Finanzderivate

Finanzderivate von Zerey,  Jean-Claude
Der „Zerey“ Das Handbuch Finanzderivate ist das hochgelobte Referenzwerk für eine professionelle Beratung in allen wesentlichen Rechtsfragen zum Thema Derivate. Es beinhaltet auch die luxemburgische, österreichische und schweizerische Rechtslage. Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern sowie Juristen in Banken, Versicherungsunternehmen und Kapitalanlagegesellschaften werden praxisgerechte Beratungs- und Umsetzungsstrategien aufgezeigt. Die 5. Auflage Der neue „Zerey“ berücksichtigt alle Änderungen u.a. der (technischen) Regulierungsstandards zu den Risikominderungstechniken, den Vorgaben zur Vertragsdokumentation sowie neuere Entwicklungen in der Vertragspraxis. Aktuelle Schwerpunkte: Insolvenz- und restrukturierungsrechtliche Behandlung von Finanzderivaten (grundlegend neugefasste gesetzliche Nettingregelungen (§ 104 InsO)), vorinsolvenzrechtliche Maßnahmen für regulierte Institute (KredReorgG, SAG, SRM-VO, KWG und WpHG) und geplante Maßnahmen für nicht-regulierte Unternehmen (StaRUG)) Netting-Anzeige Derivate auf Kryptowährungen und sonstige Kryptowerte ESG-linked Derivate Einsatz von Derivaten i.V.m. Unternehmensbeteiligungen und -übernahmen EMIR-Pflichten (Clearing, Reporting, EMIR Refit und Risikominderung, insbesondere Initial Margin) Total Return Swaps (TRS) Credit Linked Notes (CLNs) Produktbedingungen von Zertifikaten Elektronisches Wertpapierregister und Derivate Contracts for Differences (CFDs) Geschrieben von führenden Expertinnen und Experten aus Rechtsanwaltskanzleien, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Rating-Agenturen, Banken und Hochschulen bieten Ihnen ihre Kompetenz und Erfahrung. Prof. Dr. Frank Altrock, Hochschule Trier | Okko Hendrik Behrends, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Henrik Beneke, LL.M., Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), Stuttgart | Dr. Markus Benzing, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Jens Berger, Certified Public Accountant, Frankfurt a.M. | Ralph Beyer, Managing Counsel, Luxemburg | Dr. Ana de Corbavia-Perisic, lic. oec. HSG, MSc Math., Vice President, London | Dr. Andreas Dehio, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Sebastian Dey, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Andrea Diefenhardt, Rechtsanwältin, Frankfurt a.M. | Oliver Dreher, LL.M. (King’s. College, London), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Martin Ebner, LL.M. (Pallas), Rechtsanwalt, Wien | Christian Eck, Executive Director, Frankfurt a.M. | Dr. Jan Endler, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Jörg Fried, Rechtsanwalt, Berlin | Daniel Haeberli, LL.M. (New York University School of Law), Rechtsanwalt, Zürich | Dr. Robin Helmke, LL.M. (Columbia University), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Navid Kater, Rechtsanwalt, München | Brigitta Kieninger, Diplom-Kauffrau, Frankfurt a.M. | André Kobinger, M.Sc., Director Kapitalmarktgeschäft, Stuttgart | Dr. Lambert Köhling, LL.M. (London), Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), Berlin | Dr. Jasmin Kölbl-Vogt, Rechtsanwältin, Frankfurt a.M. | Dr. Johanna Kübler, Rechtsanwältin, Frankfurt a.M. | Dr. Volker Läger, Senior Director, Frankfurt a.M. | Andreas Lange, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Rudolf Lemke, Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt), Frankfurt a.M. | Sven-Patrick Maier, MBA, MSc, CPA, Diplom-Kaufmann, London | Clemens Marckhoff, Geschäftsführer, Frankfurt a.M. | Dorothea Merz, Wirtschaftsprüferin, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Stefan Paulmayer, Rechtsanwalt, Wien | Alexander Ruschkowski, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Henning von Sachsen-Altenburg, Rechtsanwalt, London | Kai Schaffelhuber, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Lukas Schmidt, Syndikusrechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Christian Schmitt, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Patrick Scholl, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Gunnar Schuster, LL.M. (Univ. of Chicago), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Ulrich Schüwer, Goethe-Universität Frankfurt | Dr. Zsuzsanna Sessel-Zsebik, LL.M., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Peter Stähler, Senior Director Risikomanagement, Düsseldorf | Dr. Christian Storck, LL.M. (London School of Economics), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Gerd Stuhlmacher, Rechtsanwalt, München | Marc Voelcker, LL.M. (King’s. College, London), Rechtsanwalt, Berlin | Jakob Wallner, LL.M.Eur, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Thomas Wildner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Dr. Frederik Winter, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Dr. Jean-Claude Zerey, LL.M. (Columbia Univ., N.Y.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Kriminalisierung psychisch Kranker durch Transinstitutionalisierung

