Aktualisiert: 2022-08-11
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Obligationenrecht I
Autor: Hans Giger
SVG Kommentar
Freiheit und Zwang – ein Spannungsfeld
Das Grundrecht Freiheit ist bestimmend für die Ordnungspolitik. Doch Freiheit ist mehr: Identität stiftendes Phänomen, Resultat eines Paradoxons und ordnendes Element, Letzteres sogar in der Musik.
Die Beiträge dieses Bandes reflektieren das Phänomen Freiheit in seinen zahlreichen Facetten und stets mit Blick auf den aktuellen Zeitgeist. Zu Wort kommen die unterschiedlichsten Perspektiven: Rechtsphilosophie, Rechtspolitik, Philosophie, Soziologie sowie Ordnungs- und Wettbewerbspolitik. Es ergeben sich ungeahnte Einblicke in das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Zwang.
Aktualisiert: 2021-07-13
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Freiheit und Zwang – ein Spannungsfeld
Das Grundrecht Freiheit ist bestimmend für die Ordnungspolitik. Doch Freiheit ist mehr: Identität stiftendes Phänomen, Resultat eines Paradoxons und ordnendes Element, Letzteres sogar in der Musik.
Die Beiträge dieses Bandes reflektieren das Phänomen Freiheit in seinen zahlreichen Facetten und stets mit Blick auf den aktuellen Zeitgeist. Zu Wort kommen die unterschiedlichsten Perspektiven: Rechtsphilosophie, Rechtspolitik, Philosophie, Soziologie sowie Ordnungs- und Wettbewerbspolitik. Es ergeben sich ungeahnte Einblicke in das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Zwang.
Aktualisiert: 2022-03-17
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Die Miete, Art. 260-266o OR
Der vorliegende dritte Band im Mietrecht befasst sich mit 24 Bestimmungen, den Art. 260 bis und mit Art. 266o OR mit einem Kernbereich der Konfliktordnung. Es geht um die Rechte und Pflichten von Vermietern und Mietern im Zusammenhang mit den spezifischen Problemen der auf Dauer ausgerichteten vertraglichen Beziehungen:
Erneuerungen und Änderungen der Mietsache durch Mieter oder Vermieter, Lösungskonzepte im Fall eines Subjektwechsels, um Zulässigkeit oder Verbot der Untermiete, Übertragung der Miete, Rückgabe der Mietsache, Kündigungsregelung von beweglichen und unbeweglichen Sachen, Privatwohnungen oder Geschäftsräumen, möblierten Zimmern u.a.m. Weitere Stichworte aus dem reichen Katalog der Kommentierung sind: Konkurs und Tod des Mieters, unterschiedliche Formvorschriften und Rechtsfolgen im Fall von Kündigungen sowie Rechtsfolgen bei Formverstössen. Keiner besonderen Erwähnung verdient die Tatsache, dass alle wesentlichen Bestimmungen eine kritische Würdigung der Gerichtspraxis enthalten. Aufschlussreiche Einblicke vermittelt der am Anfang der Kommentierung einleitend vorangestellte rechtsvergleichende Überblick zu den entsprechenden Bestimmungen im deutschen, österreichischen, französischen und italienischen Mietrecht.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Verfassung auf dem Prüfstand
Die Verfassung eines jeden Staates spiegelt die eigenständige, auf einer Jahrhunderte langen Tradition beruhende Entwicklung der spezifischen Lebensgewohnheiten eines Volkes wider. Das zunehmende Bedürfnis der Kooperation von Staaten in einer Völkergemeinschaft mit gemeinsamen Zielsetzungen tendiert nun zumeist in Richtung Unifizierung nicht nur in wirtschaftlicher und organisatorischer, sondern mehr und mehr auch in rechtlicher und ordnungspolitischer Hinsicht. Machtverhältnisse entscheiden weitgehend über nationale Notwendigkeiten.
Der Ruf nach Anpassung an das EU- und Völkerrecht verdrängt zunehmend den nationalen Charakter des Rechts und dessen Kerngehalt. Vergessen werden dabei die Leitgedanken der grundlegenden internationalen Übereinkommen, die alle in der Präambel das „Recht auf Selbstbestimmung“ und Souveränität der Völker in der Gemeinschaft garantieren. Der Autor setzt sich mit der derzeitigen rechtspolitischen Entwicklung der Schweiz im Sinne der Ausmarchung zwischen eigenstaatlichen und völkergemeinschaftlichen Interessen kritisch auseinander.
