FlexLex Vergaberecht

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Das Vergaberecht ist eines der sich am raschesten entwickelnden Rechtsmaterien. Zum einen gab es seit Einführung eines Bundesvergabegesetzes im Jahr 1995 mehrere Novellen; zum anderem wurden weitere Beschaffungsvorgänge in den Regelungsbereich des Vergaberechts einbezogen.

Im vorliegenden FlexLex finden sich die relevanten Normen auf europäischer Ebene, das Bundesvergabegesetz 2018, die Bundesgesetzlichen Regelungen für Vergabe von Konzessionen sowie im Bereich Verteidigung und Sicherheit, weiters die neun Landesvergaberechtsschutzgesetze.

Abgerundet wird diese Ausgabe durch Informative Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz sowie einen Link zum nationalem Aktionsplan für eine nachhaltige Beschaffung.

Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:

1.Vergaberecht auf EU-Ebene
1.1.RL 2009/81/EG – Richtlinie für Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit
1.2.RL 2014/23/EU – Konzessionsrichtlinie
1.3.RL 2014/24/EU – Allgemeine Vergaberichtlinie
1.4.RL 2014/25/EU – Sektoren Vergaberechtlinie
1.5.Delegierte Verordnung (EU) 2021/1950 der Kommission für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
1.6.Delegierte Verordnung (EU) 2021/1951 der Kommission für Vergabe von Konzessionen
1.7.Delegierte Verordnung (EU) 2021/1952 der Kommission für Allgemeine Vergaben
1.8.Delegierte Verordnung (EU) 2021/1953 der Kommission für Vergaben im Sektorenbereich
1.9.Richtlinie (EU) 2019/1161 – Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge – NEU

2.Vergaberecht auf nationaler Ebene
2.1.Bundesvergabegesetz 2018
2.2.Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018
2.3.Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012
2.4.Die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2020
2.5.Schwellenwerteverordnung 2023 – AKTUELL
2.6.COVID-19 Begleitgesetz Vergabe
2.7.Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz – NEU
2.8.Kerndaten-Verordnung – AKTUELL
2.9.BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018 – NEU
2.10.Verordnung der Bundesregierung über Genehmigungen im Zusammenhang mit Sanktionsmaßnahmen in Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens – NEU

3.Vergaberecht auf Landesebene
3.1.Burgenländisches Vergaberechtsschutzgesetz
Burgenländische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
3.2.Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz
Kärntner Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
3.3.Nö. Vergabe-Nachprüfungsgesetz
NÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
3.4.Oö. Vergaberechtsschutzgesetz
Oö. Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
3.5.Steiermärkisches Vergaberechtsschutzgesetz
Steiermärkische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
3.6.Salzburger Vergabekontrollgesetz
Salzburger Vergabekontrollgebühren-Verordnung – NEU
3.7.Tiroler Vergabenachprüfungsgesetz
Tiroler Vergabegebührenverordnung – NEU
3.8.Vorarlberger Vergabenachprüfungsgesetz
Vorarlberger Vergabegebührenverordnung – NEU
3.9.Wiener Vergaberechtsschutzgesetz
Wiener Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU

4.Rundschreiben
4.1.Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz über gesetzliche Verpflichtungen und Möglichkeiten zur Berücksichtigung sozialer Aspekte in Vergabeverfahren
4.2.Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zum EU-UK Abkommen
4.3.Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zum Auslaufen der SchwellenwerteVO 2018 und zur Erlassung der SchwellenwerteVO 2023 – NEU
4.4.Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz – Ausschreibung zu Festpreisen oder zu veränderlichen Preisen gemäß § 29 Abs. 5 BVergG 2018 – NEU
4.5.Aktionsplan für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung (nur online)
4.6.Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz – Aktualisierung Aktionsplan Nachhaltige Beschaffung – NEU
4.7.National GPP Action Plans (policies and guidelines) (nur online) – NEU