Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz? von Linke,  Louisa
Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit. Dabei wird zunächst die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen verfassungsrechtlich beurteilt. Den Erkenntnissen folgend werden daraufhin verschiedene Novellierungsvorschläge diskutiert und eine Umsetzung ausgewählter Änderungen gefordert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Europäische Plattformregulierung

Europäische Plattformregulierung von Steinrötter,  Björn
Mit dem europäischen Regulierungspaket in Sachen Online-Plattformen ändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend. Das Ineinandergreifen der neuen Verordnungen wie dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act ist hochkompliziert, zumal die Vorgaben der P2B-VO und künftig weiterer EU-Sekundärrechtsakte wie dem Data Governance Act, Data Act oder Artificial Intelligence Act auch für Plattformen Beachtung verdienen. Das neue Plattformrecht Das Handbuch erläutert verständlich das Zusammenspiel der unionalen Rechtsakte und erklärt Punkt für Punkt die praktischen Auswirkungen für Anbieter digitaler Dienste, die betroffenen Unternehmen sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen. Die Vorteile des Handbuchs lotst auch nichtjuristische Leser:innen durch die komplizierten Regelungen erscheint zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt, um sich rechtzeitig vorzubereiten gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis. Schwerpunkte Verantwortlichkeit und Haftung von Intermediären Transparenzpflichten Inhaltekontrolle Spezifika für „systemrelevante“ Plattformen European Board for Digital Services Verhaltenspflichten für Gatekeeper Datenintermediäre. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Herausgeber und Autor:innen Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Björn Steinrötter, Juniorprofessor für IT-Recht und Medienrecht an der Universität Potsdam. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher Praxis: MMag. Dr. Ranjana Andrea Achleitner, Linz | RA Dominik Arncken, LL.M. (Amsterdam), Berlin | RA Dr. Malek Barudi, M.Jur. (Oxford), Hamburg | Hannes Bastians, Potsdam | RA Dr. Matthias Berberich, LL.M. (Cambridge), Berlin| RA Dr. Albrecht Conrad, Berlin | PD Dr. Michael Denga, LL.M., Berlin | Prof. Dr. Christian Heinze, LL.M. (Cambridge), Heidelberg | Prof. Dr. Veronica Hoch, Hamburg | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Wien | Tom Kettler, Heidelberg | PD Dr. Carsten König, M.A., LL.M. (Harvard), Köln | Prof. Dr. Sarah Legner, Wiesbaden | RA Dr. Sebastian Louven, Detmold | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn, Ilmenau | RAin Dr. Sarah Milde, München | Philipp Richter, LL.M. (UCL), Bonn | RAin Dr. Fiona Savary, München | Lina Marie Schauer, LL.B., Potsdam | Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M., Rostock | Prof. Dr. Björn Steinrötter, Potsdam | RA Alexander Tribess, Hamburg
Aktualisiert: 2023-05-17
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Netzwerkrecht

Netzwerkrecht von Eifert,  Martin, Gostomzyk,  Tobias
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber sichtbar, dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch nicht vollständig durchdrungen, teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet, wobei private und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung in den Blick genommen. Mit Beiträgen von Roland Broemel, Matthias Cornils, Martin Eifert, Hubertus Gersdorf, Tobias Gostomzyk, Albert Ingold, Karl-Heinz Ladeur, Marc Liesching, Jörn Lüdemann, Ralf Müller-Terpitz, Dan Wielsch.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Medienföderalismus

Medienföderalismus von Eifert,  Martin, Gostomzyk,  Tobias
Das Mediensystem mit seinen übergreifenden Fragen steht in vielfachen Spannungen zur föderalen Gliederung der Bundesrepublik nach dem Grundgesetz. In dem Band werden die föderalen Spannungslagen des Mediensystems in den breiteren Kontext der stetig wiederkehrenden föderalen Konflikte eingebettet, um eine kontextualisierte Perspektive auf die aktuellen medienspezifischen Schwierigkeiten zu eröffnen. Ausgehend von diesen Grundlagen werden die gegenwärtigen föderalen Probleme des Medien- und Rundfunkbereichs in den Blick genommen, namentlich das Verhältnis des Bundes-Telekommunikationsrechts zum Landesrundfunkrecht, die Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht, die Plattformregulierung zwischen Vielfaltssicherung und Wettbewerbsrecht sowie der Jugendmedienschutz und der Auslandsrundfunk. Jeweils werden gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Verknüpfung bundes- und landesrechtlicher Gesichtspunkte untersucht. Mit Beiträgen von Martin Eifert, Dirk Arnold, Dieter Dörr, Karl-Heinz Ladeur, Boris P. Paal, Ralf Müller-Terpitz, Hubertus Gersdorf, Roland Broemel, Helge Rossen-Stadtfeld, Murad Erdemir, Gunnar Folke Schuppert
Aktualisiert: 2023-05-16
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Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz? von Linke,  Louisa
Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit. Dabei wird zunächst die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen verfassungsrechtlich beurteilt. Den Erkenntnissen folgend werden daraufhin verschiedene Novellierungsvorschläge diskutiert und eine Umsetzung ausgewählter Änderungen gefordert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Deepfakes

