»Die Würde des Menschen ist unantastbar«, so steht es im Grundgesetz. Was meinen wir eigentlich, wenn wir von der »Würde des Menschen« sprechen? Der Jurist und Philosoph Paul Tiedemann beschreibt die historischen Wurzeln und die systematische Bedeutung eines Grundbegriffs der Entwicklung zu menschlicheren Lebensverhältnissen.
Aktualisiert: 2023-06-19
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»Die Würde des Menschen ist unantastbar«, so steht es im Grundgesetz. Was meinen wir eigentlich, wenn wir von der »Würde des Menschen« sprechen? Der Jurist und Philosoph Paul Tiedemann beschreibt die historischen Wurzeln und die systematische Bedeutung eines Grundbegriffs der Entwicklung zu menschlicheren Lebensverhältnissen.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Gegenüber der aktuellen sozial- und rechtsphilosophischen Debatte zur Gerechtigkeit, die zwischen den Polen der Universalität und der Alterität oszilliert, arbeiten die Autoren des Bandes eine dritte, eine sozialtheoretische, Argumentationslinie heraus. Ausgangspunkt sind die Paradoxien des Rechts, wie sie von Jacques Derrida und Niklas Luhmann formuliert worden sind. In Luhmanns „Kontingenzformel des Rechts“ erscheint Gerechtigkeit nicht primär als philosophische Frage, sondern als konkrete Praxis der jeweiligen Selbstbeschreibungen des Rechtssystems, welche die bloße Konsistenz des Recht übersteigt und sich an den Anforderungen der Umwelten des Rechts orientiert. Die Autoren des Bandes konfrontieren die Luhmannsche Kontingenzformel mit dem Gerechtigkeitskonzept von Derrida, die auf eine Transzendenz des Rechts in ganz anderer Richtung zielt. Diese ist für die Rechtsoperationen prinzipiell nicht erreichbar, ihren Anforderungen aber sind sie ständig und ohne Ausweichmöglichkeit ausgesetzt. Was ergibt sich aus dieser Konfrontation für die Neuformulierung von Grundbegriffen des Rechts: Gerechtigkeit, Rechtssubjektivität, subjektives Recht, Rechtsgenese, Rechtsargumentation?
Aktualisiert: 2023-05-29
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Ist die völkerrechtliche Ordnung und Praxis legitim? Ist dem demokratischen Prinzip auf völkerrechtlicher Ebene durch staatlichenKonsens Genüge getan? Dagegen argumentiert Kim Henningsen: Auch das Individuum müsse als Völkerrechtssubjekt im globalen Raum gesehen und gehört werden, es dürfe nicht länger als ausschließlich passiver Rechtsrezipient und Schutzbefohlener verstanden werden.
Zur Begründung der These wird die Normativität historischer Entwicklungen mithilfe Hannah Arendts neu durchdacht und zur Legitimationsfigur der Realisierung individueller Völkerrechtssubjektivität verdichtet. Diese wird schließlich auf das Rechtsfeld maritime Migration angewandt, um die normative Rechtfertigung der aktuellen Völkerrechtspraxis zu ergründen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Gebiete der heutigen Staaten Afrikas waren im 19. Jahrhundert Ziel des von den europäischen Mächten vorangetriebenen Kolonialismus. Erst 1960 erlangten die meisten afrikanischen Staaten Unabhängigkeit. Doch selbst nach der Dekolonisation zeitigen die Folgen des Kolonialismus ihre Wirkung. Mit der Dekolonisation übernahmen die afrikanischen Staaten das europäische Staatenmodell und die heutige Völkerrechtsordnung, die in ihrem Ursprung ebenfalls europäisch ist. Eine Überführung präkolonialer Herrschaftsstrukturen oder Rechtsordnungen der indigenen Gemeinschaften in die postkoloniale Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten war unmöglich. Eine Folge dessen sind Legitimitätsdefizite. Diese Legitimitätsdefizite sind ein Grund für innere Spannungen, politische Unruhen und konfliktreiche Fragmentierungsbestrebungen, mit denen zahlreiche afrikanische Staaten konfrontiert sind. Der Autor geht der Frage nach, ob Elemente einer präkolonialen außervölkerrechtlichen Rechtssubjektivität indigener Gemeinschaften bei der Bewältigung der Legitimitätsdefizite beitragen können. Dazu weist er im ersten Teil der Untersuchung die Existenz einer präkolonialen außervölkerrechtlichen Rechtssubjektivität und damit einhergehender inter gemeinschaftlicher Rechtsordnungen der indigener Gemeinschaften Afrikas nach. Der Hauptteil der Studie erörtert die Auswirkungen des Früh- und Hochkolonialismus auf die präkoloniale außervölkerrechtliche Rechtssubjektivität indigener Gemeinschaften. Kern der Untersuchung sind die rechtlichen Beziehungen zwischen den Rechtsordnungen der indigenen Gemeinschaften und der Rechtsordnung der Kolonialmächte während des Kolonialismus. Neben der Staatenpraxis der europäischen Mächte beleuchtet die Arbeit dazu die Auswirkungen der zahlreichen Abkommen zwischen den Kolonialmächten und den indigenen Gemeinschaften sowie die Folgen der Kolonialverwaltung. Im abschließenden Teil kehrt der Autor unter Berücksichtigung der zuvor gewonnenen Erkenntnisse zur Ausgangsfrage zurück und zeigt anhand zweier Beispiele auf staatlicher Ebene Möglichkeiten zur Bewältigung postkolonialer Legitimitätsdefizite auf.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Ist die völkerrechtliche Ordnung und Praxis legitim? Ist dem demokratischen Prinzip auf völkerrechtlicher Ebene durch staatlichen Konsens Genüge getan? Dagegen argumentiert Kim Henningsen: Auch das Individuum müsse als Völkerrechtssubjekt im globalen Raum gesehen und gehört werden, es dürfe nicht länger als ausschließlich passiver Rechtsrezipient und Schutzbefohlener verstanden werden.
