Auseinandersetzungen um die „richtige“ Planung
wie bei Stuttgart 21, beim Ausbau der Flughäfen etwa in Berlin, Frankfurt oder München, bei der Elbvertiefung oder beim Aus- und Umbau der Energienetze zeigen: Der Ausbau der Infrastrukturen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung sowie der Umwelt stehen sich scheinbar unvereinbar gegenüber. Das Fachplanungsrecht muss diesen Konflikt moderieren. Seine Dynamik in Gesetzgebung und höchstrichterlicher Rechtsprechung –auf nationaler wie europäischer Ebene – ist entsprechend groß.
Die 4. Auflage des Handbuchs
bietet Praktikern in Verwaltung, Anwaltschaft und Justiz, Wissenschaftlern und Studierenden eine die Entwicklungen der letzten 10 Jahre reflektierende Darstellung, die alle aktuellen Themenfelder – vom Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz, über die planungsrechtlichen Konsequenzen der Energiewende bis hin zur Diskussion um ein Planungsvereinheitlichungsgesetz – aufgreift.
Besonderheiten der einzelnen Fachplanungsgesetze
werden neben den allgemeinen Grundzügen des Rechtsgebiets dargestellt. In der grundlegend überarbeiteten Neuauflage finden besonders praxisrelevante Themen stärkere Berücksichtigung:
Lärmschutzproblematik, insbesondere unter Berücksichtigung des Fluglärms und der damit zusammenhängenden Flughafenplanung und Festlegung der Flugrouten;
Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts (Habitatschutz und Artenschutz).
Neuere Entwicklungen werden umfassend behandelt:
die Änderungen durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz
die Umsetzung der Aarhus-Konvention wie der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (Umweltrechtsbehelfsgesetz, "Verbandsklage").
Praxisnah und aktuell:
Der fachplanungsrechtliche Rechtsschutz ist durchgängig behandelt.
Das im Rahmen der Energiewende erlassene NABEG ist ebenso wie die Diskussionen um das Planungsvereinheitlichungsgesetz (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung) bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Auseinandersetzungen um die „richtige“ Planung
wie bei Stuttgart 21, beim Ausbau der Flughäfen etwa in Berlin, Frankfurt oder München, bei der Elbvertiefung oder beim Aus- und Umbau der Energienetze zeigen: Der Ausbau der Infrastrukturen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung sowie der Umwelt stehen sich scheinbar unvereinbar gegenüber. Das Fachplanungsrecht muss diesen Konflikt moderieren. Seine Dynamik in Gesetzgebung und höchstrichterlicher Rechtsprechung –auf nationaler wie europäischer Ebene – ist entsprechend groß.
Die 4. Auflage des Handbuchs
bietet Praktikern in Verwaltung, Anwaltschaft und Justiz, Wissenschaftlern und Studierenden eine die Entwicklungen der letzten 10 Jahre reflektierende Darstellung, die alle aktuellen Themenfelder – vom Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz, über die planungsrechtlichen Konsequenzen der Energiewende bis hin zur Diskussion um ein Planungsvereinheitlichungsgesetz – aufgreift.
Besonderheiten der einzelnen Fachplanungsgesetze
werden neben den allgemeinen Grundzügen des Rechtsgebiets dargestellt. In der grundlegend überarbeiteten Neuauflage finden besonders praxisrelevante Themen stärkere Berücksichtigung:
Lärmschutzproblematik, insbesondere unter Berücksichtigung des Fluglärms und der damit zusammenhängenden Flughafenplanung und Festlegung der Flugrouten;
Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts (Habitatschutz und Artenschutz).
Neuere Entwicklungen werden umfassend behandelt:
die Änderungen durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz
die Umsetzung der Aarhus-Konvention wie der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (Umweltrechtsbehelfsgesetz, "Verbandsklage").
Praxisnah und aktuell:
Der fachplanungsrechtliche Rechtsschutz ist durchgängig behandelt.
