Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) schützt in Artikel 8 das Privat- und Familienleben. Wie in zahlreichen anderen Rechtsgebieten hat diese Bestimmung auch für das Ausländerrecht zentrale und prägende Bedeutung erlangt. In diesem Sinne anerkennen die Konventionsorgane seit den Anfängen ihrer Rechtsprechung, daß die EMRK den Staaten zwar die Freiheit läßt, über Einreise und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern frei zu entscheiden, daß dieser Freiheit aber durch Artikel 8 EMRK gewisse Grenzen gesetzt werden. Das weitgehende Fehlen klarer Rechtsprechungslinien sowie die einzelfallorientierte Entscheidpraxis haben indes dazu geführt, daß die Art und Weise der Grenzziehung unklar ist. Dieser Umstand ist nicht nur der Rechtssicherheit in höchstem Maße abträglich, sondern hat auch dazu geführt, daß den innerstaatlichen Gerichten verläßliche Leitlinien für die Handhabung von Artikel 8 EMRK in fremdenrechtlichen Fällen fehlen.
Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Darstellung der fremdenrechtlichen Entscheidpraxis zu Artikel 8 EMRK - der Konventionsorgane, des schweizerischen Bundesgerichtes, der österreichischen Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes sowie des französischen Conseil d'État - unterzieht die Autorin die bisherige Rechtsprechung einer eingehenden und kritischen Analyse. Aus den Erkenntnissen dieser Untersuchung werden schließlich Leitlinien für eine dogmatisch-methodisch kohärente, den verschiedenen Interessen und Konstellationen gerechter werdende und die Möglichkeiten von Art. 8 EMRK ausschöpfende Entscheidfindung erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) schützt in Artikel 8 das Privat- und Familienleben. Wie in zahlreichen anderen Rechtsgebieten hat diese Bestimmung auch für das Ausländerrecht zentrale und prägende Bedeutung erlangt. In diesem Sinne anerkennen die Konventionsorgane seit den Anfängen ihrer Rechtsprechung, daß die EMRK den Staaten zwar die Freiheit läßt, über Einreise und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern frei zu entscheiden, daß dieser Freiheit aber durch Artikel 8 EMRK gewisse Grenzen gesetzt werden. Das weitgehende Fehlen klarer Rechtsprechungslinien sowie die einzelfallorientierte Entscheidpraxis haben indes dazu geführt, daß die Art und Weise der Grenzziehung unklar ist. Dieser Umstand ist nicht nur der Rechtssicherheit in höchstem Maße abträglich, sondern hat auch dazu geführt, daß den innerstaatlichen Gerichten verläßliche Leitlinien für die Handhabung von Artikel 8 EMRK in fremdenrechtlichen Fällen fehlen.
Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Darstellung der fremdenrechtlichen Entscheidpraxis zu Artikel 8 EMRK - der Konventionsorgane, des schweizerischen Bundesgerichtes, der österreichischen Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes sowie des französischen Conseil d'État - unterzieht die Autorin die bisherige Rechtsprechung einer eingehenden und kritischen Analyse. Aus den Erkenntnissen dieser Untersuchung werden schließlich Leitlinien für eine dogmatisch-methodisch kohärente, den verschiedenen Interessen und Konstellationen gerechter werdende und die Möglichkeiten von Art. 8 EMRK ausschöpfende Entscheidfindung erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) schützt in Artikel 8 das Privat- und Familienleben. Wie in zahlreichen anderen Rechtsgebieten hat diese Bestimmung auch für das Ausländerrecht zentrale und prägende Bedeutung erlangt. In diesem Sinne anerkennen die Konventionsorgane seit den Anfängen ihrer Rechtsprechung, daß die EMRK den Staaten zwar die Freiheit läßt, über Einreise und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern frei zu entscheiden, daß dieser Freiheit aber durch Artikel 8 EMRK gewisse Grenzen gesetzt werden. Das weitgehende Fehlen klarer Rechtsprechungslinien sowie die einzelfallorientierte Entscheidpraxis haben indes dazu geführt, daß die Art und Weise der Grenzziehung unklar ist. Dieser Umstand ist nicht nur der Rechtssicherheit in höchstem Maße abträglich, sondern hat auch dazu geführt, daß den innerstaatlichen Gerichten verläßliche Leitlinien für die Handhabung von Artikel 8 EMRK in fremdenrechtlichen Fällen fehlen.
Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Darstellung der fremdenrechtlichen Entscheidpraxis zu Artikel 8 EMRK - der Konventionsorgane, des schweizerischen Bundesgerichtes, der österreichischen Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes sowie des französischen Conseil d'État - unterzieht die Autorin die bisherige Rechtsprechung einer eingehenden und kritischen Analyse. Aus den Erkenntnissen dieser Untersuchung werden schließlich Leitlinien für eine dogmatisch-methodisch kohärente, den verschiedenen Interessen und Konstellationen gerechter werdende und die Möglichkeiten von Art. 8 EMRK ausschöpfende Entscheidfindung erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Jahrbuch für Migrationsrecht 2022/2023 enthält Referate und weitere Beiträge der 18. Schweizerischen Migrationsrechtstage. Diese befassen sich schwergewichtig mit Kindern im Migrationsrecht und zudem mit aktuellen Fragen des Migrationsrechts.
Das Jahrbuch dokumentiert im Weiteren für den Zeitraum von Mitte 2022 bis Mitte 2023 die Rechtsprechung internationaler und nationaler gerichtlicher Instanzen zum Migrationsrecht, zeichnet die wesentlichen Rechtsentwicklungen in der Schweiz auf Kantons- und Bundesebene, in der EU und in weiteren internationalen Gremien nach und enthält eine Bibliografie des schweizerischen Migrationsrechts.
L'annuaire du droit de la migration 2022/2023 rassemble les contributions issues des 18e Journées suisse du droit de la migration. Celles-ci se concentrent sur enfants en droit de l'immigration, ainsi que sur des questions actuelles de droit de la migration.
Le recueil documente, par ailleurs, la jurisprudence des tribunaux internationaux et nationaux en matière de droit de la migration pour la période allant de mi-2022 à mi-2023. Il retrace également les principaux développements juridiques en Suisse au niveau cantonal et fédéral, ainsi qu'au niveau de l'UE et des autres instances internationales, et contient, enfin, une bibliographie du droit suisse de la migration.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Migration ist in Gesellschaft, Politik, Medien und Recht allgegenwärtig. Migrationsrecht stellt dabei den Versuch des Rechts dar, Migrationsvorgänge zu ermöglichen, zu steuern oder zu verhindern. Das nunmehr in fünfter, aktualisierter Auflage vorliegende Lehrbuch dient der Einführung in dieses Rechtsgebiet. Einleitend werden die sozial- und politikwissenschaftlichen Grundlagen, die historische Entwicklung sowie die völker- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Migrationsrechtes aufgezeigt und durch einen Ausblick auf die Entwicklungen auf europäischer Ebene abgerundet. Daran schliesst sich eine Darstellung der grundlegenden Bereiche des schweizerischen Migrationsrechtes an: das Ausländerrecht nach dem Ausländer- und Integrationsgesetz sowie nach dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU und der EFTA, das Flüchtlings- und Asylrecht inklusive der vorübergehenden Schutzgewährung sowie das Dublin-System und das Staatsbürgerschaftsrecht. Abschliessend wird zudem auf die rechtlich nicht geregelte Stellung von Sans-Papiers eingegangen.
Aktualisiert: 2022-11-23
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Migration ist in Gesellschaft, Politik, Medien und Recht allgegenwärtig. Migrationsrecht stellt dabei den Versuch des Rechts dar, Migrationsvorgänge zu ermöglichen, zu steuern oder zu verhindern. Das nunmehr in fünfter, aktualisierter Auflage vorliegende Lehrbuch dient der Einführung in dieses Rechtsgebiet. Einleitend werden die sozial- und politikwissenschaftlichen Grundlagen, die historische Entwicklung sowie die völker- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Migrationsrechtes aufgezeigt und durch einen Ausblick auf die Entwicklungen auf europäischer Ebene abgerundet. Daran schliesst sich eine Darstellung der grundlegenden Bereiche des schweizerischen Migrationsrechtes an: das Ausländerrecht nach dem Ausländer- und Integrationsgesetz sowie nach dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU und der EFTA, das Flüchtlings- und Asylrecht inklusive der vorübergehenden Schutzgewährung sowie das Dublin-System und das Staatsbürgerschaftsrecht. Abschliessend wird zudem auf die rechtlich nicht geregelte Stellung von Sans-Papiers eingegangen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft und der Politik hat auch das Völkerrecht in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen und betrifft heute eine Vielzahl von Lebensbereichen. Das Skriptum dient einer Einführung in die Materie. In vier Teilen werden die Rechtsquellen des Völkerrechts, das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht, die Staaten, Internationalen Organisation und Individuen als Subjekte des Völkerrechts sowie die wichtigsten Mechanismen der Rechtsdurchsetzung im internationalen Bereich behandelt. Das Skriptum legt den Schwerpunkt auf Materien, über welche auch Juristinnen und Juristen mit primär landesrechtlicher Ausrichtung Bescheid wissen sollten. Umfangreiche Zitate geben dabei Zugang zu wichtigen Dokumenten im Original und erlauben, den Umgang mit englischen und französischen Texten zu üben. Die vorliegende Auflage aktualisiert die Ausführungen und zeichnet wichtige neue Entwicklungen nach.
