Zum Werk
Dieser kompakte, übersichtliche Kommentar wird von Juristinnen und Juristen und Kaufleuten gleichermaßen geschätzt. Die Erläuterungen sind ganz auf die Fragestellungen der Praxis zugeschnitten. In die Kommentierung integriert sind die für Genossenschaften geltenden Regelungen des Umwandlungsrechts.
Vorteile auf einen Blickübersichtlich und handlichunabhängige Autoren aus der PraxisUmwandlungsrecht mitbehandelt
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage eingetretenen Rechtsänderungen, vor allem die Modernisierung des Genossenschaftsrechts durch das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften, das zahlreiche Vorschriften des GenG geändert hat.
Eingearbeitet sind neben Sonderregelungen für die Zeit der Covid-19-Pandemie das SanInsFoG sowie die erheblichen Änderungen durch das FISG, das FüPoG II, das DiRUG, das DiREG, das .Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften und Änderung genossenschafts- sowie insolvenz- und restrukturierungsrechtlicher Vorschriften (VHV-Gesetz), das UmRUG sowie auch bereits das am 1.1.2024 in Kraft tretende MoPeG, das den § 43 GenG ändert.
Zum Autorenteam
Peter Pöhlmann, Vorsitzender Richter am LG Landshut, hat diesen Kommentar mitbegründet; Prof. Dr. Joachim Bloehs, Rechtsanwalt in Stuttgart, ist Autor auf dem Gebiet des Unternehmens- und Steuerrechts sowie Honorarprofessor an der Universität Tübingen. Dr. Marcus Geschwandtner zählt zu den führenden Experten des Genossenschaftsrechts; er hat zu diesem Thema umfangreich publiziert.
Zielgruppe
Für alle Praktikerinnen und Praktiker des Genossenschaftsrechts, insbesondere Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, Prüfungsverbände, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Banken.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Pflegekräfte bilden die größte Beschäftigtengruppe im Gesundheitswesen. Ihnen fehlt aber eine schlagkräftige Lobby. Zahlreiche Bundesländer wollen dem durch Gründung einer Pflegekammer abhelfen. Inwieweit dieses Vorhaben angesichts der strukturellen Besonderheiten der Berufsgruppe verwaltungspolitisch sinnvoll sowie verfassungs-, unions- und völkerrechtlich zulässig ist, entzweit die Geister. Das Werk unterzieht die Verkammerung der Pflegeberufe einer umfassenden kritischen Analyse.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Pflegekräfte bilden die größte Beschäftigtengruppe im Gesundheitswesen. Ihnen fehlt aber eine schlagkräftige Lobby. Zahlreiche Bundesländer wollen dem durch Gründung einer Pflegekammer abhelfen. Inwieweit dieses Vorhaben angesichts der strukturellen Besonderheiten der Berufsgruppe verwaltungspolitisch sinnvoll sowie verfassungs-, unions- und völkerrechtlich zulässig ist, entzweit die Geister. Das Werk unterzieht die Verkammerung der Pflegeberufe einer umfassenden kritischen Analyse.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Pflegekräfte bilden die größte Beschäftigtengruppe im Gesundheitswesen. Ihnen fehlt aber eine schlagkräftige Lobby. Zahlreiche Bundesländer wollen dem durch Gründung einer Pflegekammer abhelfen. Inwieweit dieses Vorhaben angesichts der strukturellen Besonderheiten der Berufsgruppe verwaltungspolitisch sinnvoll sowie verfassungs-, unions- und völkerrechtlich zulässig ist, entzweit die Geister. Das Werk unterzieht die Verkammerung der Pflegeberufe einer umfassenden kritischen Analyse.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Pflegekräfte bilden die größte Beschäftigtengruppe im Gesundheitswesen. Ihnen fehlt aber eine schlagkräftige Lobby. Zahlreiche Bundesländer wollen dem durch Gründung einer Pflegekammer abhelfen. Inwieweit dieses Vorhaben angesichts der strukturellen Besonderheiten der Berufsgruppe verwaltungspolitisch sinnvoll sowie verfassungs-, unions- und völkerrechtlich zulässig ist, entzweit die Geister. Das Werk unterzieht die Verkammerung der Pflegeberufe einer umfassenden kritischen Analyse.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das zuletzt gestiegene Interesse des Staats und der Gesellschaft an der Beteiligung von Handwerkskammern in der Entwicklungszusammenarbeit zeigt sich bei der Änderung der Handwerksordnung, in der die Entwicklungszusammenarbeit nun einen eigenen Aufgabenbereich der Kammern darstellt. Die vorliegende Arbeit untersucht erstmals die Vereinbarkeit dieser Beteiligungen der Handwerkskammern mit ihrem Aufgabenfeld unter Berücksichtigung von verfassungs- und handwerksrechtlichen Aspekten. Zudem wird die konkrete Durchführung von Projekten sowie die Rechtmäßigkeit der Einfügung der Entwicklungszusammenarbeit in den Aufgabenbereich von § 91 HwO erörtert. Dabei werden auch Möglichkeiten zur Teilhabe der Kammermitglieder an Projekten berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-12
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Aus dem Vorwort:
Das Buch adressiert sowohl den interessierten Laien, als auch Funktionäre, welche bereits Kenntnisse über Aufbau, Organisation und Funktion der Wirtschaftskammern haben. Juristisches Wissen ist dabei nicht vonnöten, allerdings von Vorteil.
