Unter welchen Voraussetzungen können Zeichen, die zum Gemeingut gehören und daher grundsätzlich vom Markenschutz ausgeschlossen sind, dennoch ausnahmsweise als Marke geschützt werden?
Die Antwort auf diese Frage liefert der in Art. 2 lit. a MSchG kodifizierte Verkehrsdurchsetzungstatbestand. Dieser ist in der Praxis von grosser Bedeutung, da Zeichen im Gemeingut für viele Unternehmen – gerade wegen des oft vorhandenen Suggestivcharakters – als Kennzeichen besonders interessant sind. Die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung wird dabei durch Verwaltungsbehörden und Gerichte alles andere als einheitlich gehandhabt. Umso mehr erstaunt es, dass in der Schweiz bisher keine Abhandlung zu diesem Thema vorhanden ist. Auf der Grundlage einer umfassenden Gesamtdarstellung der Rechtsprechung und Lehre zur Verkehrsdurchsetzung sowie einer Übersicht zur bisherigen Praxis des Institutes für Geistiges Eigentum entwickelt der Autor weiterführende dogmatische und praktische Lösungsansätze und schliesst diese systematische Lücke im Schrifttum. Die vorliegende Monografie ist damit als kompaktes Nachschlagewerk nicht zuletzt für den Praktiker von grossem Nutzen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Zum Werk
Die Verwertung immaterieller Werte in den vielfältigsten Formen gewinnt zunehmend eine dominierende Bedeutung für international tätige Unternehmen. Ein großer Teil der Gewinne der international operierenden Unternehmen wird durch die Nutzung immaterieller Werte, beispielsweise durch Lizenzgebühren und andere Vergütungen, erzielt. Die OECD und auch das Bundesministerium der Finanzen (u.a. über die Funktionsverlagerung) und selbst das IDW (Standards S1 und S5) haben dieses Thema bereits aufgegriffen, was die wachsende Bedeutung unterstreicht.
Die früher bei der internationalen Steuerplanung dominierenden Finanzierungssysteme haben zwischenzeitlich aufgrund der restriktiven Besteuerung an Bedeutung verloren. Innerhalb der Konzerne einschließlich der großen global operierenden Familiengesellschaften wird zunehmend die Steuerplanung (aus Verrechnungspreisen) mittels Bildung von Derivaten aus den Ergebnissen und Zahlungsströmen der Intangibles definiert, u.a. beispielsweise Nutzung der Technologien und Modellreihen durch andere Konzerngesellschaften, Nutzung technischer Verfahren wie Produktionsverfahren, Strukturierung der Fertigung, weltweite Supply Chains, Big Data, Informationstechnologie usw., Nutzung von Management-Methoden wie Know-how, Best Practice, Nutzung von Brands wie Markenrechten sowie andere Bestandteile der Brands, Migration der immateriellen Werte wie Verkauf, Nutzung und Lizenzierung. Dabei ist der Einfluss auf die Unternehmenswerte extrem hoch, insbesondere bei Gesellschaften wie Google, Microsoft, Oracle, Apple oder SAP.
Vorteile auf einen Blickkompakte Einführung in die Welt der Immateriellen Wertekommentiert von erfahrenen Praktikernmit wertvollen Praxishinweisen und vielen Beispielenmit internationalem Hintergrund
Zur NeuauflagePatente, Lizenzen, Konzessionen, Film- oder Markenrechte lassen sich einfach auf andere Rechtsträger und über Staatsgrenzen hinweg übertragen. Im Rahmen des BEPS-Projekts zur Bekämpfung schädlicher staatlicher Steuerpraktiken (sogenannter Nexus-Ansatz) soll dies zukünftig verhindert werden und Steuern dort gezahlt werden, wo die Wertschöpfung stattfindet. Der neu eingeführte § 4 j EStG (Aufwendungen für Rechteüberlassungen) regelt ab 2018 die Besteuerung von Rechten zum einem Mindeststeuersatz.
