Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Stefan Schröcker zeigt, dass das Datenschutzrecht die Abwicklung von Verschmelzungen weder blockieren noch grundlegend behindern kann und darf. Allerdings müssen die Anforderungen des Datenschutzrechts auch in den einzelnen Phasen einer Verschmelzung gleichsam beachtet und die Interessen der Beteiligten sowie der Betroffenen sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Die Offenlegung personenbezogener Informationen ohne Einwilligung der Betroffenen muss die ultima ratio bleiben.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Der Einführungsband ist auf die sich für die Stiftungspraxis ergebenden Fragen zu den Neuregelungen ausgerichtet. Seine kompakte und kenntnisreichen Darstellung des neuen Rechts integriert ideal die Erläuterung der Unterschiede zum alten Recht und deren Auswirkungen auf die Praxis.
Name, Sitz und Vermögen der Stiftung
Haftungsregelungen (Grundsätze der Business Judgement Rule auch für wirtschaftliche Fehleinschätzungen; Haftungsbeschränkung in der Satzung)
Erleichterungen für spätere, grundlegende Satzungsänderungen
Umwandlungsmöglichkeiten in eine Verbrauchsstiftung (Abschaffung Verbrauchsplan).
Erweiterte Möglichkeiten für Fusionspartner und Gesamtrechtsnachfolge/Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen
(Neu)Verwendung von Umschichtungsgewinnen im Interesse der be-stehenden Stiftungen
Neues Stiftungsregister
MinR a.D. Angelo Winkler ist seit Jahrzehnten gefragter Referent und Autor im Stiftungsrecht. Er war im Rahmen der Expertenanhörungen zur Reform des Stiftungsrechts mehrfach in die Gesetzgebungsvorgänge eingebunden und kennt die Neuregelungen und ihre Hintergründe aus erster Hand.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Der Einführungsband ist auf die sich für die Stiftungspraxis ergebenden Fragen zu den Neuregelungen ausgerichtet. Seine kompakte und kenntnisreichen Darstellung des neuen Rechts integriert ideal die Erläuterung der Unterschiede zum alten Recht und deren Auswirkungen auf die Praxis.
Name, Sitz und Vermögen der Stiftung
Haftungsregelungen (Grundsätze der Business Judgement Rule auch für wirtschaftliche Fehleinschätzungen; Haftungsbeschränkung in der Satzung)
Erleichterungen für spätere, grundlegende Satzungsänderungen
Umwandlungsmöglichkeiten in eine Verbrauchsstiftung (Abschaffung Verbrauchsplan).
Erweiterte Möglichkeiten für Fusionspartner und Gesamtrechtsnachfolge/Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen
(Neu)Verwendung von Umschichtungsgewinnen im Interesse der be-stehenden Stiftungen
Neues Stiftungsregister
MinR a.D. Angelo Winkler ist seit Jahrzehnten gefragter Referent und Autor im Stiftungsrecht. Er war im Rahmen der Expertenanhörungen zur Reform des Stiftungsrechts mehrfach in die Gesetzgebungsvorgänge eingebunden und kennt die Neuregelungen und ihre Hintergründe aus erster Hand.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Kaum ein umwandlungsrechtliches Thema hat seit Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes im Jahr 1995 eine derartige Entwicklung durchlebt, wie die Frage nach dem Umgang mit der Anteilsgewährung. Angesichts aktueller Krisenzeiten stehen die Bedürfnisse der Praxis nach Strukturoptimierung und Kostenminimierung mehr denn je im Vordergrund. Dabei ist insbesondere die vermeintliche Pflicht zur Gewährung von Anteilen und die Reichweite ihrer Ausnahmen Gegenstand kontroverser Diskussionen.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der sachgerechten Ausgestaltung des Grundsatzes der Anteilsgewährungspflicht im Umwandlungsrecht. Hierzu werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Anteilsgewährung bei Verschmelzungen und Spaltungen analysiert und auf ihre Praxistauglichkeit hin untersucht. Zudem erfolgt eine kritische Bestandsaufnahme der Ausnahmen von der Anteilsgewährungspflicht. Die Arbeit verfolgt dabei konzeptionell sowohl einen dogmatischen als auch rechtstatsächlichen Ansatz, zu-dem werden historische Erkenntnisse und rechtspolitische Vorschläge integriert.