Das im Rahmen der Energiewende erlassene NABEG ist ebenso wie die Diskussionen um das Planungsvereinheitlichungsgesetz (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung) bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Auseinandersetzungen um die „richtige“ Planung
wie bei Stuttgart 21, beim Ausbau der Flughäfen etwa in Berlin, Frankfurt oder München, bei der Elbvertiefung oder beim Aus- und Umbau der Energienetze zeigen: Der Ausbau der Infrastrukturen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung sowie der Umwelt stehen sich scheinbar unvereinbar gegenüber. Das Fachplanungsrecht muss diesen Konflikt moderieren. Seine Dynamik in Gesetzgebung und höchstrichterlicher Rechtsprechung –auf nationaler wie europäischer Ebene – ist entsprechend groß.
Die 4. Auflage des Handbuchs
bietet Praktikern in Verwaltung, Anwaltschaft und Justiz, Wissenschaftlern und Studierenden eine die Entwicklungen der letzten 10 Jahre reflektierende Darstellung, die alle aktuellen Themenfelder – vom Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz, über die planungsrechtlichen Konsequenzen der Energiewende bis hin zur Diskussion um ein Planungsvereinheitlichungsgesetz – aufgreift.
Besonderheiten der einzelnen Fachplanungsgesetze
werden neben den allgemeinen Grundzügen des Rechtsgebiets dargestellt. In der grundlegend überarbeiteten Neuauflage finden besonders praxisrelevante Themen stärkere Berücksichtigung:
Lärmschutzproblematik, insbesondere unter Berücksichtigung des Fluglärms und der damit zusammenhängenden Flughafenplanung und Festlegung der Flugrouten;
Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts (Habitatschutz und Artenschutz).
Neuere Entwicklungen werden umfassend behandelt:
die Änderungen durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz
die Umsetzung der Aarhus-Konvention wie der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (Umweltrechtsbehelfsgesetz, "Verbandsklage").
Praxisnah und aktuell:
Der fachplanungsrechtliche Rechtsschutz ist durchgängig behandelt.
Das im Rahmen der Energiewende erlassene NABEG ist ebenso wie die Diskussionen um das Planungsvereinheitlichungsgesetz (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung) bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das Öffentliche Recht kann inzwischen auf eine 50-jährige Geschichte unter dem Grundgesetz zurückblicken. Eine ihrer interessantesten Entwicklungen ist die Subjektivierungstendenz. Tanja Schmidt legt in ihrem Werk die Subjektivierung anhand der Entstehung subjektiver Rechte im Bereich des Verwaltungsermessens offen und untersucht rechtsgeschichtlich die Entstehung der Ansprüche auf fehlerfreie Ermessensentscheidung und auf bestimmte Ermessensentscheidung.
Ausgehend von einer Einführung in die Lehre vom Ermessen und vom subjektiven öffentlichen Recht zeichnet sie die Entwicklung der Ermessensansprüche unter dem wechselseitigen Einfluss von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft nach. Vor dem Hintergrund der Umsetzung des neuen Verfassungsrechts in einfachgesetzliches Verwaltungsrecht nach 1949 gelingt es der Autorin, im Detail nachzuvollziehen, wie ein anderes, neues Verständnis der Bürger-Staat-Beziehung Wirklichkeit werden konnte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Folge überrascht, weil eine mangelnde Begründung der Ermessensentscheidung grundsätzlich einen Ermessensfehler indiziert. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung. Anschließend geht sie auf die dieser Figur zumindest eng verwandte Form des intendierten Ermessens ein. Jan Popel differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein. Beide Figuren sind von der Ermessensreduzierung auf Null abzugrenzen. Der Autor macht einen rechtspolitischen Vorschlag. Das Ermessen ist in bestimmten Konstellationen vorgeprägt oder intendiert. Eine Begründung der Ermessenserwägungen ist in beiden Fällen nicht erforderlich.
