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BBergG

Koalition will Bergrechtsreform. Dieser Kommentar enthält den aktuellen Stand sowie den INSTRO-Reformvorschlag. Wir schicken Ihnen unseren besten Bergführer, der Sie sicher durch ein ganz aktuelles Rechtsgebiet mit all seinen Schwierigkeiten führt – durch das Zentralmassiv des deutschen Bergrechts: das BBergG. Er gibt Auskunft über sämtliche Konsequenzen des Kohleausstiegs und hat die Rechtsprechung zum Habitatschutz (Tagebau Hambach) sowie zur Haftung für CO2-Emissionen im Gepäck, thematisiert die Digitalisierung im Bergbau unter technischen wie rechtlichen Gesichtspunkten und hat für alles einen praktischen Lösungsvorschlag. Ausführlich berücksichtigt ist die Frage, ob im Zuge des Kohleausstiegs noch weitere Enteignungen und Umsiedlungen möglich sind.

Aktualisiert: 2023-06-24

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BBergG

Aktualisiert: 2023-06-24

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BBergG

Aktualisiert: 2023-05-24

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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Digitalisierung und Informationsfreiheit sind eng miteinander verbunden. Durch neue Anwendungsbereiche und Entwicklungen entstehen sowohl Chancen für mehr Bürgerbeteiligung als auch Risiken, etwa im Bereich Transparenz und Datenschutz. Wie vielfältig dieses Themenfeld ist, zeigt sich im aktuellen Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht 2019, das auf einzigartige Weise die wissenschaftliche Expertise von führenden Expertinnen und Experten mit praxistauglichen Hilfestellungen verbindet. Im vorliegenden Band werden, neben Überblicksarbeiten zum IFG des Bundes oder dem komplexen Regelwerk im Bereich Datenschutz und Cyber- Security in China, die Reformperspektiven im Verbraucherinformationsrecht ebenso beleuchtet wie die Umsetzung aktueller Beschlüsse zum Recht auf Vergessen, Richtlinien im Bereich der Geldwäsche oder der öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten. Detaillierte Untersuchungen zur polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit via Twitter, zum Einsatz von Blockchain- Technologien oder Algorithmen in der öffentlichen Verwaltung zeigen auf, welche Relevanz eine konstruktiv-kritische Begleitung dieser (technischen) Entwicklungen für die gesellschaftliche Akzeptanz und Vertrauensbildung gegenüber staatlichen Institutionen hat.

Aktualisiert: 2023-03-14

Autor: Henning Blatt, Alexander Dix, Ulrich Kelber, Michael Kloepfer, Dieter Kugelmann, Peter Schaar, Friedrich Schoch

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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Aktualisiert: 2023-03-14

Autor: Henning Blatt, Alexander Dix, Ulrich Kelber, Michael Kloepfer, Dieter Kugelmann, Peter Schaar, Friedrich Schoch

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BBergG

Aktualisiert: 2023-04-24

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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Seit 2008 dokumentiert, erläutert und fördert das Jahrbuch für Informations freiheit und Informationsrecht die Entwicklung des Rechtsgebiets. Durch seine Themenvielfalt und die Querbezüge in verwandte Bereiche vermittelt es wertvolles Wissen für die wissenschaftliche Diskussion sowie hilfreiche Anregungen für die praktische Arbeit. Der aktuelle Band befasst sich mit hochgradig relevanten Themen wie den Möglichkeiten menschlichen Eingreifens zur Erhöhung der Trans parenz algorithmischer Prozesse und der Frage nach der Geltung des Datenschutzes im parlamentarischen Bereich. Darüber hinaus wird das Verwaltungsverfahren nach dem IFG beleuchtet und der rechtliche Rahmen für den Zugang zu Umweltinformationen bei privaten Stellen vorgestellt. In weiteren Beiträgen erhält der Leser relevante Informationen zu landesrechtlichen Zugsangsgesetzen sowie zu der 2016 ins Leben gerufenen Digitalisierungsstrategie der thailändischen Regierung.

