Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes
Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes
Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
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Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes
Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Zweifellos ist die Geschichte der europäischen Einigung seit den Anfängen von Erfol-°°gen und Rückschlägen sowie Krisen und Reformen gekennzeichnet. Doch dominierte°°insgesamt die Vorstellung einer aufsteigenden Integrationslinie und eines immer erfolgreicheren°°Projekts. In Verbindung mit der Ratifikationskrise und den großen nationalen°°Haushalts- und internationalen Finanz- und Wirtschaftskrisen ab 2007 ist diese optimistische°°Grundtendenz fundamental hinterfragt worden und das Ausscheiden einzelner°°Unionsmitglieder aus dem Euroverbund oder sogar aus der Union als Möglichkeit näher°°gerückt. Andererseits müssen sich aus heutiger Sicht diejenigen nicht widerlegt fühlen,°°die die Krise von Anfang an auch als Chance im Sinne einer Verstärkung der Solidaritäts-°°und Integrationsmechanismen der Europäischen Union verstanden haben. Relativ°°schnell wurde klar, dass die institutionellen Strukturen der Union und ihre Entscheidungs-°°und Kontrollmechanismen ausgebaut werden müssten, um vor allem dem wirtschaftlichen°°und sozialen Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten entgegenzuwirken.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Europäische Union
ist eingebettet in einen weiten Kreis von Organisationen. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild.
Das Handbuch „Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht“
erfasst die verschiedenen Strukturansätze der europäischen Organisationen unter besonderer Beachtung des Verfassungsrechts der Europäischen Union in ihren Eigenheiten und in ihren Bezügen in einer systematischen Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet und systemgerechte Lösungsansätze angeboten.
Die 2. Auflage
bezieht alle aktuell wichtigen multi- und bilaterale Kooperationen, die einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dienen, mit ein. Wichtige neue Organisationsentwicklungen sind berücksichtigt, so der zentrale Vollzug nationalen Rechts als neues und umstrittenes Vollzugsmodell oder die streitigen Fragen rund um die Energiegemeinschaften (Transits russischen Gases nach Europa; Ukraine-Konflikt; Vertragsstreit Serbien und Kosovo). Das Konfliktmanagement durch die OSZE im Ukraine-Konflikt bildet ebenso einen Schwerpunkt wie die Vorrechte und Immunitäten der OSZE-Institutionen. Der Austritt Großbritanniens ist durchgängig berücksichtigt.
Auf neuesten Stand
behandelt sind:
Integrationstheoretischen Grundlagen des Europarechts und Prinzipienordnung
Verfassungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration
Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung der EU, Europäischer Stabilitätsmechanismus
Mitgliedschafts-, Finanz-, Organ- ,Gesetzgebungs- und Verwaltungsvollzugsordnung der EU
Unionsbürgerschaft und Grundrechtsschutz in der EU
Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) -Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention
Europäische Atomgemeinschaft, Energiegemeinschaft, Eurocontrol
Benelux-Union, Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Südosteuropa, Östliche Partnerschaft, Abkommen mit der Türkei, Europa-Mittelmeer
Abkommen Europäische Freihandelszone, Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen (CEFTA), Nordischer Rat und Nordischer Ministerrat, Ostseerat
Organisationen: OECD, OSZE, WEU,NATO, GUS, Europäische Patentorganisation
Neue Kapitel kamen hinzu:
Völkerrechtliche Grundlagen des Europarechts
Rechtswissenschaftliche Anforderungen des Europarechts
Vertragsziele der EU
Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion
Das Recht des auswärtigen Handelns der Union
Agenturordnung
EU-Grönland
EU-Mikrostaaten
EU-Britannien
