Shareholder Activism im Regelungskontext des deutschen Aktien- und Kapitalmarktrechts
Dominik Gerlicher
Die Einflussnahme von aktivistischen Aktionären auf deutsche Aktiengesellschaften erregt in der interessierten Öffentlichkeit – vor allem aufgrund des jüngsten Engagements des Investors Active Ownership Capital bei der Stada Arzneimittel AG sowie des aktivistischen „Angriffs“ von The Children’s Investmend Fund auf die Volkswagen Aktiengesellschaft – derzeit wieder ein großes Aufsehen. Indes steht die Frage nach der rechtlichen Bewertung des konkreten Verhaltens aktivistischer Aktionäre in der öffentlichen Diskussion über die Shareholder Activism-Fälle in Deutschland regelmäßig nicht im Mittelpunkt. Vielmehr werden, gerade von Seiten der rechtsberatenden Praxis, im Hinblick auf die von aktivistischen Aktionären (potentiell) betroffenen deutschen Aktiengesellschaften vorzugsweise Empfehlungen abgegeben, wie diese Aktiengesellschaften respektive ihre Vorstände mit Aktivisten umgehen sollten und welche Präventions- und/oder Abwehrmaßnahmen gegen diese ergriffen werden könnten. Im Übrigen konzentriert sich die mediale Debatte weitestgehend auf eine grundsätzliche Kritik am Auftreten von aktivistischen Aktionären, wobei zum Teil sogar explizit Feindbilder gegen das Engagement der Aktivisten (z.B. „Angriff der Heuschrecken“) gezeichnet werden, die im Wesentlichen kapitalismus- und marktwirtschaftskritischen Ressentiments geschuldet sein dürften. Im Ergebnis findet damit nicht selten nur eine ideologische beziehungsweise moralische oder aber von Eigeninteressen geleitete Beurteilung des Shareholder Activism-Phänomens statt. Vor diesem Hintergrund ist es die zentrale Zielsetzung dieser Untersuchung, einen sachlichen und juristisch fundierten Beitrag zur öffentlichen und rechtswissenschaftlichen Debatte über Shareholder Activism bei deutschen Aktiengesellschaften zu leisten. Zu diesem Zweck wird insbesondere eruiert, welche (rechtlichen) Möglichkeiten und gesetzlichen Einschränkungen für die Einflussnahme von aktivistischen Aktionären im Kontext der gegenwärtigen aktien- und kapitalmarktrechtlichen Rahmenbedingungen bestehen.
