Die systemtheoretisch orientierte Monografie untersucht Phänomen und Funktion von Illegalität. Sie enthält außerdem die Ausarbeitung des neuen Theoriestücks der Modalmedien.Illegalität ist ein solches Modalmedium, das sich an rechtlich-politischen Unvereinbarkeiten entzündet. Es stellt auf der Ebene der Inklusion und Exklusion von Organisationen und Personen und in Bezug auf die Selbstbeobachtung der Weltgesellschaft ein Beobachtungspotential bereit, um diese formalen Unvereinbarkeiten auf illegale Weise vereinbar zu machen.So wird durch Illegalität eine zugleich destabilisierende und stabilisierende Behandlung innerer und äußerer Systemgrenzen ermöglicht, indem unvereinbare formale Erwartungen verletzt und genau dadurch erfüllt werden. Das Modalmedium ermöglicht demnach die Systemreproduktion auch dann, wenn sie durch rechtlich-politische Unvereinbarkeiten gefährdet ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Rüdiger Voigt gibt in diesem Essential einen Überblick über die Geschichte europäischen Staatsdenkens anhand ausgewählter Staatsdenker. Er leitet zentrale Begriffe der Staatsdiskussion wie Macht, Herrschaft, Souveränität, Gesellschaftsvertrag, Freiheit, Sicherheit und Bürokratie her und bettet die traditionelle Staatsdiskussion in gravierende Probleme unserer Zeit wie beispielsweise Terrorismus sowie Überwachung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Rüdiger Voigt gibt in diesem Essential einen Überblick über die Geschichte europäischen Staatsdenkens anhand ausgewählter Staatsdenker. Er leitet zentrale Begriffe der Staatsdiskussion wie Macht, Herrschaft, Souveränität, Gesellschaftsvertrag, Freiheit, Sicherheit und Bürokratie her und bettet die traditionelle Staatsdiskussion in gravierende Probleme unserer Zeit wie beispielsweise Terrorismus sowie Überwachung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Ernst Jünger sowie Carl Schmitt sind herausragende Figuren einer fragwürdigen Zeitgeschichte und in ihrer Rezeption häufig umstritten. Dass sie oftmals gemeinsam genannt werden, kommt nicht von ungefähr, denn man darf sie auch „Brüder im Geiste“ nennen. Bei näherer Betrachtung allerdings kommen Widersprüche auf, die eine Prüfung ihrer vermeintlichen Übereinstimmung im Denken erforderlich macht.
Die vorliegende Arbeit versteht sich als ein solches Unternehmen, neben der Parallelität, auch eine Disparität hervorzuheben, die sich mittels einer kritischen Lektüre diverser Quellen – hier vorzugsweise Tagebücher und Briefwechsel – ermitteln lässt. Hierbei wird nur partiell die Primärliteratur mitveranschlagt, denn auch mit einer Auswahl an Einzelbesprechungen ließ sich ein Resultat erzielen. Angesichts grundverschiedener Dispositionen der Protagonisten lassen sich trotz Kohärenz im Denken lediglich Berührungspunkte bei der Bewertung relevanter Zeitphänomene konstatieren.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Dieses Schlüsseldokument zur Geschichte des öffentlichen Rechts versetzt den Leser in das Herz des „Denkkollektivs“ der sog. „Schmitt-Schule“ und ist von intensiver Zuwendung und erregendem argumentativen und sachlichen Ernst getragen. Dabei sperrt sich Schmitt auch immer wieder gegen Böckenfördes „Schmitt-Projekt“ als den Versuch einer politisch-theologischen Zügelung, juristischen Kanonisierung und Adaption für die Bundesrepublik.
