Grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse nehmen aufgrund der Globalisierung der Wirtschaft stetig zu. Das betrifft insbesondere mobile Arbeitsverhältnisse, also solche von Arbeitnehmern auf Schiffen, in Flugzeugen oder im internationalen Schienen- und Straßenverkehr. Welches Recht auf die Arbeitsverträge solcher Personen Anwendung findet bestimmt Art. 8 Rom I-VO und ist seit jeher umstritten. Mehrere jüngere Entscheidungen des EuGH stellen die tradierten Anknüpfungskriterien in Frage und geben der Kontroverse neue Impulse. Vor diesem Hintergrund bereitet der Autor im ersten Teil die Grundlagen des europäischen Arbeitskollisionsrechts unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur der deutsch-, englisch-, französisch- und spanischsprachigen Mitgliedstaaten auf. In einem zweiten Teil erfolgt eine eingehende, kollisionsrechtliche Betrachtung der mobilen Arbeitsverhältnisse, gegliedert nach Arbeitsverhältnissen auf dem Wasser, in der Luft, auf der Schiene und der Straße.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Die Frage der Beteiligung von Arbeitnehmern in europäischen Auslandsbetrieben bei der Unternehmensmitbestimmung hat für grenzüberschreitend tätige Gesellschaften eine große Bedeutung. Parallele Fragestellungen sind die Beteiligung von Arbeitnehmern im Ausland an Arbeitnehmersparplänen oder die Ausgabe von Arbeitnehmeraktien. Thematisch haben diese Gebiete gemein, dass sie an der Schnittstelle von Arbeits- und Gesellschaftsrecht angesiedelt sind.
Diese Arbeit verbindet Arbeits- und Gesellschaftsrecht mit dem einschlägigen Kollisions- und Unionsrecht zu einer umfassenden Gesamtschau. Sie behandelt eine bisher weder in der Rechtsprechung des EuGH und der nationalen Gerichte noch in der Literatur ausreichend aufgearbeitete Problematik im Zusammenhang mit grenzüberschreitend tätigen Gesellschaften. Eine Besonderheit hierbei ist, dass sowohl Rechtsanwendungsbeispiele aus dem deutschen als auch aus dem französischen Recht herangezogen werden.
Bei der Grenzüberschreitung von Unternehmen kommt es häufig zu einer nicht parallel verlaufenden Anwendung von Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Eine geteilte Rechtsanwendung findet sich dabei auch in Bereichen, in welchen Arbeits- und Gesellschaftsrecht vom Gesetzgeber einheitlich entworfen wurden und sachlich wie rechtlich miteinander verknüpft sind. Um die Besonderheiten dieser Bereiche adäquat zu erfassen, wird in der Arbeit der Begriff des „rechtsformbezogenen Arbeitsrechts“ eingeführt. Die Arbeit plädiert für eine kollisionsrechtlich einheitliche Anknüpfung an das Gesellschaftsstatut in diesem eng umrissenen Bereich des rechtsformbezogenen Arbeitsrechts.
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der Vereinbarkeit des Arbeitsverweisungsrechts im Falle grenzüberschreitender Tätigkeiten von Unternehmen mit dem Unionsrecht. Dies umfasst eine umfassende Analyse der Rechtsprechung des EuGH mit einem Fokus auf Fragen zum grenzüberschreitenden Sachverhalt und dem Verhältnis von Art. 18 AEUV zu Art. 45 Abs. 2 AEUV.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse nehmen aufgrund der Globalisierung der Wirtschaft stetig zu. Das betrifft insbesondere mobile Arbeitsverhältnisse, also solche von Arbeitnehmern auf Schiffen, in Flugzeugen oder im internationalen Schienen- und Straßenverkehr. Welches Recht auf die Arbeitsverträge solcher Personen Anwendung findet bestimmt Art. 8 Rom I-VO und ist seit jeher umstritten. Mehrere jüngere Entscheidungen des EuGH stellen die tradierten Anknüpfungskriterien in Frage und geben der Kontroverse neue Impulse. Vor diesem Hintergrund bereitet der Autor im ersten Teil die Grundlagen des europäischen Arbeitskollisionsrechts unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur der deutsch-, englisch-, französisch- und spanischsprachigen Mitgliedstaaten auf. In einem zweiten Teil erfolgt eine eingehende, kollisionsrechtliche Betrachtung der mobilen Arbeitsverhältnisse, gegliedert nach Arbeitsverhältnissen auf dem Wasser, in der Luft, auf der Schiene und der Straße.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse nehmen aufgrund der Globalisierung der Wirtschaft stetig zu. Das betrifft insbesondere mobile Arbeitsverhältnisse, also solche von Arbeitnehmern auf Schiffen, in Flugzeugen oder im internationalen Schienen- und Straßenverkehr. Welches Recht auf die Arbeitsverträge solcher Personen Anwendung findet bestimmt Art. 8 Rom I-VO und ist seit jeher umstritten. Mehrere jüngere Entscheidungen des EuGH stellen die tradierten Anknüpfungskriterien in Frage und geben der Kontroverse neue Impulse. Vor diesem Hintergrund bereitet der Autor im ersten Teil die Grundlagen des europäischen Arbeitskollisionsrechts unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur der deutsch-, englisch-, französisch- und spanischsprachigen Mitgliedstaaten auf. In einem zweiten Teil erfolgt eine eingehende, kollisionsrechtliche Betrachtung der mobilen Arbeitsverhältnisse, gegliedert nach Arbeitsverhältnissen auf dem Wasser, in der Luft, auf der Schiene und der Straße.