Aktualisiert: 2023-05-22
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Das neue Lehrbuch zum Allgemeinen Verwaltungsrecht von Claudio Franzius bietet eine verwaltungsrechtliche Dogmatik im Kontext. Es will die klassische Zweiteilung von Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaft auf der einen Seite und Verwaltungsrecht und Unionsrecht auf der anderen Seite überwinden. Aus verwaltungswissenschaftlicher Perspektive soll das Steuerungsmodell für die Darstellung des Allgemeinen Verwaltungsrechts fruchtbar gemacht werden, etwa bei der Prüfung behördlicher Ermessensentscheidungen: die der Verwaltung im Wege des Ermessens eingeräumten Letztentscheidungsbefugnisse werden nach dem Steuerungsmodell nicht als Wahlfreiheit, sondern als ein durch den Gesetzeszweck angeleitetes Abwägen von Richtigkeitskriterien verstanden. Eingehend wird die europarechtliche Perspektive auf das Verwaltungsrecht dargestellt.
Weiterhin aufrechterhalten bleibt die Trennung zwischen Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht. Das Lehrbuch stellt die Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht dar, wohingegen auf eine Darstellung des öffentlichen Sachenrechts verzichtet wird. Die wesentlichen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechts werden behandelt. Zahlreiche Beispielsfälle runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Öffentliche Recht kann inzwischen auf eine 50-jährige Geschichte unter dem Grundgesetz zurückblicken. Eine ihrer interessantesten Entwicklungen ist die Subjektivierungstendenz. Tanja Schmidt legt in ihrem Werk die Subjektivierung anhand der Entstehung subjektiver Rechte im Bereich des Verwaltungsermessens offen und untersucht rechtsgeschichtlich die Entstehung der Ansprüche auf fehlerfreie Ermessensentscheidung und auf bestimmte Ermessensentscheidung.
Ausgehend von einer Einführung in die Lehre vom Ermessen und vom subjektiven öffentlichen Recht zeichnet sie die Entwicklung der Ermessensansprüche unter dem wechselseitigen Einfluss von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft nach. Vor dem Hintergrund der Umsetzung des neuen Verfassungsrechts in einfachgesetzliches Verwaltungsrecht nach 1949 gelingt es der Autorin, im Detail nachzuvollziehen, wie ein anderes, neues Verständnis der Bürger-Staat-Beziehung Wirklichkeit werden konnte.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Öffentliche Recht kann inzwischen auf eine 50-jährige Geschichte unter dem Grundgesetz zurückblicken. Eine ihrer interessantesten Entwicklungen ist die Subjektivierungstendenz. Tanja Schmidt legt in ihrem Werk die Subjektivierung anhand der Entstehung subjektiver Rechte im Bereich des Verwaltungsermessens offen und untersucht rechtsgeschichtlich die Entstehung der Ansprüche auf fehlerfreie Ermessensentscheidung und auf bestimmte Ermessensentscheidung.
Ausgehend von einer Einführung in die Lehre vom Ermessen und vom subjektiven öffentlichen Recht zeichnet sie die Entwicklung der Ermessensansprüche unter dem wechselseitigen Einfluss von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft nach. Vor dem Hintergrund der Umsetzung des neuen Verfassungsrechts in einfachgesetzliches Verwaltungsrecht nach 1949 gelingt es der Autorin, im Detail nachzuvollziehen, wie ein anderes, neues Verständnis der Bürger-Staat-Beziehung Wirklichkeit werden konnte.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Beim Ausgleich zwischen den Interessen des Umweltschutzes und der Wirtschaft spielt sowohl in Deutschland als auch in Frankreich das zugleich im Völker- und Europarecht verankerte Prinzip der nachhaltigen Entwicklung eine wesentliche Rolle. Aus juristischer Perspektive sind Schlüsselakteure bei der Durchsetzung dieses Prinzips die Verwaltung und die Gerichte, die die maßgeblichen Normen des Umweltschutzes auslegen und anwenden. Speziell im Bereich der Tourismuswirtschaft sind neben den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes sowie den Rechten und Interessen der wirtschaftlichen Akteure im Tourismussektor die Rechte und Interessen der Erholung oder Erlebnis suchenden Touristen zu berücksichtigen. Dabei zeigt sich, dass sich die bei der Entscheidungsfindung anzuwendenden Methoden der Ermessensausübung in Deutschland und in Frankreich deutlich unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Im