Die Haftung im Kapitalgesellschafts- und Konzernrecht

Die Haftung im Kapitalgesellschafts- und Konzernrecht von Nazari-Khanachayi,  Arian
Bei gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten über Haftungsfragen ergeben sich zahlreiche Besonderheiten in den unterschiedlichen Lebenszyklen der Gesellschaften. Das Handbuch stellt die Kernelemente der Haftungsverhältnisse im Aktien-, GmbH- und Konzernrecht dar und zeigt haftungsspezifische Besonderheiten einschließlich der prozessualen Durchsetzung (Corporate Litigation) synoptisch auf. Es berücksichtigt aktuelle Entwicklungen im Kapitalgesellschaftsrecht, insbesondere ARUG II und COVID-19-Abmilderungsgesetz. Der Autor berät als Rechtsanwalt im Gesellschaftsrecht börsennotierte und nicht börsennotierte Unternehmen mit Schwerpunkten im Aktienrecht, Konzernrecht, Kapitalmarktrecht sowie bei öffentlichen und privaten M&A-Transaktionen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Nachhaltigkeit und Versicherungsaufsicht

Nachhaltigkeit und Versicherungsaufsicht von Bürkle,  Jürgen, Clauß,  Susanne, Dreher,  Meinrad, Ettl,  Robin, Hasse,  Andreas, Kunz,  Fabian, Wandt,  Manfred
Der Band „Solvency II in der Rechtsanwendung 2021“ beschäftigt sich mit Rechtsfragen der Nachhaltigkeit und Versicherungsaufsicht. Die Thematik wird aus unterschiedlichen Perspektiven sowohl allgemein als auch hinsichtlich spezifischer Problemfelder beleuchtet. Das Fundament legt Clauß in ihrem Beitrag aus aufsichtsbehördlicher Sicht. Sie erläutert die europäischen und nationalen Rahmenbedingungen unter Thematisierung der zentralen Rolle der Versicherungswirtschaft für die Umsetzung der Nachhaltigkeitswende und beschreibt die Anforderungen der relevanten Regulierung sowie deren Interpretation durch die BaFin. Hasse betrachtet die Themenkomplexe Nachhaltigkeit und Governance aus Sicht der Unternehmenspraxis. Ausgehend von der Nachhaltigkeitsposition der deutschen Versicherungswirtschaft beschäftigt er sich ausführlich mit den Nachhaltigkeitsprozessen und Vorgaben im Governancesystem von Versicherungsunternehmen sowie den Anforderungen an die Schlüsselfunktionen im Zusammenhang mit Nachhaltigkeitsaspekten. Bürkle analysiert die rechtlichen Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichtserstattung der Versicherungsunternehmen. Als Basis schildert er die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene. Sodann widmet er sich im Einzelnen den rechtlichen Auswirkungen sowie Risiken der Nachhaltigkeitsberichterstattung und analysiert Implikationen der Vorgaben zur nachhaltigen Berichterstattung auf versicherungsaufsichtsrechtliche Regelungen. Die Diskussion zu den Referaten ist in einem Bericht über die wesentlichen Aussagen dokumentiert. Das Buch richtet sich an Entscheidungsträger der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht sowie an alle juristischen Berufsträger und Rechtswissenschaftler, die mit Versicherungsunternehmens- und Versicherungsaufsichtsrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Kartellbußgeldregress

Der Kartellbußgeldregress von Leclerc,  Stefanie
Kartellgeldbußen dienen dazu, Unternehmen zur Einhaltung der den freien Wettbewerb schützenden Vorschriften anzuhalten. Die Empfänglichkeit von Unternehmen für verhaltenssteuernde Sanktionen erscheint indes zweifelhaft, wenn der Unternehmensträger keine natürliche Person, sondern eine Kapitalgesellschaft und damit ein bloßes rechtliches Konstrukt ist. Der Ruf nach einer persönlichen Inanspruchnahme der für die Gesellschaften handelnden Geschäftsleitungsmitglieder im Regresswege wird daher lauter. Doch begeht der Vorstand einer Aktiengesellschaft stets eine Pflichtwidrigkeit, wenn er durch sein Handeln einen Rechtsverstoß der Gesellschaft verursacht? Und können Kartellgeldbußen einen zivilrechtlich erstattungsfähigen Schaden darstellen, wenn das Sanktionsrecht das Bußgeld doch gerade mit Blick auf den Bußgeldadressaten feinjustiert, um so die verfolgten Zwecke anlassangemessen zu erreichen? Diesen Fragen geht Stefanie Leclerc aus der Perspektive des Aktienrechts nach.
Aktualisiert: 2022-05-31
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Der Kartellbußgeldregress

