Das neue BVergG 2018

Das neue BVergG 2018 von Dillinger,  Sophie, Oppel,  Albert
Wie kann man Fehler und Risiken im neuen Vergabeprozess vermeiden? Wie gestaltet man Ausschreibungsunterlagen möglichst geschickt und effizient? Wie fördert man den Vergabewettbewerb? Das brandneue Handbuch zum BVergG 2018 bietet mehr als bloße Erläuterungen. Mit den zahlreichen „Infokästen“ haben Sie alle Neuerungen im Bundesvergaberecht rasch im Blick. Praxistipps, Beispiele und Checklisten bereiten Sie optimal auf alle Verfahrensschritte vor. Die Unterschiede zum BVergG 2006 werden klar dargestellt. Aus dem Inhalt: • Darstellung der neuen Rechtslage • Hintergründe der Neuerungen inkl. EuGH-Judikatur zur Vergaberichtlinie • Praktische Anwendung des BVergG 2018 • Konzeption einer Ausschreibung • Bewerber- und Bieterkonstellationen • Abwicklung des Vergabewettbewerbs • Umgang mit nachträglichen Vertragsänderungen
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das neue BVergG 2018

Das neue BVergG 2018 von Dillinger,  Sophie, Oppel,  Albert
Wie kann man Fehler und Risiken im neuen Vergabeprozess vermeiden? Wie gestaltet man Ausschreibungsunterlagen möglichst geschickt und effizient? Wie fördert man den Vergabewettbewerb? Das brandneue Handbuch zum BVergG 2018 bietet mehr als bloße Erläuterungen. Mit den zahlreichen „Infokästen“ haben Sie alle Neuerungen im Bundesvergaberecht rasch im Blick. Praxistipps, Beispiele und Checklisten bereiten Sie optimal auf alle Verfahrensschritte vor. Die Unterschiede zum BVergG 2006 werden klar dargestellt. Aus dem Inhalt: • Darstellung der neuen Rechtslage • Hintergründe der Neuerungen inkl. EuGH-Judikatur zur Vergaberichtlinie • Praktische Anwendung des BVergG 2018 • Konzeption einer Ausschreibung • Bewerber- und Bieterkonstellationen • Abwicklung des Vergabewettbewerbs • Umgang mit nachträglichen Vertragsänderungen
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das neue BVergG 2018

Das neue BVergG 2018 von Dillinger,  Sophie, Oppel,  Albert
Wie kann man Fehler und Risiken im neuen Vergabeprozess vermeiden? Wie gestaltet man Ausschreibungsunterlagen möglichst geschickt und effizient? Wie fördert man den Vergabewettbewerb? Das brandneue Handbuch zum BVergG 2018 bietet mehr als bloße Erläuterungen. Mit den zahlreichen „Infokästen“ haben Sie alle Neuerungen im Bundesvergaberecht rasch im Blick. Praxistipps, Beispiele und Checklisten bereiten Sie optimal auf alle Verfahrensschritte vor. Die Unterschiede zum BVergG 2006 werden klar dargestellt. Aus dem Inhalt: • Darstellung der neuen Rechtslage • Hintergründe der Neuerungen inkl. EuGH-Judikatur zur Vergaberichtlinie • Praktische Anwendung des BVergG 2018 • Konzeption einer Ausschreibung • Bewerber- und Bieterkonstellationen • Abwicklung des Vergabewettbewerbs • Umgang mit nachträglichen Vertragsänderungen
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das neue BVergG 2018

Das neue BVergG 2018 von Dillinger,  Sophie, Oppel,  Albert
Wie kann man Fehler und Risiken im neuen Vergabeprozess vermeiden? Wie gestaltet man Ausschreibungsunterlagen möglichst geschickt und effizient? Wie fördert man den Vergabewettbewerb? Das brandneue Handbuch zum BVergG 2018 bietet mehr als bloße Erläuterungen. Mit den zahlreichen „Infokästen“ haben Sie alle Neuerungen im Bundesvergaberecht rasch im Blick. Praxistipps, Beispiele und Checklisten bereiten Sie optimal auf alle Verfahrensschritte vor. Die Unterschiede zum BVergG 2006 werden klar dargestellt. Aus dem Inhalt: • Darstellung der neuen Rechtslage • Hintergründe der Neuerungen inkl. EuGH-Judikatur zur Vergaberichtlinie • Praktische Anwendung des BVergG 2018 • Konzeption einer Ausschreibung • Bewerber- und Bieterkonstellationen • Abwicklung des Vergabewettbewerbs • Umgang mit nachträglichen Vertragsänderungen
Aktualisiert: 2023-06-30
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Praxishandbuch eVergabe