Da die Basis für dieses Buch eine juristische Arbeit ist, werden die Themen auch aus juristischer Perspektive beleuchtet. Obwohl die Fragestellungen häufig (auch) aus politischer Sicht interessant und diskutabel sind, wird auf politische Botschaften verzichtet, soweit diese für eine sachliche Darstellung nicht unabkömmlich sind.
Aus dem Inhalt:
- Wirtschaftskammerorganisation
- Wirtschaftskammerwahlrecht
- Pflichtmitgliedschaft
- Fraktionsförderung
- Chancengleichheit und Pluralität
- Gute ( Kammer- ) Verwaltung
- Vier Thesen
. Wahlrecht ist verfassungsrechtlich bedenklich
. Unterschriftenquoren sind verfassungsrechtlich bedenklich
. Chancengleichheit, Pluralität und gute Kammerverwaltung
. Praxis der Aufteilung der Fraktionsförderung ist rechtswidrig
Aktualisiert: 2020-07-29
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Zusammenarbeit zwischen den großen gesellschaftlichen Interessenorganisationen und der Regierung zählt zu den Kennzeichen des politischen Systems der Zweiten Republik. Sozialpartnerschaft wurde zu einem zentralen politischen Gestaltungsfaktor, der zur vergleichsweise günstigen wirtschaftlichen und sozialen Performance Österreichs wesentlich beitrug.
Nach einer Phase der Hochblüte in den Nachkriegsjahrzehnten sind seit den 1980er Jahren deutliche Veränderungen feststellbar, die ihren bisherigen Höhepunkt mit der aktuellen schwarz-blauen Wende erreichen: Diese läuft auf ein Ende des Gestaltungsfaktors Sozialpartnerschaft hinaus.
Das vorliegende Buch zeichnet die wechselvolle Entwicklung dieses auch international viel beachteten Musters der Interessenpolitik und dessen institutionelle, politische und wirtschaftliche Voraussetzungen nach. Darüber hinaus steht vor allem der Einfluss der Sozialpartnerschaft bei der Gestaltung der Sozial-, Wirtschafts- und Lohnpolitik im Blickpunkt der Analyse.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Zum Werk
Dieser kompakte, übersichtliche Kommentar wird von Juristinnen und Juristen und Kaufleuten gleichermaßen geschätzt. Die Erläuterungen sind ganz auf die Fragestellungen der Praxis zugeschnitten. In die Kommentierung integriert sind die für Genossenschaften geltenden Regelungen des Umwandlungsrechts.
Vorteile auf einen Blickübersichtlich und handlichunabhängige Autoren aus der PraxisUmwandlungsrecht mitbehandelt
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage eingetretenen Rechtsänderungen, vor allem die Modernisierung des Genossenschaftsrechts durch das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften, das zahlreiche Vorschriften des GenG geändert hat.
