Dass die westliche Verfassungstradition und die Weimarer Reichsverfassung einen Einfluss auf die Entstehung der Grundrechte des Grundgesetzes hatten, ist ein Allgemeinplatz, der stets im Ungefähren blieb. Das vorliegende Werk geht über diesen Allgemeinplatz hinaus. Die maßgeblichen Persönlichkeiten werden herausgearbeitet und die unterschiedlichen Verfassungstexte und Urkunden mithilfe einer methodischen Betrachtung gegenübergestellt und miteinander verglichen. Aus dem Zusammenspiel von personeller Kontinuität und materiell rechtlichen Übereinstimmungen können eine Vielzahl von Vorbildwirkungen nachgewiesen werden, wobei insbesondere die – oftmals verkannten – vorgrundgesetzlichen Landesverfassungen eine wesentliche Rolle spielen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dass die westliche Verfassungstradition und die Weimarer Reichsverfassung einen Einfluss auf die Entstehung der Grundrechte des Grundgesetzes hatten, ist ein Allgemeinplatz, der stets im Ungefähren blieb. Das vorliegende Werk geht über diesen Allgemeinplatz hinaus. Die maßgeblichen Persönlichkeiten werden herausgearbeitet und die unterschiedlichen Verfassungstexte und Urkunden mithilfe einer methodischen Betrachtung gegenübergestellt und miteinander verglichen. Aus dem Zusammenspiel von personeller Kontinuität und materiell rechtlichen Übereinstimmungen können eine Vielzahl von Vorbildwirkungen nachgewiesen werden, wobei insbesondere die – oftmals verkannten – vorgrundgesetzlichen Landesverfassungen eine wesentliche Rolle spielen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin tut dies am Beispiel der Bayerischen Verfassung, die bereits drei Jahre vor dem Grundgesetz in Kraft trat. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Verfassungsautonomie der Länder, deren Begrenzung durch das Grundgesetz und ob sich hieraus ein Änderungsbedarf für die Bayerische Verfassung ergibt. Den Kern bildet eine Analyse der Verhältnisse der Art. 28 Abs. 1 GG, Art. 31 GG und Art. 142 GG sowie ihrer Wechselwirkungen. Umfassend setzt sich die Verfasserin mit den sich hieraus ergebenden Folgen auseinander. Wird Landesverfassungsrecht im Kollisionsfall „gebrochen“ oder durch das Homogenitätsgebot begrenzt? Können landesverfassungsrechtliche Regelungen gar nichtig sein? Und wie verhält es sich mit landesverfassungsrechtlichen Regelungen, die keine Entsprechung im Grundgesetz finden oder darüber hinausgehen? Zum Schluss wird beispielhaft der staatsrechtliche und grundrechtliche Teil der Bayerischen Verfassung an diesen Ergebnissen gemessen. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Verhältnisse und des Alters der Bayerischen Verfassung wird ein bestehender Änderungsbedarf der Landesverfassung aufgezeigt und es werden konkrete Änderungs- und Modernisierungsvorschläge formuliert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Dreigliedrigkeit versus Gesamtschulen? Werden die Hauptschulen überall in Deutschland abgeschafft? Das Werk enthält eine Systematisierung und Dogmatisierung der Landesverfassungsnormen über die Gliederung des weiterführenden Schulwesens. Inwieweit ist der ständige politische Streit zwischen klassischer Dreigliedrigkeit aus Gymnasium, Realschule, Hauptschule einerseits und gemeinsamem Lernen in Gesamtschulen und anderen integrierten Schulformen andererseits verfassungsrechtlich determiniert? Schulrecht ist bekanntlich Ländersache. Damit erhalten die Landesverfassungen in diesem Bereich besondere Bedeutung, während das Grundgesetz kaum Vorgaben zur Schulgliederung enthält. Die Untersuchung erfolgt rechtsvergleichend zwischen den Verfassungen aller 16 Bundesländer und untersucht auch frühere Schulreformen und wesentliche Urteile der Landesverfassungsgerichte. Im Fokus steht dabei der im Jahr 2011 erheblich geänderte Art. 10 der NRW-Verfassung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer weckt bei vielen Kommunen ein gesteigertes Interesse und verspricht im Zeitalter der Mobilität ein einträgliches Aufkommen. In der Bevölkerung stößt die Besteuerung von Zweitwohnungen jedoch auf breiten Widerstand. So verwundert es nicht, dass die Problematik um die Zweitwohnungsteuer längst zu einem Dauerbrenner vor Verwaltungs- und Finanzgerichten avanciert ist. Die Untersuchung erläutert Herkunft, Wirkung sowie Systematik der facettenreichen Steuer und zeigt systemkonforme Lösungsmöglichkeiten bei bestehenden Problematiken auf. Die Analyse verfassungs- und europarechtlicher Fragestellungen zeigt, dass die Zweitwohnungsteuer aus