Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union von Degenhart, Christoph, Horn, Hans-Detlef, Kerber, Markus C, Murswiek, Dietrich

Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Dokumentation der Verfahrensschriftsätze

, , ,

Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme – PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine „Ultra-vires -Akte“ rechtfertigt, markiert es – auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union – die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.

> findR *
> Buchhandlung findr > Verlag findr > Für Buchhändler
Bücher zum Thema
«Verhältnismäßigkeit» Asset Purchase Programme Basic Law Bundesverfassungsgericht constitutional identity Court of Justice of the European Union economic implications Europäische Zentralbank Europäischer Gerichtshof Europarecht European Central Bank exceeding of competences EZB Federal Constitutional Court Finanzverfassungsrecht Geldpolitik government bond purchases Grundgesetz Kompetenzüberschreitung monetäre Staatsfinanzierung monetary financing Monetary policy Preisstabilität price stability Proportionality Public Sector Purchase Programme Staatsanleihekäufe Staatsanleihen ultra vires act ultra vires review Ultra-vires-Akt Ultra-vires-Kontrolle Unionsrecht Verfassungsidentität Verfassungsrecht Währungsrecht wirtschaftspolitische Auswirkungen

Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union online kaufen

Die Publikation Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union - Dokumentation der Verfahrensschriftsätze von , , , ist bei Nomos erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: «Verhältnismäßigkeit», Asset Purchase Programme, Basic Law, Bundesverfassungsgericht, constitutional identity, Court of Justice of the European Union, economic implications, Europäische Zentralbank, Europäischer Gerichtshof, Europarecht, European Central Bank, exceeding of competences, EZB, Federal Constitutional Court, Finanzverfassungsrecht, Geldpolitik, government bond purchases, Grundgesetz, Kompetenzüberschreitung, monetäre Staatsfinanzierung, monetary financing, Monetary policy, Preisstabilität, price stability, Proportionality, Public Sector Purchase Programme, Staatsanleihekäufe, Staatsanleihen, ultra vires act, ultra vires review, Ultra-vires-Akt, Ultra-vires-Kontrolle, Unionsrecht, Verfassungsidentität, Verfassungsrecht, Währungsrecht, wirtschaftspolitische Auswirkungen. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 199 EUR und in Österreich 199 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!