Die Edition wird durch weitere Korrespondenzen und Materialien ergänzt. Eine Auswahl von kleineren Texten Böckenfördes dokumentiert die ständige Auseinandersetzung mit der Schmitt-Forschung sowie die Transformation von dessen „Politischer Theologie“ in die neuere Lage und Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Dieses Schlüsseldokument zur Geschichte des öffentlichen Rechts versetzt den Leser in das Herz des „Denkkollektivs“ der sog. „Schmitt-Schule“ und ist von intensiver Zuwendung und erregendem argumentativen und sachlichen Ernst getragen. Dabei sperrt sich Schmitt auch immer wieder gegen Böckenfördes „Schmitt-Projekt“ als den Versuch einer politisch-theologischen Zügelung, juristischen Kanonisierung und Adaption für die Bundesrepublik.
Die Edition wird durch weitere Korrespondenzen und Materialien ergänzt. Eine Auswahl von kleineren Texten Böckenfördes dokumentiert die ständige Auseinandersetzung mit der Schmitt-Forschung sowie die Transformation von dessen „Politischer Theologie“ in die neuere Lage und Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Carl Schmitt (1888–1985) ist nach wie vor der umstrittenste deutsche Staatsrechtler des 20. Jahrhunderts. Die vorliegende entwicklungsgeschichtliche Gesamtdarstellung erschien zuerst 1964. Trotz anhaltender Diskussion und ständig wachsender Literatur über Schmitt ist sie bislang die einzige ihrer Art geblieben. Am rechtsphilosophischen Leitfaden des Problems der Begründung von Recht beschreibt sie Schmitts Weg von der »rationalen« Legitimität über einen "politischen Existenzialismus" in eine »rassische« und dann »geschichtliche« Legitimität.
Die Vorbemerkung zur zweiten Auflage erweitert die Darstellung um Schmitts Veröffentlichungen nach 1964 und behandelt die wichtigsten Ergebnisse der literarischen Kontroversen bis 1991. Eine Aktualisierung und Vertiefung des Diskussionsstands erfolgt im Vorwort zur vierten Auflage 2002. Der Nachdruck des Textes von 1964 plädiert nach wie vor für einen sachorientierten rechtstheoretischen Umgang mit dem umstrittenen Denker.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In den Jahren 1993 und 1994 verabschiedete der Bund zwei "Investitionsmaßnahmengesetze", durch die Neubauabschnitte im Rahmen der Bahnverbindung Hannover-Berlin sowie der Ostseeautobahn A20 "planfestgestellt" wurden.
Der Autor geht am Beispiel dieser Gesetze der Frage nach, ob es dem Staat erlaubt ist, typische administrative Planungsentscheidungen zu konkreten Vorhaben im Einzelfall unmittelbar durch Gesetz zu regeln. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen zum Gewaltenteilungsprinzip, zu Rechtsschutz- und Verfahrensgarantien der Verfassung sowie zur Abgrenzung verfassungspolitischer und verfassungsrechtlicher Einwände. Schneller legt dar, warum das Grundgesetz einzelfallbezogene Planungen in Gesetzesform zuläßt, solange eine willkürliche Formenwahl unterbleibt und verweist auf Gründe für eine Fortentwicklung dieses Instruments zur effektiven Mischform parlamentarisch-administrativer Objektplanung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-05-25
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In den Jahren 1993 und 1994 verabschiedete der Bund zwei "Investitionsmaßnahmengesetze", durch die Neubauabschnitte im Rahmen der Bahnverbindung Hannover-Berlin sowie der Ostseeautobahn A20 "planfestgestellt" wurden.
