Die Arbeit behandelt die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge auf der Grundlage von § 14 Abs. 1 TzBfG. Über das Vorliegen des danach erforderlichen »sachlichen Grundes« ist bei Vertragsschluss eine Prognose zu erstellen. Dadurch erfährt der Begriff des Sachgrundes eine Konkretisierung. Welchen Anforderungen das Erstellen und die Kontrolle dieser Prognose unterliegen, ist im Einzelnen umstritten und insbesondere wegen des unionsrechtlichen Ursprungs des TzBfG in diesem Lichte neu zu bewerten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit behandelt die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge auf der Grundlage von § 14 Abs. 1 TzBfG. Über das Vorliegen des danach erforderlichen »sachlichen Grundes« ist bei Vertragsschluss eine Prognose zu erstellen. Dadurch erfährt der Begriff des Sachgrundes eine Konkretisierung. Welchen Anforderungen das Erstellen und die Kontrolle dieser Prognose unterliegen, ist im Einzelnen umstritten und insbesondere wegen des unionsrechtlichen Ursprungs des TzBfG in diesem Lichte neu zu bewerten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2022-08-02
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Aktualisiert: 2022-08-04
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2023-04-12
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Zum Werk
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gehört zu den praktisch bedeutsamsten Gebieten des gesamten Vertragsrechts. Nahezu jeder größere Anbieter von Waren und Dienstleistungen versucht heute, seine geschäftlichen Konditionen "im Kleingedruckten" verbindlich und einheitlich zu regeln. Dazu kommen Klauseln in Miet- und Arbeitsverträgen. Kommt es zwischen den Vertragsparteien zum Streit, entscheidet - auch vor Gericht - oft die Wirksamkeit der verwendeten AGB.
Dieser Band bietet eine Gesamtdarstellung des AGB-Rechts und zeigt anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis Gestaltungsmöglichkeiten und Lösungswege auf.
Inhalt
Grundstrukturen des AGB-Rechts (z.B. Anwendungsbereich, Einbeziehung in den Vertrag, Auslegung, Inhaltskontrolle)
Ausgewählte Problemfelder der Inhaltskontrolle (z.B. Vertragsschluss, Vertragsinhalt, Leistungsstörungen, Gewährleistung, Haftung, Sicherungsvereinbarung, prozessbezogene Klauseln)
Das Verbandsklageverfahren (z.B. Unterlassungs- und Widerrufsanspruch, Verfahren)
Anhang: AGB-Prüfungsschema
Vorteile auf einen BlickGesamtdarstellung des AGB-Rechtsmit Klauselkontrolle bei Miet- und Arbeitsverträgenmit AGB-Prüfschema
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuelle Rechtsprechung zur allgemeinen Anwendung von AGB-Klauseln, ausdrücklich zur Anwendung des AGB-Rechts auf Klauseln in Miet- und Arbeitsverträgen. Außerdem wird die Darstellung um weiterführende Ausführungen zu Unternehmerverträgen ergänzt. Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter, Verbraucherzentralen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit befasst sich mit sittenwidrigen Entgeltvereinbarungen in Arbeitsverträgen. Hierbei wird zunächst herausgearbeitet, was unter dem Begriff "Sittenwidrigkeit" bzw. "gute Sitten" iSd § 879 ABGB im Arbeitsrecht verstanden wird, und darauf folgend der Entgeltbegriff näher behandelt. Es wird erörtert, wann unentgeltliche Arbeitsverträge - sofern diese zulässig sind - eine sittenwidrige Vereinbarung darstellen sowie welche Grenzen der Sittenwidrigkeit bezüglich der vereinbarten Entgelthöhe bestehen, falls keine lohngestaltende Vorschrift anwendbar ist. Ebenso behandelt die Autorin die Frage, welche Grenzen sich bei § 879 ABGB bei der Vereinbarung von Änderungs- und Widerrufsvorbehalten sich in Bezug auf das Entgelt ergeben. Inkl. E-Book