Eingearbeitet sind neben Sonderregelungen für die Zeit der Covid-19-Pandemie das SanInsFoG sowie die erheblichen Änderungen durch das FISG, das FüPoG II, das DiRUG, das DiREG, das .Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften und Änderung genossenschafts- sowie insolvenz- und restrukturierungsrechtlicher Vorschriften (VHV-Gesetz), das UmRUG sowie auch bereits das am 1.1.2024 in Kraft tretende MoPeG, das den § 43 GenG ändert.
Zum Autorenteam
Peter Pöhlmann, Vorsitzender Richter am LG Landshut, hat diesen Kommentar mitbegründet; Prof. Dr. Joachim Bloehs, Rechtsanwalt in Stuttgart, ist Autor auf dem Gebiet des Unternehmens- und Steuerrechts sowie Honorarprofessor an der Universität Tübingen. Dr. Marcus Geschwandtner zählt zu den führenden Experten des Genossenschaftsrechts; er hat zu diesem Thema umfangreich publiziert.
Zielgruppe
Für alle Praktikerinnen und Praktiker des Genossenschaftsrechts, insbesondere Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, Prüfungsverbände, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Banken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieses Werk extrahiert die Handlungskompetenzen der Kammern im Umweltschutz und ihre verfassungs- und kammerrechtlichen Grenzen. Die Kammern sind als öffentlich-rechtliche Körperschaften an das Staatsziel Umweltschutz und das Gemeinwohl gebunden. Jedoch kommt ihnen als funktionale Selbstverwaltungskörperschaft ein eigenes Rechts- und Handlungsinstrumentarium zu. Welche Aufgaben für die Kammern bisher im Umweltbereich bestehen, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen sie dort tätig werden können und welche rechtlichen und tatsächlichen Spielräume für umweltschützende Handlungen innerhalb der einzelnen Aufgabenbereiche der Kammern existieren, wird umfassend untersucht. Zudem werden rechts- und kammerpolitische Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei werden auch die spezifischen Unterschiede zwischen Wirtschafts- und berufsständischen Kammern beleuchtet. Insbesondere für Kammervertreter und -mitarbeiter sowie deren Rechtsaufsicht ist diese Lektüre gewinnbringend.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Als Verwaltungsträger stehen die Kammern ebenso unter dem Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrechts wie die nationale (Verwaltungs-)Rechtsordnung insgesamt. So verwundert es nicht, dass Kammern seit einigen Jahren immer wieder Gegenstand von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs gewesen sind. Nach einem Überblick über das deutsche Kammerwesen sowie Verbreitung und Anerkennung von Kammerorganisationen in der Europäischen Union geht dieses Buch auf die Vereinbarkeit der Pflichtmitgliedschaft mit den europäischen Grundfreiheiten und Grundrechten ein. Ferner sind der Prüfungsmaßstab von Kammersatzungen (insbesondere Kartellverbot und Grundfreiheiten) sowie Fragen des Rechtsschutzes gegen letztere Gegenstand der Untersuchung. Schließlich wird die europarechtliche Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Kammern insbesondere aus der Perspektive des Beihilferechts analysiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen. In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Problematik in Bezug auf die deutsche Rechtslage befassen. Der Autor überprüft, ob die Duldungspflicht gegen das Grundgesetz (Kapitel 1) oder die Europäische Menschenrechtskonvention (Kapitel 2) verstößt. Schwerpunkt von Kapitel 1 bildet die Untersuchung, ob sich aus Art. 9 Abs. 1 GG überhaupt oder auch nur partiell gegenüber Zwangsinkorporationen in öffentlich-rechtlichen Körperschaften ein Grundrecht auf "negative" Vereinigungsfreiheit herleiten lässt. Die Beantwortung dieser Frage ist bedeutsam, da durch das Reviersystem in Deutschland eine Zwangsmitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft ergibt. Entgegen der Rechtsprechung entnimmt der Autor dem Art. 9 Abs. 1 GG ein Grundrecht auf negative Vereinigungsfreiheit. Dies führt dazu, dass die Zwangsmitgliedschaft der Jagdgenossenschaft nur mittels immanenten Schranken zu rechtfertigen wäre. Diese sucht der Autor in den grundrechtlichen Schutzpflichten des Staates. Neben diesem Schwerpunkt wird überprüft, ob die Duldungspflicht der Jagdausübung das grundrechtlich geschützte Eigentum, die Gewissensfreiheit oder das Gleichheitsgebot verletzt. Darüber hinaus wird auf Art. 20a GG eingegangen. Im Kapitel 2 wird geprüft, ob die Pflicht zur Duldung der Jagdausübung mit der EMRK vereinbar ist. In diesem Zusammenhang wird die deutsche Rechtslage mit der französischen Rechtslage verglichen, da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Jahre 1999 das damalige französische Jagdrecht als nicht vereinbar mit der EMRK einstufte.