Kriminalisierung psychisch Kranker durch Transinstitutionalisierung von Schildbach,  Sebastian
Das Deutsche Strafrecht kennt nur zwei Hauptstrafen: Geldstrafe und Freiheitsstrafe. An die Stelle einer uneinbringlichen Geldstrafe tritt Ersatzfreiheitsstrafe (EFS). Bagatelldelikte wie Schwarzfahren führen dazu, dass pro Jahr ca. 50.000 Personen für eine Kurzfreiheitsstrafe inhaftiert werden. Dies bedeutet eine erhebliche Belastung für das Individuum, den Justizvollzug und den Steuerzahler. Statt Resozialisierung kommt es zur weiteren Entsozialisierung und Transinstitutionalisierung. EFS-Häftlinge sind zum größten Teil sozial und wirtschaftlich benachteiligt und weisen eine hohe Prävalenz psychischer Störungen auf. Widerspricht es aber nicht einer modernen Gesellschaft, Menschen wegen Armut, psychischer Krankheit und Randständigkeit zu inhaftieren? Während andere noch überlegen, wie man Schwarzfahrer heute korrekt nennen sollte, zeigt der Autor schon Wege zur Haftvermeidung auf, die individuelles Leid reduzieren und dem bundesdeutschen Steuerzahler jährlich 200 Millionen Euro ersparen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Terrorismusfinanzierung

Terrorismusfinanzierung von Lehner,  Andrea
Das Buch analysiert rechtsvergleichend die österreichischen und deutschen Straftatbestände gegen Terrorismusfinanzierung. Neben den klassischen Terrorismustatbeständen prüft die Verfasserin auch, inwieweit Geldwäschetatbestände die Terrorismusfinanzierung bekämpfen können. Eingebettet ist diese rechtsdogmatische Untersuchung in grundlegende Überlegungen zu einer Definition des Begriffs Terrorismus, den Grenzen der Vorverlagerung des Strafrechtsschutzes und zur Bestimmtheit von Straftatbeständen. Dazu werden die Vorgaben der Vereinten Nationen, der Financial Action Task Force und der Europäischen Union detailliert behandelt und überprüft, ob die österreichischen und deutschen Tatbestände diesen entsprechen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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100 Jahre Bundes-Verfassungsgesetz

100 Jahre Bundes-Verfassungsgesetz von Bußjäger,  Peter, Gamper,  Anna, Kahl,  Arno
Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die „Stammurkunde“ der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist es eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt. Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Allgemeines Staatsrecht

Allgemeines Staatsrecht von Gächter,  Thomas, Haller,  Walter, Kölz,  Alfred
Die 6., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage dieses Lehrbuchklassikers vermittelt einen fundierten Überblick über das Allgemeine Staatsrecht. Ausgehend von den verfassungs- und ideengeschichtlichen Grundlagen legen die Autoren besonderes Gewicht auf die Verfassungsvergleichung sowie auf grenzüberschreitende Bezüge (Internationalisierung, Europäisierung). Zahlreiche Beispiele veranschaulichen den Inhalt. Konkret werden etwa die folgenden Fragestellungen erörtert: Entwicklung und Begriff des Staates; Staatsformen; Verfassung; Rechtsstaat und Sozialstaat; Einheitsstaat und Bundesstaat; Staatsfunktionen; Gewaltenteilung und Regierungssysteme; Parlamente; Regierung und Verwaltung, Gerichte; Grundrechte; Bedeutung der Parteien, Verbände und Massenmedien, einschliesslich sozialer Medien, für die Demokratie.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) von Villiger,  Mark E
Das Handbuch zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bietet eine umfassende Darstellung der EMRK einschließlich der Protokolle und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Aus einer Hand erlaubt das Werk einen schnellen ersten Zugriff auf die wesentlichen Aspekte des europäischen Menschenrechtsschutzes. Integriert sind zahlreiche Übersichten zu den Grundsätzen der Straßburger Rechtsprechung. Pünktlich zum 70-jährigen Bestehen der EMRK erscheint die 3. Auflage. Sie wurde komplett überarbeitet und ist auf dem Stand vom 29. Februar 2020. Aufgearbeitet werden alle bis dahin für die Darstellung der EMRK relevanten Entscheidungen des EGMR. Professor Villiger war neun Jahre Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, davon drei Jahre als Sektionspräsident.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Allgemeine Teil des Kartellgeldbußenrechts

