Pay-for-Delay-Vereinbarungen in Europa und den USA
Die kartellrechtliche Sanktionierung von Patentvergleichsvereinbarungen in der Pharmabranche im Spannungsfeld zwischen Innovationsförderung und Imitationswettbewerb
Toni Ebbighausen
Das Buch behandelt das aktuelle Thema der Pay-for-Delay-Vereinbarungen, welches Kartellbehörden, Kartellgerichte und Pharmaunternehmen in den USA und Europa in jüngerer Zeit verstärkt beschäftigt hat. Dabei zeigt die Untersuchung praxisnah auf, wie solche Vereinbarungen anhand differenzierter Kriterien nach europäischem Kartellrecht zu bewerten sind. Zu diesem Zweck werden kartellrechtliche Entscheidungen aus den USA und Europa detailliert untersucht und dargestellt. Zudem skizziert der Autor Lösungsansätze zur Behandlung der tatsächlichen Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen, welche allgemein eher im Bereich des Patentrechts und im speziellen in der Ausgestaltung der jeweiligen patenrechtlichen Rechtsbehelfsverfahren zu finden sind.