ebenso auf wie zur Frage des digitalen Nachlasses. Das TTDSG ist ein Vorgriff auf die auf EU-Ebene noch nicht verfügbare ePrivacy-VO, welche die ePrivacy-RL ablösen soll. Erstmals werden Dienste zur Verwaltung von Einwilligungen gesetzlich etabliert.
Das Gesetz ist nicht nur für TK-Unternehmen, sondern für die gesamte Wirtschaft und Verwaltung relevant, und zwar immer dann, wenn Nutzerdaten im Zusammenhang mit Telemedien verarbeitet oder Informationen in der Endeinrichtung eines Nutzers gespeichert oder darauf zugegriffen wird. Es geht dabei nicht nur um Cookies, sondern auch um die Verwendung vergleichbarer Technologien. Betroffen sind neben vernetzten Fahrzeugen ggf. auch Industrie 4.0-Projekte, da es bei Informationen in einer Endeinrichtung des Nutzers nicht auf den Personenbezug der Information ankommt.
Vorteile auf einen Blickklare SystematikKonzentration auf das Wesentlichevon Praktikern des Datenschutz-, TK- und Telemedienrechts
Zielgruppe
Für betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Personalabteilungen, Betriebsräte, Marketingabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Verbraucherschutzverbände, Datenschutzbehörden, Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Datenschutz im Internet
Zum Werk
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen für Online-Services richten sich nicht nur nach dem allgemeinen Datenschutz - der DSGVO. Verantwortliche müssen darüber hinaus die internetspezifischen Datenschutzvorschriften auf nationaler Ebene (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz - TTDSG) beachten. Zusätzlich ist das Recht der elektronischen Kommunikation (ePrivacy) zu berücksichtigen. Darunter fallen Regelungen des Kodex zur elektronischen Kommunikation sowie des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes.
Das Handbuch erläutert ausgehend von Websites und Apps und sodann überleitend anhand der gängigsten Praxisfälle die rechtlichen Anforderungen an die Praxis des Onlinedatenschutzes in Unternehmen und Behörden. Dabei wird insbesondere das Verhältnis zwischen dem europäischen und nationalen Recht dargelegt und auf den unterschiedlichen Schutzbereich der Rechtsakte eingegangen. Aktuelle Gerichtsentscheidungen des EuGHs und der nationalen Gerichte werden ebenso erläutert wie Veröffentlichungen der Datenschutzaufsichtsbehörden.
InhaltRechtliche Grundlagen des europäischen und nationalen DatenschutzrechtsWebsites und AppsMessengerEinsatz von Social Media im UnternehmenOnline-MarketingNewsletterOnlineshopsVideokonferenzenInternet of Things/Edge ComputingKünstliche IntelligenzDigitales ErbeConnected CareGaming und eSports
Vorteile auf einen BlickChecklisten, Vertragsmuster und Grafikenstrategische Anwenderhinweise zum Umgang mit Datenschutzaufsichtsbehördentechnische Hintergründe tiefgreifend und verständlich erklärt
Zielgruppe
Für Rechts- und Syndikusanwaltschaft, Marketingabteilungen, interne und externe Datenschutzbeauftragte, Datenschutzbehörden, Richterschaft, Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Formularhandbuch Datenschutzrecht
Zum Werk
Die Einhaltung des Datenschutzrechts wurde mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) noch mehr als früher ein Teil der Compliance und betrifft jedes Unternehmen, vom Großkonzern bis hin zu Start-Ups, aber auch Vereine und KMU (kleinere und mittlere Unternehmen). Die Aufsichtsbehörden verschärfen ihre Bußgeldpraxis zusehends und werden vor allem bei Organisationsmängeln kritisch. Zudem drohen Klagen, Abmahnungen und Reputationsschäden durch öffentliche Berichterstattung.
Neben der Neuaufstellung der Datenschutzorganisation tritt weiterhin die Umsetzung des neuen EU-Rechts in geschäftlichen Prozessen und Reputationsrisiken in den Vordergrund. Das Buch gibt in bewährter Tiefe praxisbezogene Antworten auf die Herausforderungen.
