Das Stimmrecht ist das zentrale Verwaltungsrecht der Aktionäre. Die Voraussetzungen unter denen das Stimmrecht ausgeübt wird, haben sich in den letzten Jahren durch die Ausweitung der Verwendung von Finanzinstrumenten sowie neu auftretende Akteure verändert. Hier drohen Entscheidungen, die die Interessen der Mitaktionäre beeinträchtigen und die Steuerung der Aktiengesellschaft beeinträchtigen. Die Arbeit untersucht umfassend die Probleme, die sich aus diesem neuen Umfeld für die börsennotierte Aktiengesellschaft ergeben, und diskutiert Lösungen de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Verfasserin untersucht die gesellschaftsrechtlichen Konsequenzen der Beteiligung eines Minderjährigen an Familienunternehmen, indem sie anhand von Aspekten des Gesellschaftsrechts sowie des Minderjährigenschutzes die Ausübung der Rechte des minderjährigen Gesellschafters analysiert. Dabei befasst sie sich mit drei zentralen Fragestellungen: Wer übt die Gesellschafterrechte aus – der Minderjährige, die Eltern, ein Ergänzungspfleger oder das Familiengericht? Welcher inhaltliche Maßstab liegt der Ausübung zu Grunde – Gesellschaftsinteressen/Treuepflicht vs. Kindeswohl? Welche Folgen treten ein, wenn Fehler bei der Ausübung unterlaufen?
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf dem Stimmrecht, jedoch werden ebenso die Rechte im Zusammenhang mit Gesellschafterversammlungen, Kontroll- und Vermögensrechte sowie die Rechte zur Beendigung der Mitgliedschaft behandelt. Allgemein geht es stets um die gegenseitige Beeinflussung von Gesellschaftsrecht und Minderjährigenschutz.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Verfasserin untersucht die gesellschaftsrechtlichen Konsequenzen der Beteiligung eines Minderjährigen an Familienunternehmen, indem sie anhand von Aspekten des Gesellschaftsrechts sowie des Minderjährigenschutzes die Ausübung der Rechte des minderjährigen Gesellschafters analysiert. Dabei befasst sie sich mit drei zentralen Fragestellungen: Wer übt die Gesellschafterrechte aus – der Minderjährige, die Eltern, ein Ergänzungspfleger oder das Familiengericht? Welcher inhaltliche Maßstab liegt der Ausübung zu Grunde – Gesellschaftsinteressen/Treuepflicht vs. Kindeswohl? Welche Folgen treten ein, wenn Fehler bei der Ausübung unterlaufen?
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf dem Stimmrecht, jedoch werden ebenso die Rechte im Zusammenhang mit Gesellschafterversammlungen, Kontroll- und Vermögensrechte sowie die Rechte zur Beendigung der Mitgliedschaft behandelt. Allgemein geht es stets um die gegenseitige Beeinflussung von Gesellschaftsrecht und Minderjährigenschutz.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Als eines der wichtigsten Instrumente ist die mitgliedschaftliche Treuepflicht im Orchester des Gesellschaftsrechts von überragender Bedeutung und durchdringt ein jedes Gesellschaftsverhältnis. Ungeachtet der erheblichen praktischen und akademischen Relevanz lassen Literatur und Rechtsprechung bis heute ein einheitliches System, eine stringente Dogmatik und eine konsistente Lösung vermissen. Das Werk arbeitet ausgehend von einer präzisen Formulierung einer Rechtsgrundlage, Inhalt, Umfang und Grenzen der Treuepflicht heraus, um so schlüssig und möglichst praxisnah zu klären, wann bzw. ob eine Verletzung der Treuepflicht vorliegt und wie Rechtsfolgen bestmöglich systematisiert und bestimmt werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Entwicklung der Hauptversammlung erreichte aus der Not der COVID-19-Pandemie heraus einen digitalen Höhepunkt, indem durch Ausnahmeregelungen zum ersten Mal in der Geschichte des Aktienrechts eine rein virtuelle Durchführung der Hauptversammlung für Aktiengesellschaften zulässig wurde. Die Praxis setzte diese Ausnahmeregelungen aufgrund der andauernden Pandemie und damit einhergehender Kontakt- und Versammlungsbeschränkungen breit um, sodass im Jahr 2020 zahlreiche Aktiengesellschaften ihre Hauptversammlungen vollkommen virtuell abhielten.
Für die Zukunft stellt sich nun die aktuelle, breit diskutierte Frage nach der Beibehaltung virtueller Durchführungsmöglichkeiten der Hauptversammlung auch post COVID-19. Die sich durch die Pandemie ergebene Chance soll genutzt werden, um die Digitalisierung des Aktiengesetzes weiter auszubauen und auch auf die Defizite des bestehenden Präsenzformats zu reagieren, statt auf den bisherigen Status quo zurückzufallen.
