Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung. Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung. Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.
Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.
Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung. Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung. Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Aktualisiert: 2023-03-03
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.
Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-03-03
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Zum Werk
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen.
Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Thomas W. Boddien,
Klaus Tim Bröcker,
Christian Czychowski,
Andreas Dustmann,
Sebastian Engels,
Marianne Grabrucker,
Reinhard Ingerl,
Stanislaus Jaworski,
Ludwig Kouker,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Anke Nordemann-Schiffel,
Christian Rohnke,
Volker Schmitz-Fohrmann,
Daniela Nadine Schork,
Martin Wirtz
Das ergänzende Schutzzertifikat soll Anreize für die kostenintensive Erforschung neuer Arzneimittel schaffen. Das Werk untersucht unter Rückgriff auf Erkenntnisse aus der ökonomischen Analyse des Rechts, ob Konzeption und Ausgestaltung des Schutzrechts diesen Ansprüchen gerecht werden. Nach einer Darstellung der ökonomischen Grundlagen dieses Schutzrechts analysiert das Werk mit Blick auf diese Fragestellung die Ausgestaltung der Erteilungsvoraussetzungen, des Schutzumfangs und der Laufzeit.
Obwohl das ergänzende Schutzzertifikat im Hinblick auf die Anmeldezahlen ein Nischendasein führt, beschäftigt es in einer Vielzahl von Vorlagefragen immer wieder den Europäischen Gerichtshof. Das Werk setzt sich mit dieser Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die regelmäßig selbst ökonomischen Erwägungen folgt, kritisch auseinander. Ein Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der aktuell besonders im Fokus der Diskussion stehenden Rechtsprechung zu sog. Wirkstoffkombinationen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das ergänzende Schutzzertifikat soll Anreize für die kostenintensive Erforschung neuer Arzneimittel schaffen. Das Werk untersucht unter Rückgriff auf Erkenntnisse aus der ökonomischen Analyse des Rechts, ob Konzeption und Ausgestaltung des Schutzrechts diesen Ansprüchen gerecht werden. Nach einer Darstellung der ökonomischen Grundlagen dieses Schutzrechts analysiert das Werk mit Blick auf diese Fragestellung die Ausgestaltung der Erteilungsvoraussetzungen, des Schutzumfangs und der Laufzeit.
Obwohl das ergänzende Schutzzertifikat im Hinblick auf die Anmeldezahlen ein Nischendasein führt, beschäftigt es in einer Vielzahl von Vorlagefragen immer wieder den Europäischen Gerichtshof. Das Werk setzt sich mit dieser Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die regelmäßig selbst ökonomischen Erwägungen folgt, kritisch auseinander. Ein Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der aktuell besonders im Fokus der Diskussion stehenden Rechtsprechung zu sog. Wirkstoffkombinationen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen.
Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Vorrangiger Bezugspunkt der Erläuterungen ist die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts. Eine Stärke des Kommentars ist, dass auch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Urheberrecht in die Erläuterungen einbezogen sind.
Vorteile auf einen Blick
- prägnant und praxisorientiert
- rechtsprechungsorientiert
- wichtige Nebenvorschriften im Textanhang
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt u.a.
- das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 4.4.2016
- das Gesetz zur Umsetzung der BerufsanerkennungsRL und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe vom 12.5.2017
- das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17.7.2017
- das eIDAS-Durchführungsgesetz vom 18.7.2017
- das Urheberrechts-Wissengesellschaftsgesetz vom 1.9.2017 mMv 1.3.2018, das §29a PatG neueingeführt hat
- das Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren v. 8.10.2017, das mit Wirkung zum 18.4.2018 die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert hat
- die Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung vom 24.11.2017
- die Verordnung zur Änderung der DPMA-VO und der VO über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 10.12.2018
- das Markenrechtsmodernisierungsgesetz vom 11.12.2018
- Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 12.12.2018
Wie in den Vorauflagen ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und sind die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte umfassend berücksichtigt. Das gilt insbesondere für den Bereich der sog. Äquivalenz, nämlich der Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlautwortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Das Buch bietet einen Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2022-12-12
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Zum Werk
Die großen Urheberrechtsreformen der vergangenen Jahre haben die wirtschaftliche Nutzung geistigen Eigentums auf neue rechtliche Grundlagen gestellt. Das Recht der freien Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Inhalte an eine breite Öffentlichkeit auf dem Wege des Internets eröffnet neue Freiräume, birgt aber auch Gefahren für den Schutz geistigen Schaffens. Auch geraten gerade auch die Fragen um die angemessene Vergütung von Urheberrechten vermehrt in den Fokus des Interesses.
Die Erläuterungen sind prägnant gehalten und streng an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs orientiert, damit die tragenden Grundgedanken und Prinzipien des Urheberrechts klar werden.
Der aktuelle Gesetzestext ist im Anhang beigefügt.
Zur Neuauflage
In der 3. Auflage geht Hertin intensiv auf alle aktuellen Gesetzes-Novellen, ein.
- Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung vom Dezember 2016 ("Urhebervertragsrechtsnovelle") u. a. mit den neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Folgen von Verstößen gegen gemeinsame Vergütungsregeln, dem neuen § 79a zur Vergütung bei später bekannten Nutzungsarten
- Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissengesellschafts-Gesetz - UrhWissG) vom September 2017 ("Wissenschaftsschranke") mit den neuen §§ 60a-60h UrhG zu Gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG vom Mai 2016 zu den Rechten und Pflichten von Verwertungsgesellschaften
Zielgruppe
Für Studenten, Rechtsanwälte, Künstler, Verwerter und alle mit urheberrechtlichen Fragestellungen befassten Personen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschließung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Erschließung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann: Der Kern der Leistung besteht darin, dass eine technische Erfindung zu einem wirtschaftlich verwertbaren Erzeugnis entwickelt wird – die Diffusion einer patentfähigen Erfindung wird gefördert, indem aktiv eine Nachfrage am Markt geschaffen wird.
In patentrechtlicher Hinsicht steht die Frage der erneuten Herstellung eines geschützten Gegenstands im Fokus der Untersuchung, die in der BGH-Entscheidung "Flügelradzähler" ihren Ausgang nimmt. Zur Abgrenzung einer freien Benutzung gegen ein patentrechtlich relevantes erneutes Herstellen werden Kriterien entwickelt, die methodisch u.a. auf der Grundlage eines Vergleichs mit der Rechtslage in den USA und in Großbritannien abgeleitet werden.
Die Markterschließung steigert die Bekanntheit der verwendeten Marke. Auf der Grundlage ihrer ökonomischen Funktionen und des Schutzzwecks des markenrechtlichen Ausschließlichkeitsrechts wird die Diffusionsfunktion entwickelt und in die bestehende Dogmatik eingeordnet. Abschließend wird das Ineinandergreifen von Patent- und Markenrecht gewürdigt und ein Ausblick gegeben auf die Auswirkungen, die aus einer Anwendung des entwickelten Konzepts folgen.
Aktualisiert: 2020-01-21
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Die Entwicklung der modernen Kunst insbesondere im 20. Jahrhundert brachte die bis dahin bestehende Entsprechung zwischen den kunstwissenschaftlichen und den urheberrechtlichen Wertungen aus dem Gleichgewicht. Vieles, was in der Kunstwelt als "Meisterwerk", als "Ikone der modernen Kunst" verehrt wird, ist urheberrechtlich nicht schutzfähig. Die Untersuchung geht aus von der Prämisse, dass das Urheberrecht nicht nur den Auftrag hat, eine Kongruenz der rechtlichen Ergebnisse mit den Wertungen des von ihm geregelten Lebenssachverhaltes herzustellen, sondern zugleich auch in seiner grundsätzlichen Konzeption diese Wertungen widerspiegelt. Auf der Grundlage einer ausführlichen Darstellung der künstlerischen Entwicklung der Moderne werden die veränderte Bedeutung von Kunst und Kunstwerk, von Schöpfung und Schöpfungsakt neu bestimmt und in Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse die Voraussetzungen des urheberrechtlichen Schutzes neu definiert.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Untersuchungsgegenstand der Arbeit sind die Schutzmöglichkeiten, die das Urheberrechts- und Markengesetz für Werbejingles bereithalten. In urheberrechtlicher Sicht stellt sich hierbei die Kernfrage, wann von dem Vorliegen eines geschützten Musikwerks ausgegangen werden kann. Ein anhand einer Rechtsprechungsanalyse aufgestellter Indizienkatalog soll zur Beantwortung dieser Frage beitragen. In markenrechtlicher Sicht wird festgestellt, dass die aktuelle nationale Eintragungspraxis mit dem weiten und offenen Markenbegriff des EuGH unvereinbar ist. Um sämtlichen akustischen Erscheinungen – aber auch anderen Markenformen – gerecht zu werden, wird die Abschaffung des Merkmals der grafischen Darstellbarkeit als ein Kriterium der Markenfähigkeit gefordert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Der Markt für Computerspiele in Deutschland boomt derzeit. Die meisten Benutzer hierbei sind Jugendliche. Die zunehmende Verbreitung portabler Endgeräte verstärkt diesen Trend. Die nun auftretenden Rechtsfragen sind vielfältig und komplex. Fragen des Jugendschutzes, des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts spielen eine große Rolle.
Vorteile auf einen Blick
- große Aktualität des Themas (etwa Internet-Piraterie)
- praxisorientierte Darstellung mit zahlreichen Beispielen
- erste umfassende Darstellung zum Thema
Zum Autor
Dr. Christian Rauda ist Justitiar des Deutschen Internet Verbandes und Lehrbeauftragter für "Recht" im Studiengang Game-Design der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin, somit führender Experte auf diesem Gebiet, der auch zahlreiche Aufsätze zum Thema verfasst hat.
Zielgruppe
Für Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrechtler, aber auch für Medienspezialisten, Pädagogen und Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gerüche haben eine starke Wirkung. Sie wirken anders als visuelle oder akustische Reize direkt auf das limbische System und damit auf die Emotionen. In dem Einsatz von Gerüchen stecken daher große Marketingmöglichkeiten. Dennoch werden Geruchsmarken bislang nicht als Wirtschaftsgüter genutzt. Es wurden bisher nur vereinzelt Versuche unternommen Gerüche als Marken eintragen zu lassen. Dies könnte an der zuletzt ablehnenden Rechtsprechung liegen und der damit verbundenen Scheu der Unternehmen, in diesen Bereich zu investieren. Diese Arbeit zeigt daher auf, dass sich Gerüche als Marken eignen und dem auch keine rechtlichen Bedenken entgegenstehen. Ferner werden Einsatzmöglichkeiten erwogen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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