Das vorliegende Buch unterstützt Unternehmen, die Geschäftsleitung und Datenschutzbeauftragte bei der systematischen Umsetzung der DS-GVO durch Formulare, Klausel- und Vertragsmuster sowie Checklisten. Es gibt den mit der Datenschutzberatung befassten Juristen und Technikern eine praktische Anleitung an die Hand, wie die rechtlichen Anforderungen umgesetzt werden können. Dies betrifft den Schutz von Kunden- und Arbeitnehmerdaten und ebenso wie die technische Datensicherheit und den organisatorischen Aufbau.
InhaltAufbau der Datenschutzorganisation und Tätigkeiten des DatenschutzbeauftragtenCode of Conduct und ComplianceMuster zur AuftragsverarbeitungFormulare zu Betroffenenrechten und KundendatenschutzMuster diverser DatenschutzerklärungenDatenschutz und PersonenbildnisseBeschäftigtendatenschutz, Betriebsratstätigkeiten und ArbeitsrechtVertraulichkeitsverpflichtungen und Berücksichtigung des GeschGehGRichtlinien zur Nutzung von Internet, E-Mail und Social MediaRichtlinien für Home-Office-Arbeit und BYOD (Bring your own device)Behördliche und verwaltungsgerichtliche VerfahrenFormulare zur risikobasierten Prüfung der technischen und organisatorischen MaßnahmenDatenschutz-FolgenabschätzungOutsourcing, Kooperationen und gemeinsame VerantwortlichkeitFokus auf Spezialgebiete wie Gesundheitsdatenschutz/eHealth, Vereine/Stiftungen, KMU und AnwaltskanzleienUmgang mit der Staatsanwaltschaft und Bußgeldern
Vorteile auf einen BlickUnterstützung bei der Umsetzung der DS-GVOMuster, Formulare und Checklisten zur Umsetzung in der PraxisBerücksichtigung betrieblicher Erfordernisse und technischer Belangespeziell auf Unternehmen, Vereine und Anwaltskanzleien abgestimmte Muster
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die Erfahrungen mit der Datenschutz-Grundverordnung seit ihrer Anwendbarkeit 2018. In der Neuauflage werden alle bisherigen Muster aktualisiert und neue Entscheidungen von Aufsichtsbehörden und Gerichten berücksichtigt. Die neue Auflage enthält darüber hinaus diverse neue Kapitel, z.B. zum Medizinrecht, anwaltlichem Berufsrecht und Fotorecht. Die Unterstützung von KMU und Vereinen wurde zudem durch spezielle Muster vertieft. Der internationale Kontext wird durch die Sicht auf Österreich abgerundet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, interne und externe Datenschutz- und Datensicherheitsbeauftragte, Rechtsabteilungen, Unternehmensberatungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Beschäftigtendatenschutz und betriebliche Mitbestimmung (E-Book)
In mitbestimmten Betrieben beschränkt sich der Beschäftigtendatenschutz nicht auf das Zwei-Personen-Verhältnis von Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Hier tritt der Betriebsrat als weiterer Akteur hinzu. Der Schutz der Beschäftigtendaten ist unter verschiedenen Gesichtspunkten eine mitbestimmungspflichtige Angelegenheit, sodass dem Betriebsrat eine Schlüsselstellung bei der Durchsetzung eines effektiven betrieblichen Datenschutzes zukommt. Das E-Book "Beschäftigtendatenschutz und betriebliche Mitbestimmung" stellt die datenschutzrechtlichen Probleme dar, die der betrieblichen Mitbestimmung unterliegen, und gibt eine praktische Anleitung, wie diese Probleme durch datenschutzrechtliche Betriebsvereinbarungen interessengerecht gelöst werden können. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Zusammenarbeit von Betriebsrat und betrieblichem Datenschutzbeauftragtem.
