Aktualisiert: 2023-07-02
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Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg online
Autor: Malte Graßhof
Die Sondervoten von Evelyn Haas.
Evelyn Haas war von 1994 bis 2006 Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Besonders hervorgetreten ist sie als Verfasserin von zehn Sondervoten, die nunmehr gesammelt veröffentlicht werden. Die Sondervoten erstrecken sich über ihre gesamte Amtszeit und spiegeln damit auch die gesellschaftlichen Konflikte wider, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht in diesen zwölf Jahren zu beschäftigen hatte. Vor allem sind diese Sondervoten aber das bleibende Zeugnis einer außergewöhnlichen Richterpersönlichkeit.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Sondervoten von Evelyn Haas.
Evelyn Haas war von 1994 bis 2006 Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Besonders hervorgetreten ist sie als Verfasserin von zehn Sondervoten, die nunmehr gesammelt veröffentlicht werden. Die Sondervoten erstrecken sich über ihre gesamte Amtszeit und spiegeln damit auch die gesellschaftlichen Konflikte wider, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht in diesen zwölf Jahren zu beschäftigen hatte. Vor allem sind diese Sondervoten aber das bleibende Zeugnis einer außergewöhnlichen Richterpersönlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Landesrecht Baden-Württemberg
Die topaktuelle 17. Auflage der eingeführten Textsammlung informiert Studierende und Praktiker zuverlässig und aktuell über die wesentlichen Gesetze des Landes Baden-Württemberg.
Neu in die Sammlung aufgenommen wurde wegen der hohen praktischen Relevanz das Klimaschutzgesetz BW. Es gibt die künftigen Klimaschutzziele des Landes vor und regelt u.a. die kommunale Wärmeplanung sowie die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen. Ein ausführliches Register, Gliederungen und die durchgängige Satznummerierung führen schnell zur gesuchten Norm.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz, eBook
Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichten Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Landesrecht Baden-Württemberg
Die topaktuelle 17. Auflage der eingeführten Textsammlung informiert Studierende und Praktiker zuverlässig und aktuell über die wesentlichen Gesetze des Landes Baden-Württemberg.
Neu in die Sammlung aufgenommen wurde wegen der hohen praktischen Relevanz das Klimaschutzgesetz BW. Es gibt die künftigen Klimaschutzziele des Landes vor und regelt u.a. die kommunale Wärmeplanung sowie die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen. Ein ausführliches Register, Gliederungen und die durchgängige Satznummerierung führen schnell zur gesuchten Norm.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Landesrecht Baden-Württemberg
Die topaktuelle 17. Auflage der eingeführten Textsammlung informiert Studierende und Praktiker zuverlässig und aktuell über die wesentlichen Gesetze des Landes Baden-Württemberg.
Neu in die Sammlung aufgenommen wurde wegen der hohen praktischen Relevanz das Klimaschutzgesetz BW. Es gibt die künftigen Klimaschutzziele des Landes vor und regelt u.a. die kommunale Wärmeplanung sowie die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen. Ein ausführliches Register, Gliederungen und die durchgängige Satznummerierung führen schnell zur gesuchten Norm.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz, eBook
Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichten Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-03-13
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Landesrecht Baden-Württemberg
Die topaktuelle 16. Auflage enthält das umfassend geänderte Polizeigesetz sowie das neue Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz. Ein ausführliches Register, Gliederungen und Satznummerierung führen schnell zur gesuchten Norm. Die Sammlung eignet sich für Studierende wie auch für Verwaltungspraktiker.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Eingehend berücksichtigt sind auch die neuen Verfahren der Nichtanerkennungsbeschwerde bei Nichtzulassung als Partei zur Bundestagswahl und der Verzögerungsbeschwerde sowie die mit Wirkung zum 14.3.2015 reformierte Geschäftsordnung des BVerfG. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar.
Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2021-10-01
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Ausländerrecht
Zum Werk
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug werden die einschlägigen Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes, des Asylgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des ARB 1/80 - Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation -, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 18, 21, 67 - 80 AEUV) und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte (Art. 8 EMRK) von erfahrenen Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentiert.
Der Kommentar orientiert sich dabei eng an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der Oberverwaltungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs.
Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit:
- Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung der wichtigen Normen des Ausländerrechts in einem Band
- übersichtlich strukturierte Kommentierung
- Praxistipps und Anwendungsbeispiele
Zur Neuerscheinung
Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. August 2016.
Ausführlich erläutert sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen, wie u.a. die Änderungen durch das
- Integrationsgesetz
- Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. Asylpaket II)
- Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern
- Datenaustauschverbesserungsgesetz
- Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (sog. Asylpaket I)
Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht und Migrationsrecht, Verwaltungsrichter, Staatsanwälte, Mitarbeiter in Verwaltungsbehörden wie Ausländer- und Sozialbehörden sowie die Universitäten.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Die Sondervoten von Evelyn Haas.
Evelyn Haas war von 1994 bis 2006 Richterin des Bundesverfassungsgerichts. Besonders hervorgetreten ist sie als Verfasserin von zehn Sondervoten, die nunmehr gesammelt veröffentlicht werden. Die Sondervoten erstrecken sich über ihre gesamte Amtszeit und spiegeln damit auch die gesellschaftlichen Konflikte wider, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht in diesen zwölf Jahren zu beschäftigen hatte. Vor allem sind diese Sondervoten aber das bleibende Zeugnis einer außergewöhnlichen Richterpersönlichkeit.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Vollstreckung von Normenkontrollentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
In der Rechtsprechung des BVerfG wird die Vollstreckungskompetenz des § 35 BVerfGG in erster Linie als Rechtsgrundlage für besondere Tenorierungsformen herangezogen, mit denen das Gericht von der Nichtigerklärung als der Regelfolge der Verfassungswidrigkeit von Gesetzen abweicht. Die Arbeit systematisiert die Rechtsprechung des BVerfG mit dem Ziel, klare Regeln für die Auswahl und Ausgestaltung der unterschiedlichen Entscheidungstypen aufzustellen. Daneben wird die Problematik einer «echten» Vollstreckung von Normenkontrollentscheidungen in den Blick genommen. Zwar werden die Entscheidungen des Verfassungsgerichts in Normenkontrollverfahren bislang ohne weiteres befolgt; angesichts zunehmender Kritik an dem BVerfG wird jedoch untersucht, auf welche Weise diese Befolgung rechtlich sichergestellt oder durchgesetzt werden kann. Grundsätzlich geht es bei beiden Komplexen um das Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und Gesetzgeber, zwischen rechtsstaatlicher Kontrolle und politischer Gestaltung. Die genaue Ausgestaltung des Entscheidungsausspruchs ebenso wie seine Durchsetzung berührt grundlegende Fragen der Gewaltenteilung unter dem Grundgesetz.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Bücher von Graßhof, Malte
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