Meine Rechte als Nachbar

Meine Rechte als Nachbar von Stollenwerk,  Detlef
Nachbarn weit über den Zaun wachsen? Oder stört Sie häufiges Grillen auf dem Balkon nebenan? Nur zwei Anlässe von vielen für Streitigkeiten in der Nachbarschaft, die Nerven, Zeit und Geld kosten können. Dieser Ratgeber zeigt, welche Beeinträchtigungen Sie hinnehmen müssen, wogegen Sie sich wehren können und wie Sie dabei vorgehen sollten. Mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis wird erläutert, wie sich Konflikte beilegen lassen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Meine Rechte als Nachbar

Meine Rechte als Nachbar von Stollenwerk,  Detlef
Nachbarn weit über den Zaun wachsen? Oder stört Sie häufiges Grillen auf dem Balkon nebenan? Nur zwei Anlässe von vielen für Streitigkeiten in der Nachbarschaft, die Nerven, Zeit und Geld kosten können. Dieser Ratgeber zeigt, welche Beeinträchtigungen Sie hinnehmen müssen, wogegen Sie sich wehren können und wie Sie dabei vorgehen sollten. Mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis wird erläutert, wie sich Konflikte beilegen lassen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Meine Rechte als Nachbar

Meine Rechte als Nachbar von Stollenwerk,  Detlef
Nachbarn weit über den Zaun wachsen? Oder stört Sie häufiges Grillen auf dem Balkon nebenan? Nur zwei Anlässe von vielen für Streitigkeiten in der Nachbarschaft, die Nerven, Zeit und Geld kosten können. Dieser Ratgeber zeigt, welche Beeinträchtigungen Sie hinnehmen müssen, wogegen Sie sich wehren können und wie Sie dabei vorgehen sollten. Mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis wird erläutert, wie sich Konflikte beilegen lassen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Meine Rechte als Nachbar

Meine Rechte als Nachbar von Stollenwerk,  Detlef
Nachbarn weit über den Zaun wachsen? Oder stört Sie häufiges Grillen auf dem Balkon nebenan? Nur zwei Anlässe von vielen für Streitigkeiten in der Nachbarschaft, die Nerven, Zeit und Geld kosten können. Dieser Ratgeber zeigt, welche Beeinträchtigungen Sie hinnehmen müssen, wogegen Sie sich wehren können und wie Sie dabei vorgehen sollten. Mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis wird erläutert, wie sich Konflikte beilegen lassen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts

Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts von Caßelmann,  Jan
Welche Bedeutsamkeit wollen wir Werten wie kollektiver Selbsthilfe, Verwaltungsautarkie, Freiheit, Gleichheit oder Demokratie in Bezug auf unsere privatautonom gestaltbare Lebensführung zumessen? Wer diese philosophische Frage rechtlich interpretieren möchte, muss auf das Gesellschaftsrecht und mittelbar auch auf das Verfassungsrecht schauen. Denn das Gesellschaftsrecht regelt das rechtliche Können innerhalb unserer Gesellschaftsformen. Das Verfassungsrecht wiederum gibt ein Mindest- sowie ein Übermaß an Regelung vor. Die eG ist eine außergewöhnliche Gesellschaftsform und ihr Konzept stark an den oben genannten Werten orientiert. Das verrät bereits ein Blick in § 1 GenG, wonach die Förderung der Mitglieder als gesetzlich manifestierte Zwecksetzung verankert wird. Die Förderwirtschaft sowie andere Essenzen der eG laufen Gefahr – vor dem Hintergrund eines vorherrschend kapitalwirtschaftlich orientierten Anpassungsdrucks – abgeschafft bzw. bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht zu werden. Die vergleichsweise Darstellung besonderer Eigenarten der eG, ob und inwieweit die Legislative zu Wesensveränderungen bemächtigt ist und was aus verfassungsrechtlicher Sicht Bestandsschutz genießt oder genießen sollte, erörtert der Verfasser in dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Nachbarrecht in Bayern