juristischer Sicht erhoben werden kann, sofern Studenten und Auszubildende von einer Besteuerung ausgenommen werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dreigliedrigkeit versus Gesamtschulen? Werden die Hauptschulen überall in Deutschland abgeschafft? Das Werk enthält eine Systematisierung und Dogmatisierung der Landesverfassungsnormen über die Gliederung des weiterführenden Schulwesens. Inwieweit ist der ständige politische Streit zwischen klassischer Dreigliedrigkeit aus Gymnasium, Realschule, Hauptschule einerseits und gemeinsamem Lernen in Gesamtschulen und anderen integrierten Schulformen andererseits verfassungsrechtlich determiniert? Schulrecht ist bekanntlich Ländersache. Damit erhalten die Landesverfassungen in diesem Bereich besondere Bedeutung, während das Grundgesetz kaum Vorgaben zur Schulgliederung enthält. Die Untersuchung erfolgt rechtsvergleichend zwischen den Verfassungen aller 16 Bundesländer und untersucht auch frühere Schulreformen und wesentliche Urteile der Landesverfassungsgerichte. Im Fokus steht dabei der im Jahr 2011 erheblich geänderte Art. 10 der NRW-Verfassung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das mehrteilige Standardwerk zur Geschichte Niedersachsens wird um den Band über das 19. Jahrhundert erweitert.
Auf dem aktuellen Stand wissenschaftlicher Kenntnis wird die bewegte Vergangenheit der Länder auf heutigem niedersächsischem Gebiet von der Zeit Napoleons bis zum Ende des Kaiserreichs allgemeinverständlich dargestellt. Das von über zwanzig Autorinnen und Autoren erarbeitete Werk umfasst neben Politik, Verfassung und Verwaltung zahlreiche themenbezogene Abschnitte zur Wirtschafts- und Sozial-, Kirchen- und Kulturgeschichte. Beiträge widmen sich u. a. der Bevölkerungsentwicklung und Migration, der Ehe und Familie, verschiedenen sozialen Formationen (Adel, Bürgertum, Arbeiter), den christlichen Konfessionen und der jüdischen Bevölkerung. Ebenso werden Bildung, Literatur, Musik, Kunst und Architektur behandelt. Ein Blick auf die Geschichtskultur im Historismus und den seit der Jahrhundertwende verstärkt propagierten »Niedersachsen-Gedanken« beschließt den inhaltsreichen Band, der sich unterschiedlich nutzen lässt: als aktuelle Überblicksdarstellung, zuverlässiges Handbuch und Wegweiser zu weiterführender Literatur.
Aktualisiert: 2022-09-13
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Mit der Anerkennung des «Rechts auf informationelle Selbstbestimmung» im «Volkszählungs-Urteil» vom 15.12.1983 hat das Bundesverfassungsgericht dem Datenschutz Verfassungsrang verliehen. Das Urteil zielt auf die Vorgabe verfassungsrechtlicher Kriterien für datenschutzrechtliche Normen. Leitmotiv ist der individuelle Persönlichkeitsschutz angesichts eines «Wandels von der Industrie- zur Informationsgesellschaft». Mit Verweis auf diese Entwicklung - auch auf inter- und supranationaler Ebene - versucht die Arbeit das Wechselspiel von verfassungsrechtlichem und einfachgesetzlichem Datenschutz zu analysieren: der Dogmatik des verfassungsrechtlich gewährleisteten Selbstbestimmungsrechts auf Bundes- und Länderebene werden die rechtspolitischen Grundgedanken des gesetzlichen Datenschutzes gegenübergestellt. Bei der Bewertung der aktuellen Gesetzeslage im Bund sowie in einzelnen Ländern im Hinblick auf einen verfassungsgemäßen Datenschutz kommt die Verfasserin zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands hat die Diskussion um soziale Grundrechte an Bedeutung gewonnen. In den Verfassungen der neuen Bundesländer sind sie zahlreich enthalten. In die westdeutschen Landesverfassungen wurden sie in den letzten Jahren im Rahmen von Verfassungsänderungen vermehrt aufgenommen. Auch auf europäischer Ebene erlangen sie durch die Aufnahme in die Europäische Grundrechtscharta einen größeren Stellenwert. Die Arbeit zeigt, dass die normative Wirkung sozialer Grundrechte gering ist. Sie sind keine echten Grundrechte und daher auch nicht einklagbar. Trotzdem stehen sie als Sinnbild für eine moderne Verfassung. Ihre Umsetzung in den einzelnen Landesverfassungen sowie deren Vereinbarkeit mit Bundesrecht werden in dieser Arbeit betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Die Textausgabe enthält die Verfassungen der Länder:
- Baden-Württemberg,
- Bayern,
- Berlin,
- Brandenburg,
- Bremen,
- Hamburg,
- Hessen,
- Mecklenburg-Vorpommern,
- Niedersachsen,
- Nordrhein-Westfalen,
- Rheinland-Pfalz,
- Saarland,
- Sachsen,
- Sachsen-Anhalt,
- Schleswig-Holstein,
- Thüringen und
- das Grundgesetz.