Zielgruppe
Für Steuerabteilungen der international operierenden Unternehmen, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, deutsche, schweizerische und österreichische Anwaltssozietäten, Syndici der Unternehmen, Finanzverwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Michael Beisheim,
Maximilian Blankenfeldt,
Ralph Bodenmüller,
Tom Braukmann,
Arwed Crüger,
Georg Dettmann,
Adrian Götz,
Jörg Hernler,
Daniela Hernler-Henze,
Yves Hervé,
Mathias Hildebrandt,
Britta Holdorf,
Philip de Homont,
Matthias Koch,
Lüder Kurz,
Kay Masorsky,
Andreas Masuch,
Jens Mueller,
Dirk Nolte,
Michael Oswald,
Fabian Peters,
Daniela Pusch,
Jürgen Raab,
Hartwig Reinold,
Salem Saljanin,
Florian Sarnetzki,
Gottfried Schellmann,
Michael Sell,
Thomas Senger,
Georg Siegert,
Jürg Simon,
Dirk Spacek,
Raoul Stocker,
Alexander Vögele,
Jean-Benoit Vögele,
Arndt Weinrich,
Adrian Wyss,
Nathanael Zahnd
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Aktualisiert: 2017-01-17
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Zum Werk
Die Verwertung geistigen Eigentums in den vielfältigsten Formen gewinnt zunehmend eine dominierende Bedeutung für international tätige Unternehmen. Ein großer Teil der Gewinne der international operierenden Unternehmen wird durch die Nutzung des geistigen Eigentums, beispielsweise durch Lizenzgebühren und andere Vergütungen, erzielt. Die OECD und auch das Bundesministerium der Finanzen (u.a. über die Funktionsverlagerung) und selbst das IDW (Standards S1 und S5) haben dieses Thema bereits aufgegriffen, was die wachsende Bedeutung unterstreicht.
Die früher bei der internationalen Steuerplanung dominierenden Finanzierungssysteme haben zwischenzeitlich aufgrund der restriktiven Besteuerung an Bedeutung verloren. Innerhalb der Konzerne einschließlich der großen global operierenden Familiengesellschaften wird zunehmend die Steuerplanung (aus Verrechnungspreisen) mittels Bildung von Derivaten aus den Ergebnissen und Zahlungsströmen des geistigen Eigentums definiert, u.a. beispielsweise Nutzung der Technologien und Modellreihen durch andere Konzerngesellschaften, Nutzung technischer Verfahren wie Produktionsverfahren, Strukturierung der Fertigung, weltweite Supply Chains, Informationstechnologie usw., Nutzung von Management-Methoden wie Know-how, Best Practice, Nutzung von Brands wie Markenrechten sowie andere Bestandteile der Brands, Migration des geistigen Eigentums wie Verkauf, Nutzung und Lizenzierung. Dabei ist der Einfluss auf die Unternehmenswerte extrem hoch, insbesondere bei Gesellschaften wie Google, Microsoft, Oracle, Apple oder SAP.
Vorteile auf einen Blick
- kompakte Einführung in die neue Welt des Geistigen Eigentums
- kommentiert von erfahrenen Praktikern
- mit wertvollen Praxishinweisen und Beispielen
- mit internationalem Hintergrund
Zielgruppe
Für Steuerabteilungen der international operierenden Unternehmen, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, deutsche, schweizerische und österreichische Anwaltssozietäten, Syndici der Unternehmen, Finanzverwaltung.
Aktualisiert: 2020-12-17
Autor:
Peter Baumgartner,
Michael Betzinger,
Tom Braukmann,
Uwe Grosse,
Daniela Hernler,
Jörg Hernler,
Britta Holdorf,
Philip de Homont,
Matthias Koch,
Machiel Lambooij,
Konstantin Mettenheimer,
Karen Möhlenkamp,
Daniela Pusch,
Jürgen Raab,
Hartwig Reinold,
Airi Helen Schnauder,
Thomas Senger,
Jürg Simon,
Dirk Spacek,
Alexander Vögele,
Jean-Benoit Vögele,
Wolf Witt,
Adrian Wyss
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Unter welchen Voraussetzungen können Zeichen, die zum Gemeingut gehören und daher grundsätzlich vom Markenschutz ausgeschlossen sind, dennoch ausnahmsweise als Marke geschützt werden?
Die Antwort auf diese Frage liefert der in Art. 2 lit. a MSchG kodifizierte Verkehrsdurchsetzungstatbestand. Dieser ist in der Praxis von grosser Bedeutung, da Zeichen im Gemeingut für viele Unternehmen – gerade wegen des oft vorhandenen Suggestivcharakters – als Kennzeichen besonders interessant sind. Die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung wird dabei durch Verwaltungsbehörden und Gerichte alles andere als einheitlich gehandhabt. Umso mehr erstaunt es, dass in der Schweiz bisher keine Abhandlung zu diesem Thema vorhanden ist. Auf der Grundlage einer umfassenden Gesamtdarstellung der Rechtsprechung und Lehre zur Verkehrsdurchsetzung sowie einer Übersicht zur bisherigen Praxis des Institutes für Geistiges Eigentum entwickelt der Autor weiterführende dogmatische und praktische Lösungsansätze und schliesst diese systematische Lücke im Schrifttum. Die vorliegende Monografie ist damit als kompaktes Nachschlagewerk nicht zuletzt für den Praktiker von grossem Nutzen.
Aktualisiert: 2023-01-26
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