Wie ist das Strafbarkeitsrisiko zu beurteilen, wenn ein Arzt einen Patienten behandelt, der aus religiösen Gründen medizinische Maßnahmen ablehnt? Basierend auf einer juristischen Untersuchung entwickelt die Autorin eine Leitlinie, die Ärzten in einer solchen Konfliktsituation eine Entscheidungshilfe bietet. Sie legt die strafrechtliche Problematik einschließlich der verfassungsrechtlichen Grundlagen dar und zeigt, dass kein Strafbarkeitsrisiko entsteht, wenn Ärzte das glaubensgestützte Selbstbestimmungsrecht ihrer Patienten respektieren.
Aktualisiert: 2023-07-02
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In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Entgegen der Zielsetzung ihrer Initiatoren erschöpft sich der Bedeutungsgehalt von Compliance nicht in der Kriminalprävention. Vielmehr können Compliance-Regelungen auch bestehende Strafbarkeitsrisiken verschärfen und neue begründen. Die Grundaussage dieser Theorie besteht darin, dass Compliance-Regelungen bei täterbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitsbegründende Wirkung entfalten, während sie sich bei tatbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitskonkretisierend auswirken.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Entgegen der Zielsetzung ihrer Initiatoren erschöpft sich der Bedeutungsgehalt von Compliance nicht in der Kriminalprävention. Vielmehr können Compliance-Regelungen auch bestehende Strafbarkeitsrisiken verschärfen und neue begründen. Die Grundaussage dieser Theorie besteht darin, dass Compliance-Regelungen bei täterbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitsbegründende Wirkung entfalten, während sie sich bei tatbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitskonkretisierend auswirken.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Entgegen der Zielsetzung ihrer Initiatoren erschöpft sich der Bedeutungsgehalt von Compliance nicht in der Kriminalprävention. Vielmehr können Compliance-Regelungen auch bestehende Strafbarkeitsrisiken verschärfen und neue begründen. Die Grundaussage dieser Theorie besteht darin, dass Compliance-Regelungen bei täterbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitsbegründende Wirkung entfalten, während sie sich bei tatbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitskonkretisierend auswirken.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-02-14
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In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Wie ist das Strafbarkeitsrisiko zu beurteilen, wenn ein Arzt einen Patienten behandelt, der aus religiösen Gründen medizinische Maßnahmen ablehnt? Basierend auf einer juristischen Untersuchung entwickelt die Autorin eine Leitlinie, die Ärzten in einer solchen Konfliktsituation eine Entscheidungshilfe bietet. Sie legt die strafrechtliche Problematik einschließlich der verfassungsrechtlichen Grundlagen dar und zeigt, dass kein Strafbarkeitsrisiko entsteht, wenn Ärzte das glaubensgestützte Selbstbestimmungsrecht ihrer Patienten respektieren.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Der Band, eine Dissertation, beschreibt anhand von Einzelfällen schwere Verstöße gegen das Vergaberecht durch öffentliche Auftraggeber und ist die erste eingehende Untersuchung zu den allgemeinen Strafbarkeitsrisiken, die bei der öffentlichen Auftragsvergabe entstehen können.
Diese detaillierte Darstellung ermöglicht die rechtssichere Einordnung vergaberechtlichen Verhaltens hinsichtlich etwaiger Strafrechtsrelevanz.
Im Verlauf des Buches werden die in der Praxis häufigsten Verstöße wie Preisabsprachen, Korruption, De-Facto-Vergaben und viele andere Arten von Verstößen auf ihre straf- oder bußgeldrechtliche Ahndbarkeit hin untersucht.
Können die meisten - auch vorsätzlichen - Vergaberechtsverstöße überhaupt nach geltendem Recht geahndet werden?
Der Titel bietet eine eingehende Analyse und Bewertung, die zwangsläufig zu einem Plädoyer für die Schaffung eines neuen Straftatbestandes führt, der schwere Vergaberechtsverstöße unter Strafe stellt. Daneben werden Handlungsempfehlungen für die konkrete Ausgestaltung dieses Straftatbestandes ausgesprochen.