Deepfakes von Bieß,  Cora, Pawelec,  Maria
Deepfakes – manipulierte oder synthetische audiovisuelle Medien, meist erzeugt mit Hilfe von KI – finden in verschiedensten Kontexten Anwendung: von Politik über Pornografie und Kriminalität bis hin zu Wirtschaft, Strafverfolgung, Kunst, Satire, Bildung und Aktivismus. Die Studie bietet erstmals eine holistische Technikbewertung der gesellschaftlichen und ethischen Auswirkungen von Deepfakes in diesen Kontexten und untersucht mögliche Reaktionen auf die neue Technologie – von (supra-)nationaler Regulierung bis hin zu KI-basierter Deepfake-Detektion. Sie richtet zudem konkrete Handlungsempfehlungen etwa an Politik, Forschungsförderung und BürgerInnen. Die enthaltene interaktive Lehreinheit fördert die Medienkompetenz zu Deepfakes.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Deepfakes

Deepfakes von Bieß,  Cora, Pawelec,  Maria
Deepfakes – manipulierte oder synthetische audiovisuelle Medien, meist erzeugt mit Hilfe von KI – finden in verschiedensten Kontexten Anwendung: von Politik über Pornografie und Kriminalität bis hin zu Wirtschaft, Strafverfolgung, Kunst, Satire, Bildung und Aktivismus. Die Studie bietet erstmals eine holistische Technikbewertung der gesellschaftlichen und ethischen Auswirkungen von Deepfakes in diesen Kontexten und untersucht mögliche Reaktionen auf die neue Technologie – von (supra-)nationaler Regulierung bis hin zu KI-basierter Deepfake-Detektion. Sie richtet zudem konkrete Handlungsempfehlungen etwa an Politik, Forschungsförderung und BürgerInnen. Die enthaltene interaktive Lehreinheit fördert die Medienkompetenz zu Deepfakes.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Europäische Plattformregulierung

Europäische Plattformregulierung von Steinrötter,  Björn
Mit dem europäischen Regulierungspaket in Sachen Online-Plattformen ändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend. Das Ineinandergreifen der neuen Verordnungen wie dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act ist hochkompliziert, zumal die Vorgaben der P2B-VO und künftig weiterer EU-Sekundärrechtsakte wie dem Data Governance Act, Data Act oder Artificial Intelligence Act auch für Plattformen Beachtung verdienen. Das neue Plattformrecht Das Handbuch erläutert verständlich das Zusammenspiel der unionalen Rechtsakte und erklärt Punkt für Punkt die praktischen Auswirkungen für Anbieter digitaler Dienste, die betroffenen Unternehmen sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen. Die Vorteile des Handbuchs lotst auch nichtjuristische Leser:innen durch die komplizierten Regelungen erscheint zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt, um sich rechtzeitig vorzubereiten gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis. Schwerpunkte Verantwortlichkeit und Haftung von Intermediären Transparenzpflichten Inhaltekontrolle Spezifika für „systemrelevante“ Plattformen European Board for Digital Services Verhaltenspflichten für Gatekeeper Datenintermediäre. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Herausgeber und Autor:innen Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Björn Steinrötter, Juniorprofessor für IT-Recht und Medienrecht an der Universität Potsdam. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher Praxis: MMag. Dr. Ranjana Andrea Achleitner, Linz | RA Dominik Arncken, LL.M. (Amsterdam), Berlin | RA Dr. Malek Barudi, M.Jur. (Oxford), Hamburg | Hannes Bastians, Potsdam | RA Dr. Matthias Berberich, LL.M. (Cambridge), Berlin| RA Dr. Albrecht Conrad, Berlin | PD Dr. Michael Denga, LL.M., Berlin | Prof. Dr. Christian Heinze, LL.M. (Cambridge), Heidelberg | Prof. Dr. Veronica Hoch, Hamburg | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Wien | Tom Kettler, Heidelberg | PD Dr. Carsten König, M.A., LL.M. (Harvard), Köln | Prof. Dr. Sarah Legner, Wiesbaden | RA Dr. Sebastian Louven, Detmold | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn, Ilmenau | RAin Dr. Sarah Milde, München | Philipp Richter, LL.M. (UCL), Bonn | RAin Dr. Fiona Savary, München | Lina Marie Schauer, LL.B., Potsdam | Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M., Rostock | Prof. Dr. Björn Steinrötter, Potsdam | RA Alexander Tribess, Hamburg
Aktualisiert: 2023-05-09
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Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt

Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt von Bernzen,  Anna K., Grisse,  Karina, Kaesling,  Katharina
Das deutsche Recht wird auch im "grünen Bereich" zunehmend durch harmonisierendes Unionsrecht und andere europäische Rechtsakte geprägt. Besonders sichtbar ist dieser Einfluss auf explizit europarechtlich ausgestaltete Materien, etwa Immaterialgüter-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Immer stärker beeinflussen europäische Vorgaben und Entwicklungen aber auch Rechtsgebiete wie das Medienrecht, die primär der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenz überlassen sind. Daher nahm die 7. Tagung GRUR Junge Wissenschaft die Europäisierung dieser Rechtsgebiete und ihre Grenzen in den Blick: Wo sind Harmonisierung oder Vereinheitlichung gelungen, wo gescheitert? Wo sollten nationale Unterschiede überwunden werden, wo fortbestehen? Die Vortragenden präsentieren ihre Überlegungen in diesem Sammelband.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt

Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt von Bernzen,  Anna K., Grisse,  Karina, Kaesling,  Katharina
Das deutsche Recht wird auch im „grünen Bereich“ zunehmend durch harmonisierendes Unionsrecht und andere europäische Rechtsakte geprägt. Besonders sichtbar ist dieser Einfluss auf explizit europarechtlich ausgestaltete Materien, etwa Immaterialgüter-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Immer stärker beeinflussen europäische Vorgaben und Entwicklungen aber auch Rechtsgebiete wie das Medienrecht, die primär der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenz überlassen sind. Daher nahm die 7. Tagung GRUR Junge Wissenschaft die Europäisierung dieser Rechtsgebiete und ihre Grenzen in den Blick: Wo sind Harmonisierung oder Vereinheitlichung gelungen, wo gescheitert? Wo sollten nationale Unterschiede überwunden werden, wo fortbestehen? Die Vortragenden präsentieren ihre Überlegungen in diesem Sammelband. Mit Beiträgen von Dr. Tabea Bauermeister │ Fabian Brandt │ Mihail Dishev │ Dr. Simon Geiregat │ Niklas E. Kastor │ Julia Mroz │ Hanna Püschel │ Jost Schmidt │ Caroline Schmitt-Mücke │ Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M. │ Tahireh Setz │ Alexander Wimmer.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Plattformregulierung im Superwahljahr 2021. Er- gebnisse rechtswissenschaftlicher, sozialwissenschaftlicher und datenwissenschaftlicher Studien zu Parteien und Plattformen im Bundestagswahlkampf.

Plattformregulierung im Superwahljahr 2021. Er- gebnisse rechtswissenschaftlicher, sozialwissenschaftlicher und datenwissenschaftlicher Studien zu Parteien und Plattformen im Bundestagswahlkampf. von Hofmann,  Vincent, Kettemann,  Matthias C.
Projekt „Plattform Governance im Superwahljahr 2021“ Im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 hat ein Team des HBI Echtzeitdaten darüber gesammelt, wie Online- Plattformen die auf ihnen stattfindende Kommunikation regeln, wie Gesetze und lokale Standards interagie- ren und sich die Praktiken der Plattformen im Schatten der EU-Regulierung in der aufgeheizten Atmosphäre der Bundestagswahl verändern. Das Projekt wurde von reset.tech gefördert. Eine Artikel-Serie auf dem Me- dia Research Blog des HBI begleitete die Recherchen und informierte laufend über deren Ergebnisse. Einige der Blog-Artikel werden hier im Arbeitspapier zweitveröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Deepfakes