Europäische Normungsorganisationen
Eurasische Wirtschaftsunion
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Necla Akdağ Güney | Prof. Dr. Christian Baldus | Bianca Böhme, LL.M. | RA Dr. Dominik Braun | RA Dr. Manuel Brunner, LL.M. | Dr. Dirk Buschle | Ass. Prof. Dr. Merijn Chamon | Prof. Dr. Claus Dieter Classen | Prof. Dr. Philippe Coursier | RiEuGH Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz | Prof. em. Dr. Thomas Eger | Prof. Dr. Astrid Epiney | Prof. Dr. Volker Epping | Vera Fiebelkorn | Stine von Förster | Nicola Forster | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Petter Graver | Dr. Andreas Grimmel | Prof. Dr. Jürgen Grunwald, M.C.L. | Prof. Dr. Ulrich Häde | Prof. Dr. Ines Härtel | Prof. Dr. Armin Hatje | Dr. Wolfgang Heusel | Prof. Dr. Dr. h.c. Stephan Hobe | Dr. Lena Hornkohl, LL.M. | Prof. Dr. Cord Jakobeit | RA Dr. Lorenz Jarass | Prof. Dr. Christine Kaddous | Prof. Dr. Friedemann Kainer | Prof. Dr. Zhenis Kembayev | Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg | Prof. Dr. Miklós Király | Prof. Dr. Jan Klabbers | Prof. Dr. Markus Kotzur | Prof. Dr. Dr. h.c. Kazimierz Lankosz | Prof. Dr. Franz C. Mayer | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff | Prof. Dr. Till Müller-Ibold, LL.M. | Dr. Tobias Naef | Prof. Dr. Ulla Neergaard | Prof. Dr. Joakim Nergelius | Prof. Dr. Matthias Pechstein | Prof. Dr. Roman Petrov | Dr. Hans Arno Petzold | Dr. Hannes Rathke, LL.M. | Prof. Dr. René Repasi | RiEuGH Prof. Dr. Siniša Rodin | RA Dr. Nicolas Sölter, LL.M. | Prof. Dr. Gernot Sydow | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte | Prof. Dr. Daniel Thym | Prof. Dr. Robert Uerpmann-Wittzack | Prof. Dr. Peter Van Elsuwege | Pieter Van Vaerenbergh, LL.M. | Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener | Prof. Dr. Andrea Wechsler | Prof. Dr. Mattias Wendel und Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger
Aktualisiert: 2023-06-13
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Zweifellos ist die Geschichte der europäischen Einigung seit den Anfängen von Erfol-°°gen und Rückschlägen sowie Krisen und Reformen gekennzeichnet. Doch dominierte°°insgesamt die Vorstellung einer aufsteigenden Integrationslinie und eines immer erfolgreicheren°°Projekts. In Verbindung mit der Ratifikationskrise und den großen nationalen°°Haushalts- und internationalen Finanz- und Wirtschaftskrisen ab 2007 ist diese optimistische°°Grundtendenz fundamental hinterfragt worden und das Ausscheiden einzelner°°Unionsmitglieder aus dem Euroverbund oder sogar aus der Union als Möglichkeit näher°°gerückt. Andererseits müssen sich aus heutiger Sicht diejenigen nicht widerlegt fühlen,°°die die Krise von Anfang an auch als Chance im Sinne einer Verstärkung der Solidaritäts-°°und Integrationsmechanismen der Europäischen Union verstanden haben. Relativ°°schnell wurde klar, dass die institutionellen Strukturen der Union und ihre Entscheidungs-°°und Kontrollmechanismen ausgebaut werden müssten, um vor allem dem wirtschaftlichen°°und sozialen Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten entgegenzuwirken.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes
Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes
Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Mit einer zunehmenden Dichte der Rechtsangleichung und einer zunehmenden Anzahl an Entscheidungen des EuGH treten auch methodische und - damit verbunden - verfassungsrechtliche Fragen stärker zutage. Ihnen waren die in diesem Band veröffentlichten Beiträge der zweiten Tagung der Athener und der Bochumer Rechtsfakultäten im Sommer 2010 in Athen gewidmet. Die Vielfalt unterschiedlicher Perspektiven der verschiedenen Mitgliedstaaten und juristischen Teildisziplinen verstehen die Herausgeber und Autoren als einen Reichtum und als fruchtbaren Grund für die - notwendige und unvermeidliche - Diskussion auf der Ebene des Unionsrechts.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien.
Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Landesberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit.
In Band I werden die historischen Grundlagen und dogmatischen Grundzüge der Verfassungs- und Regierungssysteme untersucht sowie die ihre Identität prägenden Entscheidungen herausgearbeitet. Den Beiträgen liegt ein einheitliche Gliederung zugrunde, die alle relevanten rechtsvergleichenden Gesichtspunkte beinhaltet. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden analysiert, bedeutsame rechtsvergleichende Gesichtspunkte beleuchtet und ein Ausblick auf ein gemeinsames europäisches Verfassungsrecht formuliert.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Leonard Besselink,
Giovanni Biaggini,
Armin von Bogdandy,
Mario Dogliani,
Horst Dreier,
Manuel Medina Guerrero,
Gábor Halmai,
Peter M. Huber,
Olivier Jouanjan,
Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis,
Martin Loughlin,
Cesare Pinelli,
Piotr Tuleja,
Pedro Cruz Villalón,
Hans-Heinrich Vogel,
Ewald Wiederin
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Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien.
Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Landesberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit.
In Band I werden die historischen Grundlagen und dogmatischen Grundzüge der Verfassungs- und Regierungssysteme untersucht sowie die ihre Identität prägenden Entscheidungen herausgearbeitet. Den Beiträgen liegt ein einheitliche Gliederung zugrunde, die alle relevanten rechtsvergleichenden Gesichtspunkte beinhaltet. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden analysiert, bedeutsame rechtsvergleichende Gesichtspunkte beleuchtet und ein Ausblick auf ein gemeinsames europäisches Verfassungsrecht formuliert.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Leonard Besselink,
Giovanni Biaggini,
Armin von Bogdandy,
Mario Dogliani,
Horst Dreier,
Manuel Medina Guerrero,
Gábor Halmai,
Peter M. Huber,
Olivier Jouanjan,
Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis,
Martin Loughlin,
Cesare Pinelli,
Piotr Tuleja,
Pedro Cruz Villalón,
Hans-Heinrich Vogel,
Ewald Wiederin
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Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Armin von Bogdandy,
Monica Claes,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Constance Grewe,
Rainer Grote,
Peter Michael Huber,
András Jakab,
Christoph Krenn,
Christine Landfried,
José Martin y Pérez de Nanclares,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Bogdandy u.a.,
Markus Vasek,
Pedro Cruz Villalón,
Maartje de Visser,
Bruno de Witte
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Neuartige Sicherheitsbedrohungen wie Cyberangriffe, moderne Piraterie, internationaler Terrorismus und Menschenschmuggel setzen die klassische Trennung von innerer und äußerer Sicherheit unter Druck. Dabei stellt das als "Sicherheitsnexus" bezeichnete Verschwimmen der Sicherheitssphären die Kompetenzverteilung bei der Gefahrenabwehr auch innerhalb der EU vor besondere Herausforderungen. Die Unterscheidung von Innerem, Verteidigung und Außenpolitik bestimmt das Maß von demokratischer Rückkopplung und Rechtsschutzmöglichkeiten. Moritz Thörner systematisiert die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung moderner Bedrohungen, kritisiert die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und arbeitet die entscheidende Frage der Handhabung des zentralen Trennungsgebotes nach Art. 40 EUV heraus. Anschließend unterbreitet er einen umfangreichen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2022-05-12