Nachbarrecht in Bayern von Schulz,  Carsten, Strasser,  Constanze
Auf wenigen Gebieten berührt unsere Rechtsordnung den einzelnen Bürger so hautnah wie auf dem Gebiet des Nachbarrechts – praktisch jeder hat Nachbarn. Ein relativ enges Zusammenleben bei vielfach widerstrebenden Verhaltensgewohnheiten bringt zwangsläufig Interessenkonflikte mit sich. Können diese nicht einvernehmlich beigelegt werden, muss die Rechtsordnung Vorschriften zur Regelung nachbarrechtlicher Konflikte bereithalten. Die Ausgabe "Nachbarrecht Bayern" in der 4. Auflage ermöglicht allen Ratsuchenden, ihre jeweilige Rechtsposition realistisch einzuschätzen und zu vertreten und so mit mehr Sicherheit an nachbarschaftliche Auseinandersetzungen heranzugehen, Streitfälle zu lösen oder diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt in der Darstellung des privaten Nachbarrechts (vgl. Erster Teil). Dieses regelt die privatrechtlichen Beziehungen des Grundstückseigentümers zu anderen Grundstückseigentümern oder Dritten, deren Interessen durch die Ausübung der Eigentümerbefugnisse berührt werden. Der Beitrag behandelt ferner das öffentliche Nachbarrecht (vgl. Zweiter Teil). Öffentlich-rechtliche Beschränkungen des Eigentumsrechts bestehen in der Regel ausschließlich im Interesse der Allgemeinheit. Nachbarrechtliche Schwerpunkte, wie z. B. Grundstücksgrenzen und ihre Feststellung, Grenzmauern/Kommunmauern/ Überbaumauern, Grenzbaum und Grenzstrauch, Überbau auf das Nachbargrundstück, Immissionen (z.B. Lärm, Laub, Geruch), Einwirkung auf Grundstücke durch Wasser, Notweg, Überhang von Zweigen und Eindringen von Wurzeln, Mindestgrenzabstand von Pflanzen, Hinüberfall von Baumfrüchten über die Grundstücksgrenze, Nachbarrechtliches Gemeinschaftsverhältnis, Regelung der Rechtsverhältnisse zwischen Nachbarn durch Rechtsgeschäft, Prozessuale Besonderheiten durch das Bayerische Schlichtungsgesetz und Rechtsschutz bei Verletzung nachbarschützender Vorschriften des öffentlichen Rechts werden anschaulich behandelt; sämtliche Rechtsvorschriften werden sachlich präzise und leicht nachvollziehbar dargestellt. Eine informative Einleitung vermittelt einen zusammenfassenden Überblick. Ein praxisrelevanter Anhang enthält alle wesentlichen begleitenden Rechtsvorschriften. Dr. Constanze Strasser, LL.M. (Cambridge), Richterin am Landgericht München I, führt die von Dr. Carsten Schulz begründete Darstellung fort.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern

Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern von Faßbender,  Kurt
Nennenswerte Teile der deutschen Oberflächengewässer, insbesondere der Tagebaurestseen, befinden sich in Privateigentum. Die Studie arbeitet im Anschluss an das Urteil des BVerwG vom 24.3.2018 betreffend die behördliche Zulassung der Schifffahrt auf einem Stichkanal des Mains (Az. 3 C 18/16) heraus, dass die Grundsätze des sog. Nassauskiesungsbeschlusses des BVerfG nicht unbesehen auf die eigentumsrechtliche Stellung von privaten Gewässereigentümern übertragen werden können. Ihre Stellung ist daher deutlich "wehrhafter" als bislang angenommen. In wasserrechtlicher Hinsicht werden der Eigentümergebrauch, der Gemeingebrauch und Fragen der Schiffbarkeit von Eigentümergewässern am Beispiel der Rechtslage in Sachsen und Sachsen-Anhalt behandelt.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern

Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern von Faßbender,  Kurt
Nennenswerte Teile der deutschen Oberflächengewässer, insbesondere der Tagebaurestseen, befinden sich in Privateigentum. Die Studie arbeitet im Anschluss an das Urteil des BVerwG vom 24.3.2018 betreffend die behördliche Zulassung der Schifffahrt auf einem Stichkanal des Mains (Az. 3 C 18/16) heraus, dass die Grundsätze des sog. Nassauskiesungsbeschlusses des BVerfG nicht unbesehen auf die eigentumsrechtliche Stellung von privaten Gewässereigentümern übertragen werden können. Ihre Stellung ist daher deutlich „wehrhafter“ als bislang angenommen. In wasserrechtlicher Hinsicht werden der Eigentümergebrauch, der Gemeingebrauch und Fragen der Schiffbarkeit von Eigentümergewässern am Beispiel der Rechtslage in Sachsen und Sachsen-Anhalt behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz

Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz von Pardey,  Frank
Der Bedarf an Erläuterungen und Klarstellungen im Nachbarrecht ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Hinzu kommt bei zunehmend sensibilisiertem Umweltbewusstsein das Schutzbedürfnis der Bevölkerung vor störenden und schädlichen Umwelteinflüssen. Für Niedersachsen sind die Bestimmungen zum Nachbarrecht in der 5., ergänzten und überarbeiteten Auflage zusammengefasst und kompetent, praxisnah und verständlich erläutert. Der Leitfaden und Ratgeber behandelt nachbarrechtliche Problempunkte, wie z. B. Grenzverhältnisse, Nachbar- und Grenzwände, Fenster- und Lichtrecht, Bodenerhöhungen, Einfriedungen, Wasserrechtliches Nachbarrecht, Hammerschlags- und Leiterrecht, Höherführen von Schornsteinen, Grenzabstände (für Pflanzen, Waldungen, Gebäude im Außenbereich), nachvollziehbar und lösungsorientiert und zeigt allen Ratsuchenden brauchbare Lösungswege auf. Der informative Praxis-Kommentar über dieses wichtige und "lebensnahe" Rechtsgebiet ist geeignet für die öffentliche Verwaltung, Schiedsstellen, Rechtsanwälte, Gerichte, Grundstücks-, Haus- und Wohnungseigentümer, Vermieter, Mieter und Pächter, Verbände und Institutionen, Genossenschaften und Kirchen sowie interessierte Bürger. Frank Pardey ist Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig i. R. Er befasst sich seit vielen Jahren mit dem Nachbarrecht.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Die Haftung im Steuerrecht

Die Haftung im Steuerrecht von Halaczinsky,  Raymond
Systematische Darstellung der steuerlichen Haftung mit wertvollen Praxis-Tipps für potenzielle Haftungsschuldner und ihre Berater. Haftung im Steuerecht bedeutet, für eine fremde Steuerschuld einstehen zu müssen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten und bei einer unvermindert hohen Zahl von Insolvenzen kann dies einen breiten Personenkreis treffen, zum Beispiel Geschäftsführer, Gesellschafter, Firmenfortführer und Erben. Dieser Ratgeber hilft Ihnen, Haftungsrisiken für Ihre Mandanten zu erkennen und möglichen Schaden durch die steuerliche Haftung abzuwenden. Systematisch und in leicht verständlicher Form stellt der Autor das gesamte Gebiet der Haftung im Steuerrecht dar. Er erläutert die Haftungs- und Duldungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 69 bis 77 AO) und der steuerlichen Einzelgesetze (z. B. nach § 42d, § 50a EStG), die Haftungs- und Duldungspflichten für Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis nach privatrechtlichen Normen (z.B. nach §§ 128, 161, 171 HGB) sowie die Geltendmachung der Haftung durch Haftungsbescheid (§§ 191, 192 AO). Auch das Haftungsverfahrensrecht und die Rechtsbehelfsmöglichkeiten werden eingehend erklärt. Die konkrete Beschreibung der Haftungsvoraussetzungen mit umfangreichen Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur sowie Handlungsempfehlungen, wertvolle Praxistipps und Beispiele mit Lösungshinweisen helfen Ihnen, schwierige Rechtsfragen sicher zu klären. Aus dem Inhalt: Allgemeines zur Haftung. Haftung der Vertreter (§ 69 AO). Haftung des Vertretenden (§ 70 AO). Haftung des Steuerhinterziehers und des Steuerhehlers (§ 71 AO). Haftung bei Verletzung der Pflicht zur Kontenwahrheit (§ 72 AO). Haftung bei Organschaft (§ 73 AO). Haftung des Eigentümers von Gegenständen (§ 74 AO). Haftung des Betriebsübernehmers (§ 75 AO). Sachhaftung (§ 76 AO). Duldungspflicht (§ 77 AO). Haftung nach den Einzelsteuergesetzen. Haftung nach den Rechtsnormen des Privatrechts. Geltendmachung der Haftung (§ 191 AO). Die vertragliche Haftung und ihre Geltendmachung (§ 192 AO).
Aktualisiert: 2019-04-01
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Meine Rechte als Nachbar

