Die Arbeit beleuchtet das Übereinkommen zur Beendigung von intra-EU BITs, das das innereuropäische Investitionsschutzsystem grundlegend verändert. Bei der Analyse wird zwischen rechtlichen und tatsächlichen Elementen unterschieden. Die rechtliche Beurteilung liefert Antworten auf die Fragen, ob das vertragliche Investitionsschutzrecht wirksam beendet wurde und ob die mit der Beendigung einhergehende systematische Veränderung zukunftsfähig ist. Die tatsächliche Analyse zeigt auf, welche konkreten Folgen sich aus der Beendigung von intra-EU BITs ergeben. Schließlich ermöglicht die Überprüfung beider Elemente den Ausspruch einer konkreten Handlungsempfehlung und einen Ausblick auf das künftige inneneuropäische Investitionsschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit beleuchtet das Übereinkommen zur Beendigung von intra-EU BITs, das das innereuropäische Investitionsschutzsystem grundlegend verändert. Bei der Analyse wird zwischen rechtlichen und tatsächlichen Elementen unterschieden. Die rechtliche Beurteilung liefert Antworten auf die Fragen, ob das vertragliche Investitionsschutzrecht wirksam beendet wurde und ob die mit der Beendigung einhergehende systematische Veränderung zukunftsfähig ist. Die tatsächliche Analyse zeigt auf, welche konkreten Folgen sich aus der Beendigung von intra-EU BITs ergeben. Schließlich ermöglicht die Überprüfung beider Elemente den Ausspruch einer konkreten Handlungsempfehlung und einen Ausblick auf das künftige inneneuropäische Investitionsschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Beziehung zur EU ist die wichtigste aussenpolitische Frage in der Schweiz. EU-Experte und langjähriger Brüssel-Korrespondent des Tages-Anzeigers, Martin Gollmer, untersucht in seinem neuen Buch die Misserfolge und Schwächen der EU wie Brexit, Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn, Flüchtlingspolitik und Staatsverschuldung sowie ihre Erfolge und Stärken wie Friedenssicherung, Binnenmarkt, Euro oder Reisefreiheit. Eines wird deutlich: Das Leben wäre für Menschen, Unternehmen und Staaten in weiten Teilen Europas ohne die EU sehr viel komplizierter und risikoreicher.
Deshalb plädiert Gollmer für einen EU-Beitritt. Die Schweiz würde dadurch an Souveränität gewinnen. Sie könnte mitentscheiden beim Erlass von EU-Recht, das sie wegen ihrer starken Verflechtung mit der EU ohnehin autonom oder aufgrund von Verträgen übernimmt. Der Autor zeigt: Die Schweiz könnte direkte Demokratie, Föderalismus und Neutralität auch im Fall eines EU-Beitritts beibehalten. Gleichwohl wären Änderungen notwendig – etwa in den Bereichen Politik, Steuern, Währung und Landwirtschaft.
Das Buch räumt auf mit Zerrbildern der EU und vermittelt der schweizerischen Europapolitik nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen zu den bilateralen Verträgen eine – wohlgemerkt ambitionierte –Perspektive.
Aktualisiert: 2022-12-16
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Die Beziehung zur EU ist die wichtigste aussenpolitische Frage in der Schweiz. EU-Experte und langjähriger Brüssel-Korrespondent des Tages-Anzeigers, Martin Gollmer, untersucht in seinem neuen Buch die Misserfolge und Schwächen der EU wie Brexit, Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn, Flüchtlingspolitik und Staatsverschuldung sowie ihre Erfolge und Stärken wie Friedenssicherung, Binnenmarkt, Euro oder Reisefreiheit. Eines wird deutlich: Das Leben wäre für Menschen, Unternehmen und Staaten in weiten Teilen Europas ohne die EU sehr viel komplizierter und risikoreicher.
Deshalb plädiert Gollmer für einen EU-Beitritt. Die Schweiz würde dadurch an Souveränität gewinnen. Sie könnte mitentscheiden beim Erlass von EU-Recht, das sie wegen ihrer starken Verflechtung mit der EU ohnehin autonom oder aufgrund von Verträgen übernimmt. Der Autor zeigt: Die Schweiz könnte direkte Demokratie, Föderalismus und Neutralität auch im Fall eines EU-Beitritts beibehalten. Gleichwohl wären Änderungen notwendig – etwa in den Bereichen Politik, Steuern, Währung und Landwirtschaft.