Praxishandbuch eVergabe von Baumann,  Henrik, Beust,  Ole Freiherr von, Pauka,  Marc, Stoye,  Jörg, Thomas,  Patrick, Zielke,  Daniel
Zum Werk Mit der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen werden Auftraggeber zur elektroni-schen Vergabe verpflichtet, Bieter dazu, Angebote elektronisch einzureichen (eVergabe). Das bisherige Vergabeverfahren, in dem Papier benutzt und versendet wurde, entfällt damit. Obwohl derzeit noch Übergangsfristen laufen, müssen Vergabestellen und Bieter sich bereits jetzt mit dem Thema auseinanderzusetzen, um rechtzeitig ihre Prozesse anzupassen und die richtigen Weichen zu stellen. Dieses Praxishandbuch bietet Orientierung und Praxistipps in der eVergabe, damit der Anschluss an die anstehenden Veränderungen nicht verpasst wird. Es vermittelt allen an Vergabeverfahren Beteiligten einen Eindruck davon, was elektronische Vergabe bedeutet, welche Systeme auf dem deutschen Markt existieren, welche (vergabe- und vertrags)rechtlichen Aspekte zu beachten sind und inwiefern der Auftraggeber Gestaltungsspielraum behält. Zudem werden Stolpersteine aus der Praxis aufgezeigt und Empfehlungen ausgesprochen, wer sich wann welche Gedanken machen sollte, damit die Einführung der eVergabe erfolgreich für alle Beteiligten wird. Mit einer konsequenten Ausrichtung der Darstellung an den Bedürfnissen der Praxis ist das Handbuch als unverzichtbarer Begleiter und Leitfaden für jeden gedacht##, der auf Auftraggeber- wie auf Bieterseite die Implementierung der eVergabe zu bewältigen hat. Vorteile auf einen Blick - neue Verfahrensregeln umfassend erläutert - Workflow mit Schaubildern anschaulich gemacht - alle marktgängigen eVergabe-Programme vorgestellt Zielgruppe Für Vergaberechtler in Anwaltschaft, bei Gerichten öffentlichen Auftragsgebern und Auftragsnehmern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Beck’scher Vergaberechtskommentar Gesamtwerk

Beck’scher Vergaberechtskommentar Gesamtwerk von Burgi,  Martin, Dreher,  Meinrad
Zum Werk Dieser Band aus der Reihe der Beck'schen Großkommentare zum Bau-Vergaberecht behandelt die bei der öffentlichen Ausschreibung anzuwendenden Normen: Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB 4. Teil) sowie - neu - das Wettbewerbsregistergesetz. Vorteile auf einen BlickVergaberecht auf aktuellstem Standversierte Sachkenner und Wissenschaftler bieten umfassende Kommentierung auf höchstem Niveauintensive Durchdringung der Einzelfragen, ohne die praktische Anwendbarkeit außer Acht zu lassen Zielgruppe Für mit der öffentlichen Auftragsvergabe Befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das neue BVergG 2018

