Souveränität im Bundesstaat und in der Europäischen Union
Eine Untersuchung auf Grundlage des deutschen und schweizerischen Verfassungsrechts
Roman Lehner
Das Souveränitätsproblem in der Europäischen Union ist dogmatisch und theoretisch noch ungelöst. Roman Lehner erarbeitet ein Modell, das staatliche Souveränität und Autonomie des Unionsrechts als Komplementärbegriffe versteht. Ausgangspunkt ist die im deutsch-schweizerischen Bundesstaatsvergleich gewonnene Erkenntnis, dass auch in konsolidierten Bundesstaatsregimen grundverschiedene Souveränitätskonstellationen nachgewiesen werden können. Anhand der theoretischen Unterschiede werden hierbei die dogmatischen Kernbereiche des Bundesstaatsrechts (Aufgabenteilung, Verfassungsautonomie, Bestand und Gebiet) sinnvoll rekonstruiert. Die Frage, wer in föderal organisierten Verbänden ‚das letzte Wort‘ hat, lässt sich nicht binär nach dem Muster Bundesstaat-Staaten(ver)bund beantworten. Mit dem „Souveränitätsverbund“ entwirft der Autor sodann ein neues Konzept zur Erfassung der Europäischen Union, die sich im Grunde als „umgekehrter Bundesstaat“ darstellt.