Aktualisiert: 2022-02-28
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Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft und der Politik hat auch das Völkerrecht in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen und betrifft heute eine Vielzahl von Lebensbereichen. Das Skriptum dient einer Einführung in die Materie. In vier Teilen werden die Rechtsquellen des Völkerrechts, das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht, die Staaten, Internationalen Organisation und Individuen als Subjekte des Völkerrechts sowie die wichtigsten Mechanismen der Rechtsdurchsetzung im internationalen Bereich behandelt. Das Skriptum legt den Schwerpunkt auf Materien, über welche auch Juristinnen und Juristen mit primär landesrechtlicher Ausrichtung Bescheid wissen sollten. Umfangreiche Zitate geben dabei Zugang zu wichtigen Dokumenten im Original und erlauben, den Umgang mit englischen und französischen Texten zu üben. Die vorliegende Auflage aktualisiert die Ausführungen und zeichnet wichtige neue Entwicklungen nach.
Aktualisiert: 2022-02-23
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Das bewährte Handbuch auf den neusten Stand gebracht
Die aktualisierte und erweiterte 3. Auflage des erfolgreichen Handbuchs zum Ausländerrecht, das 2002 erstmals und 2009 in Zweitauflage erschien, wurde erneut um aktuelle Themenbereiche erweitert und zugleich auf den neuesten Stand gebracht.
Es bietet nunmehr 36 ausführliche Beiträge zur Rechtsstellung von Ausländerinnen und Ausländern im schweizerischen Recht. Neben dem klassischen Ausländerrecht werden insbesondere folgende, in der Praxis wichtige Rechtsgebiete ausführlich erläutert: Asylrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Bildungsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Sozialrecht.
- Berücksichtigt alle Neuerungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Ende 2021
- 36 Beiträge bieten rasche und fundierte Einführungen
- Ausführliches Sachregister, das die Benutzung erleichtert
Aktualisiert: 2022-11-17
Autor:
Alberto Achermann,
Laura Aeberli,
Pablo Arnaiz,
Corsin Bisaz,
Felix Blocher,
Susanne Bolz,
Danielle Breitenbücher,
Stephan Breitenmoser,
Arthur Brunner,
Andrea Büchler,
Laura Campisi,
Martina Caroni,
Gian Ege,
Astrid Epiney,
Nula Frei,
Thomas Geiser,
Gian Sandro Genna,
Anne-Laurence Graf,
Maya Hertig Randall,
Sandra Hotz,
Constantin Hruschka,
Thomas Hugi Yar,
Sandra Husi-Stämpfli,
Cornelia Junghanss,
Ueli Kieser,
Anne Kneer,
Martin Kocher,
Caroline Kraege,
Anne Kühler,
Tiffany Maurer,
Laurent Merz,
Beat Perler,
Roswitha Petry,
Valerio Priuli,
Sarah Progin-Theuerkauf,
Zeno Raveane,
Beat Rudin,
Stefan Schlegel,
Antonella Schmucki,
Roman Schuler,
Ivo Schwander,
Moritz Seiler,
Walter Stöckli,
Melanie Studer,
Peter Uebersax,
Luzia Vetterli,
Barbara von Rütte,
Marco Weiss,
Andreas Zünd
Die aktuelle Auflage des Scheidungskommentar zeichnet die Entwicklungen der Gesetzgebung und der Praxis seit der letzten Auflage im Jahre 2017 detailliert und gewohnt praxisorientiert nach. Insbesondere die jüngere höchstrichterliche Rechtsprechung zum neuen Kindesunterhaltsrecht bzw. zum Betreuungsunterhalt wurde eingearbeitet, aber auch die jüngste Entwicklung des nachehelichen Unterhaltsrechts erfährt eine kritische und fundierte Würdigung.