Der Allgemeine Teil des Kartellgeldbußenrechts von Bauer,  Raphaela
Dieses Buch untersucht die allgemeinen Voraussetzungen zur Verhängung von Kartellgeldbußen iSe Allgemeinen Teils im europäischen und österreichischen Kartellrecht. Im Vergleich zu anderen Regelungen, nach denen Sanktionen verhängt werden, ist das Kartellgeldbußenrecht nur spärlich durch gesetzliche Regelungen ausgestaltet. Im Zentrum steht somit die Frage, wie Gerichte mit dieser Regelungslücke umgehen. Im Anschluss an eine eingehende Darstellung der kartellrechtlichen Grundlagen wird der Allgemeine Teil im europäischen und österreichischen Kartellrecht erarbeitet. Behandelt werden dabei die Bereiche Vorsatz und Fahrlässigkeit, Beteiligung, Versuch, Unterlassung, Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe und die Irrtumslehre. Im Rahmen dieser Analyse werden die bestehende Judikatur und die dazugehörigen Literaturmeinungen herausgearbeitet und einer kritischen Bewertung unterzogen. Darauf aufbauend werden ausgewählte Fragen zur Vereinbarkeit des Allgemeinen Teils mit den strafrechtlichen Fundamentalgarantien näher untersucht. Zum Abschluss werden Überlegungen angestellt, wie Regelungen iSe Allgemeinen Teils für die Verhängung von Sanktionen im Kartellrecht festgelegt werden könnten. Dr. Raphaela Bauer war Universitätsassistentin am Institut für Österreichisches und Europäisches Wirtschaftsstrafrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien und arbeitet als Rechtsanwaltsanwärterin in Wien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Elemente einer Datenpolitik

Elemente einer Datenpolitik von Früh,  Alfred, Thouvenin,  Florent, Weber,  Rolf H.
Das vorliegende Buch untersucht drei zentrale Elemente einer Datenpolitik. Die beiden Pole der Untersuchung bilden die Frage nach der Einführung eines Dateneigentums und die Frage nach Zugangsrechten zu Daten. Als drittes Element steht die Datenportabilität zwischen diesen beiden Polen und kann zugleich als Sonderfall des Zugangs wie als (schwache) Form der Zuordnung von Daten verstanden werden. Mit allen drei Themen hat sich das Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL) der Universität Zürich seit 2016 vertieft befasst. Das vorliegende Werk führt diese Arbeiten zusammen, zeigt den gegenwärtigen Forschungsstand auf und entwickelt – mit Seitenblicken auf das internationale und europäische Rechtsumfeld – konkrete Lösungen für die Schweiz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Teilnahmerecht der Verteidigung am Explorationsgespräch des psychiatrischen Sachverständigen mit der beschuldigten Person im Lichte der EMRK

Das Teilnahmerecht der Verteidigung am Explorationsgespräch des psychiatrischen Sachverständigen mit der beschuldigten Person im Lichte der EMRK von Urwyler,  Thierry
Darf die Verteidigung am Explorationsgespräch des psychiatrischen Sachverständigen mit der beschuldigten Person teilnehmen? Die bundesgerichtliche Antwort lautet: Nein, grundsätzlich nicht. Die Explorationsmethodik des psychiatrischen Sachverständigen wird geschützt, was im Regelfall zum Ausschluss der Verteidigung führt. Die vorliegende Arbeit analysiert den juristischen Status quo kritisch und kommt zum Ergebnis, dass unter den bestehenden verfahrensrechtlichen Bedingungen kein faires Verfahren im Sinne von Art. 6 EMRK gewährleistet ist. Die konventionsrechtlich erforderliche Überprüfbarkeit des Sachverständigenbeweises sowie die Wahrung der Rechte der beschuldigten Person während der Exploration (insbesondere nemo tenetur) erfordern die audiovisuelle Aufzeichnung des Explorationsgesprächs sowie ein Teilnahmerecht der Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Recht und Praxis der Telekommunikation