Das neue BVergG 2018 von Dillinger,  Sophie, Oppel,  Albert
Wie kann man Fehler und Risiken im neuen Vergabeprozess vermeiden? Wie gestaltet man Ausschreibungsunterlagen möglichst geschickt und effizient? Wie fördert man den Vergabewettbewerb? Das brandneue Handbuch zum BVergG 2018 bietet mehr als bloße Erläuterungen. Mit den zahlreichen „Infokästen“ haben Sie alle Neuerungen im Bundesvergaberecht rasch im Blick. Praxistipps, Beispiele und Checklisten bereiten Sie optimal auf alle Verfahrensschritte vor. Die Unterschiede zum BVergG 2006 werden klar dargestellt. Aus dem Inhalt: • Darstellung der neuen Rechtslage • Hintergründe der Neuerungen inkl. EuGH-Judikatur zur Vergaberichtlinie • Praktische Anwendung des BVergG 2018 • Konzeption einer Ausschreibung • Bewerber- und Bieterkonstellationen • Abwicklung des Vergabewettbewerbs • Umgang mit nachträglichen Vertragsänderungen
Aktualisiert: 2023-05-11
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Beck’scher Vergaberechtskommentar Gesamtwerk

Beck’scher Vergaberechtskommentar Gesamtwerk von Burgi,  Martin, Dreher,  Meinrad
Zum Werk Dieser Band aus der Reihe der Beck'schen Großkommentare zum Bau-Vergaberecht behandelt die bei der öffentlichen Ausschreibung anzuwendenden Normen: Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB 4. Teil) sowie - neu - das Wettbewerbsregistergesetz. Vorteile auf einen BlickVergaberecht auf aktuellstem Standversierte Sachkenner und Wissenschaftler bieten umfassende Kommentierung auf höchstem Niveauintensive Durchdringung der Einzelfragen, ohne die praktische Anwendbarkeit außer Acht zu lassen Zielgruppe Für mit der öffentlichen Auftragsvergabe Befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Beck’scher Vergaberechtskommentar Band 1: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – GWB – 4. Teil, Wettbewerbsregistergesetz

Beck’scher Vergaberechtskommentar Band 1: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – GWB – 4. Teil, Wettbewerbsregistergesetz von Antweiler,  Clemens, Berger,  Ariane, Bergmann,  Tina, Biemann,  Jens, Bungenberg,  Marc, Burgi,  Martin, Dörr,  Oliver, Dreher,  Meinrad, Germelmann,  Claas Friedrich, Gröning,  Jochem, Gurlit,  Elke, Hagen,  Lisa, Hoffmann,  Jens, Hofmann,  Heiko, Horn,  Lutz, Hüttinger,  Stefan, Jansen,  Martin, Jasper,  Ute, Kau,  Marcel, Knauff,  Matthias, Koch,  Frauke, Krause-Ablaß,  Anna-Elisabeth, Krohn,  Wolfram, Krönke,  Christoph, Lampert,  Stephen, Lange,  Julia, Lausen,  Irene, Mager,  Stefan, Merkes,  Stefan, Opitz,  Marc, Otting,  Olaf, Rixen,  Stephan, Schelhaas,  Stefan, Schlange-Schöningen,  Anna, Seidel,  Jan, Soudry,  Daniel, Wietersheim,  Mark von, Willner,  Petra, Wittschurky,  Laura, Wolff,  Daniel, Wollenschläger,  Ferdinand
Vorteile auf einen BlickVergaberecht auf aktuellstem Standversierte Sachkenner und Wissenschaftler bieten umfassende Kommentierung auf höchstem Niveauintensive Durchdringung der Einzelfragen, ohne die praktische Anwendbarkeit außer Acht zu lassen Zur Neuauflage von Band 1Vollkommentierung des WettbewerbsregistergesetzAnmerkungen zur WettbewerbsregisterVOkomplett neu überarbeiteter Abschnitt zur »sofortigen Beschwerde«Auswirkungen und Änderungen durch COVID-19NachhaltigkeiteVergabe Zielgruppe Für mit der öffentlichen Auftragsvergabe Befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung aus Sicht der IT-Beschaffung

Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung aus Sicht der IT-Beschaffung von Schlimme,  Oliver
Die Digitalisierung der Gesellschaft hat auch die öffentliche Verwaltung erreicht. Gesetzliche Vorgaben setzen einen engen Zeitplan, um die digitalen Services für die Bürgerinnen und Bürger in wenigen Jahren zu etablieren. Die Projekte sind hochkomplex und das Marktinteresse ist aufgrund der aufgerufenen Auftragssummen entsprechend hoch. Mit der letzten Reform des Vergaberechts im Jahr 2016 wurden neue Methoden etabliert, die im Zuge der Digitalisierung einen Nutzen entfalten können. Dennoch bleibt das Vergaberecht in einigen Bereichen widersprüchlich. Die Vergabestellen als ausführende Instanz müssen den Einzelfall zunehmend intensiver werten und immanente Spannungsfelder mit den Digitalisierungsprojekten auflösen. Die Arbeit wirft einen praktischen Blick auf die hiermit verbundenen Herausforderungen und Probleme für das Beschaffungswesen, der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Beschaffung von Waren- und Dienstleistungen im Bereich des EU-Vergaberechts. Praktische Handlungsempfehlungen, die es der Vergabestelle ermöglichen, in wirtschaftlicher, organisatorischer, aber auch taktischer Sicht auf die sich ändernde Beschaffungswelt zu reagieren, runden das Werk ab. Oliver Schlimme ist Fachgebietsleiter der Zentralen Vergabestelle IT beim Landesbetrieb IT.Niedersachsen.
Aktualisiert: 2022-10-05
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht von Meurers,  David
Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht von Meurers,  David
Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das neue BVergG 2018

Das neue BVergG 2018 von Dillinger,  Sophie, Oppel,  Albert
Wie kann man Fehler und Risiken im neuen Vergabeprozess vermeiden? Wie gestaltet man Ausschreibungsunterlagen möglichst geschickt und effizient? Wie fördert man den Vergabewettbewerb? Das brandneue Handbuch zum BVergG 2018 bietet mehr als bloße Erläuterungen. Mit den zahlreichen „Infokästen“ haben Sie alle Neuerungen im Bundesvergaberecht rasch im Blick. Praxistipps, Beispiele und Checklisten bereiten Sie optimal auf alle Verfahrensschritte vor. Die Unterschiede zum BVergG 2006 werden klar dargestellt. Aus dem Inhalt: • Darstellung der neuen Rechtslage • Hintergründe der Neuerungen inkl. EuGH-Judikatur zur Vergaberichtlinie • Praktische Anwendung des BVergG 2018 • Konzeption einer Ausschreibung • Bewerber- und Bieterkonstellationen • Abwicklung des Vergabewettbewerbs • Umgang mit nachträglichen Vertragsänderungen
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Festlegung und Erfüllung von Eignungsparametern nach den EU-Vergaberichtlinien und die Umsetzung im GWB-Vergaberecht

Die Festlegung und Erfüllung von Eignungsparametern nach den EU-Vergaberichtlinien und die Umsetzung im GWB-Vergaberecht von Friton,  Pascal
Die Arbeit untersucht die – trotz erheblicher praktischer Bedeutung von der Wissenschaft bislang wenig beachtete – Eignungsprüfung in Vergabeverfahren. In Zeiten von verschleppten Großprojekten mit ausufernden Kosten und zahlreichen Betrugs- und Korruptionsskandalen stellt sich für die öffentliche Hand stets die Frage, wie mit den dafür verantwortlichen Unternehmen umzugehen ist. Bei der Eignung geht es aber nicht nur um einen etwaigen Ausschluss von „Schlechtleistern“ und Betrügern. Durch die Festlegung von Eignungsforderungen können öffentliche Auftraggeber den Wettbewerb um öffentliche Aufträge maßgeblich beeinflussen. Gezielte und spezifische Eignungsanforderungen ermöglichen eine präzise Steuerung des Bieterfelds. Ziel der Arbeit ist es, die bislang zur Eignungsprüfung ergangene Rechtsprechung und die vor allem von Vergabepraktikern verfassten Stellungnahmen in der Literatur anhand der herausgearbeiteten Systematik der Eignungsprüfung kritisch zu hinterfragen. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Vergaberechtsreform von 2016 umfassend dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Beck’scher Vergaberechtskommentar Band 1