Weiterhin können die Nutzerinnen und Nutzer auf die umfassend aktualisierten Anhänge zu den eheschutz- und scheidungsrechtlich relevanten Bestimmungen der Schweizerischen ZPO, zu ausgewählten Fragestellungen des Sozial- wie auch des Ausländerrechts, zu den steuerrechtlichen Folgen der Scheidung, zu den unterhaltsrechtlichen Berechnungen, zu den international-privatrechtlichen Problemen sowie zu den Scheidungskonventionen zurückgreifen. Die Anhänge wurden zudem um einen Teil zur Vollstreckung ergänzt, der die gängigsten Fragen in diesem Bereich kompetent beantwortet und allen Praktikerinnen und Praktiker von zusätzlichem Nutzen sein wird.
Der im Jahre 2000 erstmals publizierte und von Prof. Dr. Ingeborg Schwenzer begründete «FamKomm Scheidung» entwickelte sich in der scheidungsrechtlichen Praxis zum etablierten Standardwerk. Der Kommentar wird in der 4. Auflage von Prof. Dr. Roland Fankhauser herausgegeben.
Sämtliche Autorinnen und Autoren sind in der Wissenschaft und Praxis des Familienrechts hervorragend ausgewiesen. Die Kommentierung bürgt daher für Praxisnähe und hochstehende Qualität.
Aktualisiert: 2023-03-28
Autor:
Sabine Aeschlimann,
Eva Bachofner,
Daniel Bähler,
Anna Viola Bleichenbacher,
Andrea Büchler,
Jacqueline Burckhardt Bertossa,
Martina Caroni,
Sandro Clausen,
Roland Fankhauser,
Myriam Grütter,
Marc Hürzeler,
Alexandra Jungo,
Marcel Leuenberger,
Philipp Maier,
Caroline Meyer-Honegger,
Claudia M. Mordasini,
Monika Plozza,
Thomas Ramseier,
Zeno Raveane,
Joachim Schreiner,
Jonas Schweighauser,
Ingeborg Schwenzer,
Daniel Steck,
Matthias Stein,
Jeannette Suter,
Rolf Vetterli,
Philipp Weber
Wie sieht die Zukunft der Schweiz aus? Wie begegnen wir den Herausforderungen der Migration? Und wie verbinden wir unsere humanitäre Tradition mit dem Interesse an Prosperität? Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kultur und Politik unterbreiten 15 Vorschläge. In ihren Essays präsentieren sie konstruktive Standpunkte und konkrete Lösungsansätze:
1. Demokratische Rechte auf Nicht-Staatsbürger ausweiten
2. Kein Stimmrecht – trotzdem mitstimmen
3. Loyalitäten erhöhen durch doppelte Staatsbürgerschaft
4. Eine dynamische Schutzklausel entwickeln
5. Asylrecht und Grenzschutz auf Europa abstimmen
6. Die rechtliche Stellung der Sans-Papiers verbessern
7. Das individuelle Potenzial von Asylsuchenden wahrnehmen
8. Migrationswege für Flüchtlinge legalisieren
9. Migration mit einer Gebühr schrittweise liberalisieren
10. Das Land für Hochqualifizierte attraktiv machen
11. Migration als demografischen Ausgleichsfaktor nutzen
12. Die Anerkennung von Berufsqualifikationen vereinfachen
13. Eine Grundannahme der Migrationsdebatte aufgeben
14. Die Errungenschaften der offenen Gesellschaft verteidigen
15. Trau dich, Schweiz
Aktualisiert: 2020-01-01
Autor:
Christine Abbt,
Amina Abdulkadir,
Michael Ambühl,
Joachim Blatter,
Martina Caroni,
Timo Dähler,
Reto Föllmi,
Bruno S. Frey,
Katja Gentinetta,
Anna Goppel,
Clemens Hauser,
Constantin Hruschka,
David Kaufmann,
Walter Leimgruber,
Philipp Lutz,
Margit Osterloh,
Sarah Progin-Theuerkauf,
Johan Rochel,
Stefan Schlegel,
Andrea Schlenker,
Philipp Wanner,
Sonja Wyrsch,
Margarite Helena Zoeteweij-Turhan,
Sibylle Zürcher
Migration ist ein Phänomen, das in der gesellschaftlichen, medialen, politischen und rechtlichen Diskussion allgegenwärtig ist. Migrationsrecht stellt dabei den Versuch des Rechts dar, Migrationsvorgänge zu ermöglichen, zu steuern oder zu verhindern. Das nunmehr in vierter, stark überarbeiteter Auflage vorliegende Buch dient der Einführung in dieses Rechtsgebiet. Einleitend werden die sozial- und politikwissenschaftlichen Grundlagen, die historische Entwicklung sowie die völker- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Migrationsrechtes aufgezeigt und durch einen Ausblick auf die Entwicklungen auf europäischer Ebene abgerundet. Daran schliesst sich eine Darstellung der grundlegenden Bereiche des Schweizerischen Migrationsrechtes an: Das Ausländerrecht nach dem Ausländer- und Integrationsgesetz sowie nach dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU und der EFTA, das Asylrecht sowie das Dublin-System und das Staatsbürgerschaftsrecht. Abschliessend wird zudem auf die rechtlich nicht geregelte Stellung von Sans-Papiers eingegangen.
