Geographische Herkunftsangaben als Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen gewinnen aktuell an Bedeutung. Auf Ebene der EU dient die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 der Förderung von qualitativ hochwertigen Agrarerzeugnissen, welche durch die Eintragung als „geschützte Ursprungsbezeichnung“ oder „geschützte geographische Angabe“ ein hohes Schutzniveau erhalten. Die Verordnung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum nationalen Recht der Herkunftsangaben, welches mit § 127 Abs. 2 und 3 MarkenG geographische Herkunftsangaben unabhängig von einer Eintragung schützt.
Die Arbeit untersucht dieses Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalen Recht, außerdem werden die Grenzen der Anwendbarkeit des nationalen Rechts aufgezeigt. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft und an die Praxis, welche mit der problematischen Anwendbarkeit des nationalen Rechts im Bereich der geographischen Herkunftsangaben konfrontiert wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Geographische Herkunftsangaben als Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen gewinnen aktuell an Bedeutung. Auf Ebene der EU dient die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 der Förderung von qualitativ hochwertigen Agrarerzeugnissen, welche durch die Eintragung als „geschützte Ursprungsbezeichnung“ oder „geschützte geographische Angabe“ ein hohes Schutzniveau erhalten. Die Verordnung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum nationalen Recht der Herkunftsangaben, welches mit § 127 Abs. 2 und 3 MarkenG geographische Herkunftsangaben unabhängig von einer Eintragung schützt.
Die Arbeit untersucht dieses Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalen Recht, außerdem werden die Grenzen der Anwendbarkeit des nationalen Rechts aufgezeigt. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft und an die Praxis, welche mit der problematischen Anwendbarkeit des nationalen Rechts im Bereich der geographischen Herkunftsangaben konfrontiert wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Dieses Lehrbuch bietet eine detaillierte Einführung in das Recht der Kennzeichen (Marken, geschäftliche Bezeichnungen, geographische Herkunftsangaben und Domain-Namen) auf der Grundlage des deutschen und des europäischen Rechts. Der Stoff ist eine der Kernmaterien vieler Schwerpunktbereiche der juristischen Ausbildung und von hoher praktischer Relevanz.
InhaltMarkenDie UnionsmarkeGeschäftliche BezeichnungenGeographische HerkunftsangabenDomain-Recht
Vorteile auf einen Blickanschauliche und präzise Vermittlung der Grundlagen des Markenrechtsdogmatische Grundfragen werden ebenso behandelt wie praktische Konsequenzenzahlreiche Abbildungen, Grafiken und Schaubilder helfen bei der schnellen Erfassung der Materie
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt vor allem die Reform des europäischen Markenrechts in Form der Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 und der Unionsmarkenverordnung 2017/1001 sowie die Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG), sodass das Buch die aktuelle Rechtslage darstellt.
Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, aber auch Richterinnen und Richter und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die sich erstmals mit dem Markenrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Aktualisiert: 2023-03-28
Autor:
Madeleine Altenhein,
Dr. Johannes Hielscher,
Prof. Dr. Martin Holle,
Dr. Daniel Kadow,
Dr. Matthias Keller,
Dr. Andreas Kiontke,
Dr. Axel Preuß,
Dr. Kirstin Schneehagen,
Hildegard Schöllmann,
Dr. Tobias Teufer LL.M.,
Caspar von der Crone
In einer zunehmend globalisierten Welt und nach diversen Lebensmittelskandalen wird die garantierte Herkunft eines Produktes ein immer wichtigeres Verkaufsargument. Die Schweiz hat daher nach dem Vorbild der EU eine öffentlich-rechtliche Auszeichnung von Schweizer Qualitätsprodukten eingeführt: die geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB resp. AOC) und die geschützte geografische Angabe (GGA). Nach einer zusammenfassenden Darstellung der konventionellen Schutzmöglichkeiten von Herkunftsangaben befasst sich die vorliegende Arbeit ausführlich mit diesem neuen Schutzmechanismus, wobei besonderes Gewicht auf das Verhältnis der verschiedenen Schutzarten zueinander gelegt wird. Zum Abschluss wird die rechtliche Stellung der einzelnen Kennzeichen im Ausland untersucht, um schliesslich zu einem Fazit für das situationsbedingt "optimale" Schutzkonzept für eine schweizerische Herkunftsangabe zu kommen.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Das Ziel der Arbeit ist es, den Rechtsschutz und Rechtscharakter der geographischen Herkunftsangaben nach §§ 126 ff. MarkenG zu bestimmen. Im Anschluß daran wird die verbleibende praktische Bedeutung der wettbewerbsrechtlichen Generalklauseln der §§ 1, 3 UWG im Rahmen des § 2 MarkenG hinterfragt sowie deren Relevanz für einen ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Schutz der Herkunftsangaben aufgezeigt. Bei den geographischen Herkunftsangaben im Sinne von § 126 Abs. 1 MarkenG handelt es sich um eine gemeinschaftsrechtlich anerkannte Form des geistigen Eigentums. Als subjektive Kennzeichenrechte müssen sie auch unter die verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie des Art. 14 GG fallen. Die Auffassung der deutschen Rechtsprechung von einem bloßen mittelbaren wettbewerbsrechtlichen Schutz der Herkunftsangaben im Markengesetz infolge der Reflexwirkung des objektiven Rechts ist überholt und kann nicht mehr aufrechterhalten werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Dieses Lehrbuch bietet eine detaillierte Einführung in das Recht der Kennzeichen (Marken, geschäftliche Bezeichnungen, geographische Herkunftsangaben und Domain-Namen) auf der Grundlage des deutschen und des europäischen Rechts. Der Stoff ist eine der Kernmaterien vieler Schwerpunktbereiche der juristischen Ausbildung und von hoher praktischer Relevanz.
Inhalt
- Marken
- Die Gemeinschaftsmarke
- Geschäftliche Bezeichnungen
- Geographische Herkunftsangaben
- Domain-Recht
Vorteile auf einen Blick
- anschauliche und präzise Vermittlung der Grundlagen des Markenrechts
- dogmatische Grundfragen werden ebenso behandelt wie praktische Konsequenzen
- zahlreiche Abbildungen, Grafiken und Schaubilder helfen bei der schnellen Erfassung der Materie
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und Literatur und insbesondere auch die aktuellen Reformbestrebungen zum europäischen Markenrecht (u.a. Neue Markenfunktionen; aktuelle Rechtsprechung zum Keyword-Advertising, Fortentwicklung der Störerhaftung, aktuelle Entwicklungen im Gemeinschaftsmarkenrecht; neue Top-Level-Domains im Domainrecht).
Zum Autor
Professor Dr. Olaf Sosnitza ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg.
Zielgruppe
Für Studierende, Referendare, aber auch Richter und Rechtsanwälte, die sich erstmals mit dem Markenrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-03-29
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Die Arbeit widmet sich einem sehr aktuellen, in stetigem Wandel befindlichen Bereich des gewerblichen Rechtschutzes: Den mittelbaren geographischen Herkunftsangaben. Durch die zunehmende Verflechtung der Märkte sind die Anbieter genötigt, internationale und damit einheitliche Vermarktungskonzepte für ihre Produkte zu entwickeln. Dies führt dazu, dass die Waren häufig englisch (oder französisch) aufgemacht werden, obgleich sie keineswegs in einem Land dieses Sprachraums hergestellt worden sind. Die Arbeit befasst sich mit einer Analyse der Bewertung solcher Vermarktungskonzepte durch die europäische und deutsche Rechtsprechung und versucht, die Entwicklungen herauszustellen, die sich in diesem Bereich bereits vollzogen haben bzw. noch zu erwarten sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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