Zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen anerkannt werden, aufhorchen lassen. Versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit auf der Basis von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen anerkannt werden, aufhorchen lassen. Versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit auf der Basis von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das allgemeine Rechtsschutzinteresse ist zwar eine allgemein anerkannte Sachurteilsvoraussetzung im Prozeßrecht, ein im Hinblick auf seine rechtstheoretische Grundlegung und zahlreichen Problemkonstellationen aber wenig konturscharfes Institut. Fragen des Rechtsschutzinteresses wurden bisher problemorientiert und nicht in einem großen theoretischen Zugriff erörtert.
Der Verfasser zielt daher auf eine Neuakzentuierung des Geltungsgrundes des Rechtsschutzinteresses und darauf aufbauend auf die strukturelle Erfassung und Analyse der praktischen Problemkonstellationen. Insbesondere knüpft er im Ergebnis bei der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG an und bringt unter Heranziehung von Argumenten aus den Bereichen der Verfassungsdogmatik, der Rechtstheorie und der Wohlfahrtsökonomie den Aspekt der Prozeßökonomie, der angesichts des enger werdenden Ressourcenrahmens auch der dritten Gewalt erst in jüngerer Zeit mit der erforderlichen Schärfe wahrgenommenen wird, in die Interpretation des Art. 19 IV GG ein. In diesen theoretischen Rahmen werden die Lösungen von Einzelproblemen des Rechtsschutzinteresses in den zweiten Teil der Schrift integriert. Dabei geht Christonakis insbesondere auf Problemfälle ein, deren Relevanz für das Rechtsschutzinteresse im Schrifttum - wenn überhaupt - nur am Rande erkannt wird. Er widerlegt an mehreren Stellen die von der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur vertretenen Ergebnisse und entwickelt Neuansätze. Oft wird auf die ambivalente Wirkung der Prozeßökonomie für das Rechtsschutzinteresse abgestellt, zum Teil wird deren Geltungsanspruch wegen Unvereinbarkeit mit anderen höheren Belangen eingegrenzt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit beleuchtet die Verständigung im Strafverfahren nach dem Grundsatzurteil des BVerfG. Die Regelungen werden in der Praxis noch immer defizitär angewandt. Die Verständigung ist nicht prozessökonomisch, da die Mitteilungs- und Dokumentationspflichten den zeitlichen Vorteil des verständigungsbasierten Geständnisses aufheben. Rechtsvergleichend konnte eine Alternative im bestehenden deutschen Verfahrensrecht gefunden werden, namentlich in den Opportunitätsvorschriften der §§ 154, 154a StPO.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Immer häufiger findet sich der Begriff "Prozessökonomie" in Lehre und Rechtsprechung, ohne dass bislang eine allgemein anerkannte Begriffs- und Anwendungsdefinition gefunden worden wäre. Der Verfasser hat die ebenfalls noch nicht klar definierte Prozessfigur der "Drittwiderklage" zum Ausgang der Untersuchung gemacht und anhand dieses Prozessinstituts in seinen verschiedensten Ausprägungen eine Weiterentwicklung des bisherigen Prozessökonomieverständnisses vorgenommen. Dem Autor ist hierbei nicht nur gelungen, die Ursachen der bisherigen Kontroverse in Lehre und Rechtsprechung herauszuarbeiten, sondern er hat auch unter Zuhilfenahme der Methodik der Wirtschaftswissenschaft aufgezeigt, inwieweit eine objektive Messbarkeit ökonomischen Fortschritts im Zivilprozess erreicht werden kann. Das im Laufe der Untersuchung entwickelte, aus der Wirtschaftswissenschaft entlehnte Prinzip der Nutzwertanalyse wird am Ende der Arbeit auf die Drittwiderklage in allen Ausprägungen angewandt, um den praktischen Nutzen ökonomischer Prinzipien aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Immer