Beck’scher Vergaberechtskommentar Band 1 von Antweiler,  Clemens, Berger,  Ariane, Bergmann,  Tina, Biemann,  Jens, Brandmeier,  Benedikt, Bungenberg,  Marc, Burgi,  Martin, Dörr,  Oliver, Dreher,  Meinrad, Germelmann,  Claas Friedrich, Gröning,  Jochem, Gurlit,  Elke, Hoffmann,  Jens, Hofmann,  Heiko, Horn,  Lutz, Hüttinger,  Stefan, Jansen,  Martin, Jasper,  Ute, Kau,  Marcel, Knauff,  Matthias, Koch,  Frauke, Krohn,  Wolfram, Krönke,  Christoph, Lampert,  Stephen, Lausen,  Irene, Mager,  Stefan, Opitz,  Marc, Otting,  Olaf, Rixen,  Stephan, Schelhaas,  Stefan, Schlange-Schöningen,  Anna, Seidel,  Jan, Soudry,  Daniel, Vavra,  Maria, Wietersheim,  Mark von, Wittschurky,  Laura, Wolff,  Daniel, Wollenschläger,  Ferdinand
Zum Werk Dieser Band aus der Reihe der Beck'schen Großkommentare zum Bau-Vergaberecht behandelt die bei der öffentlichen Ausschreibung anzuwendenden Normen: Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB 4. Teil). In dem Kommentar wird das Vergaberecht in vertiefter Darstellung auf höchstem Niveau auf dem Stand der Vergaberechtsreform 2016 behandelt. Durch die Reform wird die bisher komplexe Struktur des deutschen Vergaberechts vereinfacht. Die wesentlichen Regelungen werden im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen zusammengeführt und vereinheitlicht. Einzelheiten der Vergabeverfahren werden in Rechtsverordnungen geregelt. Öffentliche Auftraggeber erhalten durch die Reform mehr Flexibilität im Vergabeverfahren, beispielsweise für Verhandlungen mit Bietern. Aufträge für soziale Dienstleistungen, wie die Integration arbeitsuchender Menschen, sollen in einem erleichterten Verfahren vergeben werden. Zudem wird die Durchführung elektronischer Vergaben für öffentliche Aufträge gestärkt. Vorteile auf einen Blick - Vergaberecht auf aktuellstem Stand mit der Reform 2016 - versierte Sachkenner und Wissenschaftler bieten umfassende Kommentierung auf höchstem Niveau - intensive Durchdringung der Einzelfragen, ohne die praktische Anwendbarkeit außer Acht zu lassen Zur Neuauflage Der Beck´sche Vergaberechtskommentar erscheint auf Grund der Vergaberechts-Novelle in zwei Bänden. So ist es möglich, zeitnah zum in Kraft treten der Regelungen den 4. Teil des GWB in Band 1 umfassend zu erläutern, der den Kernbereich des Vergaberechts darstellt. Die vergaberechtlichen Verordnungen sind künftig dem Band 2 vorbehalten. Der überarbeitete Teil 4 des GWB umfasst die wesentlichen Vorgaben zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und von Konzessionen. Um die praktische Anwendung des Gesetzes zu erleichtern, wird der Ablauf des Vergabeverfahrens von der Leistungsbeschreibung über die Prüfung von Ausschlussgründen, die Eignungsprüfung, den Zuschlag bis hin zu den Bedingungen für die Ausführung des Auftrags erstmals im Gesetz vorgezeichnet. Die Möglichkeiten für öffentliche Auftraggeber, strategische Ziele - z.B. umweltbezogene, soziale oder innovative Aspekte - im Rahmen von Vergabeverfahren vorzugeben, werden gestärkt. Soziale Dienstleistungen, wie zum Beispiel zur Integration arbeitssuchender Menschen, sollen in einem erleichterten Verfahren vergeben werden können. Die stärkere Nutzung elektronischer Mittel soll für effizientere Vergabeverfahren sorgen. Das neue Gesetz verpflichtet Unternehmen, die öffentliche Aufträge ausführen, dabei die geltenden umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Dies gilt insbesondere für die Regelungen in für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen und den gesetzlichen Mindestlohn. Kommunale Freiräume, etwa bei der Vergabe an kommunale Unternehmen oder bei der Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, werden erstmals im Gesetz ausdrücklich geregelt. Zielgruppe Mit der öffentlichen Auftragsvergabe Befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2021-08-06
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Praxishandbuch eVergabe