Handbuch Recht und Praxis der Telekommunikation von Geppert,  Martin, Ruhle,  Ernst-Olav, Schuster,  Fabian
Der zunehmend auch europäisch beeinflußte Regulierungsrahmen im Bereich der Telekommunikation führt dazu, daß die beteiligten Nutzer wie Anbieter zunehmend mit juristischen Detailproblemen konfrontiert sind. Dies gilt auch für die seit Liberalisierungsbeginn 1998 stürmische Entwicklung auf ökonomischem wie technischem Sektor. Die 2. Auflage des Handbuchs reagiert auf diese Herausforderungen und bringt die hervorragend aufgenommene 1. Auflage auf den neuesten Stand. Der zunehmenden Internationalisierung wird durch die neu aufgenommenen Länderteile Schweiz und Österreich Rechnung getragen. Neu berücksichtigt wurden die Topthemen der ersten Jahre wie etwa EBC, Flatrate, UMTS-Lizenzversteigerung und T-DSL. Das Handbuch • gibt dabei nicht nur zuverlässige Antworten auf alle juristischen, ökonomischen und technischen Streitfragen; • erleichtert auch durch Checklisten und Tabellen, gezielte Rechtsprechungs- und Literaturhinweise den lesefreundlichen Zugang zu den Sachproblemen. Die Autoren vereinen das notwendige juristische wie ökonomische Know-how. Fazit: Das ideale Handbuch für Nutzer von Telekommunikationsdienstleistungen, Mitarbeiter von Netzbetreibern und Diensteanbietern, die Beratungspraxis sowie Praktiker in Rechtsprechung und Verwaltung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zypern in der Europäischen Union

Zypern in der Europäischen Union von Epiney,  Astrid, Haltern,  Ulrich, Hofstötter,  Bernhard, Ileri,  Atilay
Trotz jahrzehntelanger Bemühungen der Vereinten Nationen um eine Lösung des Zypernkonflikts, die im Annan-Plan gipfelten, trat am 1. Mai 2004 die faktisch geteilte Insel Zypern der Europäischen Union bei. Vor dem Hintergrund aktueller Entspannungstendenzen zwischen den beiden Volksgruppen unternimmt der vorliegende Band den Versuch, völker- und europarechtliche Grundfragen der EU-Mitgliedschaft Zyperns zu identifizieren und zu analysieren. Aufbauend auf einer völkerrechtlichen Untersuchung eines Teilbereichs der britischen Kolonialverwaltung Zyperns, die die komplexe historische Dimension des Konflikts verdeutlicht, liegt der Schwerpunkt auf der bisher im Schrifttum nur ansatzweise behandelten Problematik der sich aus der EU-Mitgliedschaft Zyperns ergebenden Rechtsstellung der Nordzyprer. Darüber hinaus geht der vorliegende Band der Frage nach, auf welche Weise das Unionsrecht auf das Phänomen der faktischen Teilung Zyperns reagiert, und thematisiert die Angemessenheit dieser Reaktion aus rechtsdogmatischer und rechtstheoretischer Perspektive.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Preisabsprachen

Preisabsprachen von Sagmeister,  Julia
Das Werk behandelt die straf- und kartellrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen wegen Submissionsabsprachen in Vergabeverfahren und mögliche sich daraus ergebende Doppelbestrafungen. Im Anschluss an eine grundlegende Darstellung der Strafbarkeit natürlicher Personen nach den §§ 146 ff, 168b StGB werden die allgemeinen Voraussetzungen für eine straf- und kartellrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen erörtert. Neben den materiellrechtlichen Voraussetzungen des VbVG und des österreichischen und unionsrechtlichen Kartellrechts wird auch prozessualen Fragen Platz eingeräumt. Im Vordergrund steht sodann eine detaillierte Analyse des Art 50 GRC sowie eine Erörterung, ob Verfahren nach dem VbVG bzw. wegen eines Verstoßes gegen das Kartellrecht als Strafverfahren einzustufen sind, ob die im Rahmen dieser Verfahren verfügbaren Entscheidungsmöglichkeiten rechtskräftige Entscheidungen darstellen und ob die Verfahren gegen juristische Personen wegen derselben Tat geführt werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Recht der personenbezogenen Information