Aktualisiert: 2023-03-14

Autor: Henning Blatt, Alexander Dix, Ulrich Kelber, Michael Kloepfer, Dieter Kugelmann, Peter Schaar, Friedrich Schoch

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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Aktualisiert: 2023-03-14

Autor: Henning Blatt, Alexander Dix, Ulrich Kelber, Michael Kloepfer, Dieter Kugelmann, Peter Schaar, Friedrich Schoch

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Informationsfreiheitsgesetz

Zum Werk Der neue Handkommentar für die Praxis ist eng an der Rechtsprechung orientiert. Die knappen und prägnanten Erläuterungen ermöglichen dabei auch demjenigen, der erstmals mit den komplexen Fragen des Informationsfreiheitsrechts befasst ist, eine schnelle Orientierung. Die einzelnen Kommentierungen sind klar strukturiert und wurden von den renommierten und erfahrenen Autoren mit vielen Anwendungsbeispielen angereichert. Neben dem IFG des Bundes werden auch Informationsfreiheitsregelungen der Länder mit berücksichtigt. Schwerpunkte der Kommentierungen sind: - Jedermann-Anspruchsberechtigung - Anspruchsverpflichtete Behörden - Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, z.B. auf Auskunftserteilung oder Akteneinsicht - Ausnahmetatbestände, z.B. Schutz öffentlicher Belange und Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen - Verfahrensrechtliche Fragen und Kosten - Rechtsschutz Vorteile auf einen Blick - kompakte und leicht verständliche Anwenderhilfen - viele Praxisbeispiele - enge Orientierung an der Rechtsprechung Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen, Syndikusanwälte in (Medien) unternehmen und Hochschullehrer sowie Journalisten.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Henning Blatt, Stefan Brink, Sven Polenz

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Pacific Islands Forum

Im August 2011 feiert das Pacific Islands Forum den 40. Jahrestag seiner Gründung – vierzig Jahre, in denen sich das Forum von einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der wenigen damals unabhängigen Staaten Ozeaniens zur wichtigsten politischen Organisation der Region entwickelte. Dennoch ist es eine in der Völkerrechtswissenschaft nahezu unbekannte Größe. Die vorliegende Untersuchung möchte dazu beitragen, diese Forschungslücke zu schließen. Nach einer überblicksartigen Einführung in die wirtschaftliche und politische Arbeit des Forums wird es in einem ersten Hauptteil institutionell bzw. organisatorisch beschrieben. Drei Aspekte, die sich – von einem völkerrechtlichen Standpunkt aus betrachtet – aufdrängen, stehen hierbei im Vordergrund: die inneren Strukturen, die mitgliedschaftlichen Ordnungen sowie die Rechtsnatur des Forums und seines Sekretariats. Hieran anknüpfend werden die Veränderungen untersucht, die von einem Inkrafttreten des im Oktober 2005 unterzeichneten Übereinkommens über die Errichtung des Forums zu erwarten sind. Weiterhin wird der Frage nachgegangen, in welchem Verhältnis die verschiedenen Sekretariatsverträge zueinander und zu dem neuen Übereinkommen von 2005 stehen. Eine vertragsrechtliche Bewertung der Suspendierung der Mitwirkung Fidschis im Forum seit Mai 2009 schließt diesen Teil der Arbeit ab. Der zweite Hauptteil würdigt die im Jahr 2001 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgenommene Einordnung des Pacific Islands Forum als regionale Abmachung nach Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen. Schwerpunkt ist hierbei die Darstellung der Aktivitäten des Forums im Bereich der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in Ozeanien, insbesondere der Beitrag des Forums zur Nichtverbreitung von Atomwaffen sowie die Entsendung der Regional Assistance Mission to Solomon Islands. Es folgt eine Subsumtion des Forums unter die sonstigen rechtlichen Merkmale einer Kapitel-VIII-Abmachung. Abschließend wird mit dem CROP-Mechanismus, dem Pacific Plan sowie dem Regional Institutional Framework der Rahmen für die weitere Entwicklung regionaler Zusammenarbeit in Ozeanien skizziert.

Aktualisiert: 2022-05-17

Autor: Henning Blatt

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