Der Kartellbußgeldregress von Leclerc,  Stefanie
Kartellgeldbußen dienen dazu, Unternehmen zur Einhaltung der den freien Wettbewerb schützenden Vorschriften anzuhalten. Die Empfänglichkeit von Unternehmen für verhaltenssteuernde Sanktionen erscheint indes zweifelhaft, wenn der Unternehmensträger keine natürliche Person, sondern eine Kapitalgesellschaft und damit ein bloßes rechtliches Konstrukt ist. Der Ruf nach einer persönlichen Inanspruchnahme der für die Gesellschaften handelnden Geschäftsleitungsmitglieder im Regresswege wird daher lauter. Doch begeht der Vorstand einer Aktiengesellschaft stets eine Pflichtwidrigkeit, wenn er durch sein Handeln einen Rechtsverstoß der Gesellschaft verursacht? Und können Kartellgeldbußen einen zivilrechtlich erstattungsfähigen Schaden darstellen, wenn das Sanktionsrecht das Bußgeld doch gerade mit Blick auf den Bußgeldadressaten feinjustiert, um so die verfolgten Zwecke anlassangemessen zu erreichen? Diesen Fragen geht Stefanie Leclerc aus der Perspektive des Aktienrechts nach.
Aktualisiert: 2022-05-31
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Die Haftung im Kapitalgesellschafts- und Konzernrecht

Die Haftung im Kapitalgesellschafts- und Konzernrecht von Nazari-Khanachayi,  Arian
Bei gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten über Haftungsfragen ergeben sich zahlreiche Besonderheiten in den unterschiedlichen Lebenszyklen der Gesellschaften. Das Handbuch stellt die Kernelemente der Haftungsverhältnisse im Aktien-, GmbH- und Konzernrecht dar und zeigt haftungsspezifische Besonderheiten einschließlich der prozessualen Durchsetzung (Corporate Litigation) synoptisch auf. Es berücksichtigt aktuelle Entwicklungen im Kapitalgesellschaftsrecht, insbesondere ARUG II und COVID-19-Abmilderungsgesetz. Der Autor berät als Rechtsanwalt im Gesellschaftsrecht börsennotierte und nicht börsennotierte Unternehmen mit Schwerpunkten im Aktienrecht, Konzernrecht, Kapitalmarktrecht sowie bei öffentlichen und privaten M&A-Transaktionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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30. und 31. Münsterischer Versicherungstag

30. und 31. Münsterischer Versicherungstag von Brand,  Oliver, Bürkle,  Jürgen, Dörner,  Heinrich, Ehlers,  Dirk, Harsdorf-Gebhardt,  Marion, Kaulbach,  Detlef, Pohlmann,  Petra, Schneider,  Christian, Schönleiter,  Ulrich, Schulze Schwienhorst,  Martin, Steinmeyer,  Heinz-Dietrich
Dr. Jürgen Bürkle beleuchtet die Selbsteinschätzung der Versicherungsunternehmen und deren Geschäftsleitern, die durch den prinzipienbasierten Ansatz der Solvency II-Richtlinie verstärkt wird. Für die Geschäftsleiter entwickelt er eine Legal Judgment Rule, die die Haftungserleichterungen und prozeduralen Anforderungen der aktienrechtlichen Business Judgment Rule auf die Fälle rechtlicher Unsicherheit übertragt. Die Beratungs- und Informationspflichten des Versicherers nach §§ 6, 7 VVG bestehen grundsätzlich gegenüber jedem Versicherungsnehmer. Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M., erörtert in seinem Beitrag, zunächst den Umfang dieser Pflicht bei einer Gruppenversicherung. Außerdem untersucht er die Reichweite und Erfüllbarkeit der Beratungs- und Informationspflichten im Fernabsatz und die Rechtsfolgen bei einer Verletzung dieser Pflichten. Detlef Kaulbach und Dr. Christian Schneider erarbeiten auf Grundlage der §§ 195, 196 und 199 VVG Merkmale der substitutiven Krankenversicherungen und untersuchen besondere Krankenversicherungsarten anhand dieser Merkmale. Die Ergebnisse werden anschließend aufsichtsrechtlich, insbesondere hinsichtlich des Spartentrennungsgrundsatzes, eingeordnet. Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den letzten Jahren werden von Richterin Marion Harsdorf-Gebhardt dargestellt. Den Schwerpunkt stellen die zahlreichen Entscheidungen zu Allgemeinen Versicherungsbedingungen in der Lebensversicherung dar. Außerdem werden Entscheidungen aus den Bereichen der Sachversicherung, der Krankentagegeldversicherung, der Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, der Unfallversicherung und der Rechtsschutzversicherung erläutert. Einen Ausblick auf neue regulatorische Entwicklungen im Bereich des Vermittlerrechts gewährt schließlich der Beitrag von Ministerialdirigent Ulrich Schönleiter. Bevor auf die IMD II und die MiFiD II und deren möglichen Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber eingegangen wird, wird dargestellt, welche Folgen die IMD I hatte. Das Buch ist sowohl für Fachanwälte für Versicherungsrecht als auch für Mitarbeiter in Unternehmen, die sich mit dem Versicherungsaufsichtsrecht, der Lebensversicherung oder dem Vermittlerrecht befassen von besonderem Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit von Loth,  Kai Sofia
Die Autorin untersucht die Möglichkeit der Übertragung der Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit. Zudem stellt sie die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats dar und entwirft eine Legal Judgment Rule, die bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Organhaftung befreit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit von Loth,  Kai Sofia
Die Autorin untersucht die Möglichkeit der Übertragung der Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit. Zudem stellt sie die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats dar und entwirft eine Legal Judgment Rule, die bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Organhaftung befreit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit von Loth,  Kai Sofia
Die Autorin untersucht die Möglichkeit der Übertragung der Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit. Zudem stellt sie die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats dar und entwirft eine Legal Judgment Rule, die bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Organhaftung befreit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit von Loth,  Kai Sofia
Die Innenhaftung der Organe ist streng. Literatur und Rechtsprechung formulieren stetig neue Anforderungen, die zu einer Steigerung des Haftungsrisikos führen. Das Buch setzt sich mit Ansätzen für Haftungserleichterungen auseinander. Die Autorin geht insbesondere der Frage nach, ob die sog. Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit übertragbar ist. Sie untersucht hierfür die Entwicklung der Business Judgment Rule, speziell deren Tatbestandsmerkmale, unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien. Daneben erörtert sie das Institut eines unverschuldeten Rechtsirrtums und die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Legal Judgment Rule, die nach ihrer Ansicht bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Haftung befreien kann.
Aktualisiert: 2023-04-07
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30. und 31. Münsterischer Versicherungstag