Zur Begründung der These wird die Normativität historischer Entwicklungen mithilfe Hannah Arendts neu durchdacht und zur Legitimationsfigur der Realisierung individueller Völkerrechtssubjektivität verdichtet. Diese wird schließlich auf das Rechtsfeld maritime Migration angewandt, um die normative Rechtfertigung der aktuellen Völkerrechtspraxis zu ergründen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gegenüber der aktuellen sozial- und rechtsphilosophischen Debatte zur Gerechtigkeit, die zwischen den Polen der Universalität und der Alterität oszilliert, arbeiten die Autoren des Bandes eine dritte, eine sozialtheoretische, Argumentationslinie heraus. Ausgangspunkt sind die Paradoxien des Rechts, wie sie von Jacques Derrida und Niklas Luhmann formuliert worden sind. In Luhmanns „Kontingenzformel des Rechts“ erscheint Gerechtigkeit nicht primär als philosophische Frage, sondern als konkrete Praxis der jeweiligen Selbstbeschreibungen des Rechtssystems, welche die bloße Konsistenz des Recht übersteigt und sich an den Anforderungen der Umwelten des Rechts orientiert. Die Autoren des Bandes konfrontieren die Luhmannsche Kontingenzformel mit dem Gerechtigkeitskonzept von Derrida, die auf eine Transzendenz des Rechts in ganz anderer Richtung zielt. Diese ist für die Rechtsoperationen prinzipiell nicht erreichbar, ihren Anforderungen aber sind sie ständig und ohne Ausweichmöglichkeit ausgesetzt. Was ergibt sich aus dieser Konfrontation für die Neuformulierung von Grundbegriffen des Rechts: Gerechtigkeit, Rechtssubjektivität, subjektives Recht, Rechtsgenese, Rechtsargumentation?
Aktualisiert: 2023-03-27
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Globalisierung und Europäisierung steigern die Bedeutung des Staatsrechts und die Herausforderungen an die Staatsrechtslehre. Das Handbuch des deutschen Staatsrechts widmet sich der Aufgabe, das Recht der Staatengemeinschaft vom Staatsrecht her zu verstehen und in dieser Perspektive einen Beitrag zur Erkenntnis des Völkerrechts und des Europarechts zu leisten.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Peter Badura,
Claus Dieter Classen,
Wolfgang Durner,
Klaus W. Grewlich,
Stefan Haack,
Andreas Haratsch,
Matthias Herdegen,
Ulrich Hufeld,
Knut Ipsen,
Josef Isensee,
Paul Kirchhof,
Stephan Kirste,
Eckart Klein,
Kai von von Lewinski,
Dietrich Murswiek,
Angelika Nußberger,
Matthias Ruffert,
Michael Schweitzer,
Rudolf Streinz,
Christian Tomuschat,
Norman Weiß,
Rüdiger Wolfrum
»Die Würde des Menschen ist unantastbar«, so steht es im Grundgesetz. Was meinen wir eigentlich, wenn wir von der »Würde des Menschen« sprechen? Der Jurist und Philosoph Paul Tiedemann beschreibt die historischen Wurzeln und die systematische Bedeutung eines Grundbegriffs der Entwicklung zu menschlicheren Lebensverhältnissen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Worauf kann ein Gläubiger im Wege der Zwangsvollstreckung gegen einen Schuldner, der Gesellschafter einer Personengesellschaft ist, – abgesehen von den Einzelansprüchen, also insbesondere auf etwaigen Gewinn und auf ein Auseinandersetzungsguthaben – zugreifen? Von dieser Frage ausgehend untersucht der Autor zunächst die gesetzlichen Bestimmungen, die hiermit herkömmlicherweise in Verbindung gebracht werden. Die Untersuchung ergibt, daß es sich um Normen handelt, die dem Recht der sog. Gesamthand angehören. Im wesentlichen systematische Überlegungen, aber auch historische Gründe führen zu der Feststellung, daß die bürgerlichrechtliche Grundform der Personen(außen)gesellschaft keine Gesamthand darstellt und lediglich die Innengesellschaft gesamthänderisch ausgestaltet sein kann. Auf dieser Grundlage läßt sich der