Rahmen der Anwendung der Strafprozessordnung wird Internationales Privatrecht von Bedeutung, sobald eine Vorschrift der StPO einen privatrechtlichen Begriff enthält oder ein Adhäsionsantrag gestellt wird und der zugrundeliegende Sachverhalt einen Auslandsbezug aufweist. Neben dem Adhäsionsverfahren mit grenzüberschreitenden Bezügen erläutert die Autorin die familienrechtlichen Begriffe in den exemplarisch ausgewählten Vorschriften § 52 zum Zeugnisverweigerungsrecht und § 395 zur Nebenklagebefugnis. Basierend auf einer umfassenden Darstellung der strafprozessualen und international-privatrechtlichen Grundlagen arbeitet sie zahlreiche beispielhafte Fälle heraus, die aufgrund der Besonderheiten internationaler Sachverhalte erwartungsgemäß entstehen können, und entwickelt hierfür interessengerechte Lösungen. Dass derartige Fragen die Strafgerichte bereits beschäftigt haben, verdeutlicht die praktische Relevanz des Themas. Aufgrund der zunehmenden Globalisierung ist zu erwarten, dass Probleme des Internationalen Privatrechts künftig häufiger von den Gerichten zu bewältigen sein werden. Für die bislang wenig beleuchtete Schnittstelle mit der StPO bietet dieser Band einen guten Überblick.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Aktualisiert: 2020-12-15
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Folge überrascht, weil eine mangelnde Begründung der Ermessensentscheidung grundsätzlich einen Ermessensfehler indiziert. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung. Anschließend geht sie auf die dieser Figur zumindest eng verwandte Form des intendierten Ermessens ein. Jan Popel differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein. Beide Figuren sind von der Ermessensreduzierung auf Null abzugrenzen. Der Autor macht einen rechtspolitischen Vorschlag. Das Ermessen ist in bestimmten Konstellationen vorgeprägt oder intendiert. Eine Begründung der Ermessenserwägungen ist in beiden Fällen nicht erforderlich.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Abgabenordnung den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Gewerbesteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Grundsteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Auseinandersetzungen um die „richtige“ Planung
wie bei Stuttgart 21, beim Ausbau der Flughäfen etwa in Berlin, Frankfurt oder München, bei der Elbvertiefung oder beim Aus- und Umbau der Energienetze zeigen: Der Ausbau der Infrastrukturen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung sowie der Umwelt stehen sich scheinbar unvereinbar gegenüber. Das Fachplanungsrecht muss diesen Konflikt moderieren. Seine Dynamik in Gesetzgebung und höchstrichterlicher Rechtsprechung –auf nationaler wie europäischer Ebene – ist entsprechend groß.
Die 4. Auflage des Handbuchs
bietet Praktikern in Verwaltung, Anwaltschaft und Justiz, Wissenschaftlern und Studierenden eine die Entwicklungen der letzten 10 Jahre reflektierende Darstellung, die alle aktuellen Themenfelder – vom Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz, über die planungsrechtlichen Konsequenzen der Energiewende bis hin zur Diskussion um ein Planungsvereinheitlichungsgesetz – aufgreift.
Besonderheiten der einzelnen Fachplanungsgesetze
werden neben den allgemeinen Grundzügen des Rechtsgebiets dargestellt. In der grundlegend überarbeiteten Neuauflage finden besonders praxisrelevante Themen stärkere Berücksichtigung:
Lärmschutzproblematik, insbesondere unter Berücksichtigung des Fluglärms und der damit zusammenhängenden Flughafenplanung und Festlegung der Flugrouten;
Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts (Habitatschutz und Artenschutz).
Neuere Entwicklungen werden umfassend behandelt:
die Änderungen durch das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz
die Umsetzung der Aarhus-Konvention wie der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (Umweltrechtsbehelfsgesetz, "Verbandsklage").
Praxisnah und aktuell:
Der fachplanungsrechtliche Rechtsschutz ist durchgängig behandelt.
Das im Rahmen der Energiewende erlassene NABEG ist ebenso wie die Diskussionen um das Planungsvereinheitlichungsgesetz (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung) bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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