häufiger findet sich der Begriff "Prozessökonomie" in Lehre und Rechtsprechung, ohne dass bislang eine allgemein anerkannte Begriffs- und Anwendungsdefinition gefunden worden wäre. Der Verfasser hat die ebenfalls noch nicht klar definierte Prozessfigur der "Drittwiderklage" zum Ausgang der Untersuchung gemacht und anhand dieses Prozessinstituts in seinen verschiedensten Ausprägungen eine Weiterentwicklung des bisherigen Prozessökonomieverständnisses vorgenommen. Dem Autor ist hierbei nicht nur gelungen, die Ursachen der bisherigen Kontroverse in Lehre und Rechtsprechung herauszuarbeiten, sondern er hat auch unter Zuhilfenahme der Methodik der Wirtschaftswissenschaft aufgezeigt, inwieweit eine objektive Messbarkeit ökonomischen Fortschritts im Zivilprozess erreicht werden kann. Das im Laufe der Untersuchung entwickelte, aus der Wirtschaftswissenschaft entlehnte Prinzip der Nutzwertanalyse wird am Ende der Arbeit auf die Drittwiderklage in allen Ausprägungen angewandt, um den praktischen Nutzen ökonomischer Prinzipien aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen anerkannt werden, aufhorchen lassen. Versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit auf der Basis von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das allgemeine Rechtsschutzinteresse ist zwar eine allgemein anerkannte Sachurteilsvoraussetzung im Prozeßrecht, ein im Hinblick auf seine rechtstheoretische Grundlegung und zahlreichen Problemkonstellationen aber wenig konturscharfes Institut. Fragen des Rechtsschutzinteresses wurden bisher problemorientiert und nicht in einem großen theoretischen Zugriff erörtert.
Der Verfasser zielt daher auf eine Neuakzentuierung des Geltungsgrundes des Rechtsschutzinteresses und darauf aufbauend auf die strukturelle Erfassung und Analyse der praktischen Problemkonstellationen. Insbesondere knüpft er im Ergebnis bei der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG an und bringt unter Heranziehung von Argumenten aus den Bereichen der Verfassungsdogmatik, der Rechtstheorie und der Wohlfahrtsökonomie den Aspekt der Prozeßökonomie, der angesichts des enger werdenden Ressourcenrahmens auch der dritten Gewalt erst in jüngerer Zeit mit der erforderlichen Schärfe wahrgenommenen wird, in die Interpretation des Art. 19 IV GG ein. In diesen theoretischen Rahmen werden die Lösungen von Einzelproblemen des Rechtsschutzinteresses in den zweiten Teil der Schrift integriert. Dabei geht Christonakis insbesondere auf Problemfälle ein, deren Relevanz für das Rechtsschutzinteresse im Schrifttum - wenn überhaupt - nur am Rande erkannt wird. Er widerlegt an mehreren Stellen die von der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur vertretenen Ergebnisse und entwickelt Neuansätze. Oft wird auf die ambivalente Wirkung der Prozeßökonomie für das Rechtsschutzinteresse abgestellt, zum Teil wird deren Geltungsanspruch wegen Unvereinbarkeit mit anderen höheren Belangen eingegrenzt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit beleuchtet die Verständigung im Strafverfahren nach dem Grundsatzurteil des BVerfG. Die Regelungen werden in der Praxis noch immer defizitär angewandt. Die Verständigung ist nicht prozessökonomisch, da die Mitteilungs- und Dokumentationspflichten den zeitlichen Vorteil des verständigungsbasierten Geständnisses aufheben. Rechtsvergleichend konnte eine Alternative im bestehenden deutschen Verfahrensrecht gefunden werden, namentlich in den Opportunitätsvorschriften der §§ 154, 154a StPO.