Ein hochinteressanter, für die vergabe- und strafrechtliche Praxis relevanter Titel im Bereich der Schnittstelle des Vergaberechts zum Strafrecht für Angehörige rechtsberatender Berufe, Einkäufer im öffentlichen Sektor, Universitäts- und Wissenschaftsbetriebe und natürlich für den Bundesgesetzgeber.
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Kontakt
Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Tätigkeit des Steuerberaters stellt einen wesentlichen Bestandteil der Steuerrechtspflege dar. Sie ist von elementarer Bedeutung, um Waffengleichheit zwischen dem Steuerpflichtigen und den Finanzbehörden zu schaffen. Grundlage des Mandats bildet dabei das Vertrauensverhältnis zwischen dem Steuerberater und dem Mandanten. Um effektive Steuerrechtsberatung zu gewährleisten, muss genau dieses Vertrauensverhältnis entstehen, fortbestehen und geschützt werden. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei Steuerhinterziehung um ein Massenphänomen handelt, droht eine Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses insbesondere dann, wenn der Steuerberater nicht mehr nur einseitig die Interessen des Mandanten vertreten kann, sondern vor dem Hintergrund des eigenen Strafbarkeitsrisikos, sich an einer Steuerhinterziehung eines Mandanten in Form der strafbaren Beihilfe zu beteiligen, dem Mandanten mit Misstrauen begegnen muss. Sowohl die berufliche Pflicht zur Unabhängigkeit des Steuerberaters als auch das Vertrauen des steuerehrlichen Mandanten in die einseitige Interessenvertretung durch den Steuerberater können hierdurch beeinträchtigt werden. In dieser Studie wird die umfangreiche Diskussion in Rechtsprechung und Literatur samt der vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten für die Problematik der „neutralen“ bzw. „berufstypischen“ Beihilfe aufgearbeitet und analysiert und sodann eine eigene Lösungsmöglichkeit aufgezeigt, wie der Tatbestand der Beihilfe verfassungskonform vor dem Hintergrund des Schutzes des Vertrauensverhältnisses zwischen Steuerberater und Mandanten und im Einklang mit der Rechtsprechung des BVerfG zur Honorarannahme von Strafverteidigern eingeschränkt werden kann. Geleitet wird die Lösung vom Bestreben, sowohl steuerehrliche Mandanten im Vertrauen in ihren Steuerberater und in ordnungsgemäße Hilfeleistung in Steuersachen sowie den Steuerberater selbst vor Strafbarkeitsrisiken zu schützen, die ihn sonst in seiner Berufsfreiheit unangemessen einschränken würden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Band, eine Dissertation, beschreibt anhand von Einzelfällen schwere Verstöße gegen das Vergaberecht durch öffentliche Auftraggeber und ist die erste eingehende Untersuchung zu den allgemeinen Strafbarkeitsrisiken, die bei der öffentlichen Auftragsvergabe entstehen können.
Diese detaillierte Darstellung ermöglicht die rechtssichere Einordnung vergaberechtlichen Verhaltens hinsichtlich etwaiger Strafrechtsrelevanz.
Im Verlauf des Buches werden die in der Praxis häufigsten Verstöße wie Preisabsprachen, Korruption, De-Facto-Vergaben und viele andere Arten von Verstößen auf ihre straf- oder bußgeldrechtliche Ahndbarkeit hin untersucht.
Können die meisten - auch vorsätzlichen - Vergaberechtsverstöße überhaupt nach geltendem Recht geahndet werden?
Der Titel bietet eine eingehende Analyse und Bewertung, die zwangsläufig zu einem Plädoyer für die Schaffung eines neuen Straftatbestandes führt, der schwere Vergaberechtsverstöße unter Strafe stellt. Daneben werden Handlungsempfehlungen für die konkrete Ausgestaltung dieses Straftatbestandes ausgesprochen.
Ein hochinteressanter, für die vergabe- und strafrechtliche Praxis relevanter Titel im Bereich der Schnittstelle des Vergaberechts zum Strafrecht für Angehörige rechtsberatender Berufe, Einkäufer im öffentlichen Sektor, Universitäts- und Wissenschaftsbetriebe und natürlich für den Bundesgesetzgeber.