Aktualisiert: 2019-02-28
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Obligationenrecht I
Den Kommentar zum ersten Teil des Obligationenrechts (allgemeine Bestimmungen und einzelne Vertragsverhältnisse) muss man nicht mehr vorstellen. In dieser 7. Auflage berücksichtigt er die Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Sommer 2019 sowie die seit der letzten Auflage erschienene Literatur. Die Änderungen im Verjährungsrecht (Art. 60, 67, 128a, 134, 136, 139 und 141 OR), die am 1. Januar 2020 in Kraft treten, werden bereits kommentiert.
Aktualisiert: 2020-03-11
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Obligationenrecht: Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Gesellschaftsrecht, Wertpapierrecht, Art. 363-1186 / Kauf und Tausch – Die Schenkung. Art. 184-252 / Der einfache Auftrag
Obligationenrecht: Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Gesellschaftsrecht, Wertpapierrecht, Art. 363-1186 / Kauf und Tausch – Die Schenkung. Art. 184-252 / Kommission, Spedition, Frachtvertrag, Prokura, Anweisung, Hinterlegung
Strassenverkehr / Circulation routière 4/2014
Jürg Boll: Verkehrsstrafrecht nach der Via Sicura Iris Herzog-Zwitter: Schleudertrauma und weitere 'PÄUSBONOG' Ueli Kieser: Unfallversicherungsrechtliche Deckung von Verkehrsunfällen Hardy Landolt: Radfahrunfall (Haftung des Radfahrers – Haftung für verletzte Radfahrer) Martin Metzler: Nationales Versicherungsbüro (NVB) & Nationaler Garantiefonds (NGF) Christoph J. Rohner: Schutz von Verkehrsflächen im Privateigentum, insbesondere Parkplätzen René Schaffhauser: Aktuelle Fragen des Administrativmassnahmenrechts: Zwischen Warnungs- und Sicherungsentzug
Aktualisiert: 2020-01-08
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Systematische Darstellung der Franchisevertragsproblematik
Aufgrund der vielgestaltigen Erscheinungsformen konnte man sich bis heute auf keine allgemeingültige Definition des Franchisevertrags einigen: Kurz, prägnant und anschaulich könnte man das Franchising als «System-Pacht» oder «Arbeitsleistungsvertrag mit ausgeprägten Gebrauchsüberlassungselementen, der regelmässig eine Absatzpflicht beinhaltet», definieren. Der Franchisegeber ist eine Art Vermittler des Betriebs- und Marketingkonzeptes, wobei die Gegenleistung im Vertrieb und in der Förderung des Absatzes der Vertragsgüter besteht. Franchising weist nicht nur Vor-, sondern auch Nachteile auf. Es ist gesetzlich nicht geregelt. Der Autor zeigt Lösungskonzepte in der in Literatur und Praxis vielfach umstrittenen Materie auf, und dies unter Einbezug der besonderen rechtlichen Aspekte in der Europäischen Union.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Obligationenrecht: Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Gesellschaftsrecht, Wertpapierrecht, Art. 363-1186 / Kauf und Tausch – Die Schenkung. Art. 184-252 / Der Arbeitsvertrag Art. 319-362 OR. Gesamtarbeitsvertrag und Normalarbeitsvertrag, Art. 356-360 OR
Strassenverkehr / Circulation routière
Wolfgang Wohlers / Emanuel Cohen: Verschärfte Sanktionen bei Tempoexzessen und sonstigen 'elementaren' Verkehrsregelverletzungen Hardy Landolt: Regressobligatorium in der Motorfahrzeughaftpflichtversicherung Thomas Geiser: Arbeitsrechtliche Folgen von Verkehrsdelikten Markus Felber: Umgang der verschiedenen Akteure mit den Medien
Aktualisiert: 2020-01-08
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Berner Kommentar. Kommentar zum schweizerischen Privatrecht / Obligationenrecht: Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Gesellschaftsrecht, Wertpapierrecht, Art. 363-1186 / Kauf und Tausch – Die Schenkung. Art. 184-252 / Kreditbrief und Kreditauftrag, Mäklervertrag, Agenturvertrag, Geschäftsführung ohne Auftrag