Aktualisiert: 2022-05-11
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Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen? Der Autor entwickelt Antworten auf diese Fragen von den zugrunde liegenden Rechtsgrundsätzen bis hin zu vollständigen Lösungen detaillierter Beispielsfälle. Kriterien für die Sittenwidrigkeit von Eheverträgen hat der BGH bereits im Jahr 2004 aufgestellt und seither kontinuierlich weiterentwickelt. Zentral für das Innerverhältnis zwischen den Ehegatten ist das Gebot nachehelicher Solidarität mit der Konsequenz, dass ehebedingte Nachteile auszugleichen sind. Auch den Erblasser treffen im Innenverhältnis zum Verzichtenden Solidaritätsgebote, die je nach Maß und Zielrichtung zu unterschiedlichen Konsequenzen führen. Die Sittenwidrigkeit von Pflichtteilsverzichtsverträgen wird daher getrennt nach den verschiedenen Gruppen von Pflichtteilsberechtigten behandelt. Im Außenverhältnis kann ein Pflichtteilsverzicht - ebenso wie ein Ehevertrag -Verwandte oder die Sozialsysteme benachteiligen. Wann dies die Sittenwidrigkeit auslöst, wird ebenso untersucht wie das Verhältnis zum Behinderten- und Bedürftigentestament. Insgesamt steht der Autor einer Ausweitung der Inhaltskontrolle kritisch gegenüber. Eine Sittenwidrigkeit von Pflichtteilsverzichtsverträgen befürwortet er nur für seltene Ausnahmefälle.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Ausgleichsquittungen sind seit fast einem Jahrhundert regelmäßig Gegenstand arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen. Mit der Schuldrechtsreform vom 1.1.2002 haben sich die Rahmenbedingungen für die rechtliche Beurteilung der Zulässigkeit von Ausgleichsquittungen und Verzichtserklärungen zur Abwicklung beendeter Arbeitsverhältnisse wesentlich verändert. Die Arbeit untersucht schrittweise unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht nunmehr unmittelbar geltenden Vorschriften der AGB-Kontrolle gemäß §§ 305-310 BGB, inwieweit die üblicherweise von Arbeitgeberseite vorformulierten Ausgleichsquittungen und Verzichtserklärungen heute noch zulässig sind und wie Ausgleichsquittungen gestaltet sein sollten, um einer richterlichen Vertragskontrolle nach der jetzt geltenden Rechtslage standzuhalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Problematik der Kontrolle von gesellschaftsvertraglichen Abfindungsklauseln ist nach wie vor wenig geklärt. Zwar hat der Bundesgerichtshof mit seinem Ansatz über das Rechtsinstitut der ergänzenden Vertragsauslegung neue Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt, diese sind aber nicht unumstritten geblieben. Insbesondere ist eine Vereinfachung der komplizierten Materie und damit eine größere Rechtssicherheit nicht erreicht worden. Die Arbeit stellt die gesamte höchstrichterliche Rechtsprechung zu den Abfindungsfragestellungen dar und analysiert die Lösungsansätze der Rechtsprechung, der rechtswissenschaftlichen Lehre und der kautelarjuristischen Gestaltungspraxis unter systematischen und methodischen Gesichtspunkten. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Rechtsinstitut der ergänzenden Vertragsauslegung. Darüber hinaus gibt die Arbeit auch Hinweise und Ratschläge für die praktische Vertragsgestaltung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gehört zu den praktisch bedeutsamsten Gebieten des gesamten Vertragsrechts. Nahezu jeder größere Anbieter von Waren und Dienstleistungen versucht heute, seine geschäftlichen Konditionen "im Kleingedruckten" verbindlich und einheitlich zu regeln. Dazu kommen Klauseln in Miet- und Arbeitsverträgen. Kommt es zwischen den Vertragsparteien zum Streit, entscheidet - auch vor Gericht - oft die Wirksamkeit der verwendeten AGB.