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Aktualisiert: 2022-11-14
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Werden in einer Steuererklärung Zahlen erklärt, die das Ergebnis einer rechtlichen Subsumtion sind, kann die Erklärung durch fehlerhafte Rechtsanwendung falsch werden. Erkennt der steuerliche Berater, der in der Praxis die komplexeren Steuererklärungen vorbereitet, dass er das Recht möglicherweise falsch anwendet, liegt nach herkömmlichem Verständnis vorsätzliches Handeln nahe. Die Untersuchung zielt auf eine Feinabstimmung der Vorsatzstrafbarkeit in diesem Teilbereich der Steuerhinterziehung. Sie stellt die unternommenen Eingrenzungsversuche systematisch dar und gelangt zu einer Feinabstimmung über den subjektiven Tatbestand.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Entgegen der Zielsetzung ihrer Initiatoren erschöpft sich der Bedeutungsgehalt von Compliance nicht in der Kriminalprävention. Vielmehr können Compliance-Regelungen auch bestehende Strafbarkeitsrisiken verschärfen und neue begründen. Die Grundaussage dieser Theorie besteht darin, dass Compliance-Regelungen bei täterbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitsbegründende Wirkung entfalten, während sie sich bei tatbezogenen Strafbarkeitsvoraussetzungen strafbarkeitskonkretisierend auswirken.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit der hypothetischen Einwilligung will die strafrechtliche Praxis das Strafbarkeitsrisiko der Mediziner in Anlehnung an das Zivilrecht begrenzen. Die Strafrechtswissenschaft ermuntert sie, auf der Ebene der Rechtfertigung ein faszinierendes wissenschaftliches Neuland zu betreten. Dennoch ist diese Rechtsfigur nach einer Analyse der Rechtsprechungspraxis und der heutigen Begründungsansätze des Schrifttums zurückzuweisen. Die Einwilligungshypothese muss auf das Zivilrecht beschränkt bleiben. Für das Medizin- bzw. Arztstrafrecht ist dagegen ein Neuansatz geboten. Wir haben Anlass, die bisherige strenge Akzessorietät zu zivilrechtlich entwickelten Aufklärungspflichten des Medizinrechts aufzubrechen. Das Medizinstrafrecht sollte sich zu einem de lege lata möglichen limitiert akzessorischen Anschluss an zivilrechtlich begründete Aufklärungspflichten durchringen. Die Einwilligung in einen medizinischen Eingriff, der die Tatbestände der §§ 223 ff. StGB verwirklicht, ist nicht stets schon deshalb unwirksam, weil der Arzt zuvor eine Pflicht zur Selbstbestimmungsaufklärung verletzt hat.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Wie ist das Strafbarkeitsrisiko zu beurteilen, wenn ein Arzt einen Patienten behandelt, der aus religiösen Gründen medizinische Maßnahmen ablehnt? Basierend auf einer juristischen Untersuchung entwickelt die Autorin eine Leitlinie, die Ärzten in einer solchen Konfliktsituation eine Entscheidungshilfe bietet. Sie legt die strafrechtliche Problematik einschließlich der verfassungsrechtlichen Grundlagen dar und zeigt, dass kein Strafbarkeitsrisiko entsteht, wenn Ärzte das glaubensgestützte Selbstbestimmungsrecht ihrer Patienten respektieren.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Das Verhältnis zwischen Sport und Gesundheit ist ambivalent, indem Sport die Gesundheit fördern und krank machen kann. Auf Chancen und Risiken reagiert unsere Rechtsordnung. Mit alledem befassen sich die Beiträge des vorliegenden Bandes. Sie dokumentieren die Vorträge des 6. Kölner Sportrechtstages zu den kulturhistorischen, medizinischen, ökonomischen sowie sozial-, zivil- und strafrechtlichen Dimensionen des Verhältnisses zwischen Sport und Gesundheit. Mit Beiträgen von:Klaus Bergdolt, Klaus Bernsmann, Walter Dury, Heinrich Lang, Hans-Georg Predel, Pamela Wicker
Aktualisiert: 2020-01-24
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