Aktualisiert: 2019-06-06
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Compliance und Whistleblower-Hotlines (E-Book, PDF)
Whistleblower-Hotlines sind ab einer gewissen Unternehmensgröße oder -komplexität ein unverzichtbares Kommunikationsmittel für die Früherkennung von Compliance-Verstößen. Dem Aufbau einer effektiven Whistleblower-Hotline scheinen allerdings an vielen Stellen unüberwindbare datenschutzrechtliche Schranken entgegenzustehen. Dieses E-Book stellt die datenschutzrechtlichen Konfliktpunkte dar. Hierbei zeigt es, wie die Akzeptanz von Whistleblower-Hotlines in Unternehmen durch eine datenschutzgerechte Gestaltung sogar gefördert werden kann. Der Inhalt dieses E-Books ist auch im Handbuch "Information Security Management" enthalten.
Aktualisiert: 2019-11-26
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Betrieblicher Datenschutz
Zum Werk
Das Handbuch orientiert sich bei der Darstellung an den betrieblichen Themenstellungen, die der Datenschutz mit Umsetzung der DS-GVO mit sich bringt. Es bietet Unternehmen sowie deren Beratern fundierte, praxisorientierte Hilfestellungen zur Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Implementierung der Datenschutz- und Datensicherheits-Mechanismen.
Die seit 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung löste für Unternehmen und beratende Berufe dringenden Handlungsbedarf aus, die teilweise strengeren Anforderungen der VO (etwa Auskunftspflicht gegenüber Kunden und Verbrauchern) einzuhalten. Dies gilt auch wegen des drastisch erhöhten Bußgeldrahmens (bis zu 4% des Weltjahresumsatzes). Zugleich erhöhten sich Haftungsrisiken der Unternehmensleitung und beim Einsatz von Subunternehmern.
Inhalt
- Allgemeine datenschutzrechtliche Grundlagen und Strukturen
- Datenschutzorganisation
- Informationspflichten
- Archivierung und Entsorgung
- Arbeitnehmer-/Beschäftigtendatenschutz
- Datenschutz in Betrieb, Unternehmen und Konzern
- Outsourcing und neue Technologien als Herausforderung für den Datenschutz
- Datenschutz in Telemediendiensten, Telekommunikation, Internet und anderen Kommunikationsformen
- E-Commerce
- Datenschutz im Gesundheitssektor
- Information als Wirtschaftsgut
- Datensicherheit, technische und organisatorische Maßnahmen
- Konfliktmanagement im Datenschutz
- Datenschutz im Wirtschaftsstrafrecht
Vorteile auf einen Blick
- in einem Band: das breite Spektrum der Anwendung des Datenschutzrechts im Unternehmen
- Erörterung vielfältiger Fragestellungen
- Darstellungen von Spezialisten
- Vorschläge zur praktischen Gestaltung und Umsetzung
Zur Neuauflage
Für die 3. Auflage ist das Werk durchgängig überarbeitet, aktualisiert und auf die DS-GVO ausgerichtet worden. Neu aufgenommen wurden Kapitel zur Rechenschaftspflicht, zu den Informationspflichten, Anforderungen an die IT-Sicherheit und zum Risikomanagement unter BSIG und KritisV.
Neu wird ergänzend die Rechtslage in Österreich kurz dargestellt und Länderberichte zur Umsetzung bzw. Anwendung der DS-GVO sowohl aus EU- als auch aus Nicht-EU-Ländern gegeben.
Außerdem werden
- ausführliche Orientierungen für die möglicherweise noch nachzuholende Umsetzung an die neuen Anforderungen der DS-GVO angeboten
- bestehender Handlungsbedarf sowie Handlungsspielräume aufgezeigt
- ein Ausblick auf die ePrivacy-VO gegeben
Zielgruppe
Für Geschäftsführer, Rechtsabteilungen und deren Berater, Unternehmensberatungen, Rechtsanwälte sowie interne und externe Datenschutz- und Datensicherheitsbeauftragte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bücher von Hanloser, Stefan
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- Hanly, Charles
- Hanmaum Seonwon
- Hann, Claudia
- Hann, Dave
- Hann, Dietmar
- Hann, Dr. Julius
- Hann, Horst Peter
- Hann, Martin
- Hann, Sina
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