Die Miete, Grundsatzanalyse, Vorbemerkungen und Art. 253-255 OR
Die letzte Bearbeitung des Mietrechtskommentars erfolgte im Jahr 1934. Anpassungen an den Zeitgeist haben zu laufenden Veränderungen und einer überbordenden Normenflut sowie zu Widersprüchlichkeiten und Auslegungsschwierigkeiten geführt. Die über 87 Artikel und deren Aufgliederung in 172 gesetzgeberische Anordnungen mit insgesamt über 240 Regeln belasten eine effiziente Rechtsprechung. Ohne ein Zusammenspiel der Mietrechtsregeln mit den allgemeinen Grundsätzen des Rechts ist eine vernünftige Rechtsfindung nicht möglich. Demgemäss enthält der erste Band drei Teile: die im Spannungsfeld Mieter/Vermieter bestehende Konfliktmaterie, sodann die normspezifischen Vorbemerkungen gemäss Art. 253 - 273c OR und schliesslich die Kommentierung der einzelnen Normen über Begriff und Geltungsbereich (Art. 253, 253a, 253b OR), die Koppelungsgeschäfte (Art. 254 OR) sowie den interpretationsbedürftigen Art. 255 OR über die Dauer des Mietverhältnisses und insbesondere die umstrittene Differenzierung zwischen 'befristeten' und 'unbefristeten' Mietverträgen.
Aktualisiert: 2023-01-26
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Die verlorene Ehre der Mutter Helvetia
Globalisierung, Europäisierung, Vereinheitlichungen sind Zeichen unserer Zeit, die mit Vorteilen verbunden sind; dies aber nur, so der Autor, wenn die Souveränität innerhalb der eigenen Staatsgrenzen bewahrt bleibt. Gerade sie und die Rechtsstaatlichkeit sind aber in Gefahr, wenn die Schweiz bei jeder Drohung nachgibt und eigenes Recht verletzt. Die Abhandlung befasst sich mit dem Trend, die bundesverfassungsrechtlichen Fundamente durch Exekutive, Legislative und Justiz zu brechen und das Volk zu entmachten. Der Autor zeigt auf, dass verfassungsmässig verbriefte Rechte der Bürger immer mehr abgebaut werden. Die Gefahr sieht er in der Macht und dem Machtmissbrauch sowie der Selbstinszenierung der Politiker und Medien. Macht korrumpiert. Deshalb verlangt er dezidiert: Kein mit Macht ausgestattetes Amt soll auf Dauer angelegt sein und verlangt eine Amtszeitbeschränkung, um den Teufelskreis zu durchbrechen.
Aktualisiert: 2022-10-18
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Der Konsumkredit
Gesetz wie Verordnung bilden in ihrer Gesamtheit das normative Gesamtpaket einer in sich geschlossenen Kodifikation des Konsumkreditrechts. Mit eingeschlossen sind die konsumkreditbezogenen Bestimmungen von Datenschutzordnung und lauterkeitsrechtliche Schutznormen. Im vorliegenden Band werden im Anschluss an eine entwicklungsgeschichtliche Auseinandersetzung mit ökonomischer, sozialpolitischer und ideologischer Standortbestimmung systematisch alle in Gesetz und Verordnung enthaltenen Anordnungen unter Beizug von Literatur und Praxis analysiert: Das Ziel des Gesetzgebers besteht - nebst der Vereinheitlichung - im Schutz des Konsumenten vor Überschuldung. Das Mittel dazu führt über die Auseinandersetzung mit den Normen über Kreditfähigkeitsprüfung, Meldepflichten gegenüber der neu geschaffenen Informationsstelle, Datenbewirtschaftung und Datenschutz sowie Sanktionensystem und Analyse der Rückabwicklungsprobleme. Der Autor berücksichtigt die Gesamtheit sämtlicher konsumkreditrelevanter Bestimmungen. Er befasst sich mit den Lücken, Ungereimtheiten und den damit verbundenen Rechtsfindungsproblemen und bietet entsprechende Lösungskonzepte an. Damit bleibt der Nachschlagecharakter erhalten, wobei die einzelnen Instrumente - Inhaltsübersicht, Abkürzungsregister, Literatur- und Inhaltsverzeichnisse sowie ein ausführliches Stichwortregister - die Informationszugänglichkeit gewährleisten.