Der Autor geht am Beispiel dieser Gesetze der Frage nach, ob es dem Staat erlaubt ist, typische administrative Planungsentscheidungen zu konkreten Vorhaben im Einzelfall unmittelbar durch Gesetz zu regeln. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen zum Gewaltenteilungsprinzip, zu Rechtsschutz- und Verfahrensgarantien der Verfassung sowie zur Abgrenzung verfassungspolitischer und verfassungsrechtlicher Einwände. Schneller legt dar, warum das Grundgesetz einzelfallbezogene Planungen in Gesetzesform zuläßt, solange eine willkürliche Formenwahl unterbleibt und verweist auf Gründe für eine Fortentwicklung dieses Instruments zur effektiven Mischform parlamentarisch-administrativer Objektplanung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Dieses Schlüsseldokument zur Geschichte des öffentlichen Rechts versetzt den Leser in das Herz des „Denkkollektivs“ der sog. „Schmitt-Schule“ und ist von intensiver Zuwendung und erregendem argumentativen und sachlichen Ernst getragen. Dabei sperrt sich Schmitt auch immer wieder gegen Böckenfördes „Schmitt-Projekt“ als den Versuch einer politisch-theologischen Zügelung, juristischen Kanonisierung und Adaption für die Bundesrepublik.
Die Edition wird durch weitere Korrespondenzen und Materialien ergänzt. Eine Auswahl von kleineren Texten Böckenfördes dokumentiert die ständige Auseinandersetzung mit der Schmitt-Forschung sowie die Transformation von dessen „Politischer Theologie“ in die neuere Lage und Zeit.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-15
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In den Jahren 1993 und 1994 verabschiedete der Bund zwei "Investitionsmaßnahmengesetze", durch die Neubauabschnitte im Rahmen der Bahnverbindung Hannover-Berlin sowie der Ostseeautobahn A20 "planfestgestellt" wurden.
Der Autor geht am Beispiel dieser Gesetze der Frage nach, ob es dem Staat erlaubt ist, typische administrative Planungsentscheidungen zu konkreten Vorhaben im Einzelfall unmittelbar durch Gesetz zu regeln. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen zum Gewaltenteilungsprinzip, zu Rechtsschutz- und Verfahrensgarantien der Verfassung sowie zur Abgrenzung verfassungspolitischer und verfassungsrechtlicher Einwände. Schneller legt dar, warum das Grundgesetz einzelfallbezogene Planungen in Gesetzesform zuläßt, solange eine willkürliche Formenwahl unterbleibt und verweist auf Gründe für eine Fortentwicklung dieses Instruments zur effektiven Mischform parlamentarisch-administrativer Objektplanung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Carl Schmitt (1888–1985) ist nach wie vor der umstrittenste deutsche Staatsrechtler des 20. Jahrhunderts. Die vorliegende entwicklungsgeschichtliche Gesamtdarstellung erschien zuerst 1964. Trotz anhaltender Diskussion und ständig wachsender Literatur über Schmitt ist sie bislang die einzige ihrer Art geblieben. Am rechtsphilosophischen Leitfaden des Problems der Begründung von Recht beschreibt sie Schmitts Weg von der »rationalen« Legitimität über einen "politischen Existenzialismus" in eine »rassische« und dann »geschichtliche« Legitimität.
Die Vorbemerkung zur zweiten Auflage erweitert die Darstellung um Schmitts Veröffentlichungen nach 1964 und behandelt die wichtigsten Ergebnisse der literarischen Kontroversen bis 1991. Eine Aktualisierung und Vertiefung des Diskussionsstands erfolgt im Vorwort zur vierten Auflage 2002. Der Nachdruck des Textes von 1964 plädiert nach wie vor für einen sachorientierten rechtstheoretischen Umgang mit dem umstrittenen Denker.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Für den Journalisten Armin Gareis, 60, sind Hunde die besseren Menschen. Für den Revierjäger Heiner Sauer sind sie Feinde bis in den Tod, ihren und seinen. Auf unkonventionelle Weise bereinigt Armin Probleme mit dem schießfreudigen Jäger, aber auch mit den nachbarlichen Vandalen, einem ungebührlich erigierten Lehrer und einem dealenden Abiturienten - am Rande und jenseits der Legalität. "Das ist aber doch Selbstjustiz", sagt seine Freundin. "Na und?", sagt Armin. "Wenn du hier auf dem Land wegen jeder Geschichte zum Gesetz rennst, dann findest du dich schnell als Querulant in der Geschlossenen wieder und bleibst dort, bist du verschimmelst." Allerdings gibt es auch jemanden, der mit ihm eine Rechnung offen hat. Und es gibt die Tierärztin Doris, 35, mit den engen weißen Jeans ...
