Dieser Grundriss behandelt auf der Basis der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gezielt die Themen von praktischer Bedeutung im arbeitsrechtlichen Tagesgeschäft. Neben allgemeinen Grundlagen wie der Begründung von Arbeitsverhältnissen, den Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis und der Beendigung von Arbeitsverträgen wird das Betriebsverfassungsrecht in Grundzügen erläutert. Dass das deutsche Arbeitsrecht besser ist als sein Ruf, zeigen einige Beispiele aus der internationalen Praxis. Dieser Leitfaden für den täglichen Einsatz richtet sich vor allem an Praktiker im Betrieb, die – auch ohne juristische Vorbildung – mit arbeitsrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Sie erhalten mit diesem Werk eine zuverlässige erste Handreichung für eine sich schnell verändernde Rechtsmaterie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieser Grundriss behandelt auf der Basis der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gezielt die Themen von praktischer Bedeutung im arbeitsrechtlichen Tagesgeschäft. Neben allgemeinen Grundlagen wie der Begründung von Arbeitsverhältnissen, den Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis und der Beendigung von Arbeitsverträgen wird das Betriebsverfassungsrecht in Grundzügen erläutert. Dass das deutsche Arbeitsrecht besser ist als sein Ruf, zeigen einige Beispiele aus der internationalen Praxis. Dieser Leitfaden für den täglichen Einsatz richtet sich vor allem an Praktiker im Betrieb, die – auch ohne juristische Vorbildung – mit arbeitsrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Sie erhalten mit diesem Werk eine zuverlässige erste Handreichung für eine sich schnell verändernde Rechtsmaterie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieser Grundriss behandelt auf der Basis der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gezielt die Themen von praktischer Bedeutung im arbeitsrechtlichen Tagesgeschäft. Neben allgemeinen Grundlagen wie der Begründung von Arbeitsverhältnissen, den Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis und der Beendigung von Arbeitsverträgen wird das Betriebsverfassungsrecht in Grundzügen erläutert. Dass das deutsche Arbeitsrecht besser ist als sein Ruf, zeigen einige Beispiele aus der internationalen Praxis. Dieser Leitfaden für den täglichen Einsatz richtet sich vor allem an Praktiker im Betrieb, die – auch ohne juristische Vorbildung – mit arbeitsrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Sie erhalten mit diesem Werk eine zuverlässige erste Handreichung für eine sich schnell verändernde Rechtsmaterie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Das Jahrbuch des Arbeitsrechts bietet Jahr für Jahr ein hervorragendes Nachschlagewerk mit beachtlichem Informationswert. Über das aktuelle Tagesgeschehen hinaus eröffnet es ein Diskussionsforum für arbeitsrechtliche Problemstellungen. Besondere Bedeutung kommt daher der umfassenden Dokumentation der neueren Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur zu. Ein vorangestellter Aufsatzteil greift aktuelle Fragen auf, die zurzeit besonders lebhaft diskutiert werden. Die hochkarätigen Fachbeiträge von namhaften Repräsentanten des Arbeitsrechts behandeln ein breit gefächertes Themenspektrum.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die meisten Arbeitsverhältnisse in Deutschland enthalten Klauseln, in denen auf Tarifverträge Bezug genommen wird. Ist eine solche Bezugnahmeklausel nicht ausdrücklich vereinbart, und ist mindestens eine der Arbeitsvertragsparteien nicht tarifgebunden, ist der Tarifvertrag an sich nicht anzuwenden. Häufig werden in diesen Fällen allerdings trotzdem alle Arbeitnehmer "nach Tarif" bezahlt. Wenn der Arbeitgeber dieses Verhalten über mehrere Jahre hinweg wiederholt, ist die Frage zu stellen, ob er daran auch in Zukunft gebunden ist. Kann aus dem bloßen Verhalten eine rechtliche Bindung erwachsen?