Deepfakes von Bieß,  Cora, Pawelec,  Maria
Deepfakes – manipulierte oder synthetische audiovisuelle Medien, meist erzeugt mit Hilfe von KI – finden in verschiedensten Kontexten Anwendung: von Politik über Pornografie und Kriminalität bis hin zu Wirtschaft, Strafverfolgung, Kunst, Satire, Bildung und Aktivismus. Die Studie bietet erstmals eine holistische Technikbewertung der gesellschaftlichen und ethischen Auswirkungen von Deepfakes in diesen Kontexten und untersucht mögliche Reaktionen auf die neue Technologie – von (supra-)nationaler Regulierung bis hin zu KI-basierter Deepfake-Detektion. Sie richtet zudem konkrete Handlungsempfehlungen etwa an Politik, Forschungsförderung und BürgerInnen. Die enthaltene interaktive Lehreinheit fördert die Medienkompetenz zu Deepfakes.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Europäische Plattformregulierung

Europäische Plattformregulierung von Steinrötter,  Björn
Mit dem europäischen Regulierungspaket in Sachen Online-Plattformen ändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend. Das Ineinandergreifen der neuen Verordnungen wie dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act ist hochkompliziert, zumal die Vorgaben der P2B-VO und künftig weiterer EU-Sekundärrechtsakte wie dem Data Governance Act, Data Act oder Artificial Intelligence Act auch für Plattformen Beachtung verdienen. Das neue Plattformrecht Das Handbuch erläutert verständlich das Zusammenspiel der unionalen Rechtsakte und erklärt Punkt für Punkt die praktischen Auswirkungen für Anbieter digitaler Dienste, die betroffenen Unternehmen sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen. Die Vorteile des Handbuchs lotst auch nichtjuristische Leser:innen durch die komplizierten Regelungen erscheint zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt, um sich rechtzeitig vorzubereiten gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis. Schwerpunkte Verantwortlichkeit und Haftung von Intermediären Transparenzpflichten Inhaltekontrolle Spezifika für „systemrelevante“ Plattformen European Board for Digital Services Verhaltenspflichten für Gatekeeper Datenintermediäre. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Herausgeber und Autor:innen Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Björn Steinrötter, Juniorprofessor für IT-Recht und Medienrecht an der Universität Potsdam. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher Praxis: MMag. Dr. Ranjana Andrea Achleitner, Linz | RA Dominik Arncken, LL.M. (Amsterdam), Berlin | RA Dr. Malek Barudi, M.Jur. (Oxford), Hamburg | Hannes Bastians, Potsdam | RA Dr. Matthias Berberich, LL.M. (Cambridge), Berlin| RA Dr. Albrecht Conrad, Berlin | PD Dr. Michael Denga, LL.M., Berlin | Prof. Dr. Christian Heinze, LL.M. (Cambridge), Heidelberg | Prof. Dr. Veronica Hoch, Hamburg | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Wien | Tom Kettler, Heidelberg | PD Dr. Carsten König, M.A., LL.M. (Harvard), Köln | Prof. Dr. Sarah Legner, Wiesbaden | RA Dr. Sebastian Louven, Detmold | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn, Ilmenau | RAin Dr. Sarah Milde, München | Philipp Richter, LL.M. (UCL), Bonn | RAin Dr. Fiona Savary, München | Lina Marie Schauer, LL.B., Potsdam | Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M., Rostock | Prof. Dr. Björn Steinrötter, Potsdam | RA Alexander Tribess, Hamburg
Aktualisiert: 2023-04-25
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Deepfakes

Deepfakes von Bieß,  Cora, Pawelec,  Maria
Deepfakes – manipulierte oder synthetische audiovisuelle Medien, meist erzeugt mit Hilfe von KI – finden in verschiedensten Kontexten Anwendung: von Politik über Pornografie und Kriminalität bis hin zu Wirtschaft, Strafverfolgung, Kunst, Satire, Bildung und Aktivismus. Die Studie bietet erstmals eine holistische Technikbewertung der gesellschaftlichen und ethischen Auswirkungen von Deepfakes in diesen Kontexten und untersucht mögliche Reaktionen auf die neue Technologie – von (supra-)nationaler Regulierung bis hin zu KI-basierter Deepfake-Detektion. Sie richtet zudem konkrete Handlungsempfehlungen etwa an Politik, Forschungsförderung und BürgerInnen. Die enthaltene interaktive Lehreinheit fördert die Medienkompetenz zu Deepfakes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz? von Linke,  Louisa
Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit. Dabei wird zunächst die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen verfassungsrechtlich beurteilt. Den Erkenntnissen folgend werden daraufhin verschiedene Novellierungsvorschläge diskutiert und eine Umsetzung ausgewählter Änderungen gefordert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Connected-TV