Gesellschaftsanteil als Gegenstand der Zwangsvollstreckung im Sinne der Ausgangsfrage bestimmen. Dieser ist von der Mitgliedschaft des Gesellschafters zu unterscheiden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Durch die vorgeburtliche Medizin wird der Fötus immer mehr zum Patienten. Er ist meßbar, beschreibbar, vergleichbar und zunehmend auch korrigierbar. Seine wachsende Zugriffsoffenheit macht den Fötus einerseits zum (Behandlungs-)Objekt, provoziert aber andererseits auch die Frage nach einer rechtlichen Subjektivierung. Die Arbeit untersucht, ob der medizinischen Verselbständigung des Fötus eine rechtliche Verselbständigung folgt. Sie beschreibt zudem die vielfältigen Konflikte der schwangeren Frau zwischen individuellen Gesundheitsinteressen, pränatalen Behandlungsoptionen und gesellschaftlichen Ansprüchen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der postmortale Rechtsschutz ist ein aktuelles Problemfeld, das einerseits durch den medizinisch-technischen Fortschritt und andererseits durch ethische und rechtliche Fragen geprägt wird. Mit dieser Arbeit wird ein Verständnis vom Rechtsschutz Verstorbener entwickelt, das rechtsgebietsübergreifende Geltung hat und das nicht als Antwort auf Fortschritte in der Medizin zu verstehen ist, sondern eine rechtlich sichere Basis für den Umgang mit Verstorbenen darstellt. Es wird gezeigt, daß das Recht Verstorbenen eigene Rechtspositionen einräumt. Damit bestätigt sich die der Arbeit zugrunde liegende Hypothese einer postmortalen Rechtssubjektivität. Bedeutung hat dieses Ergebnis u.a. für die Neuregelung der Organspende und für die Idee einer Prozeßpflegschaft für Verstorbene.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Miturhebergemeinschaft ist in der Praxis von großer Relevanz, wie ein Blick auf Architektenwerke, Filmwerke oder aber auch auf die Entwicklung von Open Source Software zeigt. In der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wird sie jedoch nur selten behandelt. Allein § 8 UrhG befasst sich näher mit diesem Themenkomplex, vermag aber keine Einzelprobleme zu lösen. Nachdem zunächst die Voraussetzungen der Entstehung der Miturhebergemeinschaft aufgezeigt werden, widmet sich die Abhandlung im Schwerpunkt der Rechtsnatur der Miturhebergemeinschaft und der Durchsetzung von Verletzungsansprüchen. Diese Aspekte sind bislang weitestgehend ungeklärt. Die Bearbeitung beleuchtet die rechtliche Qualifikation der Miturhebergemeinschaft näher. In der Folge wird erörtert, ob die richterliche Rechtsfortbildung zur Rechtsfähigkeit der (Außen-)GbR auf die Miturhebergemeinschaft zu übertragen ist. Im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung seitens der Miturhebergemeinschaft, die in § 8 Abs. 2 S. 3 UrhG ihre Erwähnung findet, stellt sich eine Vielzahl von Fragen. Hier ist von Relevanz, welche Art der Rechtsdurchsetzung und welche Ansprüche und Rechte von der Vorschrift erfasst werden. Vor allem aber steht die Einordung der Individualklage im Vordergrund. Nach überwiegender Ansicht handelt es sich um einen Fall der gesetzlichen Prozessstandschaft. Dabei ist allerdings weiter umstritten, ob die Ausübung der Prozessführungsbefugnis die Klage eines anderen Miturhebers ausschließt (Gesamtprozessführungsbefugnis) oder aber alle Miturheber unabhängig voneinander Klage erheben können (Einzelprozessführungsbefugnis). Es ergeben sich aus den unterschiedlichen Ansichten praktische Konsequenzen, die teils nachteilig für den beklagten Verletzer und teils nachteilig für die Miturheber sind und denen daher mit Bedenken zu begegnen ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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