Die vorliegende Arbeit beteiligt sich an der aktuellen Diskussion, indem sie die erste Gesetzgebung zur rein virtuellen Hauptversammlung auswertet, in rechtstatsächlicher Hinsicht die Erfahrungen aus dem Jahr 2020 untersucht, Regelungsvorschläge für die Zukunft systematisch und methodisch erfasst und schließlich einen eigenen Beitrag zur Konzeption eines beständigen virtuellen Hauptversammlungsmodells de lege ferenda leistet.
Aktualisiert: 2021-08-05
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Die Arbeit behandelt die vertragsrechtlichen Grundlagen der Mehrheitsmacht. Außerdem werden die Treuepflichtschranken für die Stimmrechtsausübung in Abweichung von der herrschenden Meinung verschärft. Schließlich wird die Entscheidung in die Unternehmensgruppe verlagert. Dort werden die Grenzen zulässiger Einflussnahme präzisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit analysiert das Stimmrecht im deutschen Wohnungseigentumsrecht, sowie im schweizerischen und liechtensteinischen Stockwerkeigentumsrecht aus vergleichender Sicht. Nach einem Überblick über die jeweilige historische Entwicklung und über die jeweiligen Rechtsgrundlagen werden im zweiten und dritten Kapitel das persönliche Stimmrecht und dessen Ausübung, im vierten Kapitel die nichtpersönliche Stimmrechtsausübung und im fünften und sechsten Kapitel die Stimmrechtsübertragung und deren Grenzen untersucht, wobei der letzte Abschnitt jedes Kapitels dem Rechtsvergleich gewidmet ist und rechtspolitische Vorschläge samt ausformulierten Gesetzestexten zum deutschen, schweizerischen und liechtensteinischen Recht beinhaltet. Erarbeitet wurde ferner ein Ausnahmenkatalog für die Unzumutbarkeit der Berufung auf eine stimmrechtsvertretungsbeschränkende Vereinbarung, wonach es einem Vertreter entgegen einer anderslautenden Vereinbarung der Eigentümer dennoch gestattet ist, das Stimmrecht für den verhinderten Stimmrechtsinhaber auszuüben.
Aktualisiert: 2020-05-11
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Die Verfasserin untersucht die gesellschaftsrechtlichen Konsequenzen der Beteiligung eines Minderjährigen an Familienunternehmen, indem sie anhand von Aspekten des Gesellschaftsrechts sowie des Minderjährigenschutzes die Ausübung der Rechte des minderjährigen Gesellschafters analysiert. Dabei befasst sie sich mit drei zentralen Fragestellungen: Wer übt die Gesellschafterrechte aus – der Minderjährige, die Eltern, ein Ergänzungspfleger oder das Familiengericht? Welcher inhaltliche Maßstab liegt der Ausübung zu Grunde – Gesellschaftsinteressen/Treuepflicht vs. Kindeswohl? Welche Folgen treten ein, wenn Fehler bei der Ausübung unterlaufen?
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf dem Stimmrecht, jedoch werden ebenso die Rechte im Zusammenhang mit Gesellschafterversammlungen, Kontroll- und Vermögensrechte sowie die Rechte zur Beendigung der Mitgliedschaft behandelt. Allgemein geht es stets um die gegenseitige Beeinflussung von Gesellschaftsrecht und Minderjährigenschutz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Investmentrecht
kommt nicht zur Ruhe: Nach Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) versucht die Bundesregierung mit dem Investmentsteuerreformgesetz (InvStRefG) die Investmentbesteuerung europarechtskonform, weniger gestaltungsanfällig und „einfach“ zu fassen. Strengere Regeln sieht das OGAW-V-Umsetzungsgesetz vor.
Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht
zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Anleger, Fondsgesellschaften, Verwahrstellen und Berater können schnell auf einen Blick erkennen, was sich für sie ändert, konkret im Hinblick auf
die Erschwerung des Aktienerwerbs über den Dividendenstichtag (sog. Cum-Cum-Geschäfte)
die zusätzlichen Anforderungen bei der Berufsträgerbescheinigung und die Verlängerung der Übergangsfrist für sog. Altfonds (vor dem 24.12.2013 aufgelegte Investmentfonds)
die Abschaffung der bisher für Investmentfonds geltenden generellen Körperschaftsteuerbefreiung ab 2018
die Neuregelung der Besteuerung von Investitionen in sog. Spezialfonds ab 2018
das komplett neue Besteuerungssystem für Investitionen in Publikumsfonds mit Vorabpauschalen und Teilfreistellungsbeträgen ab 2018
die Abschaffung der Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen mit vor dem 1.1.2009 erworbenen Fondsanteilen
die Änderungen bei der Tätigkeit und Haftung der Verwahrstellen und
die neuen Anforderungen für Vergütungssysteme von Fondsgesellschaften.