Aktualisiert: 2023-05-11
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Carl Schmitt dachte und schrieb in Widersprüchen. War das bereits ein Aufstand des Denkens im Sinne Alain Badious? Oder war Schmitt – wie manche Interpreten meinen – lediglich ein, wenn auch sprachgewaltiger Opportunist? Eine gewisse Widerborstigkeit gegenüber dem sogenannten „Mainstream“ bewegt ihn sein ganzes Leben lang. Seit Beginn seiner wissenschaftlichen Arbeit hat er mit seinen teilweise äußerst provokanten Thesen stets die Aufmerksamkeit der Fachwelt – und oft auch darüber hinaus – auf sich gezogen. Seine Gedankenschärfe und sein geschliffener Stil machten und machen seine Schriften lesenswert.
Mit den Mitteln der politikwissenschaftlichen Analyse werden in sechs Teilen der Mythos Staat und das Freund-Feind-Denken, durch das Carl Schmitt bekannt geworden ist, Staatsräson und Ausnahmezustand, Großraum- und Weltordnungsdenken sowie Schmitts Wahlverwandtschaften zu Hobbes, Bodin und Machiavelli behandelt. Zum Schluss wird die Frage zu beantworten versucht, welche Bedeutung Carl Schmitt in der Gegenwartsdiskussion zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Carl Schmitt stellte sich 1922 programmatisch in die Reihen einer "Gegenrevolution", die er durch den Bruch mit dem Monarchismus und dem Schritt "von der Legitimität zur Diktatur" gekennzeichnet sah. Von "konservativer Revolution" sprach er nicht. Die hier versammelten Studien klären diese Positionierung in der polarisierenden Auseinandersetzung mit Anarchisten und Liberalen, Vernunftrepublikanern und radikalen Demokraten, "linken" Schülern und jüdischen Intellektuellen: mit Gustav Landauer, Max Weber, Hans Kelsen, Moritz Bonn, Otto Kirchheimer und manchen anderen. Sie zeigen, wie die polemische Strategie "Legitimität gegen Legalität" im Nationalsozialismus an einen Nullpunkt von Legalität und Legitimität gelangte, den Schmitt, als Akteur mit einer offensiven antisemitischen Rechtfertigung des nationalsozialistischen Leviathan beantwortete. Auch nach 1945 noch positionierte er sich jenseits von Legalität und Legitimität, Naturrecht und Rechtspositivismus.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Carl Schmitt stellte sich 1922 programmatisch in die Reihen einer "Gegenrevolution", die er durch den Bruch mit dem Monarchismus und dem Schritt "von der Legitimität zur Diktatur" gekennzeichnet sah. Von "konservativer Revolution" sprach er nicht. Die hier versammelten Studien klären diese Positionierung in der polarisierenden Auseinandersetzung mit Anarchisten und Liberalen, Vernunftrepublikanern und radikalen Demokraten, "linken" Schülern und jüdischen Intellektuellen: mit Gustav Landauer, Max Weber, Hans Kelsen, Moritz Bonn, Otto Kirchheimer und manchen anderen. Sie zeigen, wie die polemische Strategie "Legitimität gegen Legalität" im Nationalsozialismus an einen Nullpunkt von Legalität und Legitimität gelangte, den Schmitt, als Akteur mit einer offensiven antisemitischen Rechtfertigung des nationalsozialistischen Leviathan beantwortete. Auch nach 1945 noch positionierte er sich jenseits von Legalität und Legitimität, Naturrecht und Rechtspositivismus.
Aktualisiert: 2023-05-11
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