Aktualisiert: 2022-09-09
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Vor fünf Jahren hat die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Luzern Paul Richli eine Festschrift zum 60. Geburtstag überreicht. Was für viele Gelehrte ein Wink dafür sein dürfte, dass das Lebenswerk abgerundet erscheint und die Zeit für ein Leben mit mehr Muße langsam, aber sicher reif ist, markierte seinerzeit bei Paul Richli einen Neuanfang: Nach einer aufwändigen Phase des Aufbaus einer neuen Rechtsfakultät, die er mit unglaublichem Elan und Erfolg in wenigen Jahren vorangetrieben hat, kehrte Paul Richli vor fünf Jahren zurück auf einen «ordentlichen» Lehrstuhl. Und so ist es zwar bemerkenswert, dass bereits zum 65. Geburtstag eine weitere Festschrift erscheint, zugleich aber ist es auch folgerichtig: War die erste Festschrift, herausgegeben und verfasst von Seiten von Fakultätskollegen und eng mit der Luzerner Fakultät verbundenen Wissenschaftlern, auch ein Zeichen der Dankbarkeit für die intensive Zeit des Gründungsdekanats, so trägt die zweite Festschrift deutliche Spuren des Wirkens von Paul Richli in der Wissenschaft. Einerseits ehren ihn hochrangige Kolleginnen und Kollegen anderer Fakultäten als geschätzten und geachteten Staats- und Verwaltungsrechtler. Andererseits danken ihm nicht wenige noch junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Letztere belegen mit ihren Beiträgen, wie erfolgreich und mit wie viel Herzblut Paul Richli junge Akademiker gefördert hat und immer noch fördert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft und der Politik hat auch das Völkerrecht in den letzten Jahren stets an Bedeutung gewonnen. Das Skriptum dient einer ersten Einführung in die Materie. In vier Teilen werden die Rechtsquellen des Völkerrechts, das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht, die Staaten, internationalen Organisationen und Individuen als Subjekte des Völkerrechts sowie die wichtigsten Mechanismen der Rechtsdurchsetzung im internationalen Bereich behandelt. Das Skriptum legt den Schwerpunkt auf Materien, über welche auch Juristinnen und Juristen mit primär landesrechtlicher Ausrichtung Bescheid wissen sollten. Umfangreiche Zitate geben Zugang zu wichtigen Dokumenten im Original und erlauben, den Umgang mit englischen und französischen Texten zu üben.
Die vorliegende Auflage nimmt die wichtigen Entwicklungen des Völkerrechts der letzten Jahrzehnte auf. Zudem wurden weite Teile des Skripts vollständig überarbeitet.