Praxisnäher geht es nicht:
Investmentsteuergesetz mit allen Änderungen durch das InvStRefG kommentiert
Komplett neu: Ausblick auf das ab 1.1.2018 geltende neue Investmentsteuerrecht
Alle Änderungen infolge des OGAW-V-Umsetzungsgesetzes und des Verwahrstellenrundschreibens umfassend berücksichtigt
Umfassende Bilanz und Update: Das KAGB seit über 2 Jahren in der Praxis
Aktualisiert: 2023-04-04
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Lange Zeit war die deutsche Aktiengesellschaft eine Insel der Seligen. Weitestgehend passive Investoren folgten den Vorschlägen der Unternehmensleitung, während die Aufsichtsorgane der betreffenden Gesellschaften ein ruhiges Leben hatten. Seit einigen Jahren jedoch sorgt der zunehmende Einfluss von Finanzinvestoren auf börsennotierte Gesellschaften in Deutschland für Aufregung. Spätestens der Fall Deutsche Börse/London Stock Exchange (LSE) im Jahr 2005, bei dem eine Gruppe von institutionellen Anlegern um den Hedgefonds The Children's Investment Fund (TCI) den Erwerb der LSE durch die Deutsche Börse AG verhindert hat, bot ausreichend Anschauungsmaterial, wie aktivistische (Minderheits-) Aktionäre eine Unternehmensstrategie sogar gegen den Willen des Managements beeinflussen können. Das seit dieser Zeit stark zunehmende Engagement von institutionellen Investoren auf dem deutschen Kapitalmarkt wird zusätzlich durch den Rückbau der sog. Deutschland AG und konstant niedrige Hauptversammlungspräsenzen unterstützt. Dabei sind es bislang vor allem angelsächsische Investoren, die ein sehr aktives Verständnis ihrer Rolle als Anteilseigner haben. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen nimmt der Autor eine systematische Analyse - d. h. Herausarbeitung, Diskussion und Bewertung - des Aktionärsaktivismus und seiner Determinanten durch institutionelle Investoren in Deutschland vor. Dabei wird der Stimmrechtsausübung als einem zentralen Element des Shareholder Activism besondere Beachtung geschenkt. Auf der Grundlage fundierter theoretischer und empirischer Erkenntnisse aus der rechtswissenschaftlichen und der betriebswirtschaftlichen Literatur sowie zusätzlich durchgeführter Expertengespräche werden verschiedene Alternativen des Aktionärsaktivismus, deren Determinanten und das tatsächliche Verhalten institutioneller Investoren untersucht. Die vorliegende Analyse wendet sich gleichermaßen an Investor-Governance-Interessierte aus Wissenschaft und Praxis, z.B. das Management und Investor-Relations-Verantwortliche in börsennotierten Aktiengesellschaften mit institutionellen Anteilseignern.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Mit dem Konkurs der AG wurde deutlich, daß auch der Kleinaktionär bei der Ausübung seines Stimmrechts durch die mitgliedschaftliche Treupflicht gebunden sein muß. Verletzt er diese, so kann er seiner Gesellschaft bzw. seinen Mitgesellschaftern gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Dasselbe hat auch für den Stimmrechtsvertreter zu gelten, da dieser in der Gestalt der Depotbanken oftmals die Rolle des Aktionärs übernimmt. Ausgehend von den dogmatischen Grundlagen der Treupflicht widmet sich diese Arbeit in ihren Schwerpunkten der Treubindung des Aktionärs bei der Stimmrechtsausübung, den Rechtsfolgen treuwidrigen Abstimmungsverhaltens sowie der Eigenhaftung des Stimmrechtsvertreters.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befasst sich mit dem gesellschaftsrechtlichen Minderheitenschutz in der Personenhandelsgesellschaft bei der Entscheidung über die Gewinnthesaurierung. Sie setzt sich im ersten Schritt mit den vertragsrechtlichen Grundlagen der Mehrheitsmacht auseinander. Wichtigste Erkenntnis ist, dass die Entscheidung über die Gewinnthesaurierung nicht kernbereichsrelevant ist. Im Anschluss werden die Treuepflichtschranken für die Stimmrechtsausübung in Abweichung von der herrschenden Meinung verschärft. Im zweiten Teil der Untersuchung wird die Entscheidung in die Unternehmensgruppe verlagert. Dort werden die Grenzen zulässiger Einflussnahme in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Bezugsrechtsausschluss im Kapitalgesellschaftsrecht präzisiert.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Das Stimmrecht ist das zentrale Verwaltungsrecht der Aktionäre. Die Voraussetzungen unter denen das Stimmrecht ausgeübt wird, haben sich in den letzten Jahren durch die Ausweitung der Verwendung von Finanzinstrumenten sowie neu auftretende Akteure verändert. Hier drohen Entscheidungen, die die Interessen der Mitaktionäre beeinträchtigen und die Steuerung der Aktiengesellschaft beeinträchtigen. Die Arbeit untersucht umfassend die Probleme, die sich aus diesem neuen Umfeld für die börsennotierte Aktiengesellschaft ergeben, und diskutiert Lösungen de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-03-27
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