Das Recht der personenbezogenen Information von Sommerhalder,  Markus, Weber,  Rolf H.
Der Ruf nach größerer Öffentlichkeit in den verschiedensten Lebensbereichen wird immer stärker; gleichzeitig hat das Anliegen eines umfassenderen Datenschutzes, grundrechtlich verankert als Recht auf informationelle Selbstbestimmung, an Bedeutung gewonnen. Diese beiden Rechtspositionen können aber in Konflikt geraten, wenn es nicht gelingt, durch gegenseitige „Rücksichtnahme“ einen jeweils kohärenten Anwendungsbereich zu verwirklichen. Die Untersuchung arbeitet unter Berücksichtigung rechtsphilosophischer und rechtssoziologischer Überlegungen das Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeit und Vertraulichkeitsschutz von Informationen rechtstheoretisch auf. Gestützt auf die dabei gewonnenen Erkenntnisse folgt eine detaillierte Analyse der höchstrichterlichen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Schutz des Privatlebens und zu den Kommunikationsgrundrechten.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verbrauchervertragsrecht der Europäischen Union

Verbrauchervertragsrecht der Europäischen Union von Baumgartner,  Tobias, Brunner,  Alexander, Trüten,  Dirk
Das Handbuch gibt einen konzisen Überblick über den aktuellen Stand des Verbrauchervertragsrechts der Europäischen Union und geht dabei auch auf die in der Praxis wichtigen Bereiche des Rechtsschutzes und des Verbraucherkollisionsrechts ein. Die EU kennt vielfältige Regelungen, mit denen der Verbraucher als typischerweise schwächere Vertragspartei geschützt werden soll. Ergänzt werden diese allgemeinen Bestimmungen durch Sonderregelungen über einzelne Vertragsarten. Viele dieser Bestimmungen sind in den vergangenen Jahren einer regelrechten „Rundumerneuerung“ unterzogen worden. Das Handbuch bietet eine Gesamtdarstellung der in der Praxis immer wichtiger werdenden Materie der Verbraucherverträge. Zunächst werden die allgemeinen Anforderungen an Verbraucherverträge erfasst sowie Vorschläge für die zwei sich in Beratung befindenden Richtlinien über den Online-Warenhandel diskutiert. Gesondert behandelt werden der Verbrauchsgüterkauf sowie die Finanz-, Versicherungs- und Pauschalreisedienstleistungen betreffenden Rechtsakte. Besondere Beachtung erhalten zudem die Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Rechtsschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ausgleich struktureller Garantiedefizite im Strafbefehlsverfahren

Ausgleich struktureller Garantiedefizite im Strafbefehlsverfahren von Hutzler,  Doris
In der Schweiz basieren rund 90% der Verurteilungen auf einem Strafbefehl – Tendenz steigend. In Deutschland halten sich Strafbefehl und Strafurteil die Waage. Ungeachtet dieser großen praktischen Bedeutung wird das Strafbefehlsverfahren in Wissenschaft und Alltag kaum thematisiert. In der Arbeit wird das effizienzorientierte Strafbefehlsverfahren auf Abweichungen von den Minimalgarantien des jeweiligen Normalverfahrens untersucht. Grundlage hierfür bietet eine Gegenüberstellung der zürcherischen, schweizerischen und deutschen Regelungen. Nach einer systematischen Einordnung werden zunächst die negativen Abweichungen und in einem zweiten Schritt die besonderen Vorteile und Sicherungen auf ihren Effekt auf das Verfahren untersucht. Der vierte Teil der Arbeit ist einer Funktionsanalyse des Geständnisses gewidmet. Während die dogmatische Aufarbeitung in erster Linie wissenschaftlichen Mehrwert bietet, schließt die Auseinandersetzung mit den einzelnen Verfahrenselementen – insbesondere hinsichtlich der am 1. Januar 2011 in Kraft tretenden schweizerischen Strafprozessordnung – für Praktiker bestehende Lücken. Schließlich stellt der Lösungsansatz in Form einer modifizierten Geständnisvoraussetzung für künftige gesetzgeberische Maßnahmen ein Argumentationsinstrument zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kulturgutschutzgesetz

