Die Neuregelungen
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) gilt unmittelbar und betrifft die Sicherheit aller Verbraucherprodukte im nicht-harmonisierten Bereich. Im Rahmen der 18-monatigen Übergangsfrist müssen sich alle Wirtschaftsakteure auf das neue Recht einstellen. Die Änderungen sind umfassend und lösen weitgehend das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ab. Die internen Qualitätsprozesse müssen vor dem Hintergrund einer Vielzahl neuer Vorgaben und Pflichten vielfach neu aufgestellt bzw. angepasst werden. Es drohen schnelle Reaktionen durch die Marktaufsichtsbehörden.
Der Einführungsband
Der Leitfaden von Schucht/Wiebe bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. Zum frühestmöglichen Zeitpunkt können anhand der klaren Struktur und verständlichen Sprache die relevanten Anforderungen und Pflichten geprüft und geschult werden. Die Umsetzung in die Produktions- und Qualitätsprozesse wird so erleichtert, das rechtliche Risiko von Anfang an minimiert.
Die wichtigsten Themen
Anwendungsbereich und Ziele
Formelle und materielle Produktanforderungen
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Besondere Anforderungen und Pflichten beim Fernabsatz
Verbraucherrechte
Durchsetzung und Sanktionen
Auswirkungen auf andere produktbezogene Rechtsbereiche.
Praxiswissen aus erster Hand
Die beiden Autoren Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind ausgewiesene Experten im Produktrecht und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht.
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-05-26
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Das neue Recht
Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristische Berater:innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus.
Der neue Handkommentar
Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen.
Die Schwerpunkte
Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte
Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts
Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z.B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen)
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure
Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten
Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen
Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs
Besonders wichtig
Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis.
Höchste Fachkompetenz
Die Herausgeber Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind erfahrene Rechtsanwälte, die sich auf das Produktrecht spezialisiert haben. Auch die Autoren sind ausgewiesene Experten und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht:
RA Dr. Ulrich Becker, Frankfurt | Johannes Daelen, LL.M., Berlin | RAin Kathrin Dingemann, Berlin | ORR Dr. Sebastian Felz, M.A., Bonn | RA Dr. Roland Hartmannsberger, FAVerwR, Düsseldorf | SyndikusRAin Claudia Herger, Künzelsau | RA Prof. Dr. Tobias Lenz, Köln | RA Dr. Florian Niermeier, Augsburg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Philipp Reusch, Berlin | RA Dr. Marc Ruttloff, Stuttgart | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | RAin Dr. Astrid Seehafer, M.Sc., Berlin | RA Prof. Dr. Eric Wagner, Stuttgart | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Prof. Dr. Thomas Wilrich, FAVerwR, Hochschule München
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Neuregelungen
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) gilt unmittelbar und betrifft die Sicherheit aller Verbraucherprodukte im nicht-harmonisierten Bereich. Im Rahmen der 18-monatigen Übergangsfrist müssen sich alle Wirtschaftsakteure auf das neue Recht einstellen. Die Änderungen sind umfassend und lösen weitgehend das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ab. Die internen Qualitätsprozesse müssen vor dem Hintergrund einer Vielzahl neuer Vorgaben und Pflichten vielfach neu aufgestellt bzw. angepasst werden. Es drohen schnelle Reaktionen durch die Marktaufsichtsbehörden.
Der Einführungsband
Der Leitfaden von Schucht/Wiebe bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. Zum frühestmöglichen Zeitpunkt können anhand der klaren Struktur und verständlichen Sprache die relevanten Anforderungen und Pflichten geprüft und geschult werden. Die Umsetzung in die Produktions- und Qualitätsprozesse wird so erleichtert, das rechtliche Risiko von Anfang an minimiert.
Die wichtigsten Themen
Anwendungsbereich und Ziele
Formelle und materielle Produktanforderungen
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Besondere Anforderungen und Pflichten beim Fernabsatz
Verbraucherrechte
Durchsetzung und Sanktionen
Auswirkungen auf andere produktbezogene Rechtsbereiche.
Praxiswissen aus erster Hand
Die beiden Autoren Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind ausgewiesene Experten im Produktrecht und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht.