Das Buch räumt auf mit Zerrbildern der EU und vermittelt der schweizerischen Europapolitik nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen zu den bilateralen Verträgen eine – wohlgemerkt ambitionierte –Perspektive.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Das ist keine Kampfschrift gegen Brüssel. Das ist ein Plädoyer für eine selbstbewusste Republik Schweiz.
Der Historiker Oliver Zimmer, geboren in Thalwil, ist Professor für Moderne Europäische Geschichte an der University of Oxford. In diesem Buch zeigt er, wie Max Frisch den Schweizer «Sonderfall» zementiert hat: ausgerechnet mit seinem Wilhelm Tell für die Schule. Zimmer erzählt von Boris Johnson und dem Dalai-Lama, er entlarvt Intellektuelle, die mit Industriekapitänen für die Globalisierung kämpfen – und demonstriert, warum führende britische Richter die EU-Gerichte schon lange vor dem Brexit gegeisselt haben. Alle nennen sich «liberal» und «demokratisch», aber alle verstehen darunter etwas anderes. Oliver Zimmer kümmert vor allem etwas: unsere persönliche Freiheit.
Aktualisiert: 2022-07-20
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Aktualisiert: 2022-01-10
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Was haben die bilateralen Verträge der Schweiz tatsächlich gebracht und was nicht? Welche Erwartungen waren überzogen, welche Befürchtungen übertrieben? Der Band zieht eine ökonomische Bilanz, fördert aber auch Unerwartetes zu Tage. Wenn die Eigenständigkeit der Schweiz bewahrt werden soll, bleibt der Bilateralismus für ein vernetztes Land inmitten Europas auch in Zukunft der beste Weg.
Aktualisiert: 2022-07-06
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Am 23. Juni 2016 votierten die Briten für „leave“. Dieser als „Brexit“ bezeichnete Austritt aus der EU bedarf eines „Scheidungsvertrages“, erfolgt jedoch spätestens mit Ablauf der in Art 50 EUV vorgesehenen Zwei-Jahres-Frist. Erst nach erfolgreicher Übereinkunft über die Trennungsmodalitäten werden die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien berücksichtigt. Dabei stellt sich mitunter die Frage, ob dem bilateralen Vertragswerk der Schweiz mit der EU eine gewisse Vorbildfunktion zukommen könnte.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der vorliegende Tagungsband enthält die an der Tagung ""Schengen und Dublin in der Praxis - Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen"" gehaltenen Referate in aktualisierter und ergänzter Fassung. Die Beiträge verschaffen einen Überblick über die rasante Fortentwicklung des Schengener und Dubliner Rechts und thematisieren die sich daraus ergebenden Rechtsfragen. Auf eine anschauliche und praxisnahe Darstellung wurde dabei besonders Wert gelegt. Der Band schliesst an einen ersten Tagungsband zum Schengener Recht aus dem Jahr 2009 an und richtet sich an Juristinnen und Juristen, die mit dem Schengener oder Dubliner Recht befasst sind oder sich hierfür interessieren.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Das Europarecht befindet sich - wie gerade auch die Ergänzungen in der Neuauflage des vorliegenden Buches deutlich machen - in einem steten und raschen Wandel. Dies zeigt sich zum einen in der zunehmenden Abfolge von Änderungsverträgen, die mit der Einheitlichen Europäischen Akte (1986) sowie den Verträgen von Maastricht (1992), Amsterdam (1997), Nizza (2001) und Lissabon (2007) zu einem immer engeren Zusammenschluss der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geführt haben; zum anderen steigt die Zahl der Rechtsakte und Gerichtsurteile im Rahmen der EU weiter stark an und nimmt deren Bedeutung auch für Staaten ausserhalb der EU zu. Auf dem Weg zu einer stärkeren Integration erscheint die EU wie eine ständige Baustelle: Einerseits bilden die ideellen Ziele der EU, wie sie im EU-Vertrag und in der EU-Grundrechtecharta festgelegt sind, insbesondere die Wahrung von Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ein stabiles und sicheres Fundament. Mit dem Binnenmarkt weist die EU überdies in wirtschaftlicher Hinsicht einen hohen Integrationsgrad auf. Ein neues, ehrgeiziges Ziel hat sich die EU zudem mit der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts gesetzt. Andererseits bestehen aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten einzelner Euro-Staaten anhaltende Unsicherheiten über die Art und Weise der Weiterentwicklung der noch jungen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Angesichts der weder gradlinig noch automatisch verlaufenden europäischen Integration ist die Rückbesinnung auf die allgemeinen Grundlagen und Grundsätze, auf denen die EU aufbaut, umso wichtiger. Diese bilden denn auch das Schwergewicht dieses Buches. Darin wird auch ihre Entwicklung nachgezeichnet, sind doch die Grundlagen und Grundsätze nicht über Nacht entstanden, sondern kontinuierlich gewachsen und verändert worden; Tabellen mit den wichtigsten Etappen und Daten sollen deshalb die einzelnen Integrationsschritte besser sicht- und überschaubar machen. Das Buch richtet sich sowohl an Studierende als auch an alle an der europäischen Integration Interessierte, denen es als Orientierungshilfe und Nachschlagewerk bei Rechtsfragen mit europarechtlichen Bezügen dienen soll.