Aktualisiert: 2021-06-29
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Obligationenrecht: Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Gesellschaftsrecht, Wertpapierrecht, Art. 363-1186 / Kauf und Tausch – Die Schenkung. Art. 184-252 / Die einfache Gesellschaft – Art. 530-544 OR Die einzelnen Vertragsverhältnisse Obligationenrecht
Seit dem Erscheinen des Kommentars von Dr. Hermann Becker sind 72 Jahre verstrichen. In dieser Zeit hat sich die einfache Gesellschaft nicht nur im wirtschaftlichen und nicht wirtschaftlichen Rechtsleben stark verbreitet. Auch ihre juristische Beurteilung hat sich gewandelt. Zwar erkannte schon Hermann Becker, dass es sich bei der einfachen Gesellschaft nicht um ein blosses Vertragsverhältnis handelt, sondern um eine Rechtsgemeinschaft. Die Einsicht, dass das Gesamthandverhältnis der einfachen Gesellschaft Aussenwirkung verleiht, die Gesellschafter also als Personenverband und Zuordnungssubjekt von Rechten und Pflichten am Rechtsverkehr teilnehmen, hat sich indessen erst in jüngerer Zeit gebildet. Ferner tritt die einfache Gesellschaft heute in noch zahlreicheren Spielarten und Sonderformen auf - als stille Gesellschaft etwa oder als Miteigentumsverhältnis. Der neue Berner Kommentar zur einfachen Gesellschaft, der im nun vorliegenden ersten Band die Art. 530-544 OR behandelt, arbeitet die dogmatischen Fragen auf. Dem Praktiker hilft er bei der Bewältigung der Probleme, die sich beim vielfältigen Einsatz dieser Rechtsform im juristischen Alltag stellen.
Aktualisiert: 2021-06-29
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Berufsbildung im Lichte der neuen Gesetzgebung
Das volkswirtschaftliche Interesse an der Hebung des Bildungsniveaus verlangt, dass Bildungsplanung, Bildungsziele und Bildungsmethoden hinterfragt werden: Droht der Berufsbildung die Verschulung? Was bringt die Neuordnung für Vorteile? Wie sind die Auswirkungen der Berufsbildungsreform auf Unternehmen?
Mit einem Geleitwort von Bundesrätin Doris Leuthard und Grussbotschaften von alt Bundesrat Adolf Ogi und der ehemaligen Generalkonsulin der Republik Österreich in Zürich Dr. Bettina Kirnbauer.
Aktualisiert: 2022-01-31
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Obligationenrecht I
Zur Neuauflage von Band 'OR I':
Der Basler Kommentar 'OR I' deckt mit den allgemeinen Bestimmungen zum OR (Art. 1–183) und dem Vertragsrecht (Art. 184–529) wesentliche Bereiche des täglichen Lebens ab. Ergänzend finden sich Kommentierungen zum Bundesge-setz über die Pauschalreisen (PRG) und zum Bundesgesetz über die Produkte-haftpflicht (PrHG).
Die 6., überarbeitete und ergänzte Auflage mit Rechtsstand Frühjahr 2015 berücksichtigt die Gesetzesänderungen sowie die neue Rechtsprechung und Literatur seit 2011. Kommentiert werden u.a. die Änderungen im Verjährungs-recht, namentlich die neuen Fristen für Sachmängel bei Kauf (Art. 210 OR) und Werkvertrag (Art. 371 OR), die am 1.1.2013 in Kraft getreten sind. Ferner die Änderungen im Arbeitsrecht aufgrund des neuen Sanierungsrechts (Art. 333b, Art. 335e Abs. 2, Art. 335h–k, Art. 361 Abs. 1, Art. 362 Abs. 1), in Kraft seit 1.1.2014.
Aktualisiert: 2019-10-29
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