30. und 31. Münsterischer Versicherungstag von Brand,  Oliver, Bürkle,  Jürgen, Dörner,  Heinrich, Ehlers,  Dirk, Harsdorf-Gebhardt,  Marion, Kaulbach,  Detlef, Pohlmann,  Petra, Schneider,  Christian, Schönleiter,  Ulrich, Schulze Schwienhorst,  Martin, Steinmeyer,  Heinz-Dietrich
Dr. Jürgen Bürkle beleuchtet die Selbsteinschätzung der Versicherungsunternehmen und deren Geschäftsleitern, die durch den prinzipienbasierten Ansatz der Solvency II-Richtlinie verstärkt wird. Für die Geschäftsleiter entwickelt er eine Legal Judgment Rule, die die Haftungserleichterungen und prozeduralen Anforderungen der aktienrechtlichen Business Judgment Rule auf die Fälle rechtlicher Unsicherheit übertragt. Die Beratungs- und Informationspflichten des Versicherers nach §§ 6, 7 VVG bestehen grundsätzlich gegenüber jedem Versicherungsnehmer. Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M., erörtert in seinem Beitrag, zunächst den Umfang dieser Pflicht bei einer Gruppenversicherung. Außerdem untersucht er die Reichweite und Erfüllbarkeit der Beratungs- und Informationspflichten im Fernabsatz und die Rechtsfolgen bei einer Verletzung dieser Pflichten. Detlef Kaulbach und Dr. Christian Schneider erarbeiten auf Grundlage der §§ 195, 196 und 199 VVG Merkmale der substitutiven Krankenversicherungen und untersuchen besondere Krankenversicherungsarten anhand dieser Merkmale. Die Ergebnisse werden anschließend aufsichtsrechtlich, insbesondere hinsichtlich des Spartentrennungsgrundsatzes, eingeordnet. Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den letzten Jahren werden von Richterin Marion Harsdorf-Gebhardt dargestellt. Den Schwerpunkt stellen die zahlreichen Entscheidungen zu Allgemeinen Versicherungsbedingungen in der Lebensversicherung dar. Außerdem werden Entscheidungen aus den Bereichen der Sachversicherung, der Krankentagegeldversicherung, der Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, der Unfallversicherung und der Rechtsschutzversicherung erläutert. Einen Ausblick auf neue regulatorische Entwicklungen im Bereich des Vermittlerrechts gewährt schließlich der Beitrag von Ministerialdirigent Ulrich Schönleiter. Bevor auf die IMD II und die MiFiD II und deren möglichen Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber eingegangen wird, wird dargestellt, welche Folgen die IMD I hatte. Das Buch ist sowohl für Fachanwälte für Versicherungsrecht als auch für Mitarbeiter in Unternehmen, die sich mit dem Versicherungsaufsichtsrecht, der Lebensversicherung oder dem Vermittlerrecht befassen von besonderem Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-07
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