Das Recht der Energieraumplanung

Das Recht der Energieraumplanung von Parapatics,  Katharina
Die Energieraumplanung im österreichischen Unions- und Verfassungsrecht Ausgehend von den internationalen und unionalen Klimaschutzbemühungen wird unter dem Schlagwort der Energieraumplanung für Österreich gefordert, das Raumordnungsrecht an den Klima- und Energiezielen auszurichten und Raumplanung und Energieplanung miteinander zu verzahnen. Diese Arbeit untersucht, welche Gestaltungs- und Handlungsspielräume das Unions- und das Verfassungsrecht für die Energieraumplanung in Österreich eröffnen. Die Abhandlung zeigt die vielfältigen Ansatzpunkte der Energieraumplanung auf und greift mit allgemeinen Raumordnungsplänen, Klima- und Energiekonzepten sowie der Vertragsraumordnung zentrale Instrumente heraus, die sie einer eingehenden rechtsdogmatischen Untersuchung unterwirft. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes dieser Instrumente ausgelotet. Zudem werden im Vergleich mit ausländischen Regelungsansätzen rechtspolitische Vorschläge zur Weiterentwicklung der Raumordnungsinstrumente erarbeitet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Rechtsfragen der Wärmeversorgung von Gebäuden.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Recht der Energieraumplanung

Das Recht der Energieraumplanung von Parapatics,  Katharina
Die Energieraumplanung im österreichischen Unions- und Verfassungsrecht Ausgehend von den internationalen und unionalen Klimaschutzbemühungen wird unter dem Schlagwort der Energieraumplanung für Österreich gefordert, das Raumordnungsrecht an den Klima- und Energiezielen auszurichten und Raumplanung und Energieplanung miteinander zu verzahnen. Diese Arbeit untersucht, welche Gestaltungs- und Handlungsspielräume das Unions- und das Verfassungsrecht für die Energieraumplanung in Österreich eröffnen. Die Abhandlung zeigt die vielfältigen Ansatzpunkte der Energieraumplanung auf und greift mit allgemeinen Raumordnungsplänen, Klima- und Energiekonzepten sowie der Vertragsraumordnung zentrale Instrumente heraus, die sie einer eingehenden rechtsdogmatischen Untersuchung unterwirft. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes dieser Instrumente ausgelotet. Zudem werden im Vergleich mit ausländischen Regelungsansätzen rechtspolitische Vorschläge zur Weiterentwicklung der Raumordnungsinstrumente erarbeitet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Rechtsfragen der Wärmeversorgung von Gebäuden.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln von Weisensee,  Claudius
Seit Gründung der Forschungsstelle bzw. des Instituts für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum 1987 greifen die "Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht" aktuelle Themen aus diesem Rechtsbereich auf. Ob Dissertationen, Tagungsbeiträge, Rechtsgutachten oder Kommentierungen relevanter Gerichtsentscheidungen - stets zeichnet sich die Schriftenreihe durch hohe Praxisrelevanz und wissenschaftliche Fachkenntnis aus.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das Recht der Energieraumplanung

Das Recht der Energieraumplanung von Parapatics,  Katharina
Die Energieraumplanung im österreichischen Unions- und Verfassungsrecht Ausgehend von den internationalen und unionalen Klimaschutzbemühungen wird unter dem Schlagwort der Energieraumplanung für Österreich gefordert, das Raumordnungsrecht an den Klima- und Energiezielen auszurichten und Raumplanung und Energieplanung miteinander zu verzahnen. Diese Arbeit untersucht, welche Gestaltungs- und Handlungsspielräume das Unions- und das Verfassungsrecht für die Energieraumplanung in Österreich eröffnen. Die Abhandlung zeigt die vielfältigen Ansatzpunkte der Energieraumplanung auf und greift mit allgemeinen Raumordnungsplänen, Klima- und Energiekonzepten sowie der Vertragsraumordnung zentrale Instrumente heraus, die sie einer eingehenden rechtsdogmatischen Untersuchung unterwirft. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes dieser Instrumente ausgelotet. Zudem werden im Vergleich mit ausländischen Regelungsansätzen rechtspolitische Vorschläge zur Weiterentwicklung der Raumordnungsinstrumente erarbeitet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Rechtsfragen der Wärmeversorgung von Gebäuden.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Recht der Energieraumplanung