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Aktualisiert: 2023-04-03
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Die Vertretung der Interessen des Handwerks ist doppelt öffentlich-rechtlich institutionalisiert. Während die Handwerkskammern die Interessen des Gesamthandwerks vertreten, werden die Interessen der Einzelhandwerke von den Handwerksinnungen wahrgenommen. Beide sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und finanzieren sich zum großen Teil aus Mitgliedsbeiträgen. Während aber in den Handwerkskammern nach § 90 Abs. 2 HwO eine gesetzliche Pflichtmitgliedschaft besteht, ist die Gründung von Handwerksinnungen und der Beitritt zu ihnen gem. § 52 Abs. 1 S. 1 HwO frei. Die erfolgreiche Arbeit der Handwerksinnungen wird gegenwärtig von einer Tendenz bedroht, auf die Mitgliedschaft in den Innungen zu verzichten. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob eine Pflichtmitgliedschaft in den Innungen im Lichte des Grundgesetzes, der EMRK sowie des EG-Vertrags zulässig wäre. Zum anderen wird untersucht, ob die Handwerkskammern verpflichtet sind, ein Kammerbeitrags-Bonussystem einzuführen, aufgrund dessen der Kammerbeitrag von Innungsmitgliedern zu reduzieren ist.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Die Pflegekräfte bilden die größte Beschäftigtengruppe im Gesundheitswesen. Ihnen fehlt aber eine schlagkräftige Lobby. Zahlreiche Bundesländer wollen dem durch Gründung einer Pflegekammer abhelfen. Inwieweit dieses Vorhaben angesichts der strukturellen Besonderheiten der Berufsgruppe verwaltungspolitisch sinnvoll sowie verfassungs-, unions- und völkerrechtlich zulässig ist, entzweit die Geister. Das Werk unterzieht die Verkammerung der Pflegeberufe einer umfassenden kritischen Analyse.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zum Werk
Dieser kompakte, übersichtliche Kommentar wird von Juristen und Kaufleuten gleichermaßen geschätzt. Als ideales Werk für den ersten (und häufigen) Zugriff gehört es auf den Schreibtisch aller, die sich mit dem Recht genossenschaftlich organisierter Unternehmen einschließlich der Prüfungsverbände befassen. Die Erläuterungen sind ganz auf die Fragestellungen der Praxis zugeschnitten. Mitkommentiert sind die für Genossenschaften geltenden Vorschriften des Umwandlungsgesetzes.
Vorteile auf einen Blick
- übersichtlich und handlich
- unabhängige Autoren aus der Praxis
- Umwandlungsrecht mitbehandelt
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage eingetretenen Rechtsänderungen, und zwar neben dem BerufsaufsichtsreformG und dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vor allem das FGG-Reformgesetz und das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG).
Zu den Autoren
Peter Pöhlmann, Vorsitzender Richter am LG Landshut, hat diesen Kommentar mitbegründet; Dr. Andreas Fandrich, Rechtsanwalt in Stuttgart und Autor auf dem Gebiet des Unternehmens- und Bankrechts, ist Vorsitzender des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht im Deutschen Anwaltverein und Vertrauensanwalt der Vereinigung der Geschäftsleiter genossenschaftlicher Banken in Südwestdeutschland. Prof. Dr. Joachim Bloehs, Rechtsanwalt in Stuttgart, ist Autor auf dem Gebiet des Unternehmens- und Steuerrechts sowie Honorarprofessor an der Universität Tübingen.
Zielgruppe
Für alle Praktiker des Genossenschaftsrechts, insbesondere Geschäftsführer, Prüfungsverbände, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Banken.
Aktualisiert: 2022-12-21
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