Alle Texte sind originalgetreu wiedergegeben.
Die Einführung informiert über
- die Entstehung der Länder und ihrer Verfassungen
- Veränderungen der Landesverfassungen
- den Inhalt der Landesverfassungen
- Bundesrecht und Landesverfassungen
- die Zukunft der Länder und ihrer Verfassungen.
Vorteile auf einen Blick
Die instruktive Einführung und der das ausführliche Sachverzeichnis ermöglichen
- einen raschen Überblick über die Strukturen der Verfassungstexte,
- eine rechtsvergleichende Betrachtung einzelner Inhalte von Grundgesetz und Landesverfassungen (z.B. an welcher Stelle ist z.B. das Grundrecht auf Eigentum normiert)
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen der Verfassungen der Länder und des Grundgesetzes.
Zielgruppe
Für Verfassungsrechtler, Rechtshistoriker, Politikwissenschaftler, Journalisten, Studierende und interessierte Bürger.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Nach dem Ende der kommunistischen Parteidiktaturen entstanden viele neue Verfassungen, vor allem in Mittel- und Osteuropa, sowie Landesverfassungen in Deutschland. Die Verfassunggebung bedeutete zugleich Besinnung auf die praktischen Erfahrungen der Verfassungsstaaten der letzten vierzig Jahre: Verfassung als Rahmenordnung, die höheres Recht mit normativer Wirkung darstellt, Sicherung der Normativität durch Verfassungsgerichte, intensive praktische und theoretische Beschäftigung mit Fragen der Verfassungsauslegung. Die hier gesammelten Aufsätze beschäftigen sich mit den Ereignissen dieser Zeit. Im ersten Teil analysiert Christian Starck Entstehung und Bewährung des Grundgesetzes auch im Prozeß der Wiedervereinigung. 50 Jahre Grundgesetz (1999) und 50 Jahre Bundesverfassungsgericht (2001) gaben Anlaß zu umfangreichen Bestandsaufnahmen und Vergewisserungen über die Wirkungen der Kultur der normativen Verfassung. Dazu kommen Überlegungen zur Auslegung und Fortbildung des Verfassungsrechts und des Verfassungsprozeßrechts. Der zweite Teil beginnt mit einer historischen Erinnerung an die Gründe des Scheiterns der Kurhessischen Verfassung von 1831. Im Zentrum stehen eine kritische Bestandsaufnahme aller Verfassungen der neuen Länder sowie niedersächsische Verfassungsangelegenheiten - auch im Hinblick auf das europäische Unionsrecht. Im dritten Teil geht es um Verfassungsfragen der Europäischen Union, um Rechtsvergleichung und Rechtsrezeption vor allem auf dem Gebiete des Verfassungsrechts sowie um einen Verfassungsplan (Großbritannien) und die besondere Art der Entstehung einer neuen Verfassung (Südafrika).
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer weckt bei vielen Kommunen ein gesteigertes Interesse und verspricht im Zeitalter der Mobilität ein einträgliches Aufkommen. In der Bevölkerung stößt die Besteuerung von Zweitwohnungen jedoch auf breiten Widerstand. So verwundert es nicht, dass die Problematik um die Zweitwohnungsteuer längst zu einem Dauerbrenner vor Verwaltungs- und Finanzgerichten avanciert ist. Die Untersuchung erläutert Herkunft, Wirkung sowie Systematik der facettenreichen Steuer und zeigt systemkonforme Lösungsmöglichkeiten bei bestehenden Problematiken auf. Die Analyse verfassungs- und europarechtlicher Fragestellungen zeigt, dass die Zweitwohnungsteuer aus juristischer Sicht erhoben werden kann, sofern Studenten und Auszubildende von einer Besteuerung ausgenommen werden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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