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Neuartige Sicherheitsbedrohungen wie Cyberangriffe, moderne Piraterie, internationaler Terrorismus und Menschenschmuggel setzen die klassische Trennung von innerer und äußerer Sicherheit unter Druck. Dabei stellt das als "Sicherheitsnexus" bezeichnete Verschwimmen der Sicherheitssphären die Kompetenzverteilung bei der Gefahrenabwehr auch innerhalb der EU vor besondere Herausforderungen. Die Unterscheidung von Innerem, Verteidigung und Außenpolitik bestimmt das Maß von demokratischer Rückkopplung und Rechtsschutzmöglichkeiten. Moritz Thörner systematisiert die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung moderner Bedrohungen, kritisiert die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und arbeitet die entscheidende Frage der Handhabung des zentralen Trennungsgebotes nach Art. 40 EUV heraus. Anschließend unterbreitet er einen umfangreichen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2022-04-30
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Der Begriff Verfassungsidentität hat Konjunktur, doch seine Bedeutung ist keineswegs klar. Das Bundesverfassungsgericht verwendet ihn bekanntermaßen als Grenze europäischer Integration. Was bedeutet das genau und welche Funktionen weist Verfassungsidentität darüber hinaus auf? Kassandra Wetz untersucht die Verfassungsrechtsprechung in Deutschland und in fünf weiteren EU-Mitgliedstaaten und erarbeitet so eine umfassende Darstellung der Funktionen von Verfassungsidentität als gerichtliches Konzept in Europa. Auf dieser Grundlage zeigt sie, dass auch der Europäische Gerichtshof ein der staatlichen Verfassungsrechtsprechung vergleichbares Konzept von Verfassungsidentität bezogen auf die EU selbst verwendet. Unionale Verfassungsidentität findet dabei in verschiedenen Konstellationen Anwendung, etwa im EMRK-Kontext und als Desintegrationsgrenze gegenüber den Mitgliedstaaten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Begriff Verfassungsidentität hat Konjunktur, doch seine Bedeutung ist keineswegs klar. Das Bundesverfassungsgericht verwendet ihn bekanntermaßen als Grenze europäischer Integration. Was bedeutet das genau und welche Funktionen weist Verfassungsidentität darüber hinaus auf? Kassandra Wetz untersucht die Verfassungsrechtsprechung in Deutschland und in fünf weiteren EU-Mitgliedstaaten und erarbeitet so eine umfassende Darstellung der Funktionen von Verfassungsidentität als gerichtliches Konzept in Europa. Auf dieser Grundlage zeigt sie, dass auch der Europäische Gerichtshof ein der staatlichen Verfassungsrechtsprechung vergleichbares Konzept von Verfassungsidentität bezogen auf die EU selbst verwendet. Unionale Verfassungsidentität findet dabei in verschiedenen Konstellationen Anwendung, etwa im EMRK-Kontext und als Desintegrationsgrenze gegenüber den Mitgliedstaaten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Natur, Systematik und Konsequenz eines flexiblen EU-Bürgerbildes
Der zweite Teil des AEUV verankert mit der EU-Bürgerschaft so aspiratives wie ambivalentes Vokabular. Seinen überschießenden Deutungsgehalt reflektierend, diskutiert die vorliegende Arbeit verheißungsvolle Natur, komplexe Relationalität sowie Multifunktionalität (als Akzente) der EU-Bürgerschaft samt inhaltlicher Konsequenzen dieser Charakterisierung. Systematisch entfaltet wird ein flexibles EU-Bürgerbild und daran ansetzend ein flexibles unionsbürgerschaftliches Versprechen - insbesondere im Kontext von Namen aber auch der Sozialordnung, Familienmigration und Staatsangehörigkeit anhand der Relationen zwischen dem Verhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten und von unionalem sowie mitgliedstaatlichem Recht, der Zuständigkeits-/Jurisdiktionslage in Sachen EU-BürgerIinnen und EU-Bürgerschaft, dem Verhältnis nationaler und unionaler Bürgerstatus sowie Ein- und Ausschließungsprozesse, dem persönlichen sowie sachlichen Anwendungsbereich der EU-Bürgerschaft und Grundrechten.
Aktualisiert: 2023-05-02
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