Aktualisiert: 2022-02-01
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Wie sieht die Zukunft der Schweiz aus? Wie begegnen wir den Herausforderungen der Migration? Und wie verbinden wir unsere humanitäre Tradition mit dem Interesse an Prosperität? Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kultur und Politik unterbreiten 15 Vorschläge. In ihren Essays präsentieren sie konstruktive Standpunkte und konkrete Lösungsansätze:
1. Demokratische Rechte auf Nicht-Staatsbürger ausweiten
2. Kein Stimmrecht – trotzdem mitstimmen
3. Loyalitäten erhöhen durch doppelte Staatsbürgerschaft
4. Eine dynamische Schutzklausel entwickeln
5. Asylrecht und Grenzschutz auf Europa abstimmen
6. Die rechtliche Stellung der Sans-Papiers verbessern
7. Das individuelle Potenzial von Asylsuchenden wahrnehmen
8. Migrationswege für Flüchtlinge legalisieren
9. Migration mit einer Gebühr schrittweise liberalisieren
10. Das Land für Hochqualifizierte attraktiv machen
11. Migration als demografischen Ausgleichsfaktor nutzen
12. Die Anerkennung von Berufsqualifikationen vereinfachen
13. Eine Grundannahme der Migrationsdebatte aufgeben
14. Die Errungenschaften der offenen Gesellschaft verteidigen
15. Trau dich, Schweiz
Aktualisiert: 2020-01-13
Autor:
Christine Abbt,
Amina Abdulkadir,
Michael Ambühl,
Joachim Blatter,
Martina Caroni,
Timo Dähler,
Reto Föllmi,
Bruno S. Frey,
Katja Gentinetta,
Anna Goppel,
Clemens Hauser,
Constantin Hruschka,
David Kaufmann,
Walter Leimgruber,
Philipp Lutz,
Margit Osterloh,
Sarah Progin-Theuerkauf,
Johan Rochel,
Stefan Schlegel,
Andrea Schlenker,
Philipp Wanner,
Sonja Wyrsch,
Margarite Helena Zoeteweij-Turhan,
Sibylle Zürcher
Der vorliegende Sammelband ist das Ergebnis der Kooperation der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und Prof. Dr. Walter Kälin vom Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern. Zu den Aufgaben des EKR gehört es, geltende Rechtssysteme auf ihre direkten oder indirekten Diskriminierungseffekte hin zu prüfen. Den Beiträgen liegen zwei Ansätze zugrunde: Zum einen das sozusagen zeitlose Bemühen um Gerechtigkeit, das sich hier in der Forderung nach Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung scheinbar unterschiedlicher Menschen oder auch tatsächlich unterschiedlicher Lebensbedingungen konkretisiert. Wie mehrere Beiträge dieses Heftes belegen, kann das Recht gerade in diesem Bereich noch stark verbessert werden. Der andere Ansatz liegt im Verständnis dafür, dass sich Kodifizierung und Anwendung des Rechts in der Zeit und mit der Zeit entwickeln müssen, dass das Recht, als „law in transition“ verstanden, sich kontinuierlich den verändernden gesellschaftlichen Verhältnissen anpassen muss.
Aktualisiert: 2020-04-28
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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) schützt in Artikel 8 das Privat- und Familienleben. Wie in zahlreichen anderen Rechtsgebieten hat diese Bestimmung auch für das Ausländerrecht zentrale und prägende Bedeutung erlangt. In diesem Sinne anerkennen die Konventionsorgane seit den Anfängen ihrer Rechtsprechung, daß die EMRK den Staaten zwar die Freiheit läßt, über Einreise und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern frei zu entscheiden, daß dieser Freiheit aber durch Artikel 8 EMRK gewisse Grenzen gesetzt werden. Das weitgehende Fehlen klarer Rechtsprechungslinien sowie die einzelfallorientierte Entscheidpraxis haben indes dazu geführt, daß die Art und Weise der Grenzziehung unklar ist. Dieser Umstand ist nicht nur der Rechtssicherheit in höchstem Maße abträglich, sondern hat auch dazu geführt, daß den innerstaatlichen Gerichten verläßliche Leitlinien für die Handhabung von Artikel 8 EMRK in fremdenrechtlichen Fällen fehlen.
Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Darstellung der fremdenrechtlichen Entscheidpraxis zu Artikel 8 EMRK - der Konventionsorgane, des schweizerischen Bundesgerichtes, der österreichischen Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes sowie des französischen Conseil d'État - unterzieht die Autorin die bisherige Rechtsprechung einer eingehenden und kritischen Analyse. Aus den Erkenntnissen dieser Untersuchung werden schließlich Leitlinien für eine dogmatisch-methodisch kohärente, den verschiedenen Interessen und Konstellationen gerechter werdende und die Möglichkeiten von Art. 8 EMRK ausschöpfende Entscheidfindung erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das neue "Jahrbuch für Migrationsrecht" befasst sich schwerpunktmässig mit dem Thema der "Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen", also namentlich mit der Wegweisung, der Ausweisung und der Ausschaffung von Ausländerinnen und Ausländern und deren Durchsetzung mittels Zwangsmassnahmen. Das neue Ausländergesetz und das revidierte Asylgesetz führen zu zahlreichen Neuerungen, die zu vertiefter Untersuchung Anlass geben. So wird beispielsweise seit Anfang 2007 eine neue Zwangsmassnahme in Form der Durchsetzungshaft angewendet. Einige Grundfragen, namentlich die Frage der Verhältnismässigkeit der Entfernung, die sich im Begriff der Zumutbarkeit manifestiert, bleiben unter altem und neuem Recht die gleichen. Dargestellt wird im Weiteren die Rechtslage in der Europäischen Union bezüglich Fragen der Ausweisung, die Auswirkungen auf die Schweiz entfaltet. Eine Abhandlung widmet sich den menschenrechtlichen Schranken der Weg- und Ausweisung. Aus aktuellem Anlass findet sich schliesslich ein Beitrag zu den neuartigen Integrationsverpflichtungen u.a. mittels "Integrationsvereinbarungen", die mit dem Ausländergesetz eingeführt werden.
Der dokumentarische Teil des Jahrbuchs beschlägt den Berichtszeitraum Mitte 2006 bis Mitte 2007 und enthält Berichte über die einschlägige Rechtsprechung von Bundesgericht und Asylrekurskommission (bis Ende 2006) und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Dargestellt werden im Weiteren die wesentlichen Rechtsentwicklungen in der Schweiz, in der EU und in weiteren internationalen Gremien, einschliesslich der Menschenrechtsorgane der UNO. Der Band enthält eine Bibliographie des schweizerischen Migrationsrechts
Les mesures d'éloignement constituent le thème central du nouvel " Annuaire du droit de la migration "; sont abordés en particulier le renvoi et l'expulsion des étrangers, ainsi que les mesures d'exécution forcée de ces décisions. La loi sur les étrangers et la loi sur l'asile révisée introduisent de nombreuses nouveautés, qui sont l'occasion d'un examen approfondi. À titre d'exemple, une nouvelle mesure de contrainte, la détention pour insoumission, peut être mise en oeuvre depuis le début de l'année 2007. Certaines questions fondamentales, notamment la proportionnalité des mesures d'éloignement, restent cependant inchangées dans le nouveau droit. La situation juridique dans l'Union européenne et son influence sur la Suisse est également abordée, ainsi que les limites au renvoi et à l'expulsion imposée par le respect des droits de l'homme. Enfin, une contribution traite de la question des nouvelles exigences d'intégration, notamment par le biais d'un " contrat d'intégration ", introduites par la loi sur les étrangers.
Dès le milieu de l'année 2006 et jusqu'au milieu de l'année 2007, l'Annuaire recense la jurisprudence du Tribunal fédéral, de la Commission de recours en matière d'asile (jusqu'à fin 2006) et de la Cour européenne des droits de l'homme. Il décrit les développements juridiques importants en Suisse, dans l'UE et dans d'autres instances internationales, y compris les organes de Droits de l'homme de l'ONU. Enfin, il contient une bibliographie du droit suisse de la migration.