Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Janet Butler,
Johannes Döveling,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Janet Butler,
Johannes Döveling,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
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Johannes Döveling,
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Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung der westlichen Gesellschaften dar. In der außenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten auf diese Bedrohungslage zeichnet sich die Alternative ab, entweder den Niedergangsprozess des Islamismus als politische Ideologie zu befördern oder offensiv und präventiv in die islamische Welt hinein zu agieren. Innenpolitisch ist als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage die Sicherheitsarchitektur legislativ und administrativ zum Nachteil von Freiheitsräumen tiefgreifend verändert worden. Die entscheidende Frage in diesem Zusammenhang lautet: Welche Eingriffe in ihre Freiheitsrechte müssen Zivilgesellschaften hinnehmen, wenn diese ein höheres Maß an Sicherheit versprechen – und welche Alternativen gibt es? Die 2004 an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingerichtete interdisziplinäre Projektgruppe „Justizgewährung, Staatsräson und Geheimdienste“ hat sowohl Motivation und Ziele des international agierenden islamistischen Terrorismus als auch die politischen, gesellschaftlichen, militärischen und sicherheitsrechtlichen Möglichkeiten langfristiger strategischer Gegenmaßnahmen untersucht. Darüber hinaus wird aufgezeigt, wie die erweiterten Handlungsbefugnisse der Sicherheitsdienste einer ebenfalls erweiterten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden können. Mit Beiträgen von: Rudolf Adam, Clemens Arzt, Werner Bohleber, Lothar Brock, Hans Peter Bull, Christopher Daase, Julia Eckert, Alexander Eisvogel, Kurt Graulich, Rainer Griesbaum, Rainer Grote, Christoph Gusy, Kai Hirschmann, Martin Klingst, Dirk Lammer, Reinhard Merkel, Herfried Münkler, Friedhelm Neidhardt, Regina Ogorek, Wilfried Röhrich, Sebastian Scheerer, Werner Schiffauer, Ernst Uhrlau, Peter Waldmann, Eckart Werthebach und Klaus Dieter Wolf. Aus dem Inhalt: 1. Islam und Staatlichkeit 2. Weltweiter Terrorismus – Neue Bedrohungsszenarien 3. Terrorismus – Eine neue Form der Kriegsführung 4. Justizgewährung 5. Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten 6. Wie weit reicht das Sicherheitsversprechen des Staates an seine Bürger? 7. Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit 8. Staatsräson in der Bundesrepublik Deutschland
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Janet Butler,
Johannes Döveling,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Janet Butler,
Johannes Döveling,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4. November 2016 in Berlin veranstaltet haben.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Janet Butler,
Johannes Döveling,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Nahezu zeitgleich mit der zunehmenden Verrechtlichung ihrer Arbeit verändert sich die Rolle der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Das Ende des Kalten Krieges und die Veränderung der Bedrohungslage durch den aufkommenden internationalen Terrorismus haben die Behörden vor neue Herausforderungen gestellt, denen der Gesetzgeber mit weiteren Rechtsgrundlagen begegnet ist. Diese dynamische Rechtsentwicklung hält bis heute an. Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 3. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 07. bis 08. November 2019 in Berlin stattfand.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Nahezu zeitgleich mit der zunehmenden Verrechtlichung ihrer Arbeit verändert sich die Rolle der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Das Ende des Kalten Krieges und die Veränderung der Bedrohungslage durch den aufkommenden internationalen Terrorismus haben die Behörden vor neue Herausforderungen gestellt, denen der Gesetzgeber mit weiteren Rechtsgrundlagen begegnet ist. Diese dynamische Rechtsentwicklung hält bis heute an. Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 3. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 07. bis 08. November 2019 in Berlin stattfand.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Janet Butler,
Johannes Döveling,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Judith Herchenbach-Canarius,
Emanuel Kollmann,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Malte Petersen,
Jan-Hendrik Pieper,
Jens Rubart,
Josef Ruthig,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Es unterliegt infolge sich wandelnder Bedrohungslagen und technischer Entwicklungen einer besonderen Dynamik, was eine große Herausforderung für den Gesetzgeber darstellt. Das 2. Symposium zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 15. bis 16. März 2018 in Berlin stattfand, hat vor diesem Hintergrund jüngste Reformprozesse kritisch in den Blick genommen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Es unterliegt infolge sich wandelnder Bedrohungslagen und technischer Entwicklungen einer besonderen Dynamik, was eine große Herausforderung für den Gesetzgeber darstellt. Das 2. Symposium zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 15. bis 16. März 2018 in Berlin stattfand, hat vor diesem Hintergrund jüngste Reformprozesse kritisch in den Blick genommen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Mit der grundlegenden Novellierung des TKG hat der Gesetzgeber den auf europäischer Ebene erfolgten TKG-Review in nationales Recht umgesetzt. Der Berliner Kommentar TKG berücksichtigt alle einschlägigen Rechtsentwicklungen und bereitet sie auf Grundlage der aktuellen Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte kompetent und anschaulich auf.
Aktualisiert: 2021-01-20
Autor:
Hans-Wolfgang Arndt,
Thomas Fademrecht,
Thomas Fetzer,
Kristian Fischer,
Ulrich Geers,
Kurt Graulich,
Axel Hamm,
Andreas Hartl,
Caroline Heinickel,
Martin Hellwig,
Judith Herchenbach-Canarius,
Felix Höffler,
Nicolas Kredel,
Holger Lutz,
Klaus-Udo Marwinski,
Roman Michalczyk,
Nicole Niggemann,
Mirko Paschke,
Josef Ruthig,
Juliane Sassmann,
Joachim Scherer,
Karsten Schierloh,
Matthias Scholz,
Peter Schütz
Zum Werk
Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch seine vier zentralen Behörden.
