Regulierung und Datenschutz im europäischen Telekommunikationsrecht
Ein Rechtsvergleich
Joachim Rieß
Das Telekommunikationsrecht der Europäischen Union wird analysiert und mit den nationalen Regelungen zu Regulierung, Fernmeldegeheimnis und Datenschutz in den Mitgliedstaaten, den USA und Japan verglichen. Es wird gezeigt, daß Europa ein modernes Grundrechtsverständnis des Telekommunikationsgeheimnisses im Rahmen einer europäischen Verfassung entwickeln muß. Die Analyse des deutschen Telekommunikationsdatenschutzrechts zeigt, daß die gegenwärtigen Regelungen noch nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen sowie den erkennbaren Anforderungen des EG-Rechts entsprechen.