Das Recht der Energieraumplanung von Parapatics,  Katharina
Die Energieraumplanung im österreichischen Unions- und Verfassungsrecht Ausgehend von den internationalen und unionalen Klimaschutzbemühungen wird unter dem Schlagwort der Energieraumplanung für Österreich gefordert, das Raumordnungsrecht an den Klima- und Energiezielen auszurichten und Raumplanung und Energieplanung miteinander zu verzahnen. Diese Arbeit untersucht, welche Gestaltungs- und Handlungsspielräume das Unions- und das Verfassungsrecht für die Energieraumplanung in Österreich eröffnen. Die Abhandlung zeigt die vielfältigen Ansatzpunkte der Energieraumplanung auf und greift mit allgemeinen Raumordnungsplänen, Klima- und Energiekonzepten sowie der Vertragsraumordnung zentrale Instrumente heraus, die sie einer eingehenden rechtsdogmatischen Untersuchung unterwirft. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes dieser Instrumente ausgelotet. Zudem werden im Vergleich mit ausländischen Regelungsansätzen rechtspolitische Vorschläge zur Weiterentwicklung der Raumordnungsinstrumente erarbeitet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Rechtsfragen der Wärmeversorgung von Gebäuden.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln von Weisensee,  Claudius
Seit Gründung der Forschungsstelle bzw. des Instituts für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum 1987 greifen die "Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht" aktuelle Themen aus diesem Rechtsbereich auf. Ob Dissertationen, Tagungsbeiträge, Rechtsgutachten oder Kommentierungen relevanter Gerichtsentscheidungen - stets zeichnet sich die Schriftenreihe durch hohe Praxisrelevanz und wissenschaftliche Fachkenntnis aus.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Raumordnungsgesetz – ROG

Raumordnungsgesetz – ROG von Kment,  Martin
Das Raumordnungsgesetz (ROG) regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung. Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert: obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU) länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben Der neue NomosKommentar zum ROG nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern: Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert. Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen. Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen. Das erfahrene Autorenteam bündelt die Kompetenz aus behördlicher Praxis, richterlicher Entscheidungsfindung und universitärer Forschung: VRiVG Prof. Dr. Andreas Dietz, Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M., Prof. Dr. Kurt Faßbender, Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Gerd Hager, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Dr. Boas Kümper, Dr. Tom Pleiner, Prof. Dr. Stefanie Schiedermair, PD Dr. Mathias Schubert
Aktualisiert: 2023-04-04
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Raumordnungsgesetz (ROG)