Mittels einer umfassenden empirischen Studie wird untersucht, wie die Vorgaben des Umwandlungsrechts in der Praxis umgesetzt werden. Die Datengrundlage bilden sämtliche Verschmelzungs- und Spaltungsvorgänge des Jahres 2019 in Baden-Württemberg und Thüringen. Hierüber lassen sich Erkenntnisse u.a. zur Verteilung der Umwandlungsarten, zu bundesland- und grenzüberschreitenden Bezügen, zu den beteiligten Rechtsträgern und deren Umwandlungsverhalten, zum Zeitpunkt und zur Dauer einer Umwandlung sowie der Art und Ausgestaltung der Gegenleistung im Rahmen umwandlungsrechtlicher Vorgänge ableiten. Dabei werden auch Schwächen der gesetzlichen Ausgestaltung identifiziert.
Schließlich wird mit Blick auf die Verzichtsmöglichkeit auf die Anteilsgewährung – bereits unter Berücksichtigung der UmRUG-Neuregelung – ein eigener Vorschlag für eine praxisgerechte Anpassung und Fortentwicklung des geltenden Rechts unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Schenkungen können auf den Tod des Schenkers hinausgeschoben werden. Wann eine solche Schenkung dem Schenkungsrecht unterstellt bleibt und wann sie dem Erbrecht unterfällt, wird je nach rechtlicher Ausgestaltung der Zuwendung unterschiedlich beantwortet. Die Autorin befasst sich zunächst mit § 2301 BGB und stellt sodann umfassend dar, dass auf den Tod des Schenkers hinausgeschobene Schenkungen unter Anwendung des § 2301 BGB widersprüchlich behandelt werden. Im Anschluss an die Klärung der grundsätzlichen Frage, in welchem Verhältnis Schenkungen und Verfügungen von Todes wegen zueinanderstehen, erarbeitet sie einen Lösungsvorschlag, der künftig die Abgrenzung von Schenkungen und erbrechtlichen Verfügungen ermöglichen soll.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Schenkungen können auf den Tod des Schenkers hinausgeschoben werden. Wann eine solche Schenkung dem Schenkungsrecht unterstellt bleibt und wann sie dem Erbrecht unterfällt, wird je nach rechtlicher Ausgestaltung der Zuwendung unterschiedlich beantwortet. Die Autorin befasst sich zunächst mit § 2301 BGB und stellt sodann umfassend dar, dass auf den Tod des Schenkers hinausgeschobene Schenkungen unter Anwendung des § 2301 BGB widersprüchlich behandelt werden. Im Anschluss an die Klärung der grundsätzlichen Frage, in welchem Verhältnis Schenkungen und Verfügungen von Todes wegen zueinanderstehen, erarbeitet sie einen Lösungsvorschlag, der künftig die Abgrenzung von Schenkungen und erbrechtlichen Verfügungen ermöglichen soll.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bei der Spaltung von Unternehmen besteht regelmäßig das praktische Bedürfnis, Verträge nicht nur im Ganzen einem anderen Rechtsträger zuzuteilen, sondern insbesondere aufzuteilen und z.B. Mietverträge nur mit der Hälfte des angemieteten Betriebsgrundstücks zu übertragen.
Die Arbeit untersucht die damit verbundenen Fragen nach der Reichweite und den Grenzen der im Umwandlungsgesetz gewährten Spaltungsfreiheit. Dabei analysiert sie insbesondere die Rechtsfolgen und schuldrechtlichen Implikationen einer Vertragszuweisung. Die Frage, ob und inwieweit Verträge aufgeteilt werden können, beantwortet die Arbeit sodann unter Darstellung und Untersuchung verschiedener Gestaltungsformen und zeigt praxis- sowie interessengerechte Lösungen auf.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Bei der Spaltung von Unternehmen besteht regelmäßig das praktische Bedürfnis, Verträge nicht nur im Ganzen einem anderen Rechtsträger zuzuteilen, sondern insbesondere aufzuteilen und z.B. Mietverträge nur mit der Hälfte des angemieteten Betriebsgrundstücks zu übertragen.
