Aktualisiert: 2023-06-15
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Untersuchungshaft
Schlüsselwort: Beschleunigungsgrundsatz
Untersuchungshaft
Der Zuständigkeitswechsel nach § 126 Abs. 2 Satz 1 Strafprozessordnung.
Nach der Rechtsprechung ist ein Untersuchungshaftbefehl nach Anklageerhebung wegen § 126 II 1 StPO nicht mit der Beschwerde angreifbar. Alessa Trunk befasst sich erstmals unter Berücksichtigung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen und des Rechts auf effektiven Rechtsschutz wissenschaftlich umfassend mit dieser Praxis. Dabei ergeben sich erhebliche rechtliche Defizite. Alessa Trunk erarbeitet sowohl eine verfassungs- und konventionskonforme Praxis als auch einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Zuständigkeitswechsel nach § 126 Abs. 2 Satz 1 Strafprozessordnung.
Nach der Rechtsprechung ist ein Untersuchungshaftbefehl nach Anklageerhebung wegen § 126 II 1 StPO nicht mit der Beschwerde angreifbar. Alessa Trunk befasst sich erstmals unter Berücksichtigung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen und des Rechts auf effektiven Rechtsschutz wissenschaftlich umfassend mit dieser Praxis. Dabei ergeben sich erhebliche rechtliche Defizite. Alessa Trunk erarbeitet sowohl eine verfassungs- und konventionskonforme Praxis als auch einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Untersuchungshaft
Untersuchungshaft
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Untersuchungshaft
Untersuchungshaft
Untersuchungshaft
Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess
Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert. Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den Belastungen eines Strafverfahrens ausgesetzt sein soll. Wird der Beschleunigungsgrundsatz verletzt - begeht der Staat also eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung - muss der Verstoß kompensiert werden. Diese Kompensation nehmen die Gerichte im Strafrecht seit einem Rechtsprechungswechsel durch den Großen Senat für Strafsachen im Jahr 2008 nicht mehr wie zuvor durch Strafmilderung vor, sondern dadurch, dass im Urteilstenor ein bezifferter Teil der verhängten Strafe als bereits vollstreckt erklärt wird (Vollstreckungslösung).
Eine Kompensation soll nach einer Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2011 demgegenüber nicht erfolgen, wenn die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Ausland begangen und das Verfahren erst danach vom deutschen Staat übernommen wurde. Dann nämlich sei der Verstoß den deutschen Justizorganen mangels Einflussnahme nicht zurechenbar. Dies erscheint schon deshalb fragwürdig, weil die Möglichkeit zur Einflussnahme keine Voraussetzung für die Zurechnung von Handlungen anderer ist, wie beispielsweise auch ein Vergleich mit der Erfüllungsgehilfenhaftung im Zivilrecht zeigt. Zudem wird der Betroffene, der bei einer Verfahrensübernahme in zwei verschiedenen Staaten verfolgt wird, in der Regel noch stärker belastet sein als in Fällen, die lediglich ein innerdeutsches Verfahren betreffen. Dass die Kompensation in diesen Fällen quasi „zufällig“ entfallen soll, erscheint nicht nachvollziehbar. Ob die Rechtsprechung zur Vollstreckungslösung und der Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen zutreffend ist, wird in dieser Abhandlung daher einer eingehenden Prüfung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Zuständigkeitswechsel nach § 126 Abs. 2 Satz 1 Strafprozessordnung.
Nach der Rechtsprechung ist ein Untersuchungshaftbefehl nach Anklageerhebung wegen § 126 II 1 StPO nicht mit der Beschwerde angreifbar. Alessa Trunk befasst sich erstmals unter Berücksichtigung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen und des Rechts auf effektiven Rechtsschutz wissenschaftlich umfassend mit dieser Praxis. Dabei ergeben sich erhebliche rechtliche Defizite. Alessa Trunk erarbeitet sowohl eine verfassungs- und konventionskonforme Praxis als auch einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung im Jugendstrafrecht
Die Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung im Jugendstrafrecht
Die Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung im Jugendstrafrecht
Die Abschaffung der Rechtsmittelbeschränkung im Jugendstrafrecht
Internationales Privatrecht in der Strafprozessordnung am Beispiel der §§ 52, 395 und 406 StPO
Im Rahmen der Anwendung der Strafprozessordnung wird Internationales Privatrecht von Bedeutung, sobald eine Vorschrift der StPO einen privatrechtlichen Begriff enthält oder ein Adhäsionsantrag gestellt wird und der zugrundeliegende Sachverhalt einen Auslandsbezug aufweist. Neben dem Adhäsionsverfahren mit grenzüberschreitenden Bezügen erläutert die Autorin die familienrechtlichen Begriffe in den exemplarisch ausgewählten Vorschriften § 52 zum Zeugnisverweigerungsrecht und § 395 zur Nebenklagebefugnis. Basierend auf einer umfassenden Darstellung der strafprozessualen und international-privatrechtlichen Grundlagen arbeitet sie zahlreiche beispielhafte Fälle heraus, die aufgrund der Besonderheiten internationaler Sachverhalte erwartungsgemäß entstehen können, und entwickelt hierfür interessengerechte Lösungen. Dass derartige Fragen die Strafgerichte bereits beschäftigt haben, verdeutlicht die praktische Relevanz des Themas. Aufgrund der zunehmenden Globalisierung ist zu erwarten, dass Probleme des Internationalen Privatrechts künftig häufiger von den Gerichten zu bewältigen sein werden. Für die bislang wenig beleuchtete Schnittstelle mit der StPO bietet dieser Band einen guten Überblick.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Überlange Strafverfahren im Lichte der §§ 198 ff. GVG
Stimmrechte im Insolvenzverfahren
Im Insolvenzverfahren muss ein Ausgleich zwischen der verfahrensprägenden Gläubigerautonomie und dem Beschleunigungsgrundsatz, der zum Wohle aller schnelle Entscheidungen herbeiführen soll, gefunden werden. Dies gilt insbesondere für die Auslegung des § 77 Abs. 2 S. 1 InsO. Die Arbeit setzt sich mit den Grundlagen und der Bedeutung der Stimmrechte, welche bisher in der Literatur wenig Beachtung fanden, umfassend auseinander.
Aktualisiert: 2020-09-01
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