Aktualisiert: 2023-04-04
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AEG / ERegG
Autor: Lisa Teichmann
AEG / ERegG
Zum Werk
Der neue große Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze.
Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung.
Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und - im Bereich der Eisenbahnregulierung - die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem WerkErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxismit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagenturbereits berücksichtigt: Entwurfsfassung des Eisenbahn Bereinigungsgesetzes
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.
Aktualisiert: 2022-09-06
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Von Heuverkäufern, Glücksvögeln und Steinmörsern
Das vorliegende Band enthält zwölf Kurzgeschichten und Erzählungen, die nicht nur repräsentativ für Esendals Gesamtwerk sind, sondern auch einen treu gezeichneten Einblick in seine Zeit und in die ländliche türkische Gesellschaft zu Beginn des XX. Jahrhunderts bieten. Die junge Übersetzergruppe aus Wien schickt das Werk mit folgenden Worten auf seinen Weg: „Als einer der wichtigsten Vertreter der türkischen Literatur der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bescherte uns Memduh Sevket Esendal nicht nur viele tragisch-komische Momente, sondern auch einen feinfühligen Einblick in die türkische Kultur und Gesellschaft seiner Zeit. Esendals Kurzgeschichten zu übersetzen war somit Anlass für eine intensive Zusammenarbeit zwischen Turkologen und Turkologinnen türkischer und österreichischer Herkunft. Wir hoffen, nicht nur einen Beitrag zum Korpus der türkischen Literaturübersetzungen im Deutschen zu leisten und die vielfältigen Kurzgeschichten dieses Autors der deutschsprachigen Leserschaft schmackhaft zu machen, sondern auch zur Verwirklichung ähnlicher Projekte anzuregen.“
Aktualisiert: 2021-02-26
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Die Dauer der Konzentrationswirkung
Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der Konzentrationswirkung sind sowohl in der planfeststellungsrechtlichen Praxis als auch in allen anderen Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung hoch relevant; sie sind jedoch bisher weder in Rechtsprechung noch Literatur umfassend oder systematisch aufgearbeitet. Für Behörden bietet die Studie einen Leitfaden, wie lange die Zuständigkeit bei der Genehmigungsbehörde konzentriert ist und wann sie an andere Fachbehörden zurückfällt. Die Autorin entwickelt zugleich Ansätze, wie durch Gesetzesänderungen die behördliche Zusammenarbeit bei Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung verbessert werden kann. Für Vorhabenträger wird aufgezeigt, wann Massnahmen der Behörden rechtswidrig sind, weil sie ihre Kompetenzen überschreiten. Insbesondere befasst sich die Autorin mit der Frage, wann sich Vorhabenträger gegen solche behördliche Massnahmen zur Wehr setzen können, die die genehmigte Nutzung beeinträchtigen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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