Die Arbeit untersucht die damit verbundenen Fragen nach der Reichweite und den Grenzen der im Umwandlungsgesetz gewährten Spaltungsfreiheit. Dabei analysiert sie insbesondere die Rechtsfolgen und schuldrechtlichen Implikationen einer Vertragszuweisung. Die Frage, ob und inwieweit Verträge aufgeteilt werden können, beantwortet die Arbeit sodann unter Darstellung und Untersuchung verschiedener Gestaltungsformen und zeigt praxis- sowie interessengerechte Lösungen auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wird ein Unternehmen umgewandelt, so kann dies an verschiedenen Stellen Spannungsverhältnisse zwischen den vor der Umwandlung bestehenden Rechtsvorgaben und den danach anwendbaren Regeln verursachen. Ein besonders praxisrelevanter Bereich ist die Organinnenhaftung von Geschäftsführern und Vorständen, auf die sich dieses Werk fokussiert. Dabei wird zudem die Entlastungsthematik im Kontext einer Umwandlung behandelt.
Im Mittelpunkt steht die Problematik, inwieweit Umwandlungsvorgänge zu einer Kappung des Rechtsrahmens des umgewandelten Rechtsträgers führen bzw. in welchem Umfang dieser fortbesteht. Durch die Beantwortung verschiedener umstrittener Fragen in diesem Kontext soll auch der Praxis eine rechtssichere Handhabung ermöglicht werden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Wird ein Unternehmen umgewandelt, so kann dies an verschiedenen Stellen Spannungsverhältnisse zwischen den vor der Umwandlung bestehenden Rechtsvorgaben und den danach anwendbaren Regeln verursachen. Ein besonders praxisrelevanter Bereich ist die Organinnenhaftung von Geschäftsführern und Vorständen, auf die sich dieses Werk fokussiert. Dabei wird zudem die Entlastungsthematik im Kontext einer Umwandlung behandelt.
Im Mittelpunkt steht die Problematik, inwieweit Umwandlungsvorgänge zu einer Kappung des Rechtsrahmens des umgewandelten Rechtsträgers führen bzw. in welchem Umfang dieser fortbesteht. Durch die Beantwortung verschiedener umstrittener Fragen in diesem Kontext soll auch der Praxis eine rechtssichere Handhabung ermöglicht werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Thema Erbengemeinschaften in Unternehmen ist von aktueller Relevanz. Die Probleme sind wiederkehrend Inhalt der obergerichtlichen Rechtsprechung. Auch die geplanten Reform des Personengesellschaftsrechts hat diesen Regelungskomplex zum Gegenstand.
Diese Arbeit betrachtet die Problematik rechtsformübergreifend. Im Mittelpunkt stehen die Fragen nach dem Eintritt der Erbengemeinschaft in ein Unternehmen, dem Außenverhältnis der Miterben gegenüber der Gesellschaft, dem Innenverhältnis der Miterben und der Haftung. Dabei wird jeweils zunächst die Rechtslage de lege lata umfassend analysiert und daraufhin auf Reformbedarf de lege ferenda untersucht.
Abgerundet wird die Arbeit durch eine historische Aufarbeitung der Thematik und kautelarjuristische Instrumente in der anwaltlichen und notariellen Praxis. Hierbei bildet die Vertretung der Miterben gegenüber der Gesellschaft einen der wesentlichen Schwerpunkte.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Die umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge bewirkt, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers (teilweise) kraft Gesetzes auf den übernehmenden oder neu gegründeten Rechtsträger übergeht. Der Autor untersucht die Auswirkung der Gesamtrechtsnachfolge auf das Schicksal der bestehenden Vertragsverhältnisse des übertragenden Rechtsträgers. Die Schrift befasst sich mit dem Spannungsfeld, einerseits die Umwandlungsfreiheit des übertragenden Rechtsträgers zu wahren, andererseits dessen Vertragspartner hinreichend zu schützen.