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Immer häufiger findet sich der Begriff "Prozessökonomie" in Lehre und Rechtsprechung, ohne dass bislang eine allgemein anerkannte Begriffs- und Anwendungsdefinition gefunden worden wäre. Der Verfasser hat die ebenfalls noch nicht klar definierte Prozessfigur der "Drittwiderklage" zum Ausgang der Untersuchung gemacht und anhand dieses Prozessinstituts in seinen verschiedensten Ausprägungen eine Weiterentwicklung des bisherigen Prozessökonomieverständnisses vorgenommen. Dem Autor ist hierbei nicht nur gelungen, die Ursachen der bisherigen Kontroverse in Lehre und Rechtsprechung herauszuarbeiten, sondern er hat auch unter Zuhilfenahme der Methodik der Wirtschaftswissenschaft aufgezeigt, inwieweit eine objektive Messbarkeit ökonomischen Fortschritts im Zivilprozess erreicht werden kann. Das im Laufe der Untersuchung entwickelte, aus der Wirtschaftswissenschaft entlehnte Prinzip der Nutzwertanalyse wird am Ende der Arbeit auf die Drittwiderklage in allen Ausprägungen angewandt, um den praktischen Nutzen ökonomischer Prinzipien aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das allgemeine Rechtsschutzinteresse ist zwar eine allgemein anerkannte Sachurteilsvoraussetzung im Prozeßrecht, ein im Hinblick auf seine rechtstheoretische Grundlegung und zahlreichen Problemkonstellationen aber wenig konturscharfes Institut. Fragen des Rechtsschutzinteresses wurden bisher problemorientiert und nicht in einem großen theoretischen Zugriff erörtert.
Der Verfasser zielt daher auf eine Neuakzentuierung des Geltungsgrundes des Rechtsschutzinteresses und darauf aufbauend auf die strukturelle Erfassung und Analyse der praktischen Problemkonstellationen. Insbesondere knüpft er im Ergebnis bei der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG an und bringt unter Heranziehung von Argumenten aus den Bereichen der Verfassungsdogmatik, der Rechtstheorie und der Wohlfahrtsökonomie den Aspekt der Prozeßökonomie, der angesichts des enger werdenden Ressourcenrahmens auch der dritten Gewalt erst in jüngerer Zeit mit der erforderlichen Schärfe wahrgenommenen wird, in die Interpretation des Art. 19 IV GG ein. In diesen theoretischen Rahmen werden die Lösungen von Einzelproblemen des Rechtsschutzinteresses in den zweiten Teil der Schrift integriert. Dabei geht Christonakis insbesondere auf Problemfälle ein, deren Relevanz für das Rechtsschutzinteresse im Schrifttum - wenn überhaupt - nur am Rande erkannt wird. Er widerlegt an mehreren Stellen die von der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur vertretenen Ergebnisse und entwickelt Neuansätze. Oft wird auf die ambivalente Wirkung der Prozeßökonomie für das Rechtsschutzinteresse abgestellt, zum Teil wird deren Geltungsanspruch wegen Unvereinbarkeit mit anderen höheren Belangen eingegrenzt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit beleuchtet die Verständigung im Strafverfahren nach dem Grundsatzurteil des BVerfG. Die Regelungen werden in der Praxis noch immer defizitär angewandt. Die Verständigung ist nicht prozessökonomisch, da die Mitteilungs- und Dokumentationspflichten den zeitlichen Vorteil des verständigungsbasierten Geständnisses aufheben. Rechtsvergleichend konnte eine Alternative im bestehenden deutschen Verfahrensrecht gefunden werden, namentlich in den Opportunitätsvorschriften der §§ 154, 154a StPO.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen anerkannt werden, aufhorchen lassen. Versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit auf der Basis von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der EGMR bemängelte vor Einführung der §§ 198 ff. GVG, dass es in Deutschland keinen Rechtsschutz gäbe, mit dem die überlange Dauer eines Verfahrens im Einzelfall wirksam gerügt werden könne. Lucia Hofmarksrichter stellt den Rechtsschutz nach §§ 198 ff. GVG dar und wertet die Vorgaben des EGMR nach Art. 13 EMRK und Art. 6 Abs. 1 EMRK aus. Die Effektivitätsvorgaben erläutert sie im Hinblick auf die Anforderungen für deutsche Zivilprozesse und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung im normenhierarchischen Mehrebenensystem zwischen Grundgesetz und EMRK. Zudem entwickelt sie konkrete Vorschläge zur Auflösung des im Einzelfall bestehenden Interessenkonflikts zwischen dem Recht auf angemessene Verfahrensdauer und den übrigen zivilprozessualen Verfahrensmaximen und insbesondere dem Recht auf richterliche Unabhängigkeit. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass der Rechtsschutz nach §§198 ff. GVG aktuell nur teilweise mit den Vorgaben des EGMR übereinstimmt. Zur vollständigen Umsetzung der Vorgaben des EGMR unterbreitet sie einen eigenen Gesetzesvorschlag. Die Arbeit wurde mit dem Juratisbona-Preis für herausragende Doktorarbeiten 2016 der Universität Regensburg ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der vorliegende Band 6 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2014 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema "Deals im Strafverfahren" - Darf sich ein Angeklagter im Strafverfahren "freikaufen"? Prof. Dr. Britta Bannenberg, Professur für Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzug an der Justus-Liebig-Universität Gießen hat die sechs hier vorgestellten Arbeiten aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem Geldpreis ausgezeichnet und freut sich, diese mit dem vorliegenden Band einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Foto-Frost-Doktrin, Vorlageanregung Parteien, Europäischer Eilrechtsschutz, Art. 267 AEUV, Europarecht
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Prozessökonomie ist ein in der Rechtspraxis gut etablierter, zur Verfahrensmaxime erklärter Auslegungstopos des Rechts. Verschlagwortet als Verfahrensoptimierung zählt sie zu den Qualitätsmerkmalen der Rechtsprechung, tritt in ihrer Verwendung allerdings zufällig, konturlos, heuristisch in Erscheinung: mal als prozessualer Schlüsselbegriff, mal als Tapetentür oder nichttragende Reservebegründung. Kritiker erkennen in ihr eine Strategie der Rechtsschutzverweigerung, die sich auch in der Gesetzgebung rechtsstaatlich verdächtig mache. Ihre Illegalisierung setzt die seit jeher bestehenden Reserven gegenüber der Berücksichtigung fiskalischer Interessen in der Rechtsanwendung fort.
In diesem Spannungsfeld steht diese Abhandlung. Sie will das Verhältnis von Rechtsschutzeffizienz und -effektivität ausgehend von einer Positionsbestimmung der Effizienz im Recht als Rechtsprinzip klären, um aus diesem begriffstheoretischen Rahmen die Methodik ökonomischer Steuerung im Prozessrecht zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Prozessökonomie ist ein in der Rechtspraxis gut etablierter, zur Verfahrensmaxime erklärter Auslegungstopos des Rechts. Verschlagwortet als Verfahrensoptimierung zählt sie zu den Qualitätsmerkmalen der Rechtsprechung, tritt in ihrer Verwendung allerdings zufällig, konturlos, heuristisch in Erscheinung: mal als prozessualer Schlüsselbegriff, mal als Tapetentür oder nichttragende Reservebegründung. Kritiker erkennen in ihr eine Strategie der Rechtsschutzverweigerung, die sich auch in der Gesetzgebung rechtsstaatlich verdächtig mache. Ihre Illegalisierung setzt die seit jeher bestehenden Reserven gegenüber der Berücksichtigung fiskalischer Interessen in der Rechtsanwendung fort.
In diesem Spannungsfeld steht diese Abhandlung. Sie will das Verhältnis von Rechtsschutzeffizienz und -effektivität ausgehend von einer Positionsbestimmung der Effizienz im Recht als Rechtsprinzip klären, um aus diesem begriffstheoretischen Rahmen die Methodik ökonomischer Steuerung im Prozessrecht zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-15
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