Meine Rechte als Nachbar von Stollenwerk,  Detlef
Haben Sie sich auch schon einmal über die Bäume des Nachbarn geärgert? Oder ärgert Sie häufiges Grillen im Garten nebenan? Streitigkeiten mit Nachbarn kosten Nerven, Zeit und Geld. Der Ratgeber zeigt, welche Beeinträchtigungen Sie hinnehmen müssen, wogegen Sie sich wehren können und wie Sie dabei vorgehen sollten. Mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis wird erläutert, wie sich Konflikte beseitigen lassen.
Aktualisiert: 2022-12-21
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Nachbarrecht in Bayern

Nachbarrecht in Bayern von Schulz,  Carsten, Strasser,  Constanze
Auf wenigen Gebieten berührt unsere Rechtsordnung den einzelnen Bürger so hautnah wie auf dem Gebiet des Nachbarrechts – praktisch jeder hat Nachbarn. Ein relativ enges Zusammenleben bei vielfach widerstrebenden Verhaltensgewohnheiten bringt zwangsläufig Interessenkonflikte mit sich. Können diese nicht einvernehmlich beigelegt werden, muss die Rechtsordnung Vorschriften zur Regelung nachbarrechtlicher Konflikte bereithalten. Die Ausgabe Nachbarrecht Bayern, nunmehr in der 3. Auflage, ermöglicht allen Ratsuchenden, ihre jeweilige Rechtsposition realistisch einzuschätzen und zu vertreten und so mit mehr Sicherheit an nachbarschaftliche Auseinandersetzungen heranzugehen, Streitfälle zu lösen oder diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Nachbarrechtliche Schwerpunkte, wie z.B. Grundstücksgrenzen und ihre Feststellung, Grenzmauern/Kommunmauern/ Überbaumauern, Grenzbaum und Grenzstrauch, Überbau auf das Nachbargrundstück, Immissionen (z.B. Lärm, Laub, Geruch), Einwirkung auf Grundstücke durch Wasser, Notweg, Überhang von Zweigen und Eindringen von Wurzeln, Mindestgrenzabstand von Pflanzen, Hinüberfall von Baumfrüchten über die Grundstücksgrenze, Nachbarrechtliches Gemeinschaftsverhältnis, Regelung der Rechtsverhältnisse zwischen Nachbarn durch Rechtsgeschäft, Prozessuale Besonderheiten durch das Bayerische Schlichtungsgesetz und Rechtsschutz bei Verletzung nachbarschützender Vorschriften des öffentlichen Rechts werden anschaulich behandelt; sämtliche Rechtsvorschriften werden sachlich präzise und leicht nachvollziehbar dargestellt. Eine informative Einleitung vermittelt einen zusammenfassenden Überblick. Ein praxisdienlicher Anhang enthält alle wesentlichen begleitenden Rechtsvorschriften. Dr. Constanze Strasser, LL.M. (Cambridge), Nachfolgerin von Dr. Carsten Schulz als Autorin, Richterin am Landgericht München I, ist mit den vielfältigen Problemen des Nachbarrechts bestens vertraut und lässt ihre profunde Sachkenntnis in die Kommentierung einfließen.
Aktualisiert: 2021-04-28
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Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz

Niedersächsisches Nachbarrechtsgesetz von Pardey,  Frank
Der Bedarf an Erläuterungen und Klarstellungen im Nachbarrecht ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Hinzu kommt bei zunehmend sensibilisiertem Umweltbewusstsein das Schutzbedürfnis der Bevölkerung vor störenden und schädlichen Umwelteinflüssen. Für Niedersachsen sind die Bestimmungen zum Nachbarrecht in der 4. Auflage zusammengefasst und kompetent, praxisnah und verständlich erläutert. Der Leitfaden und Ratgeber behandelt nachbarrechtliche Problempunkte, wie z.B. Grenzverhältnisse, Nachbar- und Grenzwände, Fenster- und Lichtrecht, Bodenerhöhungen, Einfriedungen, Wasserrechtliches Nachbarrecht, Hammerschlags- und Leiterrecht, Höherführen von Schornsteinen, Grenzabstände (für Pflanzen, Waldungen, Gebäude im Außenbereich), nachvollziehbar und lösungsorientiert und zeigt allen Ratsuchenden brauchbare Lösungswege auf. Der präzise und informative Praxis-Kommentar über dieses wichtige und "lebensnahe” Rechtsgebiet ist geeignet für: die öffentliche Verwaltung, Schiedsstellen, Rechtsanwälte, Gerichte, Grundstücks-, Haus- und Wohnungseigentümer, Vermieter, Mieter und Pächter, Verbände und Institutionen, Genossenschaften und Kirchen sowie interessierte Bürger. Frank Pardey ist Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig. Er befasst sich seit vielen Jahren kompetent und allgemein verständlich mit dem Nachbarrecht.
Aktualisiert: 2020-01-16
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Die Unterschrift des Nachbarn unter Bauvorlagen nach Saarländischem Recht

Die Unterschrift des Nachbarn unter Bauvorlagen nach Saarländischem Recht von Kago,  Pierre
Aufgrund der zunehmenden Bodenknappheit wird die Bedeutung der Nachbarschaftsvereinbarungen in Zukunft sicherlich weiter wachsen. Bei der Ausformung solcher Zustimmungen reichen die Möglichkeiten von der einfachen Unterzeichnung der Bauvorlagen bis hin zur Erstellung eines mehrseitigen Vertragswerks. Diese Arbeit enthält einen Überblick über die Voraussetzungen einer wirksamen Zustimmung zu einem Bauvorhaben – insbesondere in der Form der Nachbarunterschrift – sowie eine Darstellung der sich hieraus ergebenden zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Rechtsfolgen. Die Arbeit beschäftigt sich dabei insbesondere mit der subjektiven und objektiven Verzichtsqualität auf Nachbarrechte durch Nachbarunterschrift.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Haftung im Steuerrecht

Die Haftung im Steuerrecht von Halaczinsky,  Raymond
Systematische Darstellung der steuerlichen Haftung mit wertvollen Praxis-Tipps für potenzielle Haftungsschuldner und ihre Berater. Haftung im Steuerecht bedeutet, für eine fremde Steuerschuld einstehen zu müssen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten und bei einer unvermindert hohen Zahl von Insolvenzen kann dies einen breiten Personenkreis treffen, zum Beispiel Geschäftsführer, Gesellschafter, Firmenfortführer und Erben. Dieser Ratgeber hilft Ihnen, Haftungsrisiken für Ihre Mandanten zu erkennen und möglichen Schaden durch die steuerliche Haftung abzuwenden. Systematisch und in leicht verständlicher Form stellt der Autor das gesamte Gebiet der Haftung im Steuerrecht dar. Er erläutert die Haftungs- und Duldungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 69 bis 77 AO) und der steuerlichen Einzelgesetze (z. B. nach § 42d, § 50a EStG), die Haftungs- und Duldungspflichten für Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis nach privatrechtlichen Normen (z.B. nach §§ 128, 161, 171 HGB) sowie die Geltendmachung der Haftung durch Haftungsbescheid (§§ 191, 192 AO). Auch das Haftungsverfahrensrecht und die Rechtsbehelfsmöglichkeiten werden eingehend erklärt. Die konkrete Beschreibung der Haftungsvoraussetzungen mit umfangreichen Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur sowie Handlungsempfehlungen, wertvolle Praxistipps und Beispiele mit Lösungshinweisen helfen Ihnen, schwierige Rechtsfragen sicher zu klären. Aus dem Inhalt: Allgemeines zur Haftung. Haftung der Vertreter (§ 69 AO). Haftung des Vertretenden (§ 70 AO). Haftung des Steuerhinterziehers und des Steuerhehlers (§ 71 AO). Haftung bei Verletzung der Pflicht zur Kontenwahrheit (§ 72 AO). Haftung bei Organschaft (§ 73 AO). Haftung des Eigentümers von Gegenständen (§ 74 AO). Haftung des Betriebsübernehmers (§ 75 AO). Sachhaftung (§ 76 AO). Duldungspflicht (§ 77 AO). Haftung nach den Einzelsteuergesetzen. Haftung nach den Rechtsnormen des Privatrechts. Geltendmachung der Haftung (§ 191 AO). Die vertragliche Haftung und ihre Geltendmachung (§ 192 AO).
Aktualisiert: 2018-12-19
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Nachbarrecht in Sachsen-Anhalt