Vor diesem Hintergrund stellt der Autor zunächst fest, dass eine Umwandlungsmaßnahme abstrakt dazu geeignet ist, ein bestehendes Vertragsverhältnis zwischen dem übertragenden Rechtsträger und einer dritten Person zu verändern. Der Autor diskutiert, ob das umwandlungs- und schuldrechtliche Schutzkonzept die Änderung des Vertragsinhaltes in ausreichendem Umfang kompensiert: Neben einer Vertragsanpassung über § 21 UmwG und die Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB werden Lösungsrechte und mögliche Schadensersatzansprüche untersucht. Der Autor gibt zuletzt einen Ausblick darüber, ob eine Umwandlungsmaßnahme ein Risiko für den übertragenden Rechtsträger darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Erbfall hat nicht nur im Hinblick auf die Erbschaftsteuer steuerrechtliche Folgen. Zu Spannungen zwischen Einkommen- und Erbschaftsteuer kommt es immer dann, wenn der Erblasser „seine Geschäfte“ nicht zu Ende geführt hat. Anders als im Normalfall sind in diesen Fällen zwei Rechtssubjekte an einem steuerrechtlichen Sachverhalt beteiligt. Die Arbeit untersucht, ob und in welchem Umfang steuerlich relevante Sachverhaltselemente, die in der Person des Erblassers verwirklicht wurden, vom Erben geltend gemacht werden können. Die im Rahmen dessen festgestellten Widersprüche in Rechtsprechung und Literatur bei der Einkommensbesteuerung im Erbfall verlangen eine Analyse der gegebenen Strukturen und Prinzipien des Einkommensteuerrechts. Ein besonderes Augenmerk wird Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda in den Fällen der Übertragung stiller Reserven, die vom Erblasser erwirtschaftet wurden, gewidmet, die einem Wegfall des Verlustverrechnungspotentials auf der Ebene des Erblassers entgegenwirken sollen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Erbfall hat nicht nur im Hinblick auf die Erbschaftsteuer steuerrechtliche Folgen. Zu Spannungen zwischen Einkommen- und Erbschaftsteuer kommt es immer dann, wenn der Erblasser „seine Geschäfte“ nicht zu Ende geführt hat. Anders als im Normalfall sind in diesen Fällen zwei Rechtssubjekte an einem steuerrechtlichen Sachverhalt beteiligt. Die Arbeit untersucht, ob und in welchem Umfang steuerlich relevante Sachverhaltselemente, die in der Person des Erblassers verwirklicht wurden, vom Erben geltend gemacht werden können. Die im Rahmen dessen festgestellten Widersprüche in Rechtsprechung und Literatur bei der Einkommensbesteuerung im Erbfall verlangen eine Analyse der gegebenen Strukturen und Prinzipien des Einkommensteuerrechts. Ein besonderes Augenmerk wird Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda in den Fällen der Übertragung stiller Reserven, die vom Erblasser erwirtschaftet wurden, gewidmet, die einem Wegfall des Verlustverrechnungspotentials auf der Ebene des Erblassers entgegenwirken sollen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Optimale Steuer- und Vertragsgestaltung bei Gründung und Gesellschafterwechsel von Personengesellschaften.
Dieses Praxis- Handbuch stellt alle Besonderheiten, die sich bei Gründung, beim Ein- oder Austritt eines Gesellschafters und beim Gesellschafterwechsel ergeben, anschaulich dar. Anhand von Beispielfällen spielt der Autor die zivil- und steuerrechtlichen Aspekte der wesentlichen Sachverhalte durch und stellt optimierende Lösungsansätze insbesondere für die Steuer- und Vertragsgestaltung vor.
Anschauliche Beispiele und Grafiken erleichtern das Verständnis der teilweise sehr komplexen Materie. Vertragsmuster, Formulierungshilfen und Checklisten erleichtern Ihnen den direkten Transfer des Know-hows in Ihre Beratungs- und Gestaltungspraxis.
Die Neuauflage berücksichtigt die Auswirkungen durch den Umwandlungssteuererlass vom 11.11.2011, der zu den Anwendungsfragen der Neufassung des Umwandlungssteuergesetzes i.d.F. des SEStEG Stellung nimmt.
Aus dem Inhalt: Gründung einer GmbH & Co. KG im Wege der Einzelrechtsnachfolge mit Wirtschaftsgütern des Privatvermögens. Gründung einer Personengesellschaft durch Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns (Einzelrechtsnachfolge). Gründung einer Personengesellschaft durch Aufnahme einer natürlichen Person in ein Einzelunternehmen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge. Rückumwandlung einer GmbH in eine GmbH & Co. KG wegen Betriebsveräußerung. Gründung einer Personengesellschaft durch Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft. Aufnahme eines neuen Gesellschafters unter Einbringung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens. Gesellschafterwechsel durch Veräußerung eines Mitunternehmeranteils an einen Dritten. Ausscheiden eines Gesellschafters durch Veräußerung an die Gesellschaft bzw. an die Gesellschafter. Ausscheiden eines Gesellschafters durch Tod. Ausscheiden eines lästigen Gesellschafters.
Aktualisiert: 2019-08-14
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