Kulturgutschutzgesetz von Fechner,  Frank, von der Decken,  Kerstin, Weller,  Matthias
Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) ist das Ergebnis der größten Reform des deutschen Kulturgüterrechts. Das KGSG fasst mehrere Gesetze zusammen, setzt die EU-Kulturgüterrückgaberichtlinie um und verändert die Umsetzungsmodalitäten der UNESCO-Konvention von 1970. Der NomosKommentar bietet eine umfassende, detailgenaue und ausgewogene Analyse des Gesetzes – unter Berücksichtigung der seit 2016 vorgenommenen Gesetzesänderungen und der neuen EU-Einfuhrverordnung von 2019. In wissenschaftlicher und dennoch praxisorientierter Herangehensweise sowie unter Diskussion strittiger Punkte werden alle Aspekte des Kulturgutschutzes kommentiert: Abwanderungsschutz für nationales Kulturgut Ein- und Ausfuhr von Kulturgut Handel mit Kulturgütern Pflichten bei ihrem Inverkehrbringen Rückgabe illegal ein- bzw. ausgeführten Kulturguts Internationaler Leihverkehr und Strafvorschriften Vorangestellt sind Grundlagenabschnitte zur historischen Entwicklung, zur völker- wie europarechtlichen Einbettung sowie zur Rechtslage in Österreich und der Schweiz. Auch in den Kommentierungen der einzelnen Normen werden das Völker- und Europarecht sowie das österreichische und das schweizerische Recht berücksichtigt. Herausgegeben wird der NomosKommentar von im Kulturgüterrecht anerkannten Wissenschaftlern, die als unabhängige Experten vom Deutschen Bundestag während des Gesetzgebungsverfahrens hinzugezogen wurden. Im Verbund mit einer Autorenschaft aus Wissenschaft und Praxis garantiert der Kommentar Ausgewogenheit und höchstes wissenschaftliches Niveau. Er richtet sich an alle mit Kulturgüterrechtsfragen befassten Bundes- und Landesbehörden, Rechtsanwälte, Richter, Kunstrechtsachverständige und Wissenschaftler. Prof. Dr. Kerstin von der Decken (ehemals: Odendahl), Professorin für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Völkerrecht, Europarecht und Allgemeine Staatslehre an der Universität Kiel. Habilitation mit einer Schrift zum Kulturgüterschutz, Herausgeberin der Normensammlung „Kulturgüterrecht“ (2. Aufl. 2020). Zahlreiche Veröffentlichungen sowie Lehrtätigkeit im Bereich des Kulturgüterschutzes. Prof. Dr. Frank Fechner, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere öffentlich-rechtliches Wirtschaftsrecht und Medienrecht an der Technischen Universität Ilmenau. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Kulturgüterschutz, insbesondere zum Schutz archäologischen Kulturguts, zum Denkmalschutz und zu den Prinzipien des Kulturgüterschutzes. Prof. Dr. Matthias Weller, Mag.rer.publ., Professor für Bürgerliches Recht, Kunst- und Kulturgutschutzrecht an der Universität Bonn. Zahlreiche Veröffentlichungen und Vorträge zum Kunst- und Kulturgüterschutzrecht, insbesondere zu internationalprivat- und verfahrensrechtlichen Fragen sowie zum Restitutionsrecht. Die Autoren: Silke Birk; Prof. Dr. Kerstin von der Decken; Prof. Dr. Frank Fechner; Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann, LL.M.; Prof. Dr. Volker Haas; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme; Robert Kirchmaier; Michael Kling; RA Robert A. Kugler; Dr. Robert Peters; MMag. Dr. Erika Carola Pieler; Prof. Dr. Marc-André Renold; Dr. Udo Schäfer; Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer; Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr; Dr. Arne Upmeier; Prof. Dr. Matthias Weller
Aktualisiert: 2023-04-04
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Selbstbestimmung am Lebensende: Realität oder Illusion?