Nachbarrecht in Sachsen-Anhalt von Pardey,  Frank, Stollenwerk,  Detlef
Indem die Eigeninteressen zu Lasten des „Gemeinwohls“ immer mehr in den Vordergrund treten, ist der Bedarf an Erläuterungen und Klarstellungen im Nachbarrecht in den letzten Jahren unverhältnismäßig gestiegen. Hinzu kommt bei zunehmend sensibilisiertem Umweltbewusstsein das Schutzbedürfnis der Bevölkerung vor störenden und schädlichen Umwelteinflüssen. Auch führt ein ständiges Mehr an Freizeit zu einem ebensolchen Mehr an (Feierabend)Aktivitäten, die oft nachbarrechtliche Konflikte auslösen. Die 2. Auflage behandelt die für Sachsen-Anhalt relevanten nachbarrechtlichen Bestimmungen noch eingehender und anschaulicher. Der betont praxisnah ausgerichtete Kommentar ermöglicht allen Rat Suchenden, ihre jeweilige Rechtsposition realistisch einzuschätzen und zu vertreten und so mit mehr Sicherheit an nachbarschaftliche Auseinandersetzungen heranzugehen, Streitfälle zu lösen oder diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Nachbarrechtliche Problempunkte, wie z.B. Grenzverhältnisse, Grenzüberbau und Grenzanlagen, Grenzwände, Bodenveränderungen, Hammerschlags- und Leiterrecht, Höherführen von Schornsteinen, Lüftungsleitungen und Antennenanlagen, Einfriedigung der Grundstücke, Grenzabstände für Pflanzen, werden plastisch dargestellt; sämtliche Rechtsvorschriften sind sachlich präzise und leicht nachvollziehbar behandelt. Ein systematisch gegliedertes Inhaltsverzeichnis, ein übersichtliches Abkürzungsverzeichnis und ein umfassendes Stichwortverzeichnis führen zielsicher zu den jeweils gewünschten Informationen. Der ausführliche und zuverlässige Kommentar für die öffentliche Verwaltung, Schiedsstellen, Rechtsanwälte, Gerichte, Grundstücks-, Haus- und Wohnungseigentümer, Vermieter, Mieter, Pächter, Verbände, Institutionen, Genossenschaften, Kirchen.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Die Duldungspflicht im rechtfertigenden Notstand

Die Duldungspflicht im rechtfertigenden Notstand von Perdomo-Torres,  Jorge F.
Das Werk beschäftigt sich mit der Begründung der Duldungspflicht im rechtfertigenden Notstand. Es wird dabei von dem streng rechtlichen Konflikt zwischen Recht und Wohl anhand der Hegelschen Rechtsphilosophie ausgegangen. Die Ermittlung des legitimen Anwendungsbereichs des Notstands soll den Unterschied zwischen sozialstaatlichen und genuinen Notstandsrisiken berücksichtigen; die Güterabwägung soll insofern mit bestimmten Grenzen ausgeübt werden. Als Folge dieser rechtlichen Betrachtung wird dem Angriffsadressaten eine Pflicht des Inhalts auferlegt, durch die Duldung des Angriffs Einbussen in der Rechtspersonenqualität des Angreifers zu vermeiden und dadurch bei deren Aufrechterhaltung mitzuwirken; jeder Bürger ist insofern Garant für die Bewältigung existenzieller und konkreter Notlagen in der Gemeinschaft. Die Rechtspflichten in Notsituationen - so die These des Autors - passen als Bestandteil allgemeiner Verkehrsverhältnisse in den Rahmen einer modernen Garantenstellungslehre hinein. In der Arbeit wird auch eine Abgrenzung zu anderen traditionellen Figuren der Garantenstellung vorgenommen. Die grundlegende Studie richtet sich an Strafrechtswissenschaftler und Rechtsphilosophen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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