Connected-TV von Naumann,  Michael
Michael Naumann befasst sich mit juristischen Fragestellungen zu Connected-TVs unter Einbeziehung neuster legislativer und medienpolitischer Entwicklungen. Der Autor arbeitet heraus, dass das abgestufte System zur Regulierung elektronischer Kommunikationsinhalte auf inhaltlicher Ebene kritikwürdig ist. Er zeigt auf, welche Funktionen vernetzter Fernsehgeräte Gatekeeper-Stellungen begründen, die unter den verfassungsrechtlichen Geboten der Vielfaltssicherung und kommunikativer Chancengleichheit regulierungsbedürftig erscheinen. Unter diesen Prämissen widmet er sich der Plattformregulierung und entwickelt ein eigenes System, welches Plattformen je nach Grad ihrer Ausschließlichkeit erfasst. Er untersucht das Urheber-, das Wettbewerbs- sowie das Rundfunkrecht auf ihre Tauglichkeit zum Schutz der Integrität von Programminhalten und hinsichtlich eines Investitionsschutzes für Rundfunkanbieter.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Connected-TV

Connected-TV von Naumann,  Michael
Michael Naumann befasst sich mit juristischen Fragestellungen zu Connected-TVs unter Einbeziehung neuster legislativer und medienpolitischer Entwicklungen. Der Autor arbeitet heraus, dass das abgestufte System zur Regulierung elektronischer Kommunikationsinhalte auf inhaltlicher Ebene kritikwürdig ist. Er zeigt auf, welche Funktionen vernetzter Fernsehgeräte Gatekeeper-Stellungen begründen, die unter den verfassungsrechtlichen Geboten der Vielfaltssicherung und kommunikativer Chancengleichheit regulierungsbedürftig erscheinen. Unter diesen Prämissen widmet er sich der Plattformregulierung und entwickelt ein eigenes System, welches Plattformen je nach Grad ihrer Ausschließlichkeit erfasst. Er untersucht das Urheber-, das Wettbewerbs- sowie das Rundfunkrecht auf ihre Tauglichkeit zum Schutz der Integrität von Programminhalten und hinsichtlich eines Investitionsschutzes für Rundfunkanbieter.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Netzwerkrecht

Netzwerkrecht von Eifert,  Martin, Gostomzyk,  Tobias
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber sichtbar, dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch nicht vollständig durchdrungen, teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet, wobei private und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung in den Blick genommen. Mit Beiträgen von Roland Broemel, Matthias Cornils, Martin Eifert, Hubertus Gersdorf, Tobias Gostomzyk, Albert Ingold, Karl-Heinz Ladeur, Marc Liesching, Jörn Lüdemann, Ralf Müller-Terpitz, Dan Wielsch.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Netzwerkrecht

Netzwerkrecht von Eifert,  Martin, Gostomzyk,  Tobias
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber sichtbar, dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch nicht vollständig durchdrungen, teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet, wobei private und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung in den Blick genommen. Mit Beiträgen von Roland Broemel, Matthias Cornils, Martin Eifert, Hubertus Gersdorf, Tobias Gostomzyk, Albert Ingold, Karl-Heinz Ladeur, Marc Liesching, Jörn Lüdemann, Ralf Müller-Terpitz, Dan Wielsch.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Medienföderalismus

Medienföderalismus von Eifert,  Martin, Gostomzyk,  Tobias
Das Mediensystem mit seinen übergreifenden Fragen steht in vielfachen Spannungen zur föderalen Gliederung der Bundesrepublik nach dem Grundgesetz. In dem Band werden die föderalen Spannungslagen des Mediensystems in den breiteren Kontext der stetig wiederkehrenden föderalen Konflikte eingebettet, um eine kontextualisierte Perspektive auf die aktuellen medienspezifischen Schwierigkeiten zu eröffnen. Ausgehend von diesen Grundlagen werden die gegenwärtigen föderalen Probleme des Medien- und Rundfunkbereichs in den Blick genommen, namentlich das Verhältnis des Bundes-Telekommunikationsrechts zum Landesrundfunkrecht, die Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht, die Plattformregulierung zwischen Vielfaltssicherung und Wettbewerbsrecht sowie der Jugendmedienschutz und der Auslandsrundfunk. Jeweils werden gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Verknüpfung bundes- und landesrechtlicher Gesichtspunkte untersucht. Mit Beiträgen von Martin Eifert, Dirk Arnold, Dieter Dörr, Karl-Heinz Ladeur, Boris P. Paal, Ralf Müller-Terpitz, Hubertus Gersdorf, Roland Broemel, Helge Rossen-Stadtfeld, Murad Erdemir, Gunnar Folke Schuppert
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