Selbstbestimmung am Lebensende: Realität oder Illusion? von Haussener,  Stefanie
Entscheidungen am Lebensende stellen Betroffene und Beteiligte vor besondere Herausforderungen und werfen an der Schnittstelle von Recht, Medizin und Ethik viele Fragen auf: Wann ist ein Patient urteils(un)fähig? Kann bzw. muss eine urteilsfähige Person immer selbstbestimmt über das Lebensende entscheiden? Welche Funktion nimmt dabei der Arzt ein? Sind Patientenverfügungen zur Wahrung der Selbstbestimmung am Lebensende ein taugliches Instrument? Darf sich das medizinische Personal unter bestimmten Umständen über einen Patientenwunsch hinwegsetzen? Wer bestimmt wie über Leben und Tod eines urteilsunfähigen Menschen, wenn die eigene Vorsorge fehlt? Welche Formen der Patientenautonomie lassen sich im Spitalalltag überhaupt realisieren? Die vorliegende Dissertation widmet sich diesen vielgestaltigen Aspekten im Spannungsfeld von Selbst- und Fremdbestimmung, Patientenwillen und -wohl aus einer interdisziplinären Sichtweise. Im Fokus der Betrachtung stehen zudem die ebenso aktuellen wie brisanten Themen Demenz, Sterbehilfe und Palliative Care. Nach einer kritischen Gegenüberstellung von Rechtslage und Realität im Kontext von Entscheidungsprozessen in der letzten Lebensphase werden Anregungen für die Weiterentwicklung von (privat)rechtlicher Regelung und medizinischer Praxis präsentiert. Die Lösungsansätze richten sich an den Gesetzgeber und die Gerichte bzw. Erwachsenenschutzbehörden, an die Ärzteschaft und Spitäler sowie an weitere involvierte Personen und Institutionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit

Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit von Mohs,  Florian, Schäfer,  Friederike, Torggler,  Hellwig, Wong,  Venus Valentina
In diesem bewährten Handbuch werden alle Stadien des Schiedsverfahrens von der Bestellung der Schiedsrichter bis zur Anfechtung des Schiedsspruches sowie dessen Vollstreckung dargestellt. In der Neuauflage wurden die einzelnen Beiträge neu gegliedert und inhaltlich aktualisiert. Die Rechtslage in den Jurisdiktionen Deutschland Österreich Schweiz wird dabei gleichwertig behandelt. Dem Herausgeberteam gehören nun Repräsentanten aus jedem dieser Staaten an. Außerdem wurden die Autoren verschiedener Beiträge um Fachleute aus der jeweiligen Jurisdiktion ergänzt. Neben der international besonders wichtigen institutionellen Schiedsgerichtsordnung der ICC, Paris, werden die Schiedsregeln der DIS (Deutschland), der VIAC (Österreich) und Swiss Chambers Arbitration Institution (Schweiz) mit ihren Besonderheiten beschrieben.
Aktualisiert: 2023-02-21
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Einverständliche Fremdgefährdung im Strafrecht

Einverständliche Fremdgefährdung im Strafrecht von Jetzer,  Laura
Die Rechtsfiguren der Mitwirkung an eigenverantwortlicher Selbstgefährdung und der einverständlichen Fremdgefährdung zählen zu den umstrittensten Fragen des Allgemeinen Teils des Strafrechts. Sie umfassen Sachverhalte aus den Bereichen Aids, Sport, gefährliche Autorennen oder Drogenkonsum und dienen der Abgrenzung der Verantwortungsbereiche bei fahrlässigem Zusammenwirken. Ihre dogmatische Unterscheidung ist deshalb so praxisrelevant, weil die Selbstgefährdung als tatbestands- und damit straflos gilt, während die Strafbarkeit der Fremdgefährdung davon abhängt, welche Erfordernisse an deren «Einverständlichkeit» gestellt werden. Die Dissertation ordnet die nahezu unüberschaubare Fülle an Beiträgen aus Literatur und Rechtsprechung, unterzieht sie einer kritischen Würdigung und entwickelt eigene Lösungsansätze.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Regelung der Werbung im Bank- und Kapitalmarktrecht

Regelung der Werbung im Bank- und Kapitalmarktrecht von Brenncke,  Martin
Werbung und Produktinformationen spielen für den Vertrieb von Bank- und Finanzdienstleistungen eine zentrale Rolle. Der Autor bietet einen umfassenden Überblick über die aufsichtsrechtlichen Vorgaben für Vertriebsmaterialien von Kreditinstituten und Wertpapierdienstleistungsunternehmen in Deutschland sowie von Banken und Effektenhändlern in der Schweiz. Dabei berücksichtigt er die Erkenntnisse der Behavioral Finance. Er erläutert die Grenzen zulässiger Gestaltung von Vertriebsmaterial und beantwortet die Frage, wie Aufsichtsbehörden gegen „unsolide“ Werbung vorgehen können. Der Praktiker ist angesprochen mit Querbezügen zum Lauterkeitsrecht und der Beurteilung zahlreicher Beispiele aus der Werbepraxis. Der Wissenschaftler findet den dogmatischen Unterbau der Rechtsgrundlagen und Vorschläge zur Reform des Werberechts im Finanzsektor.
Aktualisiert: 2022-06-28
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