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Arbeitsrechtliche Fälle mit Auslandsberührung werfen Fragen nach dem anwendbaren Recht auf. Die diesbezüglichen international-privatrechtlichen Regelungen sind im Bereich des Individualarbeitsrechts seit 2008 zu einem großen Teil durch die Rom I-Verordnung europäisch vereinheitlicht. Andere Bereiche sind nach wie vor in Deutschland nur partiell oder gar nicht gesetzlich geregelt. Olaf Deinert stellt das Internationale Privatrecht des Arbeitsrechts (das Arbeitsverweisungsrecht) umfassend dar. Neben den großen Systemfragen werden sämtliche Streitfragen des Kollisionsrechts auf dem Gebiet des Individual- und Kollektivarbeitsrechts unter Heranziehung rechtsvergleichender Erkenntnisse untersucht. Diese sind einerseits für die einheitliche Auslegung der europarechtlichen Regelungen des Internationalen Arbeitsrechts bedeutsam, andererseits dienen sie der Problemverdeutlichung sowie als Beispiele bei der Lösung kollisionsrechtlicher Einzelfragen.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Die voranschreitende Internationalisierung und Globalisierung sowie die Einführung des europäischen Binnenmarktes zwingen die deutschen Unternehmen zunehmend zu einer grenzüberschreitenden Ausrichtung. Die Umsetzung erfordert von den Arbeitnehmern ein enormes Maß an Flexibilität und Mobilität, da mit der Internationalisierung auch die Anzahl grenzüberschreitender Einsätze gestiegen ist. Die häufigste Erscheinungsform des auswärtigen Einsatzes stellt hierbei die Dienstreise dar. Trotz dieser Tatsache, ist die Dienstreise weder ausdrücklich gesetzlich geregelt, noch fand bislang eine wirkliche Auseinandersetzung mit der Thematik im Schrifttum statt. Das praxisrelevante Erscheinungsbild der Dienstreise wird in der Literatur allenfalls in Randbereichen behandelt. Dies führt dazu, dass in der Praxis erhebliche Probleme im rechtlichen Umgang mit einer Dienstreise bestehen, wobei gerade die Auslandsdienstreise, also die Dienstreise eines Arbeitnehmers aus Deutschland heraus ins Ausland, große Probleme aufwirft und daher arbeitsrechtlich besonders regelungsbedürftig erscheint. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit diesen arbeitsrechtlichen Problemen einer Auslandsdienstreise und behandelt insbesondere die Frage, inwiefern Dienstreisezeiten als Arbeitszeiten i.S.d. ArbZG einzuordnen sind und wie solche Dienstreisezeiten zu vergüten sind.
Aktualisiert: 2019-06-18
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Deutsche Arbeitnehmer werden von ihren Unternehmen im Rahmen des Dienstleistungsexports der deutschen Wirtschaft, insbesondere im Zuge der zunehmenden Globalisierung, häufig ins Ausland entsandt. Die Arbeit untersucht die sich aus dem Arbeitskollisionsrecht für entsandte Arbeitnehmer ergebenden Problemstellungen anhand der Artt. 30 ff. EGBGB. Die Vorteile und Probleme einer Rechtswahl sowie die Problematik zwingender Normen werden herausgearbeitet. Die Arbeit bezieht auch das kollektive Arbeitsrecht und die internationalen gerichtlichen Zuständigkeiten im Bereich des Arbeitsrechts mit ein. Danach beschäftigt sich die Arbeit mit dem Recht der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie der EG von 1996. Problemhintergrund, Entstehung und Inhalt der Richtlinie werden dargestellt und ihre kollisionsrechtlichen Auswirkungen auf Entsendesachverhalte untersucht. In einem Überblick wird die Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten dargestellt. Bei Geltung sowohl der Richtlinie als auch der Artt. 30 ff. EGBGB werden die praktischen Schwierigkeiten bei der Ermittlung des im Einzelfall anwendbaren Rechts kritisch bewertet. Exemplarisch an einem EU-Mitgliedstaat, der Republik Irland, und einem auf der Schwelle zur EU-Mitgliedschaft stehenden Land, der Republik Polen, wird sodann das auf entsandte Arbeitnehmer anwendbare Arbeitsrecht dieser Länder insgesamt eingehend erörtert und mit dem deutschen Recht verglichen. Die rechtlichen Probleme, denen deutsche Arbeitnehmer bei einer Entsendung ausgesetzt sind, werden auch mit praktischem Bezug herausgearbeitet. Auch wird die arbeitsrechtliche Entwicklung Polens im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt und die Auswirkungen auf die Bedeutung Polens als Handelspartner behandelt.
Aktualisiert: 2020-12-04
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