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Die Rechtsstellung von Ausländern im schweizerischen Recht: Von A(syl) bis Z(ivilrecht) Das Standardwerk bietet 27 fundierte Beiträge zur Rechtsstellung von Ausländern im schweizerischen Recht. Neben dem klassischen Ausländerrecht (Fremdenrecht) werden insbesondere folgende, in der Praxis wichtigen Rechtsgebiete ausführlich erläutert: u.a. Asyl-, Einb¸rgerungs-, Zivil-, Wirtschafts-, Straf-, Steuer-, Sozialrecht. Die Beiträge bieten rasche und fundierte Einführungen in die jeweiligen komplexen Themenbereiche und erläutern die spezifischen Probleme in bewährt praxisnaher Weise. Die zweite, stark erweiterte Auflage berücksichtigt alle Neuerungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis August 2008, insbesondere das neue Ausländerrecht, das revidierte Asylrecht sowie die Neuerungen im Freizügigkeitsbereich. Neu aufgenommen wurden Beiträge zum Einfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht, zu den Personen mit Vorrechten und Immunität sowie zu den Sans-Papiers in der Schweiz. Inhalt Grundlagen: Einleitung: Gerechtigkeit im Ausländerrecht?; Ausländische Personen und Privatrecht; Ausländische Personen und soziale Sicherheit; Sonderregelungen für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten; Sonderregelungen für Personen, die Vorrechte und Immunität geniessen; Einfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht Migration: Einreise und Anwesenheit, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung; Sans-Papiers in der Schweiz; Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht; Asyl; Die Einbürgerung: Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts; Datenschutz Familie und weitere Beziehungen: Ausländische Personen als Ehepartner und registrierte Partnerinnen; Ausländische Personen in ausserrechtlichen Lebensgemeinschaften; Ausländische Kinder sowie andere Angehörige Wirtschaftsleben: Ausländische Personen als Arbeitnehmende; Ausländische Personen als selbständig Erwerbende; Personen im Ausland und schweizerisches Grundeigentum; Steuerpflicht bei Auslandbezug Kriminalität: Ausländische Personen als Opfer von Straftaten; Ausländische Personen als Straftäter und Straftäterinnen Internationale Behördenzusammenarbeit: Internationale Amts- und Rechtshilfe Bildung, Politik, Integration: Ausländische Schulkinder und ausländische Studierende; Ausländische Personen in der Politik: Möglichkeiten und Grenzen politischer Betätigung; Ausländische Personen und Integration Ausländerinnen und Schweizer Recht: Die Frau im Asyl- und Ausländerrecht
Aktualisiert: 2022-08-10
Autor:
Alberto Achermann,
Martin Arnold,
Ladina Arquint Hill,
Bruno Baeriswyl,
Markus Berger,
Stephan Breitenmoser,
Angela Bryner,
Marc Busslinger,
Martina Caroni,
Stefan Däpp,
Thomas Geiser,
Gian Sandro Genna,
Philipp Gremper,
Dieter Grossen,
Thomas Häberli,
Felix Hafner,
Karl Hartmann,
Christina Hausammann,
Thomas Hugi Yar,
Ueli Kieser,
Felix Klaus,
Caroline Kraege,
Laurent Merz,
Urs Peter Möckli,
Caterina Nägeli,
Peter Nideröst,
Karin Pfenninger-Hirschi,
Niccolò Raselli,
Beat Rudin,
Niklaus Schoch,
Ivo Schwander,
Marc Spescha,
Walter Stöckli,
Daniel Thürer,
Peter Uebersax,
David Urwyler,
Martin Philipp Wyss,
Andreas Zünd
Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind. Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Alberto Achermann,
Sian Affolter,
Jonas Alig,
Tilmann Altwicker,
Urs R. Behnisch,
Eva Maria Belser,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Emanuel Borter,
Corina Caluori,
Basile Cardinaux,
Martina Caroni,
Philip Conradin-Triaca,
Nina Dajcar,
Stefan Diezig,
Oliver Diggelmann,
Martin Dumermuth,
Astrid Epiney,
Martina Filippo,
Thomas Gächter,
Tarkan Göksu,
Alain Griffel,
Reto Häggi Furrer,
Peter Hänni,
Angela Hefti,
Maya Hertig,
Kristin Hoffmann,
Barbara Kammermann,
Christine Kaufmann,
Markus Kern,
Regina Kiener,
Raphael Kraemer,
Jörg Künzli,
Andreas Lienhard,
Fabienne Marti Locher,
Nina Massüger,
Jean-François Mayoraz,
Michael E. Meier,
Michael Merker,
Kilian Meyer,
Eva Molinari,
Markus Mueller,
Matthias Oesch,
René Pahud de Mortanges,
Johannes Reich,
Stephanie Renold-Burch,
Beat Rudin,
Fränzi Ruff,
Liliane Schärmeli,
Lukas Schaub,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Florian Schmidt-Gabain,
Zeno Schnyder von Wartensee,
Frank Schürmann,
Goran Seferovic,
Madeleine Simonek,
Andreas Stöckli,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Axel Tschentscher,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Florian Utz,
Barbara von Rütte,
Bernhard Waldmann,
Gregori Werder,
Christoph Winzeler,
Karl-Marc Wyss,
Judith Wyttenbach,
Franz Zeller
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Unser Repertoire umfasst Bücher von
- Caropreso, Paolo
- Carosi, von, Johann Philipp
- Carotenuto, Rafaela
- Carothers, Merlin
- Carothers, Merlin C
- Carothers, Merlin R
- Carothers, Z. B.
- Caroti, Stefano
- Carotta, Francesco
- Carové, Friedrich Wilhelm
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