Praxishandbuch eVergabe von Baumann,  Henrik, Beust,  Ole Freiherr von, Pauka,  Marc, Stoye,  Jörg, Thomas,  Patrick, Zielke,  Daniel
Zum Werk Mit der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen werden Auftraggeber zur elektroni-schen Vergabe verpflichtet, Bieter dazu, Angebote elektronisch einzureichen (eVergabe). Das bisherige Vergabeverfahren, in dem Papier benutzt und versendet wurde, entfällt damit. Obwohl derzeit noch Übergangsfristen laufen, müssen Vergabestellen und Bieter sich bereits jetzt mit dem Thema auseinanderzusetzen, um rechtzeitig ihre Prozesse anzupassen und die richtigen Weichen zu stellen. Dieses Praxishandbuch bietet Orientierung und Praxistipps in der eVergabe, damit der Anschluss an die anstehenden Veränderungen nicht verpasst wird. Es vermittelt allen an Vergabeverfahren Beteiligten einen Eindruck davon, was elektronische Vergabe bedeutet, welche Systeme auf dem deutschen Markt existieren, welche (vergabe- und vertrags)rechtlichen Aspekte zu beachten sind und inwiefern der Auftraggeber Gestaltungsspielraum behält. Zudem werden Stolpersteine aus der Praxis aufgezeigt und Empfehlungen ausgesprochen, wer sich wann welche Gedanken machen sollte, damit die Einführung der eVergabe erfolgreich für alle Beteiligten wird. Mit einer konsequenten Ausrichtung der Darstellung an den Bedürfnissen der Praxis ist das Handbuch als unverzichtbarer Begleiter und Leitfaden für jeden gedacht##, der auf Auftraggeber- wie auf Bieterseite die Implementierung der eVergabe zu bewältigen hat. Vorteile auf einen Blick - neue Verfahrensregeln umfassend erläutert - Workflow mit Schaubildern anschaulich gemacht - alle marktgängigen eVergabe-Programme vorgestellt Zielgruppe Für Vergaberechtler in Anwaltschaft, bei Gerichten öffentlichen Auftragsgebern und Auftragsnehmern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht von Eikel,  Andreas van den
Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren. Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht darin, dass einerseits die Vergabeverfahren zu einer effizienten und wirtschaftlichen Beschaffung führen sollen und diskriminierungsfrei und transparent erfolgen müssen. Andererseits bietet es sich an - da die Aufträge ohnehin vergeben werden müssen - zusätzliche Anforderungen an die Bieter zu stellen - so genannte vergabefremde Kriterien. Damit können die öffentlichen Auftraggeber insbesondere mit sozial-, struktur-, umwelt-, gesellschafts-, arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Anforderungen das Vergaberecht in jeder Phase instrumentalisieren. Andreas van den Eikel untersucht umfassend mit Hilfe einer grammatikalischen, systematischen, historischen und teleologischen Auslegung, ob die früheren und die Vergaberichtlinien aus dem Jahre 2004 vergabefremde Kriterien allgemein zulassen. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und die Stellungsnahmen der Kommission komplettieren diese Analyse. In einer konkreten Zulässigkeitsprüfung werden die notwendigen Voraussetzungen und die Grenzen dieser vergabefremder Kriterien ergründet, um eine Subsumtion unter die bestehenden Regelungen innerhalb der jeweiligen Stufe des Vergabeverfahrens vorzunehmen - insbesondere im Hinblick auf die technische Spezifikation, die Eignungskriterien, die Zuschlagskriterien sowie die Ausführungsbedingungen. Anschließend wird die Vereinbarkeit der vergabefremden Kriterien am europäischen Primärrecht geprüft, insbesondere anhand der Grundfreiheiten, des Beihilfenrechts und des Wettbewerbsrechts. Im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit werden die Umweltschutzkriterien näher untersucht sowie bei der Dienstleitungsfreiheit die Tariflohnverpflichtung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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