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-05-04
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Zum Werk
Das geltende Lebens- und Futtermittelrecht ist inzwischen überwiegend durch unmittelbar geltendes Unionsrecht bestimmt. Es wird aber weiterhin durch nationale Gesetze vervollständigt. Die beiden für sämtliche Bereiche des Lebensmittelrechts geltenden grundlegenden Regelungswerke sind die VO (EG) Nr. 178/2002 (sog. BasisVO) und das bundesdeutsche Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Dabei regelt die BasisVO das allgemeine Lebensmittelrecht und enthält dazu grundlegende Anforderungen an Lebensmittel aus Gründen des Verbraucherschutzes und der Gefahrenabwehr. Dazu werden diverse zentrale Begriffe des Lebensmittelrechts definiert. Das LFGB bestimmt dagegen alle Produktionsstufen entlang der Food Value Chaine und gilt dabei für den Verkehr mit Lebensmitteln und mit Futtermitteln. Der neue Kommentar erläutert beide Regelungswerke und beleuchtet dabei deren systematischen Wechselbeziehungen.
Der Kommentar ist als Erläuterungswerk für die lebensmittelrechtliche Praxis konzipiert. Wegen der EU-rechtlichen Vorgaben des Lebensmittelrechts berücksichtigt er insbesondere auch das Unionsrecht.
Inhaltlich arbeitet das Werk alle grundlegenden Rechtsfragen des Rechts der Lebens- und Futtermittel, der Bedarfsgegenstände und der Kosmetika sowie des Vollzugs einschließlich der Strafbarkeit auf und bietet damit eine präzise und verlässliche Arbeitshilfe auf aktuellem Stand.
Vorteile auf einen BlickAuf die lebensmittelrechtliche Praxis zugeschnittene KommentierungFachautoren als allen wesentlichen Bereichen des Lebensmittelrechtsumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung
Zielgruppe
Das Werk richtet sich Hersteller und Händler von Lebens- und Futtermitteln sowie an Aufsichtsbehörde, Verbände, Lebensmittelchemiker, Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christian Balke,
Thomas Boch,
Evelyn Breitweg-Lehmann,
Jan Hoffbauer,
Martin Holle,
Bärbel Jansen,
Barbara Klaus,
Peter Loosen,
Andreas Meisterernst,
Kai Sackreuther,
Eva Scharfenberg,
Manfred Stoyke,
Rudolf Streinz,
Peter Wend
In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2020-01-01
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2020-01-01
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der EU-Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), werden in dieser Studie nationale Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der EU-Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), werden in dieser Studie nationale Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der EU-Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), werden in dieser Studie nationale Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diverse Lebensmittelskandale haben in den letzten Jahrzehnten nicht nur regelmäßig ihren Platz auf der medialen Bühne gefunden. Sie führten auch zu einer wachsenden Verunsicherung der Verbraucher. Die Politik reagierte hierauf auf ihre Art: Eine Fülle von Gesetzesinitiativen sollte einen besseren Hygienestandard in den Betrieben, einen effizienteren Informationsaustausch der Lebensmittelbehörden und einen aufgeklärteren Lebensmittelkonsum ermöglichen.
Vor diesem Hintergrund müssen sich Lebensmittelwirtschaft und Lebensmittelüberwachung neuen Herausforderungen stellen – sowohl im alltäglichen Umgang mit Lebensmitteln als auch im Krisenfall.
Wichtiger Bestandteil in der Bewältigung einer europaweiten Krisensituation ist das Schnellwarnsystem RASFF gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002, das in dieser Dissertation unter Voranstellung der historischen Vorgängersysteme mit seinen nationalen und unionalen Rechtsgrundlagen dargestellt wird. Dabei wird auch auf zwischenzeitlich angestrebte und wieder verworfene Ideen zur Weiterentwicklung des Systems bzw. künftige Neuentwicklungen eingegangen.
Berücksichtigung findet ebenfalls die AVV SWS und die mit ihr verbundenen systematischen Mängel und Auslegungsschwierigkeiten zum Begriff des Risikos als Auslösetatbestand einer RASFF-Meldung.
Kernstück der Arbeit ist die systematische Darstellung der mit einer RASFF-Meldung einhergehenden Auswirkungen auf einen betroffenen Lebensmittelunternehmer unter besonderer Würdigung informationsrechtlicher Maßnahmen. Die Untersuchung schließt mit einer Erörterung nationaler und unionaler Rechtsschutzmöglichkeiten gegen eine unrechtmäßige Meldung.
Aktualisiert: 2020-01-21
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In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2022-04-30
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