Aktualisiert: 2020-09-22
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Was haben die bilateralen Verträge der Schweiz tatsächlich gebracht und was nicht? Welche Erwartungen waren überzogen, welche Befürchtungen übertrieben? Der Band zieht eine ökonomische Bilanz, fördert aber auch Unerwartetes zu Tage. Wenn die Eigenständigkeit der Schweiz bewahrt werden soll, bleibt der Bilateralismus für ein vernetztes Land inmitten Europas auch in Zukunft der beste Weg.
Aktualisiert: 2022-10-13
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Im Verhältnis Deutschland – Schweiz wird die Möglichkeit des Wettbewerbs der Gesellschaftsrechtsordnungen und transnationaler Mobilität von Gesellschaften untersucht. Beleuchtet werden die Sitzverlegung, Fusion, Spaltung und Vermögensübertragung sowie die grenzüberschreitende Typenvermischung einer schweizerischen Kapitalgesellschaft & Co. KG.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der vorliegende Tagungsband enthält die an der Tagung ""Schengen und Dublin in der Praxis - Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen"" gehaltenen Referate in aktualisierter und ergänzter Fassung. Die Beiträge verschaffen einen Überblick über die rasante Fortentwicklung des Schengener und Dubliner Rechts und thematisieren die sich daraus ergebenden Rechtsfragen. Auf eine anschauliche und praxisnahe Darstellung wurde dabei besonders Wert gelegt. Der Band schliesst an einen ersten Tagungsband zum Schengener Recht aus dem Jahr 2009 an und richtet sich an Juristinnen und Juristen, die mit dem Schengener oder Dubliner Recht befasst sind oder sich hierfür interessieren.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Die Schweiz gilt im Ausland oft als Rosinenpickerin.
Aufgrund ihres Abseitsstehens gehöre sie
nicht richtig zu Europa und müsse wegen ihrer
EU-Politik eigentlich ein schlechtes Gewissen
haben. Mit solchen und weiteren Ansichten setzen
sich die Autoren konstruktiv-kritisch auseinander.
Anhand von unabhängig voneinander lesbaren
Kapiteln analysieren sie sachlich aus einer
breiten politisch-ökonomischen Perspektive die
Brennpunkte der heutigen EU-Politik der Schweiz.
Dabei entpuppen sich Argumente in der öffentlichen
Debatte oft als voreilige Schlüsse mit beschränkter
Aussagekraft. Themen wie EU-Beitritt,
Bilateraler Weg, Souveränität, direkte Demokratie,
Irreversibilität eines EU-Beitritts, Mitspracherecht
und Eigeninteressen werden direkt und offen angesprochen
und bieten so wertvolle Informationen
für die persönliche Meinungsbildung.
Aktualisiert: 2019-09-10
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Der zweite Band der Jahresreihe 'Wirtschaftsrecht Schweiz - EG' bietet einen Überblick über die Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht im Jahre 2006 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der gemeinschaftlichen Institutionen und Urteile des EuGH zusammengefasst und von Experten aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Gemeinschaftsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2006/07 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften und Normen, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherschutz, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Landverkehr, Luftverkehr.
Aktualisiert: 2020-01-08
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