Zu den Aufgaben der Bundespolizei zählen die Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten, der Grenzschutz und der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs.
Das Bundeskriminalamt unterstützt die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten mit länderübergreifender und internationaler Bedeutung. Es wehrt in Kooperation mit den Behörden anderer Staaten den internationalen Terrorismus ab.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst werten alle Informationen im In- und Ausland aus, die für die Sicherheit Deutschlands relevant sind.
Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz.
Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet.
Vorteile auf einen Blick
- verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
- Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage beinhaltet alle seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Ausland-Ausland Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.12.2016, das Gesetz zur Neu-strukturierung des Bundeskriminalamtsgesetzes vom 1.6.2017 und das Datenschutz-Anpassungs- und -umsetzungsgesetz der EU vom 30.6.2017. Letzteres betrifft die im Werk kommentierten Gesetze BVerfSchG, BNDG, MADG, G-10 und SÜG.
Zielgruppe
Für Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richter und Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Peter Baumeister,
Wolfgang Bock,
Elisabeth Buchberger,
Jan-Hendrik Dietrich,
Kurt Graulich,
Christoph Gusy,
Caroline Heinickel,
Bertold Huber,
Otto Mallmann,
Wolfgang Roth,
Josef Ruthig,
Ralf P. Schenke,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Thomas Siems,
Gunter Warg
Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4. November 2016 in Berlin veranstaltet haben.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Vorteile auf einen Blick
- Überblick über die präventiven und repressiven (strafprozessualen) Befugnisse der Polizei in Bund und Ländern sowie auf europäischer Ebene
- erläutert die wichtigsten Bereiche der kommunalen Ordnungsverwaltung
- verfasst von hochkarätigen Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage behandelt unter Berücksichtigung der verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung besonders vertieft die im Zuge der Häufung der virtuellen Kriminalität (Internetpiraterie, Cyberwar) immer wichtiger werdenden polizeilichen Befugnisse. Das Kapitel über die Ordnungsverwaltung wurde um einen Abschnitt zum IT-Sicherheitsrecht ergänzt.
Die Auswirkungen der europäischen Flüchtlingskrise finden sich in den Erläuterungen zum VISA-Informationssystem, zum Schengen-Informationssystem und zu Frontex-Einsätzen wieder.
Durch die Notwendigkeit der Stärkung der Terrorabwehr treten die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Polizeihandelns (Interpol, Europäischer Haftbefehl) sowie der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf nationaler und internationaler Ebene in des Vordergrund.
Wachsende Bedeutung erlangt die elektronische Informationsverarbeitung mit ihren Einsatzmöglichkeiten zur Rasterfahndung, Verkehrsdatenerhebung und Funkzellenabfrage.
Eingearbeitet sind insbesondere die jüngsten Änderungen des BKAG, des BNDG und das neue Datenschutzrecht (DS-GVO und ABDSG).
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richter, Anwälte, Referendare.
Aktualisiert: 2019-05-17
Autor:
Hartmut Aden,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Michael Kniesel,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Reinhard Mokros,
Thomas Petri,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Wolfgang Sailer,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler
Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung der westlichen Gesellschaften dar. In der außenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten auf diese Bedrohungslage zeichnet sich die Alternative ab, entweder den Niedergangsprozess des Islamismus als politische Ideologie zu befördern oder offensiv und präventiv in die islamische Welt hinein zu agieren. Innenpolitisch ist als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage die Sicherheitsarchitektur legislativ und administrativ zum Nachteil von Freiheitsräumen tiefgreifend verändert worden. Die entscheidende Frage in diesem Zusammenhang lautet: Welche Eingriffe in ihre Freiheitsrechte müssen Zivilgesellschaften hinnehmen, wenn diese ein höheres Maß an Sicherheit versprechen – und welche Alternativen gibt es? Die 2004 an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingerichtete interdisziplinäre Projektgruppe „Justizgewährung, Staatsräson und Geheimdienste“ hat sowohl Motivation und Ziele des international agierenden islamistischen Terrorismus als auch die politischen, gesellschaftlichen, militärischen und sicherheitsrechtlichen Möglichkeiten langfristiger strategischer Gegenmaßnahmen untersucht. Darüber hinaus wird aufgezeigt, wie die erweiterten Handlungsbefugnisse der Sicherheitsdienste einer ebenfalls erweiterten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden können. Mit Beiträgen von: Rudolf Adam, Clemens Arzt, Werner Bohleber, Lothar Brock, Hans Peter Bull, Christopher Daase, Julia Eckert, Alexander Eisvogel, Kurt Graulich, Rainer Griesbaum, Rainer Grote, Christoph Gusy, Kai Hirschmann, Martin Klingst, Dirk Lammer, Reinhard Merkel, Herfried Münkler, Friedhelm Neidhardt, Regina Ogorek, Wilfried Röhrich, Sebastian Scheerer, Werner Schiffauer, Ernst Uhrlau, Peter Waldmann, Eckart Werthebach und Klaus Dieter Wolf. Aus dem Inhalt: 1. Islam und Staatlichkeit 2. Weltweiter Terrorismus – Neue Bedrohungsszenarien 3. Terrorismus – Eine neue Form der Kriegsführung 4. Justizgewährung 5. Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten 6. Wie weit reicht das Sicherheitsversprechen des Staates an seine Bürger? 7. Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit 8. Staatsräson in der Bundesrepublik Deutschland
Aktualisiert: 2023-03-27
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