Dieser Band bietet eine Gesamtdarstellung des AGB-Rechts und zeigt anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis Gestaltungsmöglichkeiten und Lösungswege auf.
Inhalt
Grundstrukturen des AGB-Rechts (z.B. Anwendungsbereich, Einbeziehung in den Vertrag, Auslegung, Inhaltskontrolle)
Ausgewählte Problemfelder der Inhaltskontrolle (z.B. Vertragsschluss, Vertragsinhalt, Leistungsstörungen, Gewährleistung, Haftung, Sicherungsvereinbarung, prozessbezogene Klauseln)
Das Verbandsklageverfahren (z.B. Unterlassungs- und Widerrufsanspruch, Verfahren)
Anhang: AGB-Prüfungsschema
Vorteile auf einen Blick
- Gesamtdarstellung des AGB-Rechts
- mit Klauselkontrolle bei Miet- und Arbeitsverträgen
- mit AGB-Prüfschema
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuelle Rechtsprechung zur allgemeinen Anwendung von AGB-Klauseln, ausdrücklich zur Anwendung des AGB-Rechts auf Klauseln in Miet- und Arbeitsverträgen. Außerdem wird die Darstellung um weiterführende Ausführungen zu Unternehmerverträgen ergänzt. Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter, Verbraucherzentralen.
Aktualisiert: 2021-04-15
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Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet. Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf Arbeitsverträge "die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen". Diese unbestimmten Rechtsbegriffe bedürfen der Konkretisierung. Hierfür ist es unerlässlich, das Zusammenspiel von Privatautonomie und Vertragskontrolle im Gesamtkontext unserer Rechts- und Wirtschaftsordnung zur Kenntnis zu nehmen (Kapitel 1). Um die tatsächlichen Veränderungen der Rechtslage beurteilen zu können, wird die arbeitsrechtliche Vertragskontrolle vor der Schuldrechtsreform - die sog. "Billigkeitskontrolle" des BAG - skizziert (Kapitel 2). Die Auslegung des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB bildet sodann den Schwerpunkt der Untersuchung. Dabei wird der Literaturansicht, die rein grammatikalisch für eine restriktive Interpretation der Ausnahmeregelung eintritt, eine am Normzweck ausgerichtete verfassungskonforme Auslegung gegenübergestellt. Im Ergebnis wird eine Abwägung der typisierbaren Interessen der Vertragsparteien gefordert (Kapitel 3). Dieses Zwischenresultat wird an ausgewählten Problemkreisen der AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht überprüft und konkretisiert. Untersucht wird etwa die Zulässigkeit von formularmässigen Vertragsstrafen, Verfallklauseln, Konzernversetzungsklauseln, Änderungsvorbehalten sowie Bezugnahmen auf Tarifverträge (Kapitel 4 und 5). Abschliessend wird ein Vorschlag unterbreitet, um die Problematik der Totalnichtigkeit unangemessener Klauseln im Arbeitsvertragsrecht einer interessengerechten Lösung zuzuführen. Das Rechtsinstitut der ergänzenden Vertragsauslegung wird in Richtung einer sinnwahrenden Klauselanpassung modifiziert (Kapitel 6).
Aktualisiert: 2020-12-04
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Die Arbeit behandelt die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge auf der Grundlage von § 14 Abs. 1 TzBfG. Über das Vorliegen des danach erforderlichen »sachlichen Grundes« ist bei Vertragsschluss eine Prognose zu erstellen. Dadurch erfährt der Begriff des Sachgrundes eine Konkretisierung. Welchen Anforderungen das Erstellen und die Kontrolle dieser Prognose unterliegen, ist im Einzelnen umstritten und insbesondere wegen des unionsrechtlichen Ursprungs des TzBfG in diesem Lichte neu zu bewerten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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