Aktualisiert: 2023-06-27
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Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Autor: Karl-E. Hain
Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Grenzen der Zentralisierung von Zulassungs- und Aufsichtsentscheidungen im föderalen Rundfunksystem
Beibehaltung der zentraler Zulassungs- und Aufsichtsstrukturen und Verstärkung der interföderalen Kooperation sind die beiden Pole der Diskussion über die Reform der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Pflicht zur interföderalen Kooperation besteht und wo gegebenenfalls die Grenzen ihrer Ausgestaltung liegen, sind Themen des vorliegenden Gutachtens. Es bietet damit eine fundierte Grundlage für die Diskussion einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Grenzen der Zentralisierung von Zulassungs- und Aufsichtsentscheidungen im föderalen Rundfunksystem
Beibehaltung der zentraler Zulassungs- und Aufsichtsstrukturen und Verstärkung der interföderalen Kooperation sind die beiden Pole der Diskussion über die Reform der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Pflicht zur interföderalen Kooperation besteht und wo gegebenenfalls die Grenzen ihrer Ausgestaltung liegen, sind Themen des vorliegenden Gutachtens. Es bietet damit eine fundierte Grundlage für die Diskussion einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Grenzen der Zentralisierung von Zulassungs- und Aufsichtsentscheidungen im föderalen Rundfunksystem
Beibehaltung der zentraler Zulassungs- und Aufsichtsstrukturen und Verstärkung der interföderalen Kooperation sind die beiden Pole der Diskussion über die Reform der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Pflicht zur interföderalen Kooperation besteht und wo gegebenenfalls die Grenzen ihrer Ausgestaltung liegen, sind Themen des vorliegenden Gutachtens. Es bietet damit eine fundierte Grundlage für die Diskussion einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Grundgesetz Bd. 2: Artikel 20-82
Wanderungen und Wandlungen des Rechts
Dieser Band enthält die Vorträge, die anlässlich des Kolloquiums zum 80. Geburtstag von Christian Starck von Schülern des Jubilars gehalten wurden. Das Recht und seine Auslegung sind nicht frei von Wandel. Dies gilt auch für die Institutionen des freiheitlichen Staates, deren Stabilität aus der Bewältigung des Spannungsverhältnisses zwischen Rigidität und Flexibilität erwächst. Wanderungen des Rechts werden durch die Rezeption u.a. deutschen Rechts in anderen Staaten bewirkt. Auch dabei sind Wandlungsprozesse zu verzeichnen, die nicht zuletzt aus der Übertragung rechtlicher Begriffe und Figuren in den kulturellen und sprachlichen Kontext des rezipierenden Rechtsystems resultieren. Dies wird anhand des deutschen Einflusses auf das spanische Staatskirchenrecht und der Rezeption deutschen Rechts durch die chinesische Sprache aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Kommerzielle Tätigkeiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Zum Werk
Die kommerziellen Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten umfassen bei weitem nicht nur die Werbezeitenvermarktung. Der Beitrag von Michael Loeb gibt einen Überblick über die mannigfaltigen Tätigkeiten. In weiteren Beiträgen wird der unionsrechtliche Rahmen sowie der verfassungsrechtliche Rahmen dieser Tätigkeiten beleuchtet. Die letzten beiden Beiträge befassen sich schließlich mit der Marktkonformität der kommerziellen Aktivitäten.
Zu den Autoren
Mit Beiträgen von Michael Loeb, Geschäftsführer der WDR mediagroup GmbH, Köln; Dr. Andreas Bartosch, Rechtsanwalt der Sozietät Kemmler, Rapp, Böhlke&Crosby, Brüssel; Prof. Dr. Dieter Dörr, Lehrstuhl für Öffentl. Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Direktor des Mainzer Medieninstituts; Wolfgang Hurnik, Vizepräsident des Rechnungshofs Berlin und Ellen Simon-Heckroth, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, BDO AG, Hamburg.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Forschung und Lehre.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grenzen der Zentralisierung von Zulassungs- und Aufsichtsentscheidungen im föderalen Rundfunksystem
Beibehaltung der zentraler Zulassungs- und Aufsichtsstrukturen und Verstärkung der interföderalen Kooperation sind die beiden Pole der Diskussion über die Reform der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Pflicht zur interföderalen Kooperation besteht und wo gegebenenfalls die Grenzen ihrer Ausgestaltung liegen, sind Themen des vorliegenden Gutachtens. Es bietet damit eine fundierte Grundlage für die Diskussion einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten in bundesweiten Angelegenheiten.
Aktualisiert: 2019-01-21
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Der ZDF-Staatsvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht
Inhaltliche Vielfalt bildet den Zentralwert der deutschen Medienordnung. Dabei stellt eine hinreichende Staats- und Gruppenferne eine notwendige Bedingung inhaltlicher Vielfalt dar. In seiner Entscheidung vom 25.03.2014 hat das Bundesverfassungsgericht die vom Grundsatz der Staats- und Gruppenferne ausgehenden Anforderungen an die Gestaltung der inneren Organisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erstmals detailliert konkretisiert. Damit kommt dem Urteil grundlegende Bedeutung auch über den – den konkreten Anlass für das zugrunde liegende Verfahren bildenden – ZDF-Staatsvertrag und seine Revision hinaus zu. Zur Dokumentation des Verfahrens und als eine Grundlage für die weitere Forschung zum Gegenstand der Staats- und Gruppenferne sind in diesem Band zusätzlich zu der Entscheidung selbst die Antragsschrift und die zentralen Stellungnahmen zusammengestellt.
Mit Beiträgen von:
Karl-Eberhard Hain, Christian von Coelln, Dieter Dörr, Gernot Lehr, Joachim Wieland
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV
Im Rahmen des Beihilfenverfahrens hinsichtlich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland hat die Europäische Kommission eine Präzisierung des Telemedienauftrages der öffentlich-rechtlichen Anstalten angemahnt. Deutschland hat diesbezügliche Zusagen abgegeben, welche zur Einstellung des Beihilfenverfahrens geführt haben. Die Konkretisierung des Telemedienauftrages erfolgt nun durch den 12. RÄndStV, der Gegenstand heftiger Kontroversen war. Die Untersuchung, die auf der Basis eines entsprechenden Gutachtenauftrags von ARD, ZDF und DR erfolgt ist, enthält eine europa- und verfassungsrechtliche Bewertung der zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Aktualisiert: 2020-11-16
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