Dass aus einer betrieblichen Übung als solcher Ansprüche entstehen können, ist heute unstreitig - Geltungsgrund und insbesondere die Möglichkeiten ihrer Beendigung sind dagegen noch keineswegs geklärt. Treffen die Bezugnahme auf Tarifverträge und die betriebliche Übung aufeinander, potenzieren sich die Probleme.
Charlotte Jaekel untersucht, unter welchen Voraussetzungen durch betriebliche Übung eine Bindung an den Tarifvertrag entstehen kann, welchen Inhalt und Umfang eine solche Bindung hat und schließlich die praktisch wichtige Frage, wie diese Bindung wieder beseitigt werden kann.
Diese Fragen können nur unter Berücksichtigung des Streits um den Geltungsgrund der betrieblichen Übung geklärt werden. Aufbauend darauf schlägt die Autorin einen eigenen Ansatz vor, wie das Dilemma einer ungewollten rechtlichen Bindung unter Abwägung der Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Arbeitgeber kann sehr leicht auf Grund einer betrieblichen Übung einer neuen Verpflichtung unterliegen, deren Begründung er sich gegebenenfalls nicht bewusst gewesen ist. Der Autor widmet sich in seiner Untersuchung der Beseitigung der betrieblichen Übung mittels einer gegenläufigen bzw. negativen betrieblichen Übung. Auf diesem Weg setzt er sich mit den aktuell in Praxis und Lehre vertretenen Auffassungen zur Rechtsnatur des Anspruchs auseinander und zeigt die der jeweiligen Theorie entsprechenden Beseitigungsmöglichkeiten im Einzelnen auf. Hierbei ist im Besonderen auch auf die st. Rspr. des BAG zur Vertragstheorie und auf die hervorstechenden Entscheidungen aus den Jahren 1997 und 1999 einzugehen, in denen das BAG erstmalig eine negative betriebliche Übung anerkannt hat.
Der Verfasser stellt im weiteren Verlauf den Rechtscharakter der betrieblichen Übung fest und hebt die einzelnen anspruchsbegründenden Merkmale heraus. Anschließend analysiert er die so erarbeiteten Merkmale auf ihre anspruchsbegründende Wirkung hin und arbeitet die Möglichkeit der Rückführung der entstandenen Ansprüche durch die Beseitigung der begründenden Faktoren mittels des Symmetriegedankens heraus. Martin Maties behandelt insbesondere auch die Bedeutung unterschiedlicher Inhalte einer betrieblichen Übung und die Stellung des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers im Vergleich zum privaten. Abschließend untersucht er die Individualübung und die Konkretisierung als Rechtsinstitut und zeigt hinsichtlich Rechtsqualität und Beseitigung die Parallele zur betrieblichen Übung auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Werk entwickelt einen an der Betriebsverfassung orientierten Ansatz für die Begründung und die Reichweite ablösender Betriebsvereinbarungen. Als maßgeblich erweist sich die gesetzliche Regelung der Mitbestimmung. Im Rahmen von § 87 Abs. 1 BetrVG besteht eine Eingriffsbefugnis in die Rechte der Arbeitsvertragsparteien. Hier sind allein die Betriebsparteien für Regelungen zuständig. Die Eingriffsbefugnis wird durch § 75 BetrVG eingehegt. Dieser bindet die Betriebsparteien an höherrangiges Recht, insbesondere die grundrechtlich geschützten Freiheitsrechte. Der Ansatz wird im Hinblick auf Altersgrenzen, Ausschlussfristen und Fälligkeitsregelungen, die Anordnung von Home-Office und die Kürzung betrieblicher Sozialleistungen geprüft.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das Lehrbuch wendet sich an die Studierenden der Rechtswissenschaft sowie an andere Studierende mit einem Schwerpunkt in diesem Rechtsgebiet. Das Lehrbuch zeigt Grundstrukturen und Entwicklungstendenzen vor dem Hintergrund der sozialen, wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen auf und veranschaulicht deren Bedeutung für die Lösung von Konflikten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bzw. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Als Stichworte seien beispielhaft genannt: die Reichweite des Arbeitsrechts, seine spezifischen Rechtsgrundlagen (z.B. Richterrecht) und Regelungsinstrumente (z.B. Betriebliche Übung), Modifikationen des allgemeinen Bürgerlichen Rechts bei Begründung, Vollzug und Beendigung des Arbeitsverhältnisses sowie die besonderen Rechtsinstitute des kollektiven Arbeitsrechts (Tarifvertrag und Arbeitskampf, Mitbestimmung im Betrieb und Unternehmen).Die vorliegende Neubearbeitung berücksichtigt gesetzliche Neuerungen wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, die sich beschleunigende Anpassung unserer Arbeitsrechtsordnung an europarechtliche Vorgaben sowie neue Entwicklungen in der Rechtsprechung (z.B. die Kontrolle Allgemeiner Arbeitsbedingungen als Folge der Schuldrechtsmodernisierung). Überdies wurde ausgewählten Aspekten größerer Raum gewidmet, vor allem der Kündigungsschutzklage, den Hauptleistungspflichten der Arbeitsvertragsparteien und dem Betriebsübergang. Schließlich sind die Kernelemente des Kollektiven Arbeitsrechts stärker konzentriert, um dem Studierenden den Zugang zu diesem Teilgebiet mit Blick auf die üblichen Strukturen der arbeitsrechtlichen Lehrveranstaltungen zu erleichtern.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Jahrbuch des Arbeitsrechts bietet Jahr für Jahr ein hervorragendes Nachschlagewerk mit beachtlichem Informationswert. Über das aktuelle Tagesgeschehen hinaus eröffnet es ein Diskussionsforum für arbeitsrechtliche Problemstellungen. Besondere Bedeutung kommt daher der umfassenden Dokumentation der neueren Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur zu. Ein vorangestellter Aufsatzteil greift aktuelle Fragen auf, die zurzeit besonders lebhaft diskutiert werden. Die hochkarätigen Fachbeiträge von namhaften Repräsentanten des Arbeitsrechts behandeln ein breit gefächertes Themenspektrum.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die meisten Arbeitsverhältnisse in Deutschland enthalten Klauseln, in denen auf Tarifverträge Bezug genommen wird. Ist eine solche Bezugnahmeklausel nicht ausdrücklich vereinbart, und ist mindestens eine der Arbeitsvertragsparteien nicht tarifgebunden, ist der Tarifvertrag an sich nicht anzuwenden. Häufig werden in diesen Fällen allerdings trotzdem alle Arbeitnehmer "nach Tarif" bezahlt. Wenn der Arbeitgeber dieses Verhalten über mehrere Jahre hinweg wiederholt, ist die Frage zu stellen, ob er daran auch in Zukunft gebunden ist. Kann aus dem bloßen Verhalten eine rechtliche Bindung erwachsen?
Dass aus einer betrieblichen Übung als solcher Ansprüche entstehen können, ist heute unstreitig - Geltungsgrund und insbesondere die Möglichkeiten ihrer Beendigung sind dagegen noch keineswegs geklärt. Treffen die Bezugnahme auf Tarifverträge und die betriebliche Übung aufeinander, potenzieren sich die Probleme.
Charlotte Jaekel untersucht, unter welchen Voraussetzungen durch betriebliche Übung eine Bindung an den Tarifvertrag entstehen kann, welchen Inhalt und Umfang eine solche Bindung hat und schließlich die praktisch wichtige Frage, wie diese Bindung wieder beseitigt werden kann.
Diese Fragen können nur unter Berücksichtigung des Streits um den Geltungsgrund der betrieblichen Übung geklärt werden. Aufbauend darauf schlägt die Autorin einen eigenen Ansatz vor, wie das Dilemma einer ungewollten rechtlichen Bindung unter Abwägung der Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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