Raumordnungsgesetz (ROG) von Goppel,  Konrad, Runkel,  Peter, Spannowsky,  Willy
Zum Werk Das ROG regelt die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraums der Bundesrepublik Deutschland. Als Instrumente stellt das Gesetz neben den Raumordnungsplänen auch die Verfahren der Abstimmung verschiedener Planungen sowie der raumordnerischen Zusammenarbeit zwischen Staat und maßgeblichen Planungsstellen wie Kommunen und nichtstaatlichen Organisationen und zur Verfügung. Vorteile auf einen Blick - komplette Kommentierung des neuen Raumordnungsgesetzes aus einem Guss - wissenschaftlich vertiefte und gleichzeitig praxisgerechte Darstellung der komplexen Materie - ein hochkarätiges Autorenteam hat seine langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet der Raumordnung und der Landesplanung in das Werk einfließen lassen Zur Neuauflage Die 2. Auflage bringt Rechtsprechung und Literatur auf den Stand von Anfang 2018. Sie berücksichtigt insbesondere die Änderungsnovelle vom 23.5.2017, durch die folgende Änderungen in das ROG eingeführt worden sind: - das Raumordnungsverfahren wird durch eine obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung und eine Alternativenprüfung erweitert - der Bund erhält die Kompetenz, einen Raumordnungsplan für den länderübergreifenden Hochwasserschutz aufzustellen - die in den Raumordnungsplänen festgelegten Ziele sind auch bei bergrechtlichen Vorhaben zu beachten (Einstieg in die unterirdische Raumplanung) - die Umsetzung der Vorgaben der MRO-Richtlinie durch Schaffung der Voraussetzungen für eine maritime Raumplanung Zielgruppe Für Bundes- und Landesplanungsbehörden, regionale Planungsverbände, Planungsbeiräte, Kommunen, Baujuristen, Stadt-, Landschafts- und Umweltplaner, Ingenieure, Soziologen, Geologen, Geoinformatiker, Politologen, Politiker.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Ordnung der Meere

Die Ordnung der Meere von Maurer,  Anja
Seit Jahrhunderten wurden die Meere als schier unerschöpfliche Ressourcenträger verstanden. Sie bieten Menschen Nahrung, dienen als Transportwege und Rohstoffquelle. Der freie Zugang zu ihnen und ihre freie Nutzung wird nun in Frage gestellt. Neben die Schifffahrt und Fischerei sind neue Nutzungen wie Offshore-Windparks getreten. Gleichzeitig steigt das Bewusstsein, dass eine gesunde Meeresumwelt keineswegs selbstverständlich ist. Hieraus entstehen Interessenkonflikte zwischen wirtschaftlichen Nutzungsansprüchen und ökologischen Schutzinteressen um die zunehmend als knappe Ressource wahrgenommenen Meere. Lösungsstrategien sehen eine rechtliche Überformung der Meere vor, wobei zwei Instrumente im Fokus stehen: Die maritime Raumplanung und der Meeresumweltschutz nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Raumplanung, Fachplanung und kommunale Planung

Raumplanung, Fachplanung und kommunale Planung von Potschies,  Tanja
Insbesondere bei Planfeststellungsentscheidungen, die zumeist im Bundesrecht angesiedelt sind (z. B. Verkehrswegeplanung, Planungen im Bereich des Luftverkehrs), sowie im Bereich der Bauleitplanung stellt sich folgende Frage: Welche Vorgaben dürfen in den (Landes-)Raumordnungsplänen für Fach- bzw. kommunale Planungen enthalten sein? Dabei ist der Umfang der Gebundenheit der jeweiligen Planungsträger an diese Vorgaben von hoher praktischer Bedeutung. Tanja Potschies zeigt, wie sich durch eine Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Bereich von Standortentscheidungen für infrastrukturelle Großvorhaben, der grundsätzliche Vorrang der Raumordnung begründen lässt, ohne dabei die Interessen der anderen Planungen außer Acht zu lassen. Lösungsansätze sind u.a. die strikte Trennung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung sowie die Unterscheidung zwischen raumordnungsrechtlichen und raumordnungsexternen Belangen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne

Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne von Kirchmann,  Klaus
Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) erlassen. Die Studie nimmt die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Raumordnung zum Anlass, das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung anhand der Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne eingehend zu untersuchen. Einfachgesetzliche Ausprägung des Verhältnisses der Raumordung zur Fachplanung ist die Vorschrift des § 7 Abs. 3 ROG a.F. bzw. § 8 Abs. 6 ROG n.F. Der Autor geht einleitend der Frage nach, ob die Länder im Rahmen ihres Abweichungsrechtes gem. Art. 72 Abs. 3 GG auf die bundesrechtlichen Vorgaben zum Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung Einfluss nehmen können oder der Landesgesetzgebung ein sog. abweichungsfester Kern entgegensteht. Ausgehend von einer eingehenden Analyse der Literatur und Rechtsprechung zum Verhältnis von Fach- und Raumplanung entwickelt der Autor in Anlehnung an das Verhältnis der Raumordnung zur kommunalen Bauleitplanung ein eigenes Lösungsmodell, mit Hilfe dessen das Rivalitätsverhältnis von Raum- und Fachplanung zu einem sachgerechten Ausgleich gebracht werden kann. Nach der dogmatischen Klärung dieser Grundsatzfragen befasst sich der Verfasser mit der Integration der Waldfunktionsplanung in das Landesentwicklungsprogramm Bayern und in die bayerischen Regionalpläne. Zentraler Bestandteil der Ausführungen ist dabei die Darstellung der Steuerungsinstrumente, die der Waldfunktionsplanung durch das bayerische Landesplanungsrecht zur Verfügung gestellt werden. Durch die forstwissenschaftliche Ausbildung des Verfassers wird zudem ein starker Bezug zur Praxis der Waldfunktionsplanung in Bayern hergestellt, der das Werk als wertvolles Hilfsmittel für die Regional- und Fachplanung im Rahmen der Integration von Belangen der Waldfunktionsplanung in die bayerischen Raumordnungspläne erscheinen lässt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Planerische Steuerung von Windenergieanlagen

Planerische Steuerung von Windenergieanlagen von Ostkamp,  Carolin
Die Windenergienutzung in Deutschland ist in den letzten Jahren rasch angestiegen. Regelmässig werden die Windenergieanlagen wegen der dort günstigeren Windverhältnisse im Aussenbereich errichtet. Dabei bewegt sich die Windenergienutzung in einem Spannungsfeld zwischen dem enormen Energiebedarf unserer Industriezivilisation und den von den Anlagen ausgehenden negativen Umwelteinwirkungen. Hier gilt es, einen gerechten Ausgleich zu schaffen. Zur Lösung der bestehenden Interessenkonflikte kann auf bauplanungsrechtliche Vorschriften zurückgegriffen werden. Mit diesem Buch lenkt die Verfasserin die juristische Aufmerksamkeit auf ein aktuelles Thema von grösstem praktischen Interesse. Die Studie untersucht zwei Problemkomplexe: Zum einen geht es um die zentralen rechtlichen Fragestellungen der Zulassung von Windenergieanlagen, die vor allem im Bauplanungsrecht angesiedelt sind. Zum anderen werden die zahlreichen und umstrittenen Fragen behandelt, welche durch das noch relativ junge Instrument des in § 35 Abs.3 Satz 3 BauGB normierten Darstellungsprivilegs aufgeworfen werden. Diese planerische Steuerungsmöglichkeit trägt durch die Bündelung von Windenergieanlagen in Konzentrationszonen und gleichzeitige Freihaltung des übrigen Planungsraums sowohl dem Aussenbereichsschutz als auch der Privilegierung von Windenergieanlagen Rechnung. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die konkrete Standortwahl für Windenergieanlagen im Aussenbereich erfolgreich umgesetzt werden kann, um das von ihnen ausgehende Konfliktpotential möglichst gering zu halten. Einen Schwerpunkt bildet dabei die profunde Auseinandersetzung mit den Instrumenten der räumlichen Steuerung von Windenergieanlagen auf den Ebenen der Flächennutzungs- und der Raumordnungsplanung. In diesem Zusammenhang werden die praktischen Probleme der Flächenausweisung sowie insbesondere auch die der Koordinierung und Zusammenwirkung der verschiedenen Planungsebenen eingehend erörtert. Die Verfasserin analysiert ferner die Auswirkungen des Darstellungsprivilegs auf den Rechtscharakter und die Rechtswirkungen des Flächennutzungs- und Raumordnungsplans und geht der bedeutsamen Frage nach, ob aufgrund der planerischen